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UFSZ2L ZRV/0183-Z2L/11Einfuhr einer kostenlosen Sendung im Postverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2012

…wäre. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Art. 201 Zollkodex (ZK) entsteht eine Einfuhrzollschuld, wenn eine einfuhrabgabenpflichtige Ware in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt wird. Im Postverkehr gelten Sendungen, welche mit einer Zollinhaltserklärung CN23 befördert werden, im Zeitpunkt der Gestellung als zur Überführung in den…

UFSZ1W ZRV/0011-Z1W/06Zollwert und Abgabenberechnung für eine im Postverkehr importierte Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.05.2007

…Z1) mit 0,99 € und die Einfuhrumsatzsteuer (Code EU) mit 9,58 € festgesetzt. Gemäß Art.237 Abs.2 Zollkodex - Durchführungsverordnung (ZK-DVO) gilt bei der Einfuhr von Waren im Postverkehr der Empfänger als Anmelder und Zollschuldner. Am 14.9.2005 erhob der Bf…

UFSZ1W ZRV/0578-Z1W/11Einfuhrumsatzsteuersatz für die Einfuhr von postfrischen Briefmarken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2011

…2011, CRN 11ATxxxxxxIPB8YSB4, setzte das Zollamt Z. für eine im Postverkehr beförderte Briefmarkensendung die Einfuhrumsatzsteuer mit € 10,68 fest. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz als Bf bezeichnet) mit der am 8. April 2011 einlangenden Eingabe Berufung. Begründend brachte er vor…

UFSZ1W ZRV/0013-Z1W/08Zollbefreiung für Geschenksendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2010

…Entscheidungsgründe Mit Eingangsabgabenbescheid vom 14. August 2007, CRN-Nr. ZZZ, setzte das Zollamt Wien für eine im Postverkehr beförderte Sendung gegenüber dem nunmehrigen Beschwerdeführer (Bf.), Herrn Bf., als dem in der Zollanmeldung genannten Empfänger, im Grunde des Artikels 201 Abs. 1 Buchstabe a ZK Eingangsabgaben…

UFSZ1W ZRV/0012-Z1W/08Zollbefreiung für Geschenksendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2010

…Entscheidungsgründe Mit Eingangsabgabenbescheid vom 18. Oktober 2007, CRN-Nr. ZZZ, setzte das Zollamt Wien für eine im Postverkehr beförderte Sendung gegenüber dem nunmehrigen Beschwerdeführer (Bf.), Herrn Bf., als dem in der Zollanmeldung genannten Empfänger, im Grunde des Artikels 201 Abs. 1 Buchstabe a ZK Eingangsabgaben…

UFSZ1W ZRV/0011-Z1W/08Zollbefreiung für Geschenksendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2010

…Entscheidungsgründe Mit Eingangsabgabenbescheid vom 12. September 2007, CRN-Nr. ZZZ, setzte das Zollamt Wien für eine im Postverkehr beförderte Sendung gegenüber dem nunmehrigen Beschwerdeführer (Bf.), Herrn Bf., als dem in der Zollanmeldung genannten Empfänger, im Grunde des Artikels 201 Abs. 1 Buchstabe a ZK Eingangsabgaben…

UFSZ1W ZRV/0061-Z1W/07Sind CDs mit einem Sprachlernprogramm eingangsabgabenfrei zu belassen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.08.2008

…18. Mai 2006, WE-Nr. AT zzz, wurde beim Zollamt Wien eine im Postverkehr aus den USA eingelangte Sendung von CDs in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt. Die Österreichische Post AG, die die Sendung dem Zollamt gestellt hatte, legte anlässlich der Zollabfertigung u.a. auch…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/06Befreiung von den Eingangsabgaben für Autorenexemplare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.05.2007

…AT 102/000/479.466/01/00/2005, wurde beim Zollamt Wien eine im Postverkehr eingelangte Sendung von fünf Büchern in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt. Laut Paketkarte und zugehöriger Faktura handelte es sich dabei um eine kostenlose Lieferung einer Enzyklopädie im Wert von USD…

UFSZ1W ZRV/0087-Z1W/05Überführung einer Paketsendung in den zollrechtlich freien Verkehr und Beförderungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.05.2011

…des Verbringens in das Zollgebiet der Gemeinschaft hinzuzurechnen. Gemäß Art. 165 Abs. 1 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) sind die Gebühren für im Postverkehr beförderte Waren bis zum Bestimmungsort insgesamt in den Zollwert einzubeziehen; ausgenommen sind Postgebühren, die gegebenenfalls im Einfuhrland zusätzlich erhoben werden. Gemäß Art…

UFSW RV/0440-W/10Feststellungen der BP: Rechnungsmängel; ungeklärter Vermögenszuwachs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2011

…habe die Firma B. am 21.5.2008 eine Subsidiär- und Ausfallhaftungsversicherung mit einer Versicherungssumme von € 600.000,00 mit der Firma VersicherungsbüroF.. abgeschlossen. Darüber hinaus habe es mehrmaligen Postverkehr zwischen der Bw. und seinem Geschäftspartner gegeben. Weiters sei anzumerken, dass alle seitens der…

UFSZ1W ZRV/0323-Z1W/07Postverzollung, Zollwert, Beförderungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2011

…das Zollgebiet der Gemeinschaft angefallen sind. Art. 165 ZK-DVO regelt weiters, dass die Gebühren für im Postverkehr beförderte Waren bis zum Bestimmungsort insgesamt in den Zollwert einzubeziehen sind; ausgenommen davon sind -welcher Umstand hier nicht zutrifft - Postgebühren, die gegebenenfalls im Einfuhrland zusätzlich erhoben werden.…

UFSZ1W ZRV/0324-Z1W/07Postverzollung, Beförderungskosten, Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.02.2011

…das Zollgebiet der Gemeinschaft angefallen sind. Art. 165 ZK-DVO regelt weiters, dass die Gebühren für im Postverkehr beförderte Waren bis zum Bestimmungsort insgesamt in den Zollwert einzubeziehen sind; ausgenommen davon sind -welcher Umstand hier nicht zutrifft - Postgebühren, die gegebenenfalls im Einfuhrland zusätzlich erhoben werden.…

UFSZ3K ZRV/0072-Z3K/04Eingangsabgabenbefreiung für Sendungen geringen Wertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2005

…Postamt c zu WE-Nr. 2 5 Stück für den Beschwerdeführer bestimmte Kraftfahrzeugfelgen zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr gestellt. Die im Postverkehr beförderten Felgen waren am 22. März 2004 in P. in den Vereinigten Staaten von M.R., laut den 5 Zollerklärungen und…

UFSL RV/1840-L/02Kein Pendlerpauschale, da die Wegstrecke kürzer als 20 km ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2004

…die Bemessungsgrundlage erhöhte und die Neuberechnung der Arbeitnehmerveranlagung eine Verböserung ergab. Im Vorlageantrag wandte sich der Berufungswerber gegen die Streichung des Pendlerpauschales und erklärte hiezu Folgendes: Er hätte sich zunächst bei der Postauskunft erkundigt, wie lang die Strecke laut Postverkehrsplan sei, und die Auskunft erhalten…

UFSL RV/1841-L/02Kein Pendlerpauschale, da die Wegstrecke kürzer als 20 km ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2004

…km betrug. Der als Pendlerpauschale berücksichtigte Freibetrag wurde daher ausgeschieden. Im Vorlageantrag beanstandete der Berufungswerber zunächst die Streichung des Pendlerpauschales und erklärte hiezu Folgendes: Er hätte sich zunächst bei der Postauskunft erkundigt, wie lang die Strecke laut Postverkehrsplan sei, und die Auskunft erhalten, dass sie…

UFSL RV/1839-L/02Kein Pendlerpauschale, da die Wegstrecke kürzer als 20 km ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2004

…Zuge dieses Verfahrens auch das Pendlerpauschale wieder gestrichen. Gegen die Streichung des Pendlerpauschales wurde Berufung eingebracht, die folgendermaßen begründet wurde: Der Berufungswerber hätte sich zunächst bei der Postauskunft erkundigt, wie lang die Strecke laut Postverkehrsplan sei, und die Auskunft erhalten, dass sie 20 km betrage…

UFSF RV/0420-F/08Zahlung an Berufsverbände, familienhafte Mitarbeit, doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2011Teil 1/2

…des langjährigen l1er Familienwohnsitzes. Mit Schriftsatz vom 1. Oktober 2008 übermittelte der Bw in Ergänzung seines Vorbringens drei Beilagen: Bestätigung des Sanatoriums o7 über die Pflegebedürftigkeit der Gattin; Betriebsinterner Postverkehr, aus dem sein Input als gerichtlich beeideter a1sachverständiger hervorgeht; Eine Fotoauswahl über das journalistische Archiv…

UFSW RV/3038-W/08Keine Festsetzung von Abgaben nach Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011Teil 1/4

…Schriftverkehr, im Postverkehr des Öfteren verloren gegangener Unterlagen und allgemeinen Ungereimtheiten bei diesem Geschäftsvorfall ergebe sich aufgrund dieser Darstellung eine Nachversteuerung lt. Bp bei der NoVA (siehe Pkt.2.4 NS) und der Umsatzsteuer von S 85.358.67 mit 20 % USt für das Jahr…

UFSW RV/3038-W/08Keine Festsetzung von Abgaben nach Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011Teil 4/4

…Rechnungen, Schriftverkehr, im Postverkehr des Öfteren verloren gegangener Unterlagen und allgemeinen Ungereimtheiten bei diesem Geschäftsvorfall, ergebe sich aufgrund dieser Darstellung eine Nachversteuerung lt. Bp sowohl bei der Normverbrauchsabgabe (siehe Pkt.2.4) und der Umsatzsteuer von S 85.358.67 mit 20 % USt für das…

UFSZ1W ZRV/0046-Z1W/05Beförderung von Nichtgemeinschaftswaren durch die Post und Entstehung einer Einfuhrzollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2011

…Februar 2004. Am 3. Februar 2004 übernahm die Bf. beim Postamt 1300 Wien-Flughafen die Waren zur Weiterbeförderung nach Spanien im Postverkehr. Das Postamt bestätigte auf dem Aufgabeschein Nr. XYZ2 die Übernahme mittels Stempelabdruck und verwendete auf der Rechnung die Bezeichnung "Versandscheinsendung". Laut Definition des…