…führendes Leiden degenerative Veränderung des Stütz- und Bewegungsapparates 60 %; Wirbelsäulenoperation im Jänner 2022) festgestellt hat. Mit Ergänzungsersuchen vom 14.4.2023 wird die Bf aufgefordert, den Pflegebedarf und die Unmöglichkeit, selbst den Haushalt zu führen, durch ein ärztliches Gutachten nachzuweisen. Mit Schreiben vom 30.6…

…die sie seit 2012 zugeteilt sind. - Haushaltsbestätigung Ihrer Heimatgemeinde, aus der ersichtlich ist, welche Personen im Haushalt gemeldet sind. -Kalendarische Auflistung der durchgeführten Familienheimfahrten sowie der verwendeten Verkehrsmittel. -Nachweis der Pflegebedürftigkeit Ihrer Mutter (z.B. Bezug von Pflegegeld) -Bekanntgabe, ob am Wohnsitz Ihrer Mutter bzw…

…Überprüfungsbericht vorzulegen. Für die Familienheimfahrten wurde um Vorlage einer detaillierten Aufstellung ersucht. Eine finanzbehördliche Bestätigung über die Höhe des Einkommens wurde ebenso abverlangt wie eine ärztliche Bestätigung bzw. Befunde über die Krankheit und Pflegebedürftigkeit seiner Gattin. Der Bw. legte dem Finanzamt am 23. Dezember 2008…

…ist zwar beizupflichten, dass der VwGH die Pflegebedürftigkeit naher Angehöriger als Argument für eine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung für nicht grundsätzlich ungeeignet hält (allerdings ist die in der Berufung zitierte VwGH-Judikatur insofern nicht ergiebig). Doch setzt der Gerichtshof das "Bestehen einer besonders gelagerten Pflegenotwendigkeit" voraus…

…437,00 S zur Gänze abzuschreiben". Mit Schreiben vom 6. Oktober 1998 ersuchte das Finanzamt die Bw. folgende Fragen zu beantworten: "1. Art und Umfang der Pflegebedürftigkeit von Karl P. in den letzten 3 Jahren vor seinem Ableben? Welche Tätigkeiten wurden verrichtet? Durchschnittlicher täglicher Zeitaufwand…

…nicht ausreichende Unterhaltsleistungen erhält und ein zwangsläufiges Erfordernis der Kinderbetreuung besteht (vgl. VwGH 24.4.1974, 1842/73) oder wenn die allein stehende Person wegen Krankheit oder Pflegebedürftigkeit einer ständigen Betreuung bedarf. Die Aufwendungen sind um öffentliche Zuschüsse zu kürzen, soweit diese dazu bestimmt sind…

…vom März 2015 dargestellte Pflegebedarf des Bf von mtl. 92 Stunden entfällt zum weitaus überwiegenden Teil auf Unterstützung bei der täglichen Haushaltsführung und bei Alltagsbesorgungen. Ein über die unentgeltliche Beistandspflicht der Gattin hinausgehender Pflegebedarf ist daraus nicht abzuleiten. Für einen Pflegebedarf von mehr als 92…

…2 Jahren eine Nachreifung erfolgen. Es finde sich eine in ihren Alltagsbelangen relativ selbstständige PW mit wenig Einflussnahme durch die Mutter, sodass kein Anhaltspunkt für einen Pflegebedarf erhoben werden könne. Sie habe einen Schulabschluss sowie einen Abschluss einer integrativen Lehre geschafft, sei jedoch mit Arbeitsstellen…

…Begründung, die Aufwendungen seien bei einem Familieneinkommen von rund € 105.000,- nicht als außergewöhnlich zu betrachten. Die dagegen erhobene Berufung wird wie folgt begründet: Auf Grund ihrer Erkrankung (Multiple Sklerose) liege bei der Bw. ein Pflegebedarf von monatlich 120 Stunden vor (Pflegegeld Stufe 3)…

…sei ein Anspruch auf die Familienbeihilfe wieder gegeben. Die dagegen eingebrachte Berufung wird damit begründet, dass beim Gatten der Berufungswerberin in Folge von zwei Hirnstamminfarkten erhöhter Pflegebedarf bestanden habe. Die Berufungswerberin habe diese Aufgabe nicht alleine bewältigen können und auf Grund der angespannten finanziellen Situation…

…B. einen Barlohn erhalten hat. Zwar ist der Zweck dieser Transferleistung, dass diese für den Pflegebedarf aufgewendet wird, dennoch kann die Behauptung der Berufungswerberin nicht von der Hand gewiesen werden, dass der Erblasser darüber anderweitig verfügt hat. Ein Geldfluss zwischen Erblasser und Frau B. ist…

…B. einen Barlohn erhalten hat. Zwar ist der Zweck dieser Transferleistung, dass diese für den Pflegebedarf aufgewendet wird, dennoch kann die Behauptung der Berufungswerberin nicht von der Hand gewiesen werden, dass der Erblasser darüber anderweitig verfügt hat. Ein Geldfluss zwischen Erblasser und Frau B. ist…

…Entscheidungsgründe Der allein stehende, im Jahr 1978 geborene Berufungswerber (Bw) beantragte für das Streitjahr Werbungskosten für Familienheimfahrten iHv ATS 125.600,- für 40 Wochenenden im Jahr zwischen seinem Beschäftigungsort Wien und einem in Tschechien gelegenen Familienwohnsitz wegen Pflegebedarfs seiner Mutter. Der Bw ist im Baugewerbe…

…habe seit ihrer Geburt das sog. KID-Syndrom, das bei ihr neben einem starken Pflegebedarf der Haut zu einer sehr schweren Hörbeeinträchtigung geführt habe. Nach diversen Gutachten sei ihr vom Bundessozialamt ein Behinderungsgrad von 70 Prozent wegen schwerer Hörbehinderung zugesprochen worden. Auch die Diagnose "KID…

…seinen Behindertenausweis mit 90% Grad der Behinderung (Mobilitätseinschränkung - Rollstuhlerfordernis). Der erforderliche spezielle und zusätzliche externe außergewöhnliche Pflegebedarf werde durch den Gesundheits- und Sozialsprengel Name Einrichtung in Ort (Tagespflege) sowie durch den Name Pflegeheim der privaten Firma Name Firma (Kurzzeitpflege vom 6. Juni bis zum 29…

…iHv 2.920,00 € sowie außergewöhnlichen Belastungen mit Selbstbehalt iHv 12.300,00 € für Pflegeaufwand und 130,75 € für Arztrechnungen. Das Finanzamt erließ am 09.04.2021 den Einkommensteuerbescheid und versagte die Berücksichtigung der Abzugsposten wegen fehlender Nachweise hinsichtlich Sonderausgaben und Pflegebedürftigkeit…

…nicht damit, ob bei einer solchen Diagnose, ein Patient sofort zwangsläufig Haushaltsunterstützung benötige. Ob ein tatsächlicher Pflegebedarf gegeben sei, müsse durch ein fachärztliches Gutachten festgestellt werden. Überdies sei aus den vorgelegten Honorarnoten des Personenbetreuers auch nicht nachvollziehbar, welche Leistungen tatsächlich erbracht worden seien. Therapien seien…

…Pflegevertrag, schriftliche Ausführungen zu den Pflegetätigkeiten und Honorarberechnungen sowie ein Schreiben der Hausärztin vom ***Jänner 2019*** über vermehrte Pflegebedürftigkeit der Bf. ab dem Jahr 2017. Am 09.07.2020 nahm das Finanzamt die Einkommensteuer 2017 wieder auf und erließ sowohl einen Wiederaufnahme- als auch einen…

…Gesetzgebers gelegen sei, Mehraufwendungen in der Form eines Pauschalbetrages neben dem Pflegegeld abzugelten. Dies deshalb, weil mit dem Pflegegeld und den dahinter stehenden Pflegebedarf konkrete Pflegemaßnahmen finanziert werden. Dies betrifft insbesondere die Kosten von Pflegepersonal. Im konkreten Fall war dies zeitweise notwendig, weil durch den…

…Formulierung) 7a. Pflegegeldrelevante Hauptdiagnose Schizotype Störung - ICD-10: F21 7b. Weitere pflegegeldrelevante Diagnosen: Psoriasis vulgaris mit ausgedehnten Psoriasisplaques am gesamten Integument Adipositas 8. Gesamtbeurteilung (Medizinisch schlüssige, allgemein nachvollziehbare Ableitung des Pflegebedarfes, Begründungen: bei Abweichungen einzelner Zeitwerte, für Stufen 5, 6 und 7, bei diagnosebezogenen Mindesteinstufungen…