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UFSW RV/1809-W/06Unterhaltsanspruch gegenüber der Ehegattin?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2006

… 94 Rz 24; OGH 16.2.2006, 6Ob299/05x). Dem weniger verdienenden Ehegatten gebührt idR 40% des Nettofamilieneinkommens, abzüglich des eigenen Einkommens (Stabentheiner in Rummel³, §94 Rz 5 mwN). Hieraus ergibt sich folgende Berechnung: | | Ehegattin | Bw. | Zu versteuerndes Einkommen | 13…

UFSW RV/1253-W/07Unterhaltsleistungen (Krankheitskosten) an die Ehegattin mit eigenen Einkünften erwachsen dem Steuerpflichtigen innerhalb seiner Unterhaltsverpflichtung rechtlich zwangsläufig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2008

…Dem Begründungsteil des angefochtenen Bescheides ist zu entnehmen, dass nach der derzeitigen Spruchpraxis der Zivilgerichte die Ehegattin des Bw. einen Unterhaltsanspruch im Ausmaß von 40% des Nettofamilieneinkommens habe, das durch das Nettoeinkommen der Ehegattin gemindert werde. Die beantragten Aufwendungen für die außergewöhnlichen Belastungen von M…

UFSL RV/0855-L/06Aufwendungen für Kurse in psychologischer Astrologie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2007

…Einkünften bezogen. Ihr Ehemann bezieht selbst Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und hat die Berufungswerberin keine Kinder, für welche Familienbeihilfe bezogen wurde. Bedenkt man daher das Nettofamilieneinkommen der Berufungswerberin und ihres Ehegattin wird klar, dass die von der Berufungswerberin geltend gemachten Kurs- und Reisekosten, im Verhältnis…

UFSS RV/0063-S/08Fruchtgenussrechtseinräumung für die Ehegattin im Zuge der Übergabe der Liegenschaft an die Tochter als angemessener Unterhalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2011

…ihrem Ehegatten einen Unterhaltsanspruch, da sie selbst ohne Einkommen ist, dem Ehegatten der Alleinverdienerabsetzbetrag zusteht und aufgrund des monatlichen Nettofamilieneinkommens der Ehegatten steht der Bw ein Unterhalt in Höhe des von der Abgabenbehörde I. Instanz im Erstbescheid angenommenen Wertes des Fruchtgenussrechtes zu. Nun steht der…

UFSW RV/0296-W/041. Die Ablebensversicherung, bei welcher die Witwe Bezugsberechtigte ist, stellt einen nicht erbschaftssteuerbaren Unterhalt dar. 2. Keine Verjährung, da das Finanzamt Unterbrechungshandlungen gesetzt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2011

…und zwar nach Einkommen, Vermögen, Gesundheitszustand und sonstigen Sorgepflichten. Die Rechtsprechung kennt u.a. die Regel, dass bei beiderseitigem Einkommen dem weniger verdienenden Ehegatten 40 Prozent des Nettofamilieneinkommens, abzüglich des eigenen Einkommens gebühren (vgl. die hg. Erkenntnisse vom 27. Juni 1991, Zl.90/16/0096…

UFSW RV/0415-W/11Erstes fortgesetztes Verfahren: Stattgabe der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Zweites fortgesetztes Verfahren: Die vererbte Leibrentenversicherung ist ein nicht erbschaftssteuerbarer Unterhalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2011

…und zwar nach Einkommen, Vermögen, Gesundheitszustand und sonstigen Sorgepflichten. Die Rechtsprechung kennt u.a. die Regel, dass bei beiderseitigem Einkommen dem weniger verdienenden Ehegatten 40 Prozent des Nettofamilieneinkommens, abzüglich des eigenen Einkommens gebühren (vgl. die hg. Erkenntnisse vom 27. Juni 1991, Zl.90/16/0096…

UFSS RV/0219-S/06Einräumung eines bücherlich sichergestellten Wohnrechts zu Gunsten der nichtbesitzenden Ehegattin anlässlich der Liegenschaftsübertragung durch den Ehegatten an einen Dritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2006

…ob nach der durch die Rechtssprechung entwickelten Regel, wonach bei beiderseitigem Einkommen dem weniger verdienenden Ehegatten 40 % des Nettofamilieneinkommens abzüglich des eigenen Einkommens als gesetzlicher Unterhaltsanspruch gebühren würde, sich das dingliche Wohnrecht aufgrund des niedrigen Einkommens des weniger verdienenden Ehegatten noch innerhalb dieser 40 %-Grenze…

UFSS RV/0433-S/06Die Einräumung eines dinglichen Wohnrechtes an den Ehegatten ist nach § 15 Abs. 1 Z. 9 ErbStG von der Schenkungssteuer befreit, wenn dies in Erfüllung einer Unterhaltspflicht vereinbart wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2006

…Gerechtigkeit", sondern auch die "Praktikabilität der Rechtsprechung" bei der Bemessung von generalisierenden Regeln auszugehen. In diesem Sinn kennt die Rechtsprechung u.a. die Regel: Bei beiderseitigem Einkommen gebühren dem weniger verdienenden Ehegatten 40 Prozent des Nettofamilieneinkommens, abzüglich des eigenen Einkommens (OGH 26.9.1991, AZ…

UFSS RV/0393-S/05Aufgrund der Einkommenssituation ist die Einräumung eines Wohnrechtes noch angemessen im Sinne des § 15 Abs. 2 ErbStG, die zusätzliche Gewährung eines Fruchtgenussrechtes nicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2006

…Gerechtigkeit", sondern auch die "Praktikabilität der Rechtsprechung" bei der Bemessung von generalisierenden Regeln auszugehen. In diesem Sinn kennt die Rechtsprechung u.a. die Regel: Bei beiderseitigem Einkommen gebühren dem weniger verdienenden Ehegatten 40 Prozent des Nettofamilieneinkommens, abzüglich des eigenen Einkommens (OGH 26.9.1991, AZ…

UFSS RV/0003-S/04Die Einräumung eines Wohnrechtes an die Ehegattin ist nicht nach § 15 Abs. 1 Z 9 ErbStG befreit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2004

…bei der Bemessung von generalisierenden Regeln auszugehen. In diesem Sinn kennt die Rechtsprechung u.a. die Regeln: Bei beiderseitigem Einkommen gebührt dem weniger verdienenden Ehegatten 40 Prozent des Nettofamilieneinkommens, abzüglich des eigenen Einkommens. Davon ist für jedes im Unterhaltsanspruch konkurrierende Kind 4 Prozent abzuziehen (siehe…

UFSK RV/0167-K/06Kindergartenkosten und Aufwendungen für eine Au-Pair-Hilfe als agB.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des P, W, vertreten durch K., Steuerberatung in Sa, vom 27. Februar 2006 und 13. März 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 6/7/15, dieses vertreten durch OR Mag. Ludwig, vom 1) 23. Jänner 2006…

UFSW RV/1616-W/07Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes von Serbien nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.08.2007Teil 1/2

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Mi. Mo., PLZ Gu., M., vertreten durch Mag. Peter Zivic, 1010 Wien, Weihburggasse 20, vom 14. Juli 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt vom 12. Juni 2006 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2005 entschieden: Der…