…Überprüfungsbericht vorzulegen. Für die Familienheimfahrten wurde um Vorlage einer detaillierten Aufstellung ersucht. Eine finanzbehördliche Bestätigung über die Höhe des Einkommens wurde ebenso abverlangt wie eine ärztliche Bestätigung bzw. Befunde über die Krankheit und Pflegebedürftigkeit seiner Gattin. Der Bw. legte dem Finanzamt am 23. Dezember 2008…

…ist zwar beizupflichten, dass der VwGH die Pflegebedürftigkeit naher Angehöriger als Argument für eine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung für nicht grundsätzlich ungeeignet hält (allerdings ist die in der Berufung zitierte VwGH-Judikatur insofern nicht ergiebig). Doch setzt der Gerichtshof das "Bestehen einer besonders gelagerten Pflegenotwendigkeit" voraus…

…437,00 S zur Gänze abzuschreiben". Mit Schreiben vom 6. Oktober 1998 ersuchte das Finanzamt die Bw. folgende Fragen zu beantworten: "1. Art und Umfang der Pflegebedürftigkeit von Karl P. in den letzten 3 Jahren vor seinem Ableben? Welche Tätigkeiten wurden verrichtet? Durchschnittlicher täglicher Zeitaufwand…

…Begründung, die Aufwendungen seien bei einem Familieneinkommen von rund € 105.000,- nicht als außergewöhnlich zu betrachten. Die dagegen erhobene Berufung wird wie folgt begründet: Auf Grund ihrer Erkrankung (Multiple Sklerose) liege bei der Bw. ein Pflegebedarf von monatlich 120 Stunden vor (Pflegegeld Stufe 3)…

…sei ein Anspruch auf die Familienbeihilfe wieder gegeben. Die dagegen eingebrachte Berufung wird damit begründet, dass beim Gatten der Berufungswerberin in Folge von zwei Hirnstamminfarkten erhöhter Pflegebedarf bestanden habe. Die Berufungswerberin habe diese Aufgabe nicht alleine bewältigen können und auf Grund der angespannten finanziellen Situation…

…B. einen Barlohn erhalten hat. Zwar ist der Zweck dieser Transferleistung, dass diese für den Pflegebedarf aufgewendet wird, dennoch kann die Behauptung der Berufungswerberin nicht von der Hand gewiesen werden, dass der Erblasser darüber anderweitig verfügt hat. Ein Geldfluss zwischen Erblasser und Frau B. ist…

…B. einen Barlohn erhalten hat. Zwar ist der Zweck dieser Transferleistung, dass diese für den Pflegebedarf aufgewendet wird, dennoch kann die Behauptung der Berufungswerberin nicht von der Hand gewiesen werden, dass der Erblasser darüber anderweitig verfügt hat. Ein Geldfluss zwischen Erblasser und Frau B. ist…

…Entscheidungsgründe Der allein stehende, im Jahr 1978 geborene Berufungswerber (Bw) beantragte für das Streitjahr Werbungskosten für Familienheimfahrten iHv ATS 125.600,- für 40 Wochenenden im Jahr zwischen seinem Beschäftigungsort Wien und einem in Tschechien gelegenen Familienwohnsitz wegen Pflegebedarfs seiner Mutter. Der Bw ist im Baugewerbe…

…aufgrund der Art der übernommenen Tätigkeit per definitionem nicht geben. Auch der vom Bw vorgebrachte "zufriedene Patient" kann durch die einzelnen Pflegekräfte nicht erreicht werden, weil ja mehrere Personen für den Pflegebedarf, der gerade anfällt, zuständig sind und daher nicht eine Pflegekraft für einen Patienten…

…Der notwendige Pflegebedarf wurde durch eine "Rund um die Uhr" Betreuung (24 Stunden-Pflege) durch Stiftungsschwestern (NameOrganisation) gedeckt. Außer Streit stehen zwischen den Parteien folgende Sachverhaltselemente: - die nachgewiesenen Leiden der inzwischen verstorbenen Mutter - die Einreihung der Mutter in die Pflegestufe 4 (Bescheid vom 23.06…

…Senioren, die eine Behinderung von mindestens 50 % lt. Bundessozialamt oder einen Pflegebedarf der Stufe 3 aufweisen, würden aus öffentlichen Mittel 75 % ihrer Umbaukosten für den Sanitärbereich als nichtrückzahlbare Geldmittel erhalten. Durch die Tätigkeit des Vereines hätten sich die Kohlenmonoxidvorfälle in Wien wesentlich normalisiert. Der Bw…

…betragen unverändert € 562,60 und wurden als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt gewährt. Ihre Krankheitskosten in Höhe von € 170,55 stellen eine außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt dar. Die Ausgaben aufgrund der Krankheit und Pflegebedürftigkeit der Gattin wurden wie folgt berechnet: | Pflegeheim XX. lt…

…R. besteht eine massive allergische Disposition. Weiters wurden diverse Unverträglichkeiten auf verschiedene Salbengrundlagen gefunden. Wir empfehlen daher reine Naturprodukte für den kosmetischen Pflegebedarf zu verwenden." Ebenso vorgelegt wurden neun Rechnungen aus dem Jahr 2009 der Fa. S.. Der Leistungsgegenstand wurde mit dem Kürzel "Epi" bzw…

…Frist das Rechtsmittel der BERUFUNG und begründe dies wie folgt: 1. Kosten der Haushaltshilfe - außergewöhnliche Belastung: 1.1. Sachverhalt Pflegebedürftigkeit von Frau B - Notwendigkeit einer Haushälterin: Frau B , geboren am Datum.1921, leidet zwischenzeitig seit mehreren Jahren an einem sich stetig verschlechterten Allgemeinzustand und unter…

…Selbstverständlichkeit, dass er seine Lebensgefährtin und Kindesmutter mitsamt den Kindern finanziell soweit als möglich unterstützt. Die derzeitige vorübergehende getrennte Lebensführung ist für keine Seite angenehm und ja überhaupt nur durch den dringenden Pflegebedarf der nahen Verwandten von Fr. NAme erforderlich geworden. Leider kann Hr. X…

…gebühre die im Spruch angeführte Pflegestufe, weil der auf Grund der körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung oder Sinnesbehinderung festgestellte Pflegebedarf durchschnittlich 57 Stunden im Monat betrage. Aktenkundig ist ferner die Übersetzung der Heiratsurkunde, wonach der Bw. und seine Gattin im Jahr 1987 im Iran die…

…Fahrtkosten, die mir im Zuge der Pflegearbeit meiner Großeltern, wohnhaft in ..., entstanden sind. Meine Großeltern sind aufgrund ihres Alters und aufgrund mehrerer Unfälle pflegebedürftig. Diese Pflegearbeit wird in der Familie aufgeteilt, weil eine Person diese nicht ausführen kann, weil alle berufstätig sind. Mir ist es…

…Betriebskostenabrechnung für die Wohnung in D von einer Gesellschaft erstellt werde, deren Geschäftführerin die Bw. sei. Der Pflegebedarf der Mutter stehe außer Frage. Es werde auch nicht bestritten, dass in B ein Wohnsitz gegeben sei, doch seien die Strapazen einer Heimfahrt nach D immer wieder…

…seien auf Aufforderung zu belegen. Es sei nicht zulässig, geleistete Nachbarschaftshilfe fiktiv nach dem allgemeinen festgestellten Pflegebedarf einer bestimmten Pflegestufe hochzurechnen. Im Vorhalteverfahren seien lediglich Aufwendungen in der Höhe von € 9.546,47 nachgewiesen worden. Dem stünde allerdings im Streitjahr bezogenes Bundespflegegeld in der…

…gewährt, die restliche Zeit des Jahres musste sie zu hause gepflegt und unterstützt werden. Der Pflegebedarf mit Stufe 1 (50-90) Stunden wurde von der PVA festgestellt........ Fremdvergleich für Pflege und Haushaltsführung durch das Hilfswerk oder andere Pflegedienste: ca 16 Stunden/Woche nur für Haushaltshilfe…