…sei daher davon auszugehen, dass die slowakische Gesetzgebung im Gesundheits- und Nahrungsmittelwesen in Grundzügen mit jener in Österreich übereinstimme. Die Berufungsschrift enthält weitere, detaillierte Ausführungen zu Qualität und Quantität der Präparate. Zwar enthielten sie Spiritus, der aber der Erhöhung des Antimikrobenschutzes diene, was Gärungsprozesse verhindere…

…mehrere rechtliche Würdigungen nebeneinander in Betracht. Im vorliegenden Fall waren bezüglich der Präparate zwei Rechtsmaterien angesprochen: die durch die Zollbehörden im Finanzressort zu beurteilende Frage der tarifarischen Einreihung und die durch die slowakische Behörde im Gesundheitsressort zu beurteilenden Fragen. Diese nebeneinander zu beurteilenden Fragen führen…

…zusätzlichen therapeutischen Nutzen für die Patienten auf und wurden aus ökonomischen Gründen nicht in den Grünen Bereich aufgenommen. Die Kosten für diese Präparate werden nur bei Vorliegen einer Bewilligung des chef- oder kontrollärztlichen Dienstes übernommen. Sie sind daher offensichtlich nur aus Kostengründen nicht frei verschreibbar…

Die Tätigkeit der Werkvertragsnehmer stellte eine wesentliche Funktion im Rahmen des Unternehmens der Bw. dar. Wesentliche Tätigkeit der Bw. ist die Erbringung von Sachleistungen und Übernahme von Medikamentenkosten für ihre Versicherten. Diese Kostenübernahme bedarf in manchen Fällen einer vorherigen Genehmigung. Die Erteilung dieser Genehmigung ist…

…1975 als Verzehrprodukte angemeldet" worden. Innerhalb der "vorgesehenen 90-Tage-Frist" sei keine Untersagung erfolgt, weshalb diese Präparate in Ostereich als "Verzehrprodukte gemäß LMG 1975 verkehrsfähig" seien. In einem Schreiben an den Fachverband der Nahrungs- und Genussmittelindustrie vom 16. Oktober 2001 vetrete das vorgenannte Bundesministerium…

…Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Präparaten im Zeitraum Jänner bis Dezember 2003 resultieren. Konkret handelt es sich um: | Nr. | Produkt | Menge / Packungen | aus den Belegen ermittelbare Stückzahl | 1 A | Hypericum perforatum | 2 | | 2 A | Propolis natur…

…Zu den im Steuerrecht anzuerkennenden Krankheitskosten zählen u.a. Arzt- und Krankenhaushonorare sowie Aufwendungen für Medikamente. Kosten für eine alternative Behandlungstherapie oder homöopathische Präparate stellen dann eine außergewöhnliche Belastung dar, wenn ihre durch Krankheit bedingte Zwangsläufigkeit und Notwendigkeit durch ärztliche Verordnung nachgewiesen wird, d.h…

…für Gelenks- und Augenerkrankungen (ua. Prednisolon, Ultracortenol), Präparate gegen Darmerkrankungen (zB Fortakehl); siehe S 42 ff UFS-Akt) und daher ohne Anrechnung auf den Selbstbehalt zu gewähren sind. - Als Ergebnis ist sohin festzuhalten, dass der Berufung der Bw. gegen den Einkommensteuerbescheid 2006 teilweise stattzugeben ist…

…berücksichtigt werden können, da sie den Selbsthalt in Höhe von € 4.860,59 nicht überstiegen hätten. Aufwendungen für Therapien und Präparate, deren Beitrag zur Heilung einer Krankheit nicht hinreichend erwiesen sei und die daher bei der medizinischen Behandlung auch nicht typischerweise anfielen, fehle es…

…den nachgewiesenen Kosten lediglich einen Betrag von insgesamt € 305,29. Nicht anerkannt wurden Kosten für Vitaminpräparate. In der gegen den Bescheid eingebrachten Berufung wandte sich die Berufungswerberin im Wesentlichen gegen die Nichtanerkennung dieser Präparate. Diese seien für die Berufungswerberin auf Grund der Lactose und…

…doch ca. ein- bis zweimal pro Monat muss er seine Finger mit einem Fixverband zusammenbinden, um die Schmerzen überhaupt ertragen zu können. Gleichzeitig nimmt er das Präparat Deflamat. Daraufhin war die Untersuchung beendet. Im November 2009 erhielt ich eine Zahlungsaufforderung des Finanzamtes. Zeitgleich erhielt mein…

…Vitamine und Enzyme von besonderer Wichtigkeit seien. Aus diesem Grund seien die der Bw. verordneten Präparate zu einer herkömmlichen Therapie als Zusatz dringend zu empfehlen. Mit Berufungsvorentscheidung gemäß § 276 BAO vom 15. September 2008 wies das Finanzamt die Berufung als unbegründet ab. Dagegen richtete sich…

…Weiters bestehe auch eine Beeinträchtigung durch Allergien, wobei der Sohn der Berufungswerberin ein Präparat für seine Bronchien einnehmen müsse. Das Finanzamt forderte in der Folge nochmals ein Gutachten vom zuständigen Bundessozialamt an. Von diesem Amt wurde am 11.12.2003 ein Grad der Behinderung in…

…da die Fehlbuchungen in der Kassa des Jahres 1997 keinen Einfluss auf die Streitjahre gehabt hätten. Die Differenzen im Wareneinsatz sei durch die Verwendung verdünnbarer Präparate erklärbar.Aus diesem Grunde seien für die Streitjahre keine Sicherheitszuschläge zulässig gewesen. Die Vertreterin des Finanzamtes hielt dem entgegen…

…Neurodermitis IX/a/699.... 40 % ab 1.1.1999 1 Stufe über unterem Rahmensatz, da mit neuen cortisonfreien Präparaten (Protopic) fast völlige Beschwerdefreiheit erzielt werden kann. Gesamt-GdB:.... 50 %, weil das führende Leiden 2 durch Leiden 1 um eine Stufe erhöht wird. Das Dermat.-Fachärztliche…

…im Ausmaß von € 1.652,50 erfolgte im Zuge des Erörterungstermins die Durchsicht der in den Aktenseiten 55 bis 66 einliegenden Pro-forma-Rechnungen (einer Apotheke) für das Streitjahr über die Einkäufe von Medikamenten, Nahrungsergänzungsmittel und sonstigen Präparaten. Jede einzelne Position wurde dahingehend untersucht…

…Diese gingen aber aus den vorgelegten Lohnzetteln hervor. Die Diätmittel und die Medikamente für den Rachen seien vom Arzt verordnet worden. Er dürfe als trockener Alkoholiker keine pflanzlichen Präparate nehmen. Um wegen Husten nicht in Krankenstand gehen zu müssen, habe ihm der Arzt diese verordnet…

…die die Ursache für die Behinderung seien. Nicht zu berücksichtigen seien daher Aufwendungen gewesen, bei denen kein Nachweis vorliege, wofür sie bezahlt worden seien. Auch Medikamente und Präparate, die dem allgemeinen Gesundheitszustand dienten (wie Vitamine, Stärkungsmittel, Tee, Hustensaft) stünden nicht mit der Behinderung im Zusammenhang…

…Grund suche er Kurzentren auf. Auch dies sei ihm nur in Begleitung seiner Frau möglich. Die Ausgaben für Medikamente setzen sich nach der vom Berufungswerber vorgelegten Apothekenbestätigung wie folgt zusammen: - Rezeptgebühren/Kostenanteile für Krankenkassenrezepte: 633,60 €, - auf Krankenkassenrezepten verschriebene Präparate, deren Wert unter der…

…daher ebenfalls dauerhaft zu berücksichtigen. Vitamine, Mineralstoffe, Nahrungsergänzungsmittel und Darmbakterien-Präparate seien wichtige zusätzliche medizinische Unterstützungsmaßnahmen und stünden daher auch im Zusammenhang mit der 100%igen Behinderung. Die Apothekenkosten (homöopathische Mittel, Tees etc.) hingen ebenfalls mit den Krankheiten des Bw. zusammen. Das Finanzamt erließ den…