…an der Adresse der Verstorbenen und die Zweitberufungswerberin in deren Nähe wohnhaft. Für die Verstorbene sei Pflegestufe 4 mit einem Pflegeaufwand von 160 Stunden im Monat verrechnet worden. Diese hochfrequente Pflegeleistung hätten die erblichen Kinder erbringen müssen. Die Erblasserin habe sich dadurch eine Fremdbetreuung erspart…

…September 1984 auferlegten Pflegeleistungen zu erbringen. Er sei daher darauf angewiesen, Pflegepersonal zu beschäftigen. Frau RL, eine der vier Schwestern des Bw., sei geschieden und kinderlos. Ihre Einkünfte setzten sich einerseits aus Einnahmen aus der Vermietung von Appartements und andererseits aus dem Einkommen aufgrund des…

…Juni 2006 wurde die Berufung abgewiesen. In der gesondert zu diesem Bescheid ergangenen Begründung gab das Finanzamt an, dass es sich bei der von den Kindern geleisteten Betreuung und Pflege der Mutter um eine nach § 137 Abs. 2 ABGB abgeleitete Beistandspflicht handeln würde. In der…

…der Verstorbenen und der Zweitberufungswerber direkt an der Adresse der Erblasserin wohnhaft. Für die Verstorbene sei Pflegestufe 4 mit einem Pflegeaufwand von 160 Stunden im Monat verrechnet worden. Diese hochfrequente Pflegeleistung hätten die erblichen Kinder erbringen müssen. Die Erblasserin habe sich dadurch eine Fremdbetreuung erspart…

…in der Höhe von rd. 2.100,00 Euro zuzüglich eines weiteren Zuschusses durch das Bundessozialamt ab Dezember 2008. Schließlich wird die Tatsache zu berücksichtigen sein, dass der Unterhalt (allenfalls eine Unterhaltsergänzung) der Eltern nach dem vom Berufungswerber zitierten § 143 ABGB von mehreren Kindern "anteilig…

…zugemutet werden, von seinem Sohn B.Sch. und dessen Familie eine noch weiter gehende berufliche und private Einschränkung zu verlangen und damit vielleicht noch zu riskieren, ohne die von seinen Kindern getroffene Vereinbarung über die abwechselnde Pflege etwa in einem Pflegeheim untergebracht zu werden. Aus…

…50 jährigen Sohn hat, für den er Pflegeleistungen zu leisten hat. Da mein Einkommen /Pensionsbezug nicht sehr hoch liegt, überschreitet eine 15% Abgabe an meinen Sohn sehr wohl die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Die Belastung überschreitet sehr wohl die Grenzwerte von 8% Selbstbehalt eindeutig! Seit dem Entscheid…

…hervorgeht, dass ihre Eltern in der Slowakei monatlich Pensionsbezüge in Höhe von € 200 und € 350,00 erhalten. Mit dem Abweisungsbescheid des Finanzamtes werde der Bw. unterstellt, dass sie obwohl in Österreich erwerbstätig ihre beiden Kinder und ihre Töchter in der Slowakei "aushungern" lasse…

…Pflegepersonen durch die Bw. mit ihrer Mutter gar nicht zu sprechen, da ihrer Mutter diese Situation der finanziellen Abhängigkeit von ihren Kindern sogar noch weiter hätte schaden können und zu Depressionen hätte führen können. Auf Grund der Ablehnung ihrer Mutter die Rechnungen bzw. Unterlagen herauszugeben…

…158/80). - Besuchsfahrten anlässlich des Krankenhaus- bzw. Rehabilitations-Aufenthaltes des Schwiegervaters: Dass die Besuchsfahrten des Bw. anlässlich dieser Aufenthalte des Schwiegervaters der Erbringung von Versorgungs- bzw. Pflegeleistungen gedient hätten, sei nicht behauptet worden; dies sei insbesondere bei den Besuchen anlässlich der Rehab-Aufenthalte auch nicht…

…vom 25. August 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels vom 29. Juli 2004 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. März 2004 bis 31. Mai 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit…

…berücksichtigen. Die von den Eltern und Großeltern erbrachten Leistungen können hingegen schon deshalb nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden, weil sie das Einkommen der Bw. nicht belastet haben. Im Hinblick auf die sich aus § 137 ABGB ergebenden Rechte und Pflichten zwischen Eltern und Kindern ergehen…

…Februar 2009 bis zu dessen Ableben am 1. habe dieser krankheitsbedingt rund um die Uhr von einem Mitglied der Familie betreut werden müssen. Diese Pflegeleistungen hätten den Transport und die Begleitung zu zahlreichen ärztlichen Behandlungen und Untersuchungen betroffen. Außerdem hätten diese auch die ständige Anwesenheit…

…Bezug von Pflegegeld) stattgefunden haben. Die Kosten für den Badezimmerumbau können daher nicht als außergewöhnliche Belastung (Hilfsmittel) abgesetzt werden. Fahrtkosten der nahen Angehörigen: Im Hinblick auf die sich aus § 137 ABGB ergebenden Rechte und Pflichten zwischen Eltern und Kindern ergehen persönlich erbrachte Pflegeleistungen für Kinder…

…in der es untergebracht wird, von Sorgen um seine Lebensführung weitgehend enthoben ist. Bei behinderten Kindern kommt noch deren Pflege und allenfalls dauernde Beaufsichtigung hinzu. Anspruch auf Familienbeihilfe bei Unterbringung in einer solchen Institution ist nur dann gegeben, wenn das Kind zumindest in Höhe der…

…nicht die Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung nach Vorarlberg für den Bw. begründen. Abgesehen davon sei die Mutter in Pflegestufe 1 eingestuft und bedürfe somit einer Pflegeleistung im Ausmaß von 50 bis 75 Stunden monatlich bzw. einer täglichen Hilfestellung für ca. 1,5 bis 2,5 Stunden…

…auf den Kinderabsetzbetrag oder den Unterhaltsabsetzbetrag das Kind (§ 106 Abs. 1 und 2) pflegebedingte Geldleistungen (Pflegegeld, Pflegezulage, Blindengeld oder Blindenzulage) erhält, soweit sie die Summe dieser pflegebedingten Geldleistungen übersteigen, ohne Berücksichtigung des Selbstbehaltes abgezogen werden. 3. Steuerliche Behandlung der Kosten für das Appartement von 14…

…Einer exemplarischen tabellarischen Aufstellung der Pflegeleistungen für den Zeitraum Jänner bis Mai 2006 ist zu entnehmen, dass Aufwendungen in der Bandbreite von 1.1173,60 € bis 1.555,95 angefallen seien, wobei aus dem Einkommen der Bw. stammende Beitragsleistungen von monatlich 105,54 €…

…§ 34 und 35 EStG (im Folgenden kurz als VO-agB bezeichnet) sind Mehraufwendungen für Kinder, für die erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird, ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten mit einem monatlichen Pauschalbetrag von 262.- € zu berücksichtigen. Dieser Betrag ist allerdings nach der genannten VO um die…

…sei von ihrer berufstätigen Enkelin versorgt worden, die die einzige Verwandte in Österreich sei. Ein Schlaganfall habe die gesundheitliche Situation verschlechtert. Es sei daher eine Lösung gesucht worden, die eine Rundumversorgung der Bw. gewährleistet habe. Da die erforderlichen Versorgungs-, Betreuungs- und Pflegeleistungen nur von einem…