…die Vereinbarung schriftlich erfolgt wäre, "wäre es nichts anderes". AJ habe ihm mitgeteilt, dass er von Anfang an eine Rückzahlungsabsicht gehabt habe. Auf Vorhalt des vom Prüfer im Arbeitsbogen über die Betriebsprüfung dargestellten Verrechnungskontos der Bw. "AJ" brachte Dr. Breschan vor, in Bezug auf die…

…Darlehen ergebe sich, dass bei einer Vereinbarung die Rückzahlung aus künftigen Gewinnausschüttungen zu finanzieren, grundsätzlich auf eine Rückzahlungsabsicht zu schließen sei und daher keine verdeckte Ausschüttung vorliege. Im vorliegenden Fall bestehe lediglich eine Forderung in der Handelsbilanz. Der Auszahlungsbetrag sei bereits versteuert worden. Es sei…

…Buchungsvorgang weder nach außen in Erscheinung noch gehe ein Rechtsgrund für die tatsächliche Zahlung daraus hervor. Bedenken gegen die Ernsthaftigkeit der Rückzahlungsabsicht ließen sich durch die Tatsache einiger Zahlungen des Gesellschafters (bzw. einer nahe stehenden Person) an die Gesellschaft nicht entkräften. Auch die vom steuerlichen…

…Kreditrahmen und Sicherheiten. In den geprüften Jahren sind auch tatsächlich keine Rückzahlungen an die GesmbH geflossen. Rückzahlungsabsichten sind nicht erkennbar. Für die Anerkennung von Vereinbarungen zwischen Gesellschaft und Gesellschafter sind ebenso strenge Maßstäbe, wie an die Anerkennung von Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen anzulegen. Solche Abmachungen…

…legte der Betriebsprüfung eine schriftliche, undatierte "Rahmenkreditvereinbarung" betreffend die strittigen Entnahmen des XY vor. Die Betriebsprüfung würdigte diese Rahmenkreditvereinbarung aus im Betriebsprüfungsbericht näher angeführten Gründen dahingehend, dass eine ernstlich gemeinte Rückzahlungsabsicht nicht angenommen werden könne. Im Ergebnis wurde davon ausgegangen, dass die Zuwächse am Verrechnungskonto…

…in Rede stehenden Darlehensbeträge namens der Bw. zurückgefordert. Denn wurde bereits im Zeitpunkt der verrechnungsweisen Entnahmen der in Rede stehenden Beträge eine verdeckte Ausschüttung durch Darlehensgewährung mangels erkennbarer Rückzahlungsabsicht bewirkt, konnte diese durch eine allenfalls nachträgliche Einforderung durch RA Dr.S. als Masseverwalter der Bw…

…und ausschließlich in der Unternehmerstellung begründet. Seitens der mittelbaren Gesellschafter seien keinerlei Aktivitäten gesetzt worden, die auf ernstliche Rückzahlungsabsichten schließen ließen, da weder eine Gegenverrechnung mit den auszuzahlenden Geschäftsführergehältern noch mit der im Jahr 2000 gewährten Erfolgsprämie erfolgt sei. Mangels Fremdüblichkeit sei in Höhe der…

…Belieben' ohne Beschlüsse im Entnahmezeitpunkt erfolgt. Mit Ausnahme einer Zahlung über öS 7.300,- per 1997 und öS 50.000,- per 1999 sei im Prüfungszeitraum keine Rückzahlung erfolgt. Ernstliche Rückzahlungsabsichten seien nicht erkenntlich. Die Bf. brachte mit Eingabe vom 30. September 2002 Berufung gegen obige…

…2003, wobei im Wesentlichen ausgeführt wird, dass die Entnahmen als Darlehen an den Geschäftsführer zu betrachten seien. Es habe stets eine Rückzahlungsabsicht bestanden, die jedoch wegen enormer finanzieller Probleme nicht verwirklich werden konnte. Es sei nur möglich gewesen die dringendsten laufenden Verbindlichkeiten zu begleichen, auch…

…zitierte 10-Jahresfrist laut Erlass zur LVO sei weder gesetzlich noch durch die Verordnung gedeckt und daher nicht maßgeblich. Warum solle eine ernsthafte Rückzahlungsabsicht nach zehn Jahren anders beurteilt werden als eine nach 15 Jahren, wenn die LVO selbst von einem Prognosezeitraum von 20 bzw…

…Gerichtshof ebenso auch schon klargestellt, dass sich die aus der Fremdverkehrsunüblichkeit einer den Gesellschaftern von der Gesellschaft gewährten Zuwendung ergebenden Bedenken gegen die Ernstlichkeit einer Rückzahlungsabsicht durch die Tatsache einiger Zahlungen des Gesellschafters an die Gesellschaft noch nicht entkräften lassen (vgl. zu diesen Aussagen die…

…Auffällig ist, dass der Bw. den Kredit einerseits durch die Pfandbriefe und andererseits durch die Rücklage doppelt besichert hat. Zudem ist wirtschaftlich betrachtet von einer Rückzahlungsabsicht hinsichtlich des von der Ehegattin gewährten Darlehens, welches zur Bedienung von Krediten verwendet wurde, nicht auszugehen. Demnach steht dem…

…Allein die Abdeckung dieser hohen Verbindlichkeiten durch die erfolgte Kapitalzufuhr von außen dokumentiere die zu jeder Zeit gegebene Rückzahlungsabsicht. Ende 2004 sei dann bei der zuständigen Behörde ein Verfahren zur Genehmigung der obertägigen Gewinnung von grundeigenen mineralischen Rohstoffen auf mehreren überwiegend der Maria Muster gehörenden…

…finden sich im Kreditvertrag entsprechende Hinweise über die Höhe und den Zeitpunkt der vorzeitigen Tilgung. Rückzahlungsende lt. Kreditvertrag ist der 20.7.2026. Die Rückzahlungsabsicht ist von der Wertentwicklung des Tilgungsträgers abhängig. Wird der vorhergesagte Wert nicht erreicht, ist die Rückzahlung des Kredites nicht möglich…

…2001/14/0074) neuerdings offensichtlich auch bei Fehlen von fremdüblichen schriftlichen Darlehens- bzw. Kreditverträgen, von einer vor dem Bilanzstichtag gegebenen und erwiesenen Rückzahlungsabsicht bzw. -verpflichtung ausgeht, wenn die angemessene Verzinsung der im jeweiligen Jahr abgeflossenen Mittel anhand des jeweiligen Jahresabschlusses in klar und eindeutiger Weise…

…für die Anerkennung von Darlehensverbindlichkeiten unter anderem eine konkrete Abrede über den Rückzahlungsmodus erforderlich ist. Nach ständiger Rechtsprechung kann eine spätere Rückerstattung Bedenken gegen die Ernstlichkeit einer Rückzahlungsabsicht zudem nicht entkräften. Aus einer Abdeckung der Verbindlichkeiten können allein noch keine Rückschlüsse auf eine bei Darlehenszuzählung…

…Von einer Vermögensminderung der NameBw. GmbH kann nicht die Rede sein, da sehr wohl eine Rückzahlungsabsicht vorliegt und dies auch mit Ende Dezember 2010 in den Büchern ersichtlich sein wird bzw. ein Teil der Verbindlichkeit bereits getilgt wurde. Ein gültiger Darlehensvertrag kam nach zivilrechtlichen Vorschriften…

…auch schon klargestellt, dass sich die aus der Fremdunüblichkeit einer den Gesellschaftern von der Gesellschaft gewährten Zuwendung ergebenden Bedenken gegen die Ernstlichkeit einer Rückzahlungsabsicht durch die Tatsache einiger Zahlungen des Gesellschafters an die Gesellschaft noch nicht entkräften lassen (VwGH 31.3.1998, 96/13/0121…

…der Gesellschaft die jederzeitige Fälligstellung des Saldos und vermag die Annahme einer verdeckten Gewinnausschüttung noch nicht zu begründen. Hingegen lassen das ständige Anwachsen der Forderung und ihre absolute Höhe sowie das Fehlen von Sicherheiten Rückschlüsse auf die Rückzahlungsabsicht zu (vgl. VwGH vom 28.4.2009…

…des BFH VI 196/59 vom 12. August 1960, sei aus der Vereinbarung die Rückzahlung aus einer künftigen Gewinnausschüttung zu finanzieren, eine Rückzahlungsabsicht zu schließen. Wenn die Betriebsprüfung ausführt, dass keine Vereinbarungen über Gesellschafterdarlehen vorlägen, sei darauf zu verweisen, dass es sich um eine Ein…