…15/0017, steht im fortgesetzten Verfahren in Streit, ob eine neben zwei erfolgreich geführten (marktgängigen) Gewerbebetrieben über Fremdfirmen betriebene Erzeugung von Prototypen eines Hochgeschwindigkeitsbootes, aus der in allen Jahren (1987 bis 1995) Verluste erzielt wurden (ab 1996 befindet sich das Unternehmen in Liquidation), eine Einkunftsquelle…
…50 ft noch im Jahr 1992 projektverfangen waren. Was die für den Zeitraum 1990, 1991 geschilderten Ereignisse - ein nicht näher definierter "Dschungelkampf mit der internationalen Bootsmafia" sowie technische Mängel des ersten Prototypen anlässlich der Abnahme seitens des X-Teams in den USA - betrifft (Berufung, S…
§ 5 Abs. 1 Z 3 KVG in Frage. Prototypen von Gesellschaftsrechten sind Aktien und GmbH-Anteile. Die Genussrechte und die "gewinnbeteiligten Forderungen" haben gemeinsam, dass sie bürgerlich-rechtlich keine Gesellschafterstellung einräumen, sondern sehr vielgestaltige Gläubigerrechte schuldrechtlicher Art sind. Sie werden oft als Gegenleistung für eine…
§ 5 Abs. 1 Z 3 KVG in Frage. Prototypen von Gesellschaftsrechten sind Aktien und GmbH-Anteile. Die Genussrechte und die "gewinnbeteiligten Forderungen" haben gemeinsam, dass sie bürgerlich-rechtlich keine Gesellschafterstellung einräumen, sondern sehr vielgestaltige Gläubigerrechte schuldrechtlicher Art sind. Sie werden oft als Gegenleistung für eine…
§ 5 Abs. 1 Z 3 KVG in Frage. Prototypen von Gesellschaftsrechten sind Aktien und GmbH-Anteile. Die Genussrechte und die "gewinnbeteiligten Forderungen" haben gemeinsam, dass sie bürgerlich-rechtlich keine Gesellschafterstellung einräumen, sondern sehr vielgestaltige Gläubigerrechte schuldrechtlicher Art sind. Sie werden oft als Gegenleistung für eine…
…Lizenz- und Entwicklungsvertrag erworbenen Know-how der S GmbH wurde an der Weiterentwicklung der ABC-Maschine gearbeitet. Die in den verschiedenen Entwicklungsstufen gebauten Prototypen führten letztlich zu der Erkenntnis, dass das von der S GmbH der ABC-Maschine zu Grunde gelegte Konzept der "ABC" nicht…
…die einen Bestandteil dieses Bescheidspruches bilden. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe (1) Der Berufungswerber (im Folgenden Bw.) ist Inhaber der Gewerbeberechtigung "Keramiker, eingeschränkt auf die Herstellung von Prototypen". Er ermittelt seinen Gewinn gemäß …
…Liquidationserlös der Gesellschaft gewähren ("gewinnbeteiligten Forderungen") gemäß § 5 Abs. 1 Z 3 KVG in Frage. Prototypen von Gesellschaftsrechten sind Aktien und GmbH-Anteile. Die Genussrechte und die "gewinnbeteiligten Forderungen" haben gemeinsam, dass sie bürgerlich-rechtlich keine Gesellschafterstellung einräumen, sondern sehr vielgestaltige Gläubigerrechte schuldrechtlicher Art sind…
…Liquidationserlös der Gesellschaft gewähren ("gewinnbeteiligten Forderungen") gemäß § 5 Abs. 1 Z 3 KVG in Frage. Prototypen von Gesellschaftsrechten sind Aktien und GmbH-Anteile. Die Genussrechte und die "gewinnbeteiligten Forderungen" haben gemeinsam, dass sie bürgerlich-rechtlich keine Gesellschafterstellung einräumen, sondern sehr vielgestaltige Gläubigerrechte schuldrechtlicher Art sind…
…Stoffe, Materialien vor, um die gewünschten Effekte zu erreichen oder entwickelt - da die einschlägigen Techniken für besondere Effekte oft nicht ausreichen - Prototypen und Muster, bis er sich sicher ist, dass das Ergebnis dem künstlerischen Ziel dient und lässt dann danach die Dekoration in den Werkstätten…
…bei der gegenständlichen GmbH um ein sog. Start-up Untenehmen aus dem Bereich der Medizintechnik handelte, bei dem versucht wurde aus einem Prototypen eines Operationssimulators ein marktfähiges Produkt zu entwickeln. Diese Idee sei von öffentlichen Stellen gefördert worden. Der Betrieb sei im Frühjahr 2001 aufgenommen…
…bar in C. ausgehändigt worden. Aus dem Protokoll über die mündliche Gerichtsverhandlung sind folgende Sachverhalte zu entnehmen: Mitte 1989 sei mit dem Bau eines Prototypen eines Industrieroboters begonnen worden. Für die Entwicklung und den Bau dieser Maschine sei ein Zeitraum von ca. zwei Jahren vorgesehen…
…in Puchheim/BRD einen Entwicklungs- und Forschungsstandort der Firma V-GmbH aufbaue. Fertigungseinrichtungen würden von ihm in Betrieb genommen, in welchen Prototypen für neue Ventile erzeugt würden. Weiters sei DI R.K. mit der Einstellung und Schulung neuer Mitarbeiter betraut. Über die Berufung wurde erwogen…
…Gesellschafter hingibt, wenn er erstmalig Gesellschaftsanteile erwirbt (auch anlässlich der Gründung einer Kapitalgesellschaft) und andererseits die Leistung, die er während des Bestehens der Gesellschaft hingibt, dass diese besser wirtschaften kann. Prototypen der kapitalverkehrsteuerlichen Gesellschaftsrechte sind Aktien und GmbH-Anteile. Die Genussrechte gemäß § 5 Abs. 1…
…Gesellschafter hingibt, wenn er erstmalig Gesellschaftsanteile erwirbt (auch anlässlich der Gründung einer Kapitalgesellschaft) und andererseits die Leistung, die er während des Bestehens der Gesellschaft hingibt, dass diese besser wirtschaften kann. Prototypen der kapitalverkehrsteuerlichen Gesellschaftsrechte sind Aktien und GmbH-Anteile. Die Genussrechte gemäß § 5 Abs. 1…
…Dies ist unter Heranziehung der VO nicht denkbar bzw. ist auch durch die Beilage ./C definitiv auszuschließen. Die behauptete Prototypeigenschaft ist angesichts der obigen Ausführungen nicht vorstellbar, zumal erstens die VO gegenständlich keinen Platz dafür bietet und zweitens es sich um ein bestehendes Verfahren bzw…
…etc.). Der zweite Abschnitt des Buches handelt von dem Sich-Vergegenwärtigen des Produktes und seiner wünschenswerten Qualitätsmerkmale. Es geht weiters um die Abklärung von Kundenwünschen und den Attributen des Produktes. Als Techniken für das Kreieren von einer Vision werden Prototypen, Modelle, Personen und Szenarien besprochen…
…Liquidationserlös der Gesellschaft gewähren ("gewinnbeteiligten Forderungen") gemäß § 5 Abs. 1 Z 3 KVG in Frage. Prototypen von Gesellschaftsrechten sind Aktien und GmbH-Anteile. Die Genussrechte und die "gewinnbeteiligten Forderungen" haben gemeinsam, dass sie bürgerlich-rechtlich keine Gesellschafterstellung einräumen, sondern sehr vielgestaltige Gläubigerrechte schuldrechtlicher Art sind…
…in ZX in vollem Umfang zu dem ursprünglichen Einkaufspreis von EUR 350.000,00 weiterverrechnet, da diese Anlage einen Prototypen dargestellt hat und den geforderten und zugesagten Parametern nicht voll entsprochen hat. Der Kunde selbst wollte auch kein Ersatzgerät. Bei diesem Sachverhalt wurde damit sogar…
…und auf einen kurzen Zeitpunkt beschränkt. Auf Basis einer derartigen Idee werde anschließend an die Entwicklung (Umsetzung) gedacht. Daran knüpften sich oftmals Anfertigungen von Modellen und Prototypen, die natürlich auch von anderen Personen als dem eigentlichen Erfinder gemacht werden können. Die auf zwei Raten bezahlte…