…Der Sachverhalt ist dadurch bestimmt, dass die Bw. seit Dezember 1980 eine unbefristete Berufsunfähigkeitspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit gemäß § 271 ASVG bezieht. Wie in den Vorjahren übermittelte die Pensionsversicherungsanstalt einen Lohnzettel über diese von der Bw. krankheitshalber erhaltenen Pensionsbezüge. Für die Bw. wurden für das Streitjahr…

…sowie ein Bezug einer Beihilfe § 20 Abs. 2 AMFG (Arbeiterin) wegen beruflicher Rehabilitation. Seit 1.7.1995 erfolgt ein Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Die Berufung gegen den Bescheid des Finanzamtes wird damit begründet, dass die Berufungswerberin nach der abgebrochenen Lehre, die körperlich und geistig zu…

…1980 bis 31.10.1980 war der Berufungswerber erneut als Arbeiter beschäftigt. Ab 5.11.1980 folgte der Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes steht eine mehrjährige berufliche Tätigkeit der Annahme entgegen, das Kind sei infolge seiner Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande gewesen…

…12.1984 | 31.3.1985 | Arbeitslosengeldbezug | | 1.4.1985 | 27.6.1985 | Pensionsvorschussbezug | | 1.4.1985 | laufend | Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit | Diesem Auszug sind (unter anderem) auch die folgenden Beitragsgrundlagen (ohne Sonderzahlungen) zu entnehmen…

…Arbeiter. Zwischendurch wurde Arbeitslosengeld, Notstandshilfe oder Krankengeld bezogen. Seit 1.6.2009 erhält er einen Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Am 21.9.2009 gab der Bw. dem Finanzamt schriftlich bekannt, dass er nicht besachwaltert sei. Er legte eine Meldebestätigung vom 17.4.2009 vor, wonach…

…ein Krankengeldbezug bis 30.4.2001. Ab 1.12.2000 erfolgte ein Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit und ab 6.6.2001 ein Pensionsverschussbezug. Mit Bescheid vom 3.7.2002 wurde der Antrag vom Finanzamt für die Zeit ab Juni 1999 unter Hinweis auf § 6 Abs…

…50 % GdB Antrag auf Ausstellung eines Ausweises gemäß § 29b wurde im 11/20110 abgelehnt. BASB Gutachten vom 4.2.2011: Tourette Syndrom 50 % GdB ab 2001 Seit 2010 Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit Befundbericht AKH/Univ. Klinik für Psychiatrie vom 23.12.2009: Gilles des la…

…"Notstandshilfen" Eintrag. Ab 01 08 2007 wird Pensionsvorschussbezug bzw. Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit ausgewiesen. Die beitragspflichtigen Einkommen/Sonderzahlungen pro Jahr sind beigelegt. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): aktenmäßig Untersuchungsbefund: aktenmäßig Status psychicus / Entwicklungsstand: aktenmäßig Relevante vorgelegte Befunde: 2012-10-17 VERSICHERUNGSDATENAUSZUG Zeiten vor 1972- 31…

… - bezieht seit 1. Februar 2007 laufend einen Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit; Das Einkommen betrug 2006: € 4.655,-- (Grenze € 8.725,--) 2007: € 8.418,-- (Grenze € 8.725,--) 2008: € 13.468,-- (Grenze € 9.000,--) 2009: € 8.512,-- (Grenze € 9…

…und Anpassungsschwierigkeiten"; Berufstätigkeit von September 1957 bis Anfang Februar 1968; seit 1. Oktober 1968 Bezug von Pflegegeld; seit 1971 Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit; ständiger Aufenthalt im LPPH Melk seit 8. Oktober 1974. vom Bundessozialamt erstelltes fachärztliches Sachverständigengutachten vom 12. Dezember 2007: Beim Bw. besteht eine…

… lt. Auszug vom 13. Juli 2010 ab 1. Jänner 2005 bis laufend Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit von der Pensionsversicherungsanstalt). Mit Schreiben vom 29. April 2010 übermittelte der Einschreiter eine Pensionsbestätigung für den Zeitraum ab 2010, eine Bestätigung von Jugend am Werk, eine Meldebestätigung und eine…

…Arbeitsfähigkeit. In der Folge liegen vom Jahr 2000- 2009 mehrere Arztbrief von stat. psychiatrischen Aufenthalten vor. Im Versicherungsauszug wird ein Angestelltenverhältnis zuletzt von 10 09 1992 - 18 11 1993 geführt, anschließend AMS, Krankengeld, Karenz, Notstand und ab 01 01 1997 laufend Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit…

…Er war weiters als Geschirrabwäscher tätig. Aufgrund eines Vergleichs vor dem Sozialgericht bezieht der Bw. ab 1.12.2004 bis 31.12.2009 eine Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Der Bw. wurde seit 19.3.2004 durch den PSD betreut. Mitte März 2004 erlitt der Bw…

…der Folge Karenzurlaubsgeld bezogen. Nach einem Zeitraum des neuerlichen Arbeitslosengeldbezuges folgten Zeiten kurzfristiger geringfügiger Beschäftigungen bis dann Ende des Jahres 2001 bis April 2004 wiederum ein Dienstverhältnis bestanden hat. Ab 2004 wird eine Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit bezogen. Im Jahr 1986, in dem sie das…

…VOR dem 21. Lebensjahr eingetreten zu sein scheint. Der Einschreiter sei bis März 1985 beschäftigt gewesen und beziehe erst seit Dezember 1987 eine eigene Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit... Diese Feststellung ist unrichtig und mangelhaft. Es liegt eine erhebliche Behinderung bereits seit frühester Kindheit, zumindest vor…

…bezog der Bw. vom 31. Dezember 1971 bis 31. Dezember 2010 eine Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit und seit 1. Jänner 2011 laufend eine Alterspension. Für weitere zurückliegende Zeiträume gibt es keine Aufzeichnungen. Er wohnt seit Juni 2008 in einem Pflegeheim. 2.2. In den Sachverständigengutachten…

…092,59, 2008 € 6.425,12). Seit 1. April 2007 (laufend) bezieht sie eine Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Rechtliche Würdigung Im vorliegenden Fall ist unbestritten und wurde dies auch in der Anamnese des ärztlichen Sachverständigengutachtens des Bundessozialamtes vom 22. Dezember 2008 festgehalten, dass die…

…16.12.1990 | Krankengeldbezug | 17.12.1990 - 10.1.1991 | Arbeitslosengeldbezug | 11.1.1991 - 26.3.1991 | Krankengeldbezug | 1.3.1991 - laufend | Pensionsbezug - geminderte Arbeitsfähigkeit (Pensionsvers.Anst.)... 2.3 Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 22.12.2005…

…11.2.1998 - 8.3.1998: Arbeitslosengeldbezug 9.3.1998 - 12.5.1998: Beihilfe § 20 Abs. 2 AMFG 14.5.1998 - 28.2.1998: Krankengeldbezug 1.10.1998 bis laufend: Pensionsbezug geminderter Arbeitsfähigkeit, Pensionsversicherungsanstalt Mit Bescheid vom 27. Februar 2009 wurde der Antrag vom 4…

…Voraussetzungen für den Familienbeihilfenbezug. Die Bw. beziehe seit 4.12.1995 Übergangsgeld und ab 19.12.1995 Pensionsbevorschussung und bis laufend Pensionsbezug aufgrund geminderter Arbeitsfähigkeit. Der Pensionsbezug betrage für das Jahr 2009 pro Monat € 810,04. Die Bw. wies auf folgende Kosten hin: 14…