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47 767 Treffer543 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0975-L/07Zahlungen auf Grund eines Scheidungsvergleichs sind nicht als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2008

…458 gehört, welcher telefonisch ohne weiteres aufzuklären möglich gewesen wäre." Zu Punkt 4) "Die Rückerstattung von Krankengeld an die OÖ GKK in Höhe von 792,11 € erfolgte im Wege des elektronischen Zahlungsverkehrs und ist durch die Vorlage der "Umsatzliste" als solcher belegt. Ein Bescheid…

UFSW RV/0610-W/05Durchschnittsteuersatz bei Bezug von Krankengelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2005

…Der Berufungswerber (Bw.) bezog als Angestellter im Streitjahr 2004 nur Krankengelder sowie Arbeitslosengeld und Notstandshilfe. Im Rahmen der elektronischen Arbeitnehmerveranlagung wurde die Auszahlung des Alleinerzieherabsetzbetrages in Höhe von € 669,-- als Negativsteuer sowie Rückerstattung der einbehaltenen Lohnsteuer in Höhe von € 1.184,34 beantragt…

UFSS RV/0656-S/08Ist auf die Rückzahlung von Krankengeld § 295a BAO anwendbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2009

…2 EStG zähle auch die Rückzahlung von Einnahmen zu den Werbungskosten. Das im Jahr 2006 zugeflossene Krankengeld stelle daher in diesem Jahr Einnahmen dar, die Rückzahlung stelle im Jahr der Rückzahlung Werbungskosten dar. Im Vorlageantrag vom 23.9.2008 präziserte der Bw seine steuerlichen Nachteile…

UFSK RV/0170-K/04Steuerpflicht einer Unfallrente im Jahr 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2005

…Kranken- /Unfallversicherung (Krankengeld/ Unfallrente ), Arbeitslosenunterstützung, Notstandshilfe, Überbrückungshilfe für Bundesbedienstete, Entschädigungen Truppen-, Kader- oder Waffenübungen, rückgezahlte Pflichtbeiträge an Sozialversicherung oder Bezüge aus dem Insolvenz-Ausgleichs-Fonds erhalten" das Kästchen "Ja" an. Auf Seite 4 der Arbeitnehmerveranlagungserklärung stellte die Bw. folgenden wörtlichen Antrag: "Um Rückerstattung der für…

UFSF RV/0120-F/05Ist die Besteuerung einer Pensionsabfindung aus der schweizerischen beruflichen Altersversorgung (2. Säule) mit dem im FZA festgelegten Grundsatz der Arbeitnehmerfreizügigkeit vereinbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2006

…dem Bf am 6.1.2003 die ihm zustehenden Leistungen aus der Freizügigkeitspolice abzüglich der Quellensteuer (127.673,90 CHF). Deren Rückerstattung beantragte der Bf in weiterer Folge mit Erfolg. Vom 1.7. bis 19.11.2002 war der Bf auf Arbeitssuche und bezog Arbeitslosengeld…

UFSW RV/1954-W/04Günstigkeitsvergleich bei Kapitalertragsteueranrechnung bzw. -erstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2009

…erhielt im Jahr 2002 folgende Bezüge: | Krankengeld während Arbeitslosigkeit Notstandshilfe für Tage 01.01 - 14.01.2002 Notstandshilfe für Tage 15.01 - 19.02.2002 Notstandshilfe für Tage 25.02 - 31.10.2002 | 138,25 387,10 995,40 6.884,85 |…

UFSL RV/0859-L/07Begehrte Negativsteuer ohne steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2009

…bis 08.09.2004 = 3 Tage Krankengeldbezug während der Arbeitslosigkeit in Höhe von 57,57 € von der Gebietskrankenkasse. Die Erklärung der Bw zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2004 wurde am 16.02.2005 eingereicht. Es wurden Gewerkschaftsbeiträge von monatlich 11,63…

UFSK RV/0394-K/08Familienbeihilfe bei in Ägypten lebenden Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…MK, ist seit 1996 österreichischer Staatsbürger. Er bezog seit 02.5.2001 im Wesentlichen Arbeitsloseneinkünfte, Notstandshilfe, Krankengeld. Die effektiven Dienstverhältnisse waren von 11.06.2001 - 10.10.2001, 02.04.2002 - 31.10.2002, 26.04.2005 - 27.07.2005. Das Kind KJ (geb. Jä…

UFSL RV/0445-L/08Anrechnung der abgeführten oder der unrichtig am Lohnzettel angegebenen Lohnsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2010

…anrechenbaren Lohnsteuer (Kennzahl 260) in Höhe von 418,07 € angesetzt. Die Bezüge von Arbeitslosengeld, Notstandshilfe und Krankengeld wurden in diesem Bescheid nicht berücksichtigt, da sie offensichtlich dem Finanzamt noch nicht gemeldet waren. Der Bw hat das Guthaben von 528,07 € als Rückzahlung erhalten…

UFSW RV/2050-W/07Zufluss und Besteuerung von Insolvenz-Ausfallsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2007

…29. Mai: Notstandshilfe vom Arbeitsmarktservice Österreich in Höhe von 2.760,00 €. - Krankengeld während Arbeitslosigkeit von der B-Gebietskrankenkasse in Höhe von 1.038,70 €. Bei der Ermittlung des Steuersatzes wurden die von der Firma A erhaltenen Bezüge auf einen Jahresbetrag hochgerechnet (Progressionsvorbehalt)…

UFSK RV/0510-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Familienheimfahrten eines bosnischen Staatsangehörigen als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004Teil 1/2

…Februar bis 22. August 1990 | K Bau GesmbH, K | 27. August bis 26. Oktober 1990 28. Oktober bis 26. November 1990 (Krankengeldbezug) | S & O BauGesmbH, K | 8. April bis 19. Dezember 1991 12. Februar bis 20. Dezember 1992 2. Februar bis…

UFSW RV/1331-W/12Rückzahlung, Guthaben ging auf Haftungsschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2013

…davon in Kenntnis gesetzt worden sei, dass am 17. August 2005 gegen ihn ein Haftungsbescheid für Abgabenschuldigkeiten der A.GmbH ausgestellt worden sei. Der Antrag auf Rückerstattung sei durch den Steuerberater im Frühjahr 2011 gestellt worden, der Haftungsbescheid datiere vom 17. August 2005. Das Finanzamt…

UFSW RV/0039-W/12Familienbeihilfenanspruch einer ausländischen Arbeitnehmerin während Sonderurlaub?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013

…gilt als Ausübung der Beschäftigung, somit als einer Beschäftigung gleichgestellte Situation (Art. 11 Abs. 2). Dazu gehört beispielsweise der Bezug von Krankengeld, Wochengeld, sowie anderer Leistungen, welche aus einer unselbständigen Tätigkeit gebühren. Vereinbarungen zwischen Dienstgeber und Dienstnehmer über zusätzliche Freistellungen, die über die Dauer der…

UFSW RV/0335-W/12Rückzahlungsverpflichtung ojektiv zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2012

…Bundes). S brach jedoch seine Lehre per 31.7.2008 ab (vgl. Versicherungsdatenauszug). Er war von August bis Dezember 2008 beim Arbeitsmarktservice arbeitslos gemeldet und erhielt Arbeitslosengeld und Krankengeld (vgl. Versicherungsdatenauszug), das nur in den Monaten August 2008 und Oktober 2008 die Geringfügigkeitsgrenze von 349…

UFSW RV/2413-W/11Rückforderung Familienbeihilfe; Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011

…schon um einen Endzustand handle. Laut von der Abgabenbehörde beigelegtem Sozialversicherungsdatenauszug vom 8. April 2005 wurden bis zum Dezember 2004 Pensionsvorschüsse von Seiten des AMs bzw Krankengeld von der GKK bezogen (Pensionsvorschüsse laut beigelegtem Sozialversicherungsdatenauszug vom 17.5.2011 ebenfalls bis 8.12.2004; lt…

UFSW RV/3442-W/10Familienbeihilfenanspruch eines subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011

…Subjektive Momente, wie Verschulden, Gutgläubigkeit oder die Verwendung der Familienbeihilfe, sind nach ständiger Rechtsprechung des VwGH für die Verpflichtung zur Rückerstattung unrechtmäßiger Beihilfenbezüge unerheblich. Entscheidend ist lediglich, ob der Empfänger die Beträge zu Unrecht erhalten hat ( zB VwGH 24.6.2009, 2007/15/0162). Zur…

UFSW RV/1557-W/08Rückforderung zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2008

…wonach an die laut weiteren Angaben arbeitslose und seit 20. November 2007 zudem arbeitsunfähige BC unter anderem für folgende Zeiträume Krankengeld ausbezahlt worden sei: | Von | Bis | Tgl. Satz brutto | Gesamt brutto | 23.11.2007 | 07.12.2007 | 5…

UFSW RV/0104-W/06Rückzahlung von Lohnsteuer an den Steuerpflichtigen kein Zufluss im Sinne des § 19 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2006

…von der SVA der gew. Wirtschaft | 1.154,78 € | abzüglich Krankengeldruhen | 959,10 € | abzüglich Krankenversicherung | 8,51 € | | | September 2004 bis Dezember 2004 | | Pension von der SVA der gew. Wirtschaft | 1.154…

UFSS RV/0450-S/08Der Bezug von Krankengeld führt zur Pflichtveranlagung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2008

…Oktober 2007, St.Nr., betreffend Einkommensteuer 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw bezog im Jahre 2006 neben seinen Einkünften aus nicht selbständiger Arbeit Krankengeld von der Sozialversicherungsanstalt in Höhe von Euro 198,50; davon waren…

UFSW RV/0895-W/06Zurücknahme des Antrags auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung bei Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2006

…da im Kalenderjahr Bezüge gemäß § 69 Abs. 2 EStG 1988 (Krankengeld) zugeflossen seien, weshalb ein Rücktritt im vorliegenden Fall nicht möglich sei. Der Bw. stellte fristgerecht einen Antrag auf Vorlage der Berufung zur Entscheidung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Über die Berufung wurde erwogen: Die…