…nach Auskunft von Fr. Mag. Etl in Erfahrung gebracht werden, dass insgesamt 8 namhaft gemachte bulgarische Interessenten mit dem Fahrzeug in Bulgarien gefahren wären. Der Kontakt zu den 8 namhaft gemachten Personen wäre durch sog. Mundpropaganda hergestellt worden. Dem Ersuchen des ha. Erhebungsdienstes nach Vorlage…
…für eine Nutzung durch den Bw sprechen. Bw: Die Wahrnehmung des abgestellten Fahrzeuges bedeute nicht, dass das Fahrzeug auch von ihm verwendet worden sei. Überdies wären Fahrten mit dem Fahrzeug seitens des Bw zum Zweck der Gestellung des Fahrzeuges an Kaufinteressenten für Probefahrten vom Bw…
…wieder versucht wurde, für nicht mehr benötigte KFZ einen möglichst guten Verkaufswert zu erreichen. Die Autos blieben auch deshalb angemeldet um jederzeit mit eventuellen Interessenten Probefahrten machen zu können und sie auf diese Weise schneller abzustoßen. Wie auch die Betriebsprüfung feststellen konnte, sind von den…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Hofrätin Dr. Judith Leodolter und die weiteren Mitglieder Hofrätin Mag. Helga Preyer und Mag. (FH) Heinrich Witetschka, Kammer für Arbeiter und Angestellte für Niederösterreich und Dr. Karl Stetter, Wirtschaftskammer Wien, im Beisein der Schriftführerin FOI Andrea Newrkla…
…um sich den Wagen anzusehen. Nach Besichtigung und Probefahrt habe er sich mit dem Verkäufer über den Preis geeinigt und beschlossen, das Fahrzeug gleich mitzunehmen. Der gegen ihn erhobene Vorwurf der vorsätzlichen Abgabenhehlerei setze voraus, dass er von der Verzollungsumgehung durch Dr.W. gewusst habe…
…Y., hinsichtlich dessen von W.Th. am 8.11.2001 durch die widerrechtliche Verbringung in das Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft eine Verzollungsumgehung mit verkürzten Eingangsabgaben in Höhe von € 9.302,12 (Z1 € 2.906,91, EUSt € 6.395,21) begangen wurde, um…
…Sicht gelte das Kfz. als neu. Auch Überstellfahrten seien für die Betrachtung der Gewährung einer IZP unschädlich. Es gäbe in wirtschaftlicher Betrachtungsweise keinen Unterschied in der Abnutzung durch eine Überstellfahrt an einer Probefahrt. Daher müsse auch aus dieser Sicht das Kfz. als neu angesehen werden…
…Halbjahres-AfA in Abzug. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung vertrat der Prüfer die Ansicht, dass durch die Probeläufe Ende November 2006 noch keine die AfA rechtfertigende Wertminderung für die Liftanlagen erfolgt sei. Diese könne erst mit Aufnahme des Echtbetriebes im Dezember 2006 begonnen haben. Der…
…betreffebnde) Aufwendungen (KFZ-Steuer, Versicherung, Reparaturrechnungen) Rechnungen an die dtGes übermittelt. Die Verbuchung oder Zahlung durch die deutsche GesmbH wurde aber nicht nachgewiesen. Die Reparaturrechnungen betrafen allerdings nur den Zeitraum Oktober 2003 bis April 2004. Aus den Rechnungen ergibt sich, dass die Kilometerleistung für diesen…
…das Fahrzeug Mercedes Benz ML63AMG, FIN: ABC123456789 vorliege. Die Vergütung iHv € 22.216,-- wurde vom Finanzamt (FA) am 2.2.2008 dem Abgabenkonto gutgeschrieben. Am 18.3.2009 fand eine Nachschau durch das FA gem § 144 BAO bezüglich NOVA 12/2008, (mit der obige…
…da dementsprechende Vereinbarungen nicht vorgelegt wurden. Ein Auftragsverhältnis zwischen der Bw und der Presse bestehe jedoch allemal, da sich die Bw durch Hingabe eines Fahrzeuges zur Probefahrt einen entsprechenden Beitrag in der Presse erhoffe. Die Betriebsprüfung gebe zu bedenken, dass nach der Literatur ein Leistungsaustausch…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Stb, vom 4. Juli 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 23. Juni 2008 betreffend Körperschaftsteuer 2005 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den als…
…45 Kraftfahrgesetz 1967 sind Probefahrten Fahrten zur Feststellung der Gebrauchsfähigkeit oder der Leistungsfähigkeit von Fahrzeugen oder ihrer Teile oder Ausrüstungsgegenstände oder Fahrten, um Fahrzeuge vorzuführen. Als Probefahrten gelten auch 1. Fahrten zur Überführung eines Fahrzeuges 2. Fahrten zur Überführung eines Fahrzeuges durch den Käufer 3…
…Anschrift, vom 14. Jänner 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Kirchdorf Perg Steyr, vertreten durch HR Dr. Josef Reiter, vom 14. Dezember 2008 betreffend Normverbrauchsabgabe für 7/2008 und Festsetzung der Fahrzeugeinzelbesteuerung für 6/2008 entschieden: Die Berufung gegen die Festsetzung der Fahrzeugeinzelbesteuerung für 6…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Stb, vom 4. Juli 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 23. Juni 2008 betreffend Körperschaftsteuer 2005 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., xx18, vertreten durch die WTH-GmbH, nn22, vom 14. Mai 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 25. April 2007 betreffend Normverbrauchsabgabe für den Kalendermonat April 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe…
…Bedeutung seien. Demnach gehörten auch die "Abrechnungsbelege der Taxilenker mit dem Unternehmer", die den Taxameterstand bei Übernahme und Rückgabe des Kraftfahrzeuges durch den Lenker ausweisen und der Abrechnung (Kontrolle) der Einnahmen dienen würden, zu den Büchern und Aufzeichnungen im Sinne der angeführten gesetzlichen Bestimmungen. Die…
…Zwecke spezielle Pannenhilfefahrzeuge, die innerhalb eines Umkreises von 100 km um ihren Standort eingesetzt werden - Fahrzeuge, mit denen zum Zweck der technischen Entwicklung oder im Rahmen von Reparatur- oder Wartungsarbeiten Probefahrten auf der Straße durchgeführt werden, sowie neue oder umgebaute Fahrzeuge, die noch nicht in…
…dass er den berufungsgegenständlichen Lastwagen im Dezember 2003 gekauft habe, um ihn durch einige besondere Nachrüstarbeiten als Spezialfahrzeug nutzen zu können. Diese Nachrüstarbeiten seien aber erst im Jahr 2004 von der Firma I abgeschlossen worden und sei das Fahrzeug schließlich im März 2004 angemeldet und…
…K- des Landratsamtes Konstanz erhalten habe. War Ihnen bekannt, dass für diesen PKW der Fahrzeugbrief mit der Nr.: CC existiert hat, auch wenn dieser im Rahmen der Prüfung des Fahrzeuges durch das Amt der NÖ Landesregierung eingezogen wurde? Nein. Wenn nein, hat Ihnen gegenüber DIGH …