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UFSL RV/1734-L/02Zulässigkeit einer zu Gunsten der angestellten Ehegattin abgeschlossenen Pensionsrückdeckungsversicherung; Pensionsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

…erfolgen. Es gibt die staatliche Grundversorgung, das betriebliche Versorgungssystem sowie die private Altersvorsorge. Im vorliegenden Fall ist strittig, ob die vom Berufungswerber für seine Ehegattin als Pensionsrückdeckungsversicherung abgeschlossene Er- und Ablebensversicherung, der betrieblichen oder der privaten Sphäre zuzurechnen ist. Schwierig gestaltet sich die Abgrenzung insofern…

UFSF RV/0291-F/02Pensionszusage an die im Kleinunternehmen tätige Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2005

…Berufung erhoben und im Wesentlichen damit begründet, dass der Nachweis der Publizität der Pensionszusage durch eine Kopie der Pensionszusage vom 1. Mai 1995 sowie durch eine Kopie der Versicherungspolizze der Pensionsrückdeckungsversicherung bei der NCV erbracht werde. Zum Fremdvergleich werde bemerkt, dass Frau H seit 1…

UFSW RV/3165-W/10Pensionsrückstellung bei Abfindungsmöglichkeit vor Beendigung der Aktivzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2011

…von Relevanz. Fest steht, dass die im gegenständlichen Berufungsverfahren strittige Zusage "Option Sideletter" dem Unternehmen die Möglichkeit offen lässt, das zum Zeitpunkt der Abfindung vorhandene Deckungskapital der Pensionsrückdeckungsversicherung zum letzten Bilanzstichtag vor Ausscheiden, ohne dass hiezu ein besonderer Grund vorliegen müsste, abzulösen. Die Pensionszusage ist…

UFSW RV/4567-W/02Nachversteuerung von Kapitalabfindungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2005

…Lebensjahres aus den Diensten der Gesellschaft ausscheidet. ... Für den Pensionsrückdeckungsversicherungsanteil gilt, daß im Zeitpunkt der Berufsunfähigkeit dem [Arbeitnehmer] das Wahlrecht zusteht, anstelle der Fortzahlung der Beiträge (ohne Valorisierung) bis zum 01.01.2007 eine einmalige Kapitalabfindung unter Berücksichtigung der eingezahlten und der einzuzahlenden Beiträge (abgezinst…

UFSW RV/0366-W/04Nachversteuerung einer Pensionsabfindung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.04.2005

…der Bw. ausgeschieden. Die mit Zusage vom 23.1.1996 vorhandene Pensionsrückdeckungsversicherung sei mit 1.9.2000 auf Herrn FS übergegangen. Werde zu einem Zeitpunkt der Vertrag insoweit geändert, als der Begünstigte aus dem Versicherungsvertrag anstelle des bisherigen Arbeitgebers nunmehr der Arbeitnehmer werde, sei im…

UFSL RV/0526-L/031. Keine Zuständigkeit des gesamten Berufungssenates, wenn nicht rechtzeitig diesbezüglicher Antrag gestellt wurde (vgl. § 323 Abs. 12 Satz 1 BAO idF BGBl.Nr. I 97/2002). 2. Fremdvergleich: Die wesentliche Reduktion der Arbeitszeit (Wechsel von Vollbeschäftigung auf Halbtagsbeschäftigung) bei annähernd gleichem Gehalt stellt im Wirtschaftsleben eine fremdunübliche Vorgangsweise dar. 3. Schätzung im Ausmaß von 20 % (Bemessungsgrundlage: Jahreshalbtagsgehalt) - teilweise Anerkennung als Gehaltsbestandteil im Schätzungswege!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004Teil 2/2

…ab diesem Zeitpunkt lediglich im Ausmaß von 22,5 Wochenstunden. Eine Gehaltsreduktion war die Folge. Weiters wurde eine Pensionsrückdeckungsversicherung zu Gunsten der Arbeitnehmerin = Ehegattin des Bws. abgeschlossen. Der Umfang der Versorgungsleistungen betraf sowohl eine Alters - als auch eine Hinterbliebenenpension zu Gunsten der Frau des…

UFSW RV/1192-W/05Keine Erfassung von einmaligen Kapitalabfindungen von Pensionszusagen im Übergangsgewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.04.2011

…ausscheiden, erhalten Sie keine lebenslängliche Firmenpension. Für Ihre bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen wird eine einmalige Kapitalleistung erbracht, die sich aus der Wertpapierdeckung zum letzten BStg [gemeint Bilanzstichtag, Ref.] und dem Rückkaufswert der Pensionsrückdeckungsversicherung ergibt. ... § 5 Sie sind berechtigt, bei Eintritt des Pensionsfalles gemäß …

UFSK RV/0155-K/07Steuerliche Beurteilung von Pensionszusagen und Rückdeckungsversicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009Teil 2/2

…ein Unternehmen auf eine solche Dauerbelastung gegenüber einer gesellschaftsfremden Arbeitskraft eingelassen hätte. Die Berufung war daher in diesem Punkt als unbegründet abzuweisen 2) Rückdeckungsversicherung: a) ID : Strittig ist, ob der Gewinnanteil der Pensionsrückdeckungsversicherung zu aktivieren oder sofort absetzbare Betriebsausgabe ist. Die Bw. vertritt die Ansicht…

UFSF RV/0121-F/06Gültigkeit von Vergleichen im Steuerrecht; Mangelnde Empfängerbenennung oder verdeckte Ausschüttung im Zusammenhang mit als Betriebsausgaben geltend gemachten Lizenzzahlungen an die Alleingesellschafterin (= liechtensteinische Domizil-, Sitz- bzw. Briefkastengesellschaft), Haftung für Kapitalertragsteuer; Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteiles, Beweisverwertungsverbot von Rechtshilfeergebnissen; Vorliegen der Voraussetzungen einer Pensionsrückstellung; Abzugsfähigkeit von Reisespesen und Kilometergelder als Betriebsausgaben; Zulässigkeit der Hinzurechnung angemessener Zinserträge, Verzicht auf Einnahmen; Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009Teil 1/3

…der Fortbestand der Firma gefährdet wäre oder wenn Handlungen gesetzt würden, die zur fristlosen Entlassung führten. | § 7 | Verpflichtungen aus der Pensionszusage werden durch Pensionsrückdeckungsversicherung gedeckt. Alle Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag stehen ausschließlich der Firma zu. | § 8 | Zur Absicherung der jeweiligen Versorgungsansprüche…

UFSL RV/0526-L/031. Keine Zuständigkeit des gesamten Berufungssenates, wenn nicht rechtzeitig diesbezüglicher Antrag gestellt wurde (vgl. § 323 Abs. 12 Satz 1 BAO idF BGBl.Nr. I 97/2002). 2. Fremdvergleich: Die wesentliche Reduktion der Arbeitszeit (Wechsel von Vollbeschäftigung auf Halbtagsbeschäftigung) bei annähernd gleichem Gehalt stellt im Wirtschaftsleben eine fremdunübliche Vorgangsweise dar. 3. Schätzung im Ausmaß von 20 % (Bemessungsgrundlage: Jahreshalbtagsgehalt) - teilweise Anerkennung als Gehaltsbestandteil im Schätzungswege!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004Teil 1/2

…Anwartschaften durch die Dienstnehmerin nicht vorgenommen werden. Sie bleiben dem Dienstgeber gegenüber unwirksam. § 8 Pensionsrückdeckungsversicherung Abs. 1: Der Dienstgeber wird die Verpflichtungen aus dieser Pensionszusage durch einen auf das Leben der Dienstnehmerin abgestellten Versicherungsvertrag (Pensionsrückdeckungsversicherung) bei der R-Vers. AG rückdecken. Die Dienstnehmerin ist verpflichtet…

UFSW RV/1974-W/08Deferred Compensation Plan
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…19.06.2002, 98/15/0142, wonach ein Gehaltsabzug für Pensionsrückdeckungsversicherungen von Vorstandsmitgliedern nicht deren Lohnsteuerbemessungsgrundlage kürzt). Wird nach Ansässigkeitsverlegung nach Österreich mit der Beendigung des US-Dienstverhältnisses plangemäß das beim US-Arbeitgeber angesparte Kapital ausgezahlt, stellt dies insoweit einen nichtsteuerbaren Vorgang dar, als es…

UFSW RV/0880-W/02Pensionsrückstellung für Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der K GmbH (vormals K & Co GmbH davor K & C GmbH), in A, vertreten durch KPMG Alpen-Treuhand GmbH, 1090 Wien, Porzellangasse 51, vom 12. März 1999 gegen die Bescheide des Finanzamtes für Körperschaften, nach Zuständigkeitsübergang auf…

UFSW RV/2361-W/07Pensionsrückstellung, Privatanteil PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., vertreten durch Eurax Wp- u Stb-GmbH, 1080 Wien, Lerchenfelder Straße 88-90/13, vom 8. März 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 8/16/17, vertreten durch Mag. Silvia Pruckner, vom 16.1…

UFSW RV/4231-W/09Sonstige Rückstellung für die Nachschussverpflichtung an die Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A. -GmbH GmbH, 1000 Wien, A-Straße 01, vertreten durch Mag. DI Thomas Häusle von der Ernst & Young Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft m.b.H., 1220 Wien, Wagramer Straße 19, IZD - Tower, vom 14. Dezember 2009 gegen…

UFSW RV/1475-W/07Dotierung einer Rückstellung für Nachschussverpflichtungen gegenüber der Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch M & A Treuhand Wirtschprüfungs- u SteuerberatungsGmbH, 1010 Wien, Kärntner Straße 44, vom 12. Jänner 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 10. Oktober 2006 betreffend Körperschaftsteuer 2003 entschieden: Der Berufung…

UFSK RV/0155-K/07Steuerliche Beurteilung von Pensionszusagen und Rückdeckungsversicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, vertreten durch StB, gegen die Bescheide des Finanzamtes A, vertreten durch Dr.B, betreffend Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer für den Zeitraum 2001 bis 2003 und Haftung für Kapitalertragsteuer 2001 bis 2003 im Beisein der Schriftführerin Alexandra…

UFSW RV/2111-W/02Fremdüblichkeit von Pensionsrückstellungen anlässlich betrieblicher Pensionszusagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.09.2007Teil 3/3

Vermögensmehrungen einer Kapitalgesellschaft zu verstehen, die durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst sind, sich auf die Höhe des Einkommens auswirken und in keinem Zusammenhang mit einer offenen Ausschüttung stehen (Zorn, Besteuerung der Geschäftsführung, S. 117). Im vorliegenden Fall ist jedoch nicht zu beurteilen, ob die Gesamtentlohnung der…

UFSS RV/0405-S/04Zahlungen nach einer Gehaltsumwandlung als nicht steuerbare Arbeitgeberbeiträge gem. § 26 Z 7 lit a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der P.E.GmbH, B., vom 25. März 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt vom 17. Februar 2003 betreffend Haftungs- und Abgabenbescheid für den Zeitraum 1. Jänner 1997 bis 31. Dezember 2001 entschieden: Die…