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BFG RV/2100186/2022Vorsteuerberichtigungen auf Grund nachträglicher Rabatte (Entgeltsminderungen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2022

…zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Die Bf. ist ein drittländisches Telekommunikationsunternehmen. In den angefochtenen Bescheiden erfolgte für die im Spruch angeführten Zeiträume eine Korrektur der seinerzeitigen Vorsteuern auf Grund nachträglich gewährter Rabatte. Auf diesen Umstand wird im angefochtenen Bescheid darauf verwiesen, dass dies auf Grund zweier ausdrücklich…

BFG RV/7103934/2020Onlineglücksspiel - Behandlung von Vielspielerpunkten und nachträglichen Rabatten bei der Selbstberechnung der Glücksspielabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.11.2025Teil 1/2

…Parteien: War es möglich das Spielangebot der Bf. nur unter Verwendung der Vielspielerpunkte/ umgewandelten "FPP-Tickets" zu nutzen ("Freispiele") oder konnten die Vielspielpunkte nur durch zusätzlichen Einsatz von "Echtgeld" für eine weitere Spielteilnahme verwendet werden ("Spiel mit Rabatt")? RA: Der einzelne Spieler konnte auch nur…

BFG RV/7103934/2020Onlineglücksspiel - Behandlung von Vielspielerpunkten und nachträglichen Rabatten bei der Selbstberechnung der Glücksspielabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.11.2025Teil 2/2

…Ausspielungen zusammengefasst vorzusehen (vgl dazu VwGH 24.6.2020, Ro 2018/17/0003, Rz 82 bis 86). Im Rahmen der ausbezahlten Gewinne ist ein Abzug gewährter Boni (Rabatte, Freispiele) mangels Vorliegens eines aleatorischen Elements nicht zulässig. Wenn die Gewährung der Boni nicht das Ergebnis einer…

BFG RV/2100130/2020Verpflichtung ausländischer Unternehmer zur Korrektur des Vorsteuerabzugs infolge gewährter Rabatte. Die Festsetzungsbescheide und Berufungsvorentscheidungen waren aufzuheben, da keine Inlandsumsätze ermittelt wurden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2022

…nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Die Bf. ist ein drittländisches Telekommunikationsunternehmen. In den angefochtenen Bescheiden erfolgte für die im Spruch angeführten Zeiträume eine Korrektur der seinerzeitigen Vorsteuern auf Grund nachträglich berichtigter Rabatte. Weiters wird darauf verwiesen, dass dies auf Grund zweier ausdrücklich genannter inländischer Telekommunikationsunternehmen erfolgte…

EStR 2000 Rz 2418–24416.9 Verbindlichkeiten
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…Verbindlichkeit Rz 2419: Maßgeblich für den Ausweis von Verbindlichkeiten ist das wirtschaftliche Bestehen einer konkreten Belastung (Last), wie zB die Verpflichtung eines Gastwirtes, bestimmte Produkte einer Brauerei gegen Verzicht auf sonst übliche Rabatte anzukaufen (VwGH 29.9.1987, 87/14/0086; VwGH 16.3.1989…

UStR 2000 Rz 1733–177211.12. Unrichtiger Steuerausweis
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…1556 verwiesen. Randzahlen 1741 bis 1755: derzeit frei. 11.13. Nachträgliche Entgeltsminderung - Wechseldiskontierung Rz 1756: Der in einer Rechnung ausgewiesene Steuerbetrag wird auf Grund der Rechnung nicht geschuldet, wenn das Entgelt sich wegen Zahlungsabzügen jeder Art vermindert hat (zB Skonto, Rabatte, Nachlässe). Nach § 11 Abs…

UStR 2000 Rz 2381–239316. Änderung der Bemessungsgrundlage (§ 16 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Änderung der Bemessungsgrundlage sind die Zurückgewährung von Entgelten (zB bei teilweiser Rückgängigmachung des dem Umsatz zu Grunde liegenden Rechtsgeschäftes), Entgeltsminderungen (zB Skonti, Rabatte), Entgeltserhöhungen (zB aufgrund einer Wertsicherungsklausel) und die Uneinbringlichkeit des Entgelts. Auch ein Forderungsverzicht führt zu einer Minderung der Bemessungsgrundlage im Sinne des …

LStR 2002 Rz 2214.3.4 Personalrabatte
geltende FassungRichtlinien11.12.2015

…4 Personalrabatte Rz 221: Steuerpflichtige EinnahmenSiehe Rz 103 liegen auch dann vor, wenn dem Arbeitnehmer auf Grund des Dienstverhältnisses Rabatte gewährt werden, die über die handelsüblich allen Endverbrauchern zugänglichen Rabatte hinausgehen. Zur Beurteilung, ob derartige steuerpflichtige Rabatte vorliegen, sind nicht die Vergleichspreise von Großhandelskunden heranzuziehen…

UStR 2000 Rz 2521–257718. Aufzeichnungspflichten und buchmäßiger Nachweis
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…zur erleichterten Trennung der Entgelte nach Steuersätzen zugelassen worden ist, sind berechtigt, nachträgliche Entgeltsminderungen (zB durch Skonti, Rabatte und sonstige Preisnachlässe) für umsatzsteuerliche Zwecke nach dem Verhältnis zwischen den Umsätzen, die verschiedenen Steuersätzen unterliegen, aufzuteilen. Einer besonderen Bewilligung durch das Finanzamt bedarf es in diesen…

UStR 2000 Rz 4151–4217121.3. Zusammenfassende Meldung (ZM)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…dem die Leistungen ausgeführt worden sind. Randzahlen 4194 bis 4200: derzeit frei 121.8. Änderung der Bemessungsgrundlage im Zusammenhang mit der ZM Rz 4201: Nachträgliche Änderungen der umsatzsteuerlichen Bemessungsgrundlage für meldepflichtige Umsätze, zB durch Rabatte, Uneinbringlichkeit, sind in der ZM für den Meldezeitraum zu berücksichtigen…

UZK-IAArtikel 130 Preisnachlässe
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 130 Preisnachlässe (Artikel 70 Absätze 1 und 2 des Zollkodex) (1) Preisnachlässe werden bei der Bestimmung des Zollwerts gemäß Artikel 70 Absatz 1 des Zollkodex berücksichtigt, wenn der Kaufvertrag zum Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung deren Anwendung und Höhe ausweist. (2) Preisnachlässe für frühzeitige…

LStR 2002 Rz 103–1043.3.23 Mitarbeiterrabatte (§ 3 Abs. 1 Z 21 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…führen zu keinem Sachbezug. Übersteigt der Mitarbeiterrabatt im Einzelfall 20%, steht insgesamt ein jährlicher Freibetrag in Höhe von 1.000 Euro zu, wobei der Arbeitgeber alle einem Mitarbeiter im Kalenderjahr gewährten Rabatte, die 20% übersteigen, aufzuzeichnen hat. Ist ein Wert betreffend die geldwerten Vorteile von…

LStR 2002 Rz 656–6619.1.3.9 Dienstreisen
geltende FassungRichtlinien20.12.2021

9.1.3.9 Dienstreisen Rz 656: So weit Reisekostenersätze die im § 26 Z 4 EStG 1988 angeführten Sätze übersteigen, sind sie steuerpflichtiger Arbeitslohn und als laufender Bezug zu versteuern. Nach dem Kollektivvertrag ist grundsätzlich der Überlasser zum Ersatz von Reisekosten verpflichtet. Werden Reisekostenersätze im…

BFG RV/6100039/2023Umsatzsteuerliche Behandlung von symbolischen Tierpatenschaften, aufgrund derer den Tierpaten diverse Vorteile gewährt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2023Teil 2/4

…Pers. Abbildung schwarze Karte 8 Pers. 2. Vorteilspreise im Shop Bei Vorlage meiner ***Mitgliedsbezeichnung*** erhalte ich auf alle Shopartikel je nach Karte einen Rabatt (Gastronomie ausgenommen). Abbildung grüne Karte 3% Abbildung blaue Karte 5% Abbildung silberne Karte 8% Abbildung schwarze Karte 10% 3. ***Gut1*** Patenurkunde…

ZK-15806. Zollwertanmeldung
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…das sind insbesondere a. sämtliche Hinzurechnungs- und abzugsfähige Kosten, b. Angaben zu Zuschlägen oder Lizenzgebühren, c. Skonti oder Rabatte; ii.es sich um eine Teilsendung oder um mehrfache Sendungen desselben Absenders an denselben Empfänger handelt; b)die Einfuhr nicht zu gewerblichen Zwecken erfolgt; c)es…

BFG RV/2100046/2023Umsatzbesteuerung von weiterverrechneten Roaminggebühren ausländischer Telekommunikationsunternehmen an ihre ausländischen Kunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2024Teil 3/4

…eingeholten Auskünften bei inländischen Mobilfunknetzbetreibern von 342% steht. 2. Ein ausreichender Nachweis, dass die Discounts, Rabatte an die Kunden weitergegebenwurden, ist dem Grunde und der Höhe nach ausgeblieben. Es wurde lediglich die sinngemäße Behauptung erhoben, diese seien angeblich bei den Kundentarifen weitergereicht wurden. In der…

BFG RV/2100117/2019Verspätungszuschläge im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2021

…im Drittland ansässiges Telekommunikationsunternehmen. Im angefochtenen Bescheid wurde für die Festsetzung der Umsatzsteuer für 7/2017 ein Verspätungszuschlag von 10% festgesetzt. Die Umsatzsteuerfestsetzung resultiert aus dem Finanzamt bekanntgegebenen Entgeltsminderungen für gewährte Rabatte auf verrechnete Telekommunikationsleistungen. In ihrer Beschwerde führte die Bf. aus, österreichische Netzbetreiber hätten…

BFG RV/2100143/2020Keine Verpflichtung zur Einreichung von Umsatzsteuervoranmeldungen (UVA) für Unternehmer im Erstattungsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2020

…2011 - 2015 hat die Bf. Anträge auf Erstattung von Vorsteuern aus Roaminggebühren eingebracht. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Überprüfung der Jahre 2011 - 2015 wurde festgestellt, dass österreichische Mobilfunkunternehmen auf von ihnen verrechnete Roaminggebühren nachträglich Rabatte gewährt haben, die bei der Bf. zu Vorsteuerkürzungen von insgesamt 31…

BFG RV/5200128/2013Nachträgliche buchmäßige Erfassung eines Antidumping-Zolls für aus Malaysia importierte Verbindungselemente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2015Teil 3/3

…Unterschiede bei Faktoren vorgenommen, die nachweislich die Preise und damit die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen. Dabei wird jede doppelte Berichtigung vermieden, insbesondere für Preisnachlässe, Rabatte, unterschiedliche Mengen und unterschiedliche Handelsstufen. Wenn die genannten Voraussetzungen erfüllt sind, können für die näher in Abs. 10 angeführten Faktoren…

UFSW RV/0485-W/12Kassatorische Erledigung einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012

…Bw. diesbezüglich an, dass dieses Unternehmen weltweit ca 2.000 Kunden zu einer Einkaufsgemeinschaft vereint habe, die anlässlich ihrer Einkäufen bei zahlreichen Partnerunternehmen Rabatte erhalten würden. Es handle sich dabei um eine Umsatzbeteiligung in Österreich und in den USA, die zu laufenden steuerpflichtigen Provisionszahlungen führten…