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UFSW RV/0489-W/04Lehrlingsausbildungsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…die §§ 14 und 15 des Berufsausbildungsgesetzes. Darüber hinaus wurde auch einvernehmlich zwischen dem Lehrling, Frau Sch und mir eine Probezeit von drei Monaten vereinbart. Der abgeschlossene Lehrvertrag war somit schwebend unwirksam für einen Zeitraum von 3 Monaten, dass heißt, erst nach Ablauf dieser drei Monate…

UFSW FSRV/0026-W/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Verdachts der Abgabenhinterziehung auch aus Drogenhandel, Strafverfahren nach § 33 SMG wurde eingestellt, Doppelbestrafung wurde eingewendet, Abgabenhinterziehung und Drogenhandel sind nicht "dieselbe" Tat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.09.2004

…aktenkundig) erhobenen Vorwürfe hätten sich über weite Strecken als haltlos erwiesen, sodass der Bezirksanwalt beim Bezirksgericht die Anzeige unter Bestimmung einer Probezeit vorläufig zurückgelegt habe und das Strafverfahren eingestellt worden sei. Das Strafverfahren sei also auf eine der im § 33 Suchtmittelgesetz bezeichneten Erledigungsarten beendet worden…

UFSW RV/1738-W/13Rückforderung nach § 26 Abs. 1 FLAG 1967 auch bei Direktüberweisung der Familienbeihilfe auf das Konto der Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2013

…10. April 2012 bis 4. Februar 2015 gedauert. Das Lehrverhältnis wurde mit Ende der Probezeit am 9. Juli 2012 beendet. Das Finanzamt forderte von der Bw. die für den Streitzeitraum August 2012 bis März 2013 bezogenen Familienbeihilfen- und Kinderabsetzbeträge unter Verweis auf die Bestimmungen des …

UFSG RV/0266-G/03Nachweis von Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2005

…1.973,80 und Familienheimfahrten für 11.745 Kilometer als Werbungskosten zu berücksichtigen. Seinen Hauptwohnsitz habe er in Deutschland. Während der Probezeit habe er sich eine Pension genommen. Am Anfang des Jahres habe er sich beim Finanzamt erkundigt, ob er die Ausgaben geltend machen könne…

UFSG RV/0674-G/12Dienstverhältnis mit Sohn als familienhafte Mitarbeit (bzw. fremdunüblich)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2013

…ihren Sohn (Herr XY) als Arbeitnehmer ausweisenden Dienstzettel vom 1. November 2010 vor. Dieser enthält folgende Angaben: "Beginn des Arbeitsverhältnisses: 1. November 2010 Probezeit/Befristung: nein Kündigungsfrist: 3 Monate Tätigkeit: Computerbetreuung - Hardware und Software: Gestaltung und Wartung der Homepage, Updates downloaden, Virenentfernung, neue Software installieren…

UFSL RV/0748-L/11Qualifikation eines Ausbildungsverhältnisses als Lehrverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

…Möglichkeit einer Gehaltserhöhung durch ein leistungsbezogenes Prämiensystem, eine Wochenarbeitszeit von 38 Stunden, die übliche Probezeit und den gesetzlichen Urlaubsanspruch von fünf Wochen jährlich (Punkt 2.3. der Statuten). Die Jugendlichen haben nach der Ausbildung des Status einer qualifizierten Hilfskraft. Sie erhalten am Ende der Maßnahme…

UFSS RV/0735-S/11Familienbeihilfenanspruch bei Heimerziehung und Kostenübernahme durch die "öffentliche Hand". Kostenübernahme nicht ausschließlich durch die Jugendwohlfahrtspflege bzw. die Sozialhilfe sondern auch durch das BM für Justiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…die bedingte Entlassung des BW aus dem Maßnahmenvollzug und die dort angeführten Auflagen für den Zeitraum der Probezeit bei. Dem Beschluss des LG C waren dabei folgende Auflagen für die Probezeit des BW zu entnehmen: Unterbringung in der A Einrichtung in Salzburg mit 24 Stunden…

UFSF RV/0177-F/11Berechnung der Einkommensteuervorauszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2011

…mit 2 Kindern, 4 % Quellensteuer). Mit Schriftsatz vom 26. April 2011 gab der Bw wie folgt an: "Im März diesen Jahres habe ich in l2 begonnen zu arbeiten und bin immer noch in der Probezeit. Bereits jetzt soll ich schon Steuern zahlen, die noch gar…

UFSK FSRV/0012-K/10Einleitung Finanzstrafverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.02.2011

…grob fahrlässigen Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden sei, welche gemäß § 43 StGB unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen worden sei. Der Umstand , dass sich der Beschuldigte durch ein und denselben Lebenssachverhalt einer strafbaren Handlung schuldig gemacht…

UFSI RV/0129-I/10Berufsreifeprüfung - Zielstrebigkeit bereits in der Planung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…Die Lehre sei sodann ab 24. Juni 2008 bei der Fa. [B] in [Ort2] fortgesetzt worden; das Dienstverhältnis wäre jedoch innerhalb der Probezeit zum 8. September 2008 wieder gekündigt worden. Dennoch habe der Sohn die Erlaubnis erhalten, die Berufsschule weiter zu besuchen und bereits vor…

UFSG RV/0224-G/10Haushaltszugehörigkeit eines Kindes (Beweiswürdigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2010

…der Berufungswerberin in einem gemeinsamen Haushalt in Graz. Im Jänner 2009 kamen die Kindeseltern überein, dass die Mj. bis Mai probeweise beim Kindesvater leben kann und sich während dieser Zeit für einen hauptsächlichen Wohnsitz entscheiden soll. Währenddessen war vereinbart, dass ... jederzeit die Gelegenheit haben soll…

UFSL FSRV/0077-L/08Bemessung einer zusätzlichen Geldstrafe für überdies von einem Transportunternehmer begangene Finanzordnungswidrigkeiten bei bereits zwei Gerichtsstrafen wegen Abgabenhinterziehungen, wovon eine bereits im Verhältnis einer Zusatzstrafe zur Erststrafe steht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.07.2010

… 43a Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB) ein Teil der Geldstrafe im Ausmaß von € 60.000,00 unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde (diesbezüglicher Strafakt des LG Linz, ON 7). Dem Urteil liegt festgestellt zugrunde [Ergänzungen des erkennenden Senates in eckiger Klammer…

UFSG RV/0542-G/09Verwaltungspraktikum ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…vollem Umfang eine Voraussetzung zu einer tatsächlichen Anstellung ist, wobei Eignung und psychische Belastbarkeit gegeben sein müssen und dies über ein Jahr, was wohl weit über die sonst übliche "Probezeit" geht. Auch die Entlohnung - 50 % des Einstiegsgehaltes entspricht der eines Lehrlings im Durchschnitt 2. Lehrjahr…

UFSW RV/0735-W/05Beschränkte oder unbeschränkte Steuerpflicht eines ausländischen Sängers im Rahmen von einer insgesamt länger als 6-monatigen Tätigkeit im Inland?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

…und/oder Vorstellung mitzuwirken." Unter Punkt 11 Residenzpflicht/sportliche Betätigungen wurde Folgendes vereinbart: "Jegliche Reise außerhalb von Wien bedarf der ausdrücklichen Genehmigung durch VBW. Solche Reisen dürfen währende der Probezeit und der Aufführungszeit nur mit einem öffentlichen Verkehrsmittel durchgeführt werden. ..." Aus dem Bühnendienstvertrag der E…

UFSL FSRV/0034-L/06Belegmanipulierender, Falschurkunden, erzeugender Autohändler als wiederholter, langjähriger gewerbsmäßiger Abgabenhinterzieher; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.09.2007

…versehene Kaufverträge erstellte und seiner Buchhaltung zuführte. Für die Urkundenfälschungen wurde D mit einer Freiheitsstrafe von vier Monaten belegt, welche für eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde. Für die Finanzvergehen wurde über D entsprechend der Berufungsentscheidung des Oberlandesgerichtes Linz vom 26. März 1991…

UFSL FSRV/0058-L/07Vorsätzliche Nichtentrichtung bzw. -abfuhr von Lohnabgaben durch einen Geschäftsführer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.05.2008

…deshalb zu einer Geldstrafe iHv. € 99.000,00 verurteilt; zwei Drittel der Geldstrafe wurden auf eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Der Beschuldigte war seit 16. September 1994 Geschäftsführer der H GmbH und vertrat dieses Unternehmen bis zum 11. November 2002 (Datum der…

UFSW RV/1867-W/08Eine dreijährige Unterbrechung der Lehre, bedingt durch die Geburt und Betreuung eines Kindes, bedeutet, dass die Ausbildung iSd FLAG in Wahrheit abgebrochen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…Ich war jetzt in der Zeit vom 18.3.2008 bis 5.6.2008 in Weiterführung meiner Ausbildung angestellt und habe vor, Ende der Probezeit zu kündigen. Ich bemühe mich jetzt um die Fertigstellung meiner Ausbildung durch Besuchen der Berufsschule mit Abschlussprüfung. - Wir erhielten erst…

UFSS RV/0062-S/08Bei einer Entfernung von 104 km und einer Fahrzeit von 1:16 bzw. 1:36 ist tägliche Heimfahrt zumutbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2008

…oftmals Termine am Abend vorgeschrieben. Zusammenfassend wäre die Ausübung dieser Position ohne eine Wohnung in S nicht möglich gewesen. Die Wohnung sei erst nach Ablauf der 3 Monate Probezeit angemietet und sofort nach Insolvenz der Fa. K wieder gekündigt worden. Sie sei nicht für private…

UFSG RV/0765-G/07Keine Werbungskosten für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines alleine lebenden, ledigen Abgabepflichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…den Dienstvertrag des Bw. anerkannte das Finanzamt (FA) diese Aufwendungen nur für einen Zeitraum von sechs Monaten ab Beginn des Dienstverhältnisses mit der Begründung, nach dem Inhalt des Dienstvertrages schließe sich an eine sechsmonatige Probezeit ein unbefristetes Dienstverhältnis an, weshalb beim Bw. als allein stehenden…

UFSF RV/0347-F/02Es ist insgesamt auf das Überwiegen der Merkmale, die für bzw gegen das Vorliegen eines Dienstverhältnisses sprechen, abzustellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007

…habe darüber hinaus weitere Verpflichtungen gemäß Punkt 8 des Vertrages übernommen. Gemäß 11. sei eine Probezeit vereinbart worden. Zum anderen würden sich aus der faktischen Tätigkeit des Klägers folgende Punkte, die für das Bestehen eines Dienstverhältnisses sprechen, ergeben: Der Kläger habe täglich anwesend sein müssen…