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UFSW RV/0485-W/12Kassatorische Erledigung einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012

…Bw. diesbezüglich an, dass dieses Unternehmen weltweit ca 2.000 Kunden zu einer Einkaufsgemeinschaft vereint habe, die anlässlich ihrer Einkäufen bei zahlreichen Partnerunternehmen Rabatte erhalten würden. Es handle sich dabei um eine Umsatzbeteiligung in Österreich und in den USA, die zu laufenden steuerpflichtigen Provisionszahlungen führten…

UFSI RV/0444-I/08Keine sachliche Unbilligkeit der Einhebung eines Säumniszuschlages von der auf eine unentgeltliche Betriebsübertragung entfallenden Umsatzsteuer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2009

…Bw. im Jahr 2006 seinen Betrieb unentgeltlich an seinen Sohn übergeben habe. Von der Umsatzsteuer 2006 entfielen 31.094,57 € auf die Betriebsübertragung, die restliche Nachforderung resultiere aus Vorsteuerminderungen aufgrund von Rabatten und dergleichen mehr. Auf dem Abgabenkonto des Sohnes des Bw. zu St…

UFSW RV/3529-W/09Voraussetzungen für die Bildung von Rückstellungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…worden sei. Dieser Zeitpunkt sei aus den Büchern des Unternehmens leicht nachzuvollziehen und könne aus der Kundenliste abgelesen werden. Ad Rückstellung "Bonifikationen" Je nach aktueller Marktlage habe die Fa. A. den Kunden Preisnachlässe und Rabatte gewährt. Dies habe dazu geführt, dass die Bw., die in…

UFSG RV/0847-G/10Betriebseinnahmeneigenschaft von Eigenprovisionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…die Beurteilung der Provisionszahlung ausschlaggebend ist, sondern deren rechtliche und wirtschaftliche Grundlage im dienstnehmerähnlichen Werkvertrag und der dort begründeten Leistungsverknüpfung". Im vorliegenden Fall sei der Bw. hingegen Versicherungsmakler und verhandle die Rabatte und Provisionen mit den einzelnen Versicherungen selbst. Der Bw. habe auch die Möglichkeit…

UFSW RV/0241-W/09Unentgeltliche Kontoführung: steuerpflichtiger Vorteil aus dem Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2010

…in § 3 eine Steuerbefreiung für Kleinstmengen, noch enthält es einen - etwa § 8 Abs. 3 dEStG vergleichbaren - Arbeitgeber-Rabattfreibetrag. Es findet sich auch an anderer Stelle keine Steuerbefreiung für Kleinstmengen. Mit anderen Worten, das Einkommensteuergesetz 1988 sieht eine Vernachlässigung von Kleinstmengen (Annehmlichkeiten) nicht vor. Zutreffend hat…

UFSL RV/1399-L/07Abrechnung mit Gutschrift ohne Zustimmung des Gutschriftsempfängers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…Händler bekommt in gleicher Höhe, in der er den Kunden einen Rabatt gutschreiben sollte, die hier fragliche Gutschrift mit Umsatzsteuer-Ausweis. Die Bw hat dieser Vorgangsweise nie zugestimmt, den Kunden keine Rabatte gutgeschrieben und auch die erhaltene Gutschrift nur abgelegt, ohne dass diese Vorgänge zu…

UFSW RV/2001-W/09Erlöszuschätzung in der Gastronomie, Anfechtung der Höhe der Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010Teil 2/2

…Vom gesamten Rest (alle Spartenerlöse) wurden 10% für Rabatte und Schwund berücksichtigt. Bei allen übrigen Sparten sieht die Betriebsprüfung aufgrund der erörterten Sachverhaltselemente keinerlei Grund von den bisherigen Rohaufschlagskoeffizienten im Einzeltatbestand abzuweichen. Wenn die Kalkulation der Betriebsprüfung aufgrund der Ausführungen in der Berufung wie folgt…

UFSF RV/0418-F/09Zuschätzung von Schwarzumsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…BP | 179.763,04 + Umsatz + Gewinn 4.934,54 (2003) Anlage B - Berechnungen 38.485,84 wurde insgesamt an den Berufungsführer brutto überwiesen 1.330,90 Skonto und Rabatte wurden abgezogen Berechnungen von Herrn Architekt H: | | Offert des Berufungsführers | Abrechnung lt…

UFSL RV/0326-L/05Verminderung der Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2008

…Umsatzsteuerbescheid 2003 vom 31. Jänner 2005 erhöhte das Finanzamt die steuerpflichtigen Umsätze um 6.452,50 € mit folgender Begründung: Entgeltsminderungen im Sinne des § 16 UStG 1994 würden beispielsweise Rabatte, sowie Forderungsausfälle in Folge von Ausgleichs- und Insolvenzverfahren der Schuldner darstellen. Im gegenständlichen Fall sei…

UFSW RV/2439-W/02Bindung der Finanzverwaltung an rechtskräftige Urteile von Strafgerichten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2006

…der Wareneinkäufe kalkulatorische Erlöse ermittelt worden, die erheblich von den erklärten Erlösen abwichen. Diese Differenzen seien vom steuerlichen Vertreter der Bw. mit dem Umstand, dass es sich dabei um Rabatte an Großkunden handle, erklärt worden. Der Aufforderung nach § 162 BAO, Namen und Anschrift der Empfänger…

UFSW RV/3003-W/02Liegt eine gewinnbeteiligte Forderung auch bei Beteiligung am Umsatz vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.11.2005

…Ortstaxe, unter Ausschluss von Förderungen und unter Ausschluss von jeglichen Posten durchlaufenden Charakters (Erträge, welche ohne Aufschlag weitergegeben werden), abzüglich aller Ertragsminderungen wie z.B. durch Rabatte, Skonti oder Ausfälle, zu verstehen. Der stille Gesellschafter ist hingegen weder an den sonstigen Erträgen, noch am Vermögen…

UFSW RV/3005-W/02Liegt eine gewinnbeteiligte Forderung auch bei Beteiligung am Umsatz vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.11.2005

…der Ortstaxe, unter Ausschluss von Förderungen und unter Ausschluss von jeglichen Posten durchlaufenden Charakters (Erträge, welche ohne Aufschlag weitergegeben werden), abzüglich aller Ertragsminderungen wie z.B. durch Rabatte, Skonti oder Ausfälle, zu verstehen. Der stille Gesellschafter ist hingegen weder an den sonstigen Erträgen, noch am…

UFSL RV/0373-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 4/4

…9. 1987, 87/14/0086) hat Zuwendungen einer Brauerei an einen Gastwirt anlässlich eines Getränkelieferungsbetrages, in dem der Gastwirt auf zukünftige Rabatte verzichtet, insoweit als Darlehen (Verbindlichkeit) qualifiziert, als die Brauerei die Zuwendung wegen Nichterfüllung der Abnahmeverpflichtung zurückfordern kann und dazu ergänzend angemerkt, dass die…

UFSL RV/1160-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögenssparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 4/4

…9. 1987, 87/14/0086) hat Zuwendungen einer Brauerei an einen Gastwirt anlässlich eines Getränkelieferungsbetrages, in dem der Gastwirt auf zukünftige Rabatte verzichtet, insoweit als Darlehen (Verbindlichkeit) qualifiziert, als die Brauerei die Zuwendung wegen Nichterfüllung der Abnahmeverpflichtung zurückfordern kann und dazu ergänzend angemerkt, dass die…

UFSL RV/0452-L/03Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder als Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 4/4

…9. 1987, 87/14/0086) hat Zuwendungen einer Brauerei an einen Gastwirt anlässlich eines Getränkelieferungsbetrages, in dem der Gastwirt auf zukünftige Rabatte verzichtet, insoweit als Darlehen (Verbindlichkeit) qualifiziert, als die Brauerei die Zuwendung wegen Nichterfüllung der Abnahmeverpflichtung zurückfordern kann und dazu ergänzend angemerkt, dass die…

UFSG RV/0191-G/02Kraftfahrzeugsachbezug für den zu 52% beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer und den zu 48% beteiligten Prokuristen einer GesmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2004

…Da der Prokurist eine zumindest geringfügige Privatnutzung zugegeben habe, wäre der Sachbezug ohne Nachweis mit 1,5 % Anschaffungskosten (Verkaufspreis abzüglich ortsüblicher Rabatte) anzusetzen gewesen. In Würdigung der vorgebrachten Argumente sei der Sachbezug im Gespräch mit dem Prokuristen mit 0,75 % von S 393.800,- (Mischwert…

UFSL RV/1133-L/02Leistungsaustausch zwischen Gesellschaftern einer umsatzsteuerlichen Innengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2003

…Vertrieb und Auslieferung sind Aufgabe von VKG. Für diese Tätigkeit erhält VKG einen Vorausanteil von 20 % vom Nettoumsatz exclusive Rabatte, Umsatzsteuer und bereinigt um Storni." In der von der VKG erstellten Rechnung wird das Entgelt für die erbrachte Vertriebsleistung erkennbar in Höhe von 20 % des…

UFSW RV/0312-W/13Kein Vorsteuerabzug und kein Gutglaubensschutz bei falschen Rechnungsangaben und ungewöhnlichen Verhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013

…habe dann die Nachfrage bei den Kunden ermittelt, worauf ihn V zwecks Durchführung der Bestellung erneut kontaktiert habe. Preislisten habe es keine gegeben, fixe Rabattierungen wären ebenfalls nicht vorgesehen gewesen. Feststünde auch, dass die Verkaufspreise der I-Pads unter den Einkaufspreisen gelegen wären. Der Bw…

UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 1/2

…bis 6.- angibt, um € 10.- bis € 40.- pro Stück zum Verkauf (im Versandhandel) angeboten werden, wobei bei (häufig vorkommender) Abnahme größerer Mengen entsprechende Rabatte gewährt werden. Ein Durchschnittspreis von € 20.-/Stück kann daher als realistischer "Durchschnittspreis" angenommen werden. Der daraus errechnete "Gesamtwert…

UFSG RV/0267-G/081) Betriebliche Notwendigkeit bei qualifizierten Überstunden 2) Steuerbegünstigte Prämie für Verbesserungsvorschläge bei Geschäftsführern 3) Erhöhung der Sachbezugswerte entsprechend der geänderten Sachbezugsverordnung BGBl. Nr. 467/2004 ab 2005, wenn die Kraftfahrzeuge vor Inkrafttreten angeschafft wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…lassen. Nach der Beschreibung in dem vom Finanzamt vorgelegten Berufungsakt handelt es sich bei den Programmierleistungen der beiden Geschäftsführer um ein "Berechnungsprogramm für definierten Funktionserhalt XXS systemübergreifende Berechnung des Materials und der Arbeitszeit mit der Möglichkeit Rabatte zu übernehmen" mit dem Dateinamen F (Idee: GeschäftsführerB…