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624 Treffer172 msnur geltende Fassungen
UFSI RV/0379-I/04Deutung eines Bescheides betreffend die Zurückweisung des "Widerrufs" eines Umbuchungsantrages als Abrechnungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005

…wiedergegebenen Ausführungen des Verwaltungsgerichtshofes, die zu einem Beschwerdefall getroffen wurden, in dem die Ungültigkeit der Vollmacht des steuerlichen Vertreters behauptet wurde, ergibt sich für den Berufungsfall, dass das Finanzamt die von der Berufungswerberin beantragte Rückgängigmachung der eingangs erwähnten Umbuchungen mangels Zustimmung des Masseverwalters Dr. Z…

UFSI RV/0241-I/07Umsatzsteuerschuld gem. § 11 Abs. 14 UStG 1994 bei Vorliegen einer Scheinrechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2008

…Mai 2004 erfolgte bei beiden Unternehmen über Verrechnungskonten. Die sich für AB für den Monat Mai 2004 ergebende USt-Zahllast wurde durch Umbuchung einer USt-Gutschrift vom Abgabenkonto der X-GmbH auf das Abgabenkonto der AB entrichtet. Zahlungen sind somit im Zusammenhang mit dem Anlagenverkauf…

UFSW RV/2697-W/08Zulässigkeit einer Umbuchung auf Grund einer Vereinbarung in einem Kaufvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2008

…GmbH - bei welcher der Bw. weder Gesellschafter noch Geschäftsführer gewesen sei - sei ausschließlich der Masseverwalter zuständig gewesen. Die Erwähnung der angeführten Zahlungsart in einem Kaufvertrag könne nicht mit einem Antrag auf Umbuchung oder Überrechnung gleichgestellt werden. Weiters müsse festgestellt werden, dass ein Antrag des Masseverwalters…

UFSW RV/0032-W/11Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit der FinanzOnline-Verordnung, Rückgängigmachung einer Überrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2011

…dann, wenn sie gegen dieses Gebot verstößt, den unzulässigen Buchungsvorgang wiederum rückgängig machen könnte. Denn mit der Rückgängigmachung würde sie wieder gegen dasselbe Gebot verstoßen; sie würde die "Rückbuchung" (Umbuchung, Überrechnung) ohne Zustimmung des nunmehr Verfügungsberechtigten vornehmen. Die Ausführungen des Bw. konzentrieren sich darauf, dass…

UFSI RV/0450-I/02Antrag auf Ausfolgung eines Abrechnungsbescheides zur Frage der Rechtmäßigkeit einer Umbuchung gemäß § 215 Abs. 3 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2003

…des FW entsprechend einer Beteiligung an der Gesellschaft in Höhe von 12,5 % aus. Die verbliebenen Guthaben wurden an die Berufungswerberin zurückgezahlt. Nach mehreren diesbezüglichen Eingaben stellte die Berufungswerberin mit dem Schreiben vom 4. Juni 2002 den Antrag, über die Rechtmäßigkeit der Umbuchungen bescheidmäßig abzusprechen…

UFSW RV/0031-W/11Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit der FinanzOnline-Verordnung, Rückgängigmachung einer Überrechnung,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2011

…dann, wenn sie gegen dieses Gebot verstößt, den unzulässigen Buchungsvorgang wiederum rückgängig machen könnte. Denn mit der Rückgängigmachung würde sie wieder gegen dasselbe Gebot verstoßen; sie würde die "Rückbuchung" (Umbuchung, Überrechnung) ohne Zustimmung des nunmehr Verfügungsberechtigten vornehmen. Die Ausführungen des Bw. konzentrieren sich darauf, dass…

UFSG RV/0072-G/04Dachbodenausbau unter Inanspruchnahme einer Förderung nach dem Stmk. WFG 1993 - § 28 Abs.3 Z.2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2004Teil 2/4

…den Söhnen wegen fremdüblicher Gestaltung sehr wohl aufrecht erhalten werde, werde die Rückgängigmachung der Vorsteuerkürzung im Zusammenhang mit der Gasheizzentrale und statt dessen für die anteilig genutzte Wohnfläche durch die Söhne die Versteuerung eines Nutzungseigenverbrauches begehrt. Einkommensteuerlich seien ebenso für den Zeitraum der Nutzung anteilige…

UFSI RV/0176-I/08Zulässigkeit der Wertberichtigung einer Forderung gegenüber der Muttergesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2013

…wäre Verjährung somit Ende April 1996 eingetreten. Wenn die Berufungswerberin nunmehr im Zuge der Betriebsprüfung die Rückgängigmachung der in der Bilanz 1996 aufwandswirksam vorgenommenen Wertberichtigung akzeptiert und die Einstellung einer Forderung gegenüber der Muttergesellschaft 1997 unbekämpft belassen hat, lässt sich daraus nur der Schluss ziehen…

UFSW RV/3078-W/02Scheinrechnungen von Baufirmen, verdeckte Ausschüttung im Zusammenhang mit dem Gesellschafter-Verrechnungskonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.06.2011Teil 2/3

…- mangels vorhandener liquider Mittel - eine Darlehensgewährung in der Höhe von ATS 3,6 Mio an die beiden Gesellschaften gar nicht möglich gewesen wäre. Die Art und Weise der buchhalterischen Erfassung (direkte Umbuchung vom Verrechnungskonto 24710 auf Darlehensverrechnungskonten) sei ohne jegliche Relevanz da immer nur der…

UFSW RV/2401-W/11Eine Nichtfestsetzung (Rückerstattung) nach § 17 Abs. 1 Z. 1 GrEStG kann nur erfolgen, wenn die Rückgängigmachung des Vertrages innerhalb der Frist von drei Jahren erfolgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…Erfüllung (vgl. OGH vom 19. September 2002, 8 Ob 71/02b ). Die Rückgängigmachung eines Rechtsgeschäftes ist nach dieser Bestimmung nicht vorgesehen." Außerdem ist das Schreiben des Herrn RA vom 19. März 2009 nicht im Zusammenhang mit dem Schreiben vom 24. November 2008 zu sehen. Dieses…

UFSL RV/0814-L/03Sicherstellung als Sofortmaßnahme; Zeitpunkt des Entstehens der Abgabenschuld; Gefährdung oder wesentliche Erschwerung der Einbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2004Teil 1/2

…diese Aktien jedoch lt. derzeitigem Ermittlungsstand wiederum mit Gewinnen an die P GmbH verkauft. Von einer Rückgängigmachung der ursprünglichen Geschäfte könne daher keine Rede sein, es handle sich um Kauf und Verkauf von Aktien, für die es jeweils auch zwei verschiedene Vermittlungsaufträge bei der P…

UFSL RV/1131-L/07Keine Rückgängigmachung des Zuflusses von Geschäftsführerbezügen durch Umbuchung auf Verrechnungskonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2013

…iHv 39.350,27 €. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung der XYZ Handelsgesellschaft m.b.H. über den Zeitraum 2002 bis 2004 übermittelte der Betriebsprüfer dem Veranlagungsreferat Unterlagen (Buchungskonten, Umbuchungslisten) betreffend der dem Bw im Prüfungszeitraum zugeflossenen Geschäftsführerbezüge aus der geprüften Gesellschaft. Das Finanzamt setzte…

UFSW RV/1859-W/05Ansatz einer verdeckten Gewinnausschüttung wegen Überfakturierung des Wareneinkaufs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2011Teil 1/2

…einer, von der EAKWAG am 21. Jänner 1998 gegebenen Gutschrift herrühre, wobei diese auf "mangelhafter Ware" basiert habe. Der Prüfer vertrat die Ansicht, dass angesichts der Tatsache, dass die Gutschrift des Jahres 1998 Handelswaren des Jahres 1997 betroffen habe, die im Jahr 2000 vorgenommene Umbuchung…

UFSL RV/0940-L/10Erlöschen einer Zahlungsverpflichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2011

…StNr. XY und die Rückgängigmachung des belastenden Buchungsvorganges in Höhe von € 419.849,13 begehrt. Nach Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend die auf Österreich beschränkte Einkommensteuer sei am 29. März 1995 die antragsgegenständliche Einkommensteuer unter der Annahme einer unbeschränkten Steuerpflicht in Österreich vorgeschrieben worden. Dieser…

UFSW RV/0996-W/07Nichtanerkennung von Betriebsausgaben nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010Teil 2/7

Bei der in der Niederschrift zur Betriebsprüfung angesprochenen Aktennotiz handelt es sich um eine interne Buchungsanweisung, welche wir als Bilanzersteller für die Verbuchung zum 31.12. erstellt haben und somit auf den Sachverhalt selbst keine Auswirkung hat, sondern diesen lediglich zum besseren Verständnis für die…

UFSW RV/2133-W/09Überrechnungsantrag eines nicht über das Abgabenkonto Verfügungsberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2009

…der Rückgängigmachung würde sie nämlich wiederum gegen dasselbe Gebot verstoßen: Sie würde die "Rückbuchung" (= Umbuchung) ohne Zustimmung des nunmehr Verfügungsberechtigten vornehmen (VwGH 23.5.1996, 94/15/0033). Eine Überrechnung (Übertragung eines Betrages von einem bei einem Finanzamt geführten Abgabenkonto auf ein Abgabenkonto eines…

UFSW RV/1359-W/06Rückzahlung, Überrechnung trotz Antrag auf Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…vor der Bewilligung einer Aussetzung der Einhebung durch die Verrechnung mit Guthaben oder sonstigen Gutschriften getilgt wird, im § 212a Abs. 6 BAO ausdrücklich die Rückgängigmachung derartiger Verrechnungen in bestimmten Fällen angeordnet. Eine derartige Bestimmung wäre inhaltsleer, würde man bereits vor Bewilligung einer Aussetzung der Einhebung…

UFSW RV/1508-W/08Verrechnung gemäß § 215 Abs. 1 und 2 BAO im Zusammenhang mit § 212a BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2008

…erfolgten Umbuchungen (Überrechnungen) eingebracht wurde. Weiters wurde der vom Bw. im Zusammenhang mit dem Haftungsbescheid eingebrachte Antrag auf Aussetzung der Einhebung vom Finanzamt bislang noch nicht erledigt. Es liegt daher keine aufrechte Aussetzung der Einhebung vor. Zwar kommt dem Antrag auf Aussetzung der Einhebung eine…

UFSW RV/0723-W/04Aussetzung der Einhebung wenig erfolgversprechend, da Gesetzeslage eindeutig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2005

…und Umbuchung). Die anders lautenden Ausführungen in dem angefochtenen Bescheid seien unrichtig, es liege sohin auch diesbezüglich Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften vor. Fest stehe allerdings Folgendes: Die Begründung des Finanzamtes für den 6., 7. und 15. Bezirk laufe im Wesentlichen darauf hinaus, dass eine…

UFSL RV/1157-L/07Verwendung von Guthaben nicht rechtsfähiger Abgabepflichtiger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2009

…Rückgängigmachung der irrtümlich und fälschlicherweise erfolgten Umbuchungen beantragt. Infolge von Gutschriften im Laufe der Monate Jänner bis Juli 2007 habe bis zum 4.9.2007 ein Guthaben in Höhe von insgesamt € 95.888,11 bestanden. Zu keinem Zeitpunkt sei eine Rückzahlung oder Überrechungen eines…