…September 2010 an, in einem beiliegenden Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt vom 5. August 2008 sei eine Erhöhung der [bereits zuerkannten] Pflegestufe 2 abgelehnt worden. Die Rechnung der Volkshilfe über € 1.126,54 betreffe eine Kurzzeitpflege wegen eines Beinbruches. Weiters gebe es noch folgende Rechnungen: |…

…17.3.1994 hervor." Dagegen wurde Berufung erhoben. Darin brachte die Bw. vor, dass ihre Mutter in der Pflegestufe sechs eingestuft sei und ständiger Hilfe bedürfe. Sie sei weder räumlich noch zeitlich und körperlich in der Lage diese Leistung zu erbringen. Es sei möglich gewesen…

…Umfeld, nicht die Pflege. Im Pflegeheim ist der Abhängigkeitsgrad an die Versorgung durch Dritte meist sehr hoch (vgl. die Pflegestufen). Zwar ist die Wohnanlage ein Wohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen, das keine Aufnahmekriterien aufgrund einer Pflegegeldeinstufung hat, jedoch können Personen mit überdurchschnittlichem Pflegebedürfnis sowie Personen, deren…

…behinderten Studenten, der sich wegen gestörter Bewegungsabläufe nicht handschriftlich äußern kann, oder den Austausch einer Badewanne im Zuge einer Badezimmersanierung durch eine Duschkabine bei einer Behinderung der Pflegestufe 4)); im gegenständlichen Fall liegt dieser evidente Zusammenhang des Badezimmerumbaus mit der Behinderung des Bw. eindeutig vor…

…dass der Erblasser seit 1. November 1993 bis zu seinem Ableben Bundespflegegeld der Stufe 2 bezogen hat. Die Pflegestufe 2 stand zu, weil ein Pflegebedarf von 115 Stunden pro Monat festgestellt wurde. Bei einem derartigen Pflegebedarf kann man nicht mehr von einem Gefälligkeitsdienst ausgehen (vgl…

…Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem Erstbescheid zu entnehmen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) war im Streitjahr 2005 in der Pflegestufe 5 eingestuft. Die…

…mittlerweile verstorben, war in den berufungsgegenständlichen Jahren 2008 und 2009 Pensionistin. Mit Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2008 machte sie unter anderem Krankenhausaufenthaltskosten in Höhe von insgesamt € 17.100,03 wegen Pflegebedürftigkeit (Pflegestufe 4) geltend; für das Jahr 2009 macht die Bw. unter…

…November 2011) legte die Berufungswerberin folgende Aufstellung und die betreffenden Belege vor: | | € | Bezug pflegebedingter Geldleistungen: Pflegestufe 7: 1.655,80 €/Monat (1.1.-31.12.2010) Zuschuss Land Niederösterreich: 550,00 €/ Monat (1.1.-31.12.2010) | &nbsp…

…einem Pflegeheim zu leben. Die Kosten des Pflegeheims würden monatlich zwischen 2.300 und 2.600 € betragen. Davon zahle die Krankenkasse Pflegestufe 3 (1.510 €). Der restliche Betrag belaufe sich auf (monatlich) 1.400 € bis 1.700 €. Diesen Betrag könne die…

…Vertretung des Berufungswerbers - dessen Sohn, Herr G K, dem Finanzamt Folgendes mit: Sein (im Jahr 1916 geborener) Vater sei seit einem Sturz im August 2006 ein Vollpflegefall (Pflegestufe 4). Daran habe sich auch im Jahr 2007 nichts geändert. Da sein Vater sich selbst nicht mehr…

…Berufung eingebracht wurde. Darin wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass der Sohn des Bws. aufgrund multipler Behinderungen in der Pflegestufe 6 eingestuft sei. Aufgrund der Behinderungen sei eine Betreuung rund um die Uhr erforderlich und zu finanzieren. Nach 2006 erfolgter Scheidung des Bws. von seiner Frau…

…April 2009 führte er aus, seine Mutter habe im Dezember 2007 einen Schlaganfall erlitten. Seitdem falle sie in die Pflegestufe 5 und sitze im Rollstuhl. Sie sei zu mehr als 25% körperbehindert. Seine Mutter wohne aufgrund ihres Wohnrechtes in seinem Haushalt und habe ihre Räumlichkeiten…

…11 Beitragsmonate erworben. Die Bw. bezieht eine Pension inkl. Ausgleichszulage unter der familienbeihilfenschädlichen Grenze sowie Pflegegeld (Pflegestufe 3 laut Bescheid vom 8. August 2000). Das Finanzamt ersuchte das Bundessozialamt im Zuge des Antragverfahrens um Erstellung eines fachärztlichen Gutachtens. Diesem Ersuchen kam das Bundessozialamt mit dem…

…C., das ist ein Pensionistenwohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen. Amtsbekannt ist, dass auf den Betreuungsstationen dieses Heims vorwiegend Bewohner ab einer Mindesteinstufung der Pflegestufe 3 im Sinne des Pflegegeldgesetzes betreut und gepflegt werden. Personen mit überdurchschnittlichem Pflegebedürfnis sowie Personen, deren Erkrankung eine dauernde ärztliche Anwesenheit oder…

…wurde berufen und ausgeführt, dass die Kostenersatzleistungen für die Heimunterbringung seiner Mutter als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt anzurechnen sei, da dieser die Pflegestufe 3 zuerkannt worden ist. Es werde daher beantragt die Aufwendungen ohne Anrechnung des Selbstbehaltes als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen. Die Berufung wurde durch…

…1998). Er bezieht seit 27. Mai 1984 weiters eine Waisenpension nach seinem verstorbenen Vater (im Jahr 2004: € 139,35 monatlich) sowie seit Februar 2002 Pflegegeld der Pflegestufe 1 iHv € 145,40. Das Finanzamt erließ am 22. Dezember 2004 einen Bescheid und wies den…

…gab der Berufungswerber an, es liege seit Geburt eine geistige Behinderung mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 80 % vor, und es werde seit 1985 Pflegegeld der Pflegestufe 1 bezogen. Das Finanzamt holte dazu ein Gutachten des "Bundessozialamtes" ein, mit welchem am 7. Juni 2006 dem…

…neuen Tatsachen vorliegen würden, zumal der Bw in seiner Einkommensteuererklärung 2010 in der Beilage den Pflegegeldbezug des Vaters in der Pflegestufe 7 dem Finanzamt ebenso mitgeteilt habe wie die nur teilweise Berücksichtigung bei den außergewöhnlichen Belastungen des Bw aus der Bestreitung der Seniorenheimkosten, weil - wie…

…aber zu hundert Prozent gehbehinderten Sohn hätte. Insbesondere würden ihn hohe Transport- und Übernachtungskosten über die Maßen belasten. Ferner wäre auch seine Lebenspartnerin ebenfalls behindert (Pflegestufe 1). Außerdem ersuche er um Würdigung seiner stets termingerechten Zahlungen. Bereits seit Auslaufen der Zahlungserleichterung hätte er die Raten…

…Einkommensteuerbescheides 2011 werde vorerst darauf hingewiesen, dass der Bw in der Einkommensteuererklärung den Pflegegeldbezug des Vaters in der Pflegestufe 7 dem Finanzamt ebenso bekannt gegeben habe wie dessen nur teilweise Berücksichtigung bei den außergewöhnlichen Belastungen aus der Bestreitung der Seniorenheimkosten, weil die weiteren Pflegegeldbeträge von…