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UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 1/2

…Der unter diesem Titel IX angeführte Art. 39 ZBefrVO lautet: "(1) Von den Eingangsabgaben befreit sind vorbehaltlich der Artikel 40 und 41 Erzeugnisse des Acker- und Gartenbaus, der Vieh- und Bienenzucht und der Forstwirtschaft, die auf Grundstücken in einem Drittland in unmittelbarer Nähe des Zollgebiets…

UFSZ1W ZRV/0020-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 1/2

…Der unter diesem Titel IX angeführte Art. 39 ZBefrVO lautet: "(1) Von den Eingangsabgaben befreit sind vorbehaltlich der Artikel 40 und 41 Erzeugnisse des Acker- und Gartenbaus, der Vieh- und Bienenzucht und der Forstwirtschaft, die auf Grundstücken in einem Drittland in unmittelbarer Nähe des Zollgebiets…

UFSK RV/0099-K/02Obstbuschenschank und Ab-Hof-Verkauf ein Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004Teil 1/2

…Produktion der tischfertigen Produkte verwendet. Beim Obst kam es sogar teilweise zum Zukauf. Betrachtet man nun den "Produktionsvorgang" völlig unabhängig von der Absatzschiene der produzierten Erzeugnisse, so werden aus den eindeutig der Landwirtschaft zuzurechnenden "Tieren" durch das Zerteilen, Beimengen von Gewürzen und anderen Zutaten, Würstel…

UFSK RV/0057-K/02Obstbuschenschank und Ab-Hof-Verkauf ein Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004Teil 1/2

…Beinahe das ganze Fleisch sowie das Obst wurde zur Produktion der tischfertigen Produkte verwendet. Betrachtet man nun den "Produktionsvorgang" völlig unabhängig von der Absatzschiene der Erzeugnisse, so werden aus den eindeutig der Landwirtschaft zuzurechnenden "Tieren" durch das Zerteilen, Beimengen von Gewürzen und anderen Zutaten, Würstel…

UFSW RV/0215-W/08Einkünfte aus der entgeltlichen Übernahme von Bioabfall zur Kompostierung sind land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2012Teil 2/2

…Hilfe der Naturkräfte, einschließlich des Wein- und Obstbaues, des Gartenbaues und der Baumschulen; hinsichtlich des Weinbaues ferner der Zukauf von höchstens 1 500 l aus dem EWR stammenden Wein oder 2.000 kg aus dem EWR stammenden Trauben pro Hektar bewirtschafteter Betriebsfläche und Kalenderjahr; im…

UFSW RV/0629-W/03Schätzung bei Friedhofsgärtnerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2010

…Jahr entfielen, die ihrem Inhalt nach, jenem Tätigkeitsbereich Ihres Betriebes zuzuordnen sind, nicht für die Ausübung einer landwirtschaftlichen Gärtnerei sondern vielmehr für jene eines Gartenbaubetriebes oder einer Frieshofsgärtnerei wesentlich und typisch ist. In einer Anlage der Einkommensteuererklärung für 1998 gaben Sie dem FA bekannt, dass…

UFSS RV/0202-S/06Der "Anbau von Gemüse" in Ziffer 1 des § 5 Abs. 3 der LuF PauschVO 2001 rechnet auch Champignons zu Gemüse. Anspruchszinsen sind aufgrund einer Berufung gegen den zugrundeliegenden Einkommensteuerbescheid nicht abzuändern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2008

…Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes aus Land- und Forstwirtschaft ( in der Folge abgekürzt als LuF PauschVO 2001), BGBl Nr. 54/2001, Teil II, die unter anderem für das 2003 Geltung hat. § 5 der LuF PauschVO 2001 hat folgenden Wortlaut: (1) Der Gewinn aus Gartenbau (…

UFSL RV/2046-L/02Ausgaben eines Teichfolienhändlers für Biotop und Gartenhaus nicht betrieblich bedingt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2005

…dass bei anderen Kleingärten mit Gartenhaus und Teich ebenfalls solche Kontakte stattfänden und üblich wären. Weiters wird ausgeführt, dass kein Obst und kein Gemüse im Garten gezogen werden - es sei beinahe denkunmöglich, dass jemand einen Garten hat und dort nicht Obst und Gemüse zieht. Da…

UFSI RV/0552-I/07Umlagepflicht einer Miteigentumsgemeinschaft nach dem Tiroler Landwirtschaftskammer- und Landarbeiterkammergesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2008

…Alm- und Milchwirtschaft, der Obst-, Wein-, Gemüse- und Gartenbau, die Käsereien, die Sennereien, die Baumschulen, die Jagd, die Fischerei, die Imkerei, die Kompostierung, soweit diese nicht selbstständig im Zusammenhang mit der Abfallbeseitigung ausgeübt wird, die Bereitstellung biogener Rohstoffe und die Erhaltung land- und forstwirtschaftlicher Flächen…

UFSI RV/0425-I/07Verpflichtung zur Entrichtung des Grundbetrages der Kammerumlage nach dem Tiroler Landwirtschaftskammer- und Landarbeiterkammergesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2008

…Alm- und Milchwirtschaft, der Obst-, Wein-, Gemüse- und Gartenbau, die Käsereien, die Sennereien, die Baumschulen, die Jagd, die Fischerei, die Imkerei, die Kompostierung, soweit diese nicht selbstständig im Zusammenhang mit der Abfallbeseitigung ausgeübt wird, die Bereitstellung biogener Rohstoffe und die Erhaltung land- und forstwirtschaftlicher Flächen…

UFSW RV/0545-W/06Begriff der "Pachtzinse" nach § 13 LuF PauschVO 2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2008Teil 1/2

…Die Vergabe von Wieserechten in den Sommermonaten ist für den Viehsatz nicht anrechenbar. Bei Weidegenossenschaften und Weidegemeinschaften Heranziehung des durchschnittlichen Viehbesatzes für die Berechnung der Untergrenze. 2.7 Integrierte Produktion Obst 2.7.1 Förderungsgegenstand: Bewirtschaftung der mit förderbaren Obstkulturen bebauten Obstfläche nach Maßgabe nachstehender…

UFSZ3K ZRV/0199-Z3K/09Tarifarische Einreihung von Spindelmesserschneideeinheiten für Großflächenrasenmäher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2011

…und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte, für Maschinen für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder die Forstwirtschaft. Die Bf. weist im Verfahren schlüssig darauf hin, dass es sich nicht bloß um Messer für Rasenmäher sondern um komplette Spindelmesserschneideeinheiten zu Großflächenrasenmähern der Marke Reelmaster handelt und…

UFSZ3K ZRV/0203-Z3K/09Tarifarische Einreihung von Spindelmesserschneideeinheiten für Großflächenrasenmäher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2011

…und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte, für Maschinen für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder die Forstwirtschaft. Die Bf. weist im Verfahren schlüssig darauf hin, dass es sich nicht bloß um Messer für Rasenmäher sondern um komplette Spindelmesserschneideeinheiten zu Großflächenrasenmähern der Marke Reelmaster handelt und…

UFSZ3K ZRV/0201-Z3K/09Tarifarische Einreihung von Spindelmesserschneideeinheiten für Großflächenrasenmäher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2011

…und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte, für Maschinen für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder die Forstwirtschaft. Die Bf. weist im Verfahren schlüssig darauf hin, dass es sich nicht bloß um Messer für Rasenmäher sondern um komplette Spindelmesserschneideeinheiten zu Großflächenrasenmähern der Marke Reelmaster handelt und…

UFSZ3K ZRV/0191-Z3K/09Tarifarische Einreihung von Spindelmesserschneideeinheiten für Großflächenrasenmäher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.01.2011

…und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte, für Maschinen für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder die Forstwirtschaft. Die Bf. weist im Verfahren schlüssig darauf hin, dass es sich nicht bloß um Messer für Rasenmäher sondern um komplette Spindelmesserschneideeinheiten zu Großflächenrasenmähern der Marke Reelmaster handelt und…

UFSZ3K ZRV/0189-Z3K/09Tarifarische Einreihung von Spindelmesserschneideeinheiten für Großflächenrasenmäher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.01.2011

…und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte, für Maschinen für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder die Forstwirtschaft. Die Bf. weist im Verfahren schlüssig darauf hin, dass es sich nicht bloß um Messer für Rasenmäher sondern um komplette Spindelmesserschneideeinheiten zu Großflächenrasenmähern der Marke Reelmaster handelt und…

UFSZ3K ZRV/0179-Z3K/09Tarifarische Einreihung von Spindelmesserschneideeinheiten für Großflächenrasenmäher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.01.2011

…und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte, für Maschinen für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder die Forstwirtschaft. Die Bf. weist im Verfahren schlüssig darauf hin, dass es sich nicht bloß um Messer für Rasenmäher sondern um komplette Spindelmesserschneideeinheiten zu Großflächenrasenmähern der Marke Reelmaster handelt und…

UFSZ3K ZRV/0177-Z3K/09Tarifarische Einreihung von Spindelmesserschneideeinheiten für Großflächenrasenmäher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.01.2011

…Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen oder Sortieren von Eiern, Obst oder anderen..." bezeichneten Waren. Im Feld 33 der Warenanmeldung wurde für die Ware die Warennummer 84339000 00 angesprochen. In den beigelegten Rechnungen des Versenders (B.) vom 02.2.2007, ReNrn. 98483184 und 98483185…

UFSZ3K ZRV/0175-Z3K/09Tarifarische Einreihung von Spindelmesserschneideeinheiten für Großflächenrasenmäher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.01.2011

…und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte, für Maschinen für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder die Forstwirtschaft. Die Bf. weist im Verfahren schlüssig darauf hin, dass es sich nicht bloß um Messer für Rasenmäher sondern um komplette Spindelmesserschneideeinheiten zu Großflächenrasenmähern der Marke Reelmaster handelt und…

UFSZ3K ZRV/0173-Z3K/09Tarifarische Einreihung von Spindelmesserschneideeinheiten für Großflächenrasenmäher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.01.2011

…und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte, für Maschinen für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder die Forstwirtschaft. Die Bf. weist im Verfahren schlüssig darauf hin, dass es sich nicht bloß um Messer für Rasenmäher sondern um komplette Spindelmesserschneideeinheiten zu Großflächenrasenmähern der Marke Reelmaster handelt und…