…15/0089 führt die Bw. Folgendes aus: "M.W. absolviert bei der in Wien etablierten und in Österreich anerkannten Akademie der Musik- und Medienbranche "Deutsche Pop" einen Ausbildungslehrgang zum "Art Direktor". Dieser Lehrgang besteht aus jeweils 2 Ausbildungskursen pro Halbjahr, insgesamt sind 6 Ausbildungskurse zu…

…Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung vor. Über die Berufungen wurde erwogen: 1. Berufung betreffend (Kind1): Das im [GebDat1] geborene Kind absolvierte in der Zeit von [Monat1] bis [Monat2] zwei Kurse (Texter/in bzw Sprecher/in) an der Deutschen POP Akademie. Strittig ist…

…2005 einen Gewinn gebracht; "Erweiterung" deshalb, weil die Popmusik für ihn nach wie vor ein wichtiges Gebiet sei. Noch nicht in der bisherigen Prognose erfasst sind somit Einnahmen von € 4.800,-. Ob und welche Ausgaben dem gegenüberstanden, wurde am 20. März 2006 nicht bekannt…

…Selbstberechnung gem. § 3 Abs 4 GebG verpflichtet ist, ausgeschlossen ist. Diese Rechtsansicht wird von der herrschenden Lehre und der Rechtsprechung vertreten (vgl. Stoll, BAO-Kommentar, 2122; Frotz-Hügel-Popp, Kommentar zum GebG, § 3 B II 3 f, Seite 16ff; Fellner, Gebühren und Verkehrsteuern, Band I…

…obligatorische) Rechte würden durch Zession übertragen. Somit werde ein Fruchtgenussrecht wie andere dignliche Rechte sachenrechtlich übertragen und nicht durch Zession. Frotz/Hügel/Popp hätten in ihrem Kommentar zum GebG ausgeführt, dass Gegenstand einer Zession grundsätzlich alle übertragbaren Rechte sein können. Die Übertragung von Sachenrechten (dingliche…

Zwei Merkmale können aber schon genügen. So zählt die Erhebung einer Regionalsteuer auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der…

Zwei Merkmale können aber schon genügen. So zählt die Erhebung einer Regionalsteuer auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der…

Zwei Merkmale können aber schon genügen. So zählt die Erhebung einer Regionalsteuer auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der…

Zwei Merkmale können aber schon genügen. So zählt die Erhebung einer Regionalsteuer auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der…

Zwei Merkmale können aber schon genügen. So zählt die Erhebung einer Regionalsteuer auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der…

Zwei Merkmale können aber schon genügen. So zählt die Erhebung einer Regionalsteuer auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der…

…unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Mag. Hans Georg Popp, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung betreffend die Festsetzung der Grunderwerbsteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches…

…unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Hans Georg Popp, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung betreffend die Festsetzung der Grunderwerbsteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches…

…sowohl der Grundtatbestand der Wettgebühr, als auch § 33 TP 17 Abs. 2 GebG in die allgemeine Ordnungslinie des § 16 GebG, wonach der "Inlandsbezug" eine Voraussetzung der Gebührenpflicht ist, integriert (Frotz-Hügel-Popp, Kommentar zum Gebührengesetz, zu §§ 15-18, B IV), wenn auch die spezifischen Vorschriften…

…SchlagerPop sowie internationalem Partysound. Neben populären Oktoberfest-Hits werden "Alpenländische Superhits zum Mitfeiern, populäre Tanzmusik, unvergängliche Oberkrainer-Klassiker, gefühlvolle Evergreens, Disco- & Kulthits, beliebte Eigenkompositionen mit romantischen Schlagermelodien, frischpolierte Oldies sowie Edelsteine aus der Rock- und Popwelt" präsentiert. Strittig ist, nachdem das Finanzamt den hinsichtlich Qualifikation…

…für Router/Server angemietet hat. Diese Router/Server dienen der Weiterleitung von Daten innerhalb von Europa, wofür sogenannte POPs (Points of Present) technisch notwendig sind. A-BV tritt in Österreich nicht am Markt auf und verfügt in Österreich über keine Postanschrift, kein Büro und auch…

…noch nicht genügen, dass die Abgabe eines der wesentlichen Merkmale der Mehrwertsteuer nicht aufweist (so zwar andeutungsweise in EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona", Rn 27 mit Verweis auf EuGH 17.9.1997, Rs C-130/96, "Solisnor Estaleiros…

…noch nicht genügen, dass die Abgabe eines der wesentlichen Merkmale der Mehrwertsteuer nicht aufweist (so zwar andeutungsweise in EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona", Rn 27 mit Verweis auf EuGH 17.9.1997, Rs C-130/96, "Solisnor Estaleiros…

…Hr. RK, F-Sound, Popgruppe-S GmbH, M-Sound Polen". Das Finanzamt versagte der Rückstellung die steuerliche Anerkennung, weil sie "dem Grunde und der Höhe nach nicht nachgewiesen werden konnte" (Tz 22 des BP-Berichts). Die Bw bringt dazu vor, sie sei mit der "organisatorischen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des J.S., geb. 5. Oktober 1946, whft. in CZ , vertreten durch Martinkova, Popek, Vidensky a spel., Rechtsanwälte, 70200 Ostrava-Moravska Ostrava, Sokolska tf. 22, vom 25. Mai 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 22…