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UFSW RV/2024-W/09Mitgliedsbeiträge für einen Swingerclub
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2010

…Diele mit 6,82 qm genutzt. Die Vermietung des Sperrzimmers im Obergeschoss betreibt ebenfalls die KG. Diese Einnahmen werden von der KG erfasst. Die anderen Geschoßflächen sowie der Garten werden vom Verein genutzt. Bei den außerordentlichen Mitgliedern handelt es sich um zahlende Tagesgäste, die lt…

UFSF RV/0268-F/09Ist die Ehegattin eines Mitglieds des Hauspersonals einer konsularischen Vertretung anspruchsberechtigt hinsichtlich Familienbeihilfe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2009

…Nr. 318/1969. In seinem Artikel 48 spricht letzteres die in der Berufungsvorentscheidung erläuterte Befreiung der Mitglieder der konsularischen Vertretung und der mit ihnen im gemeinsamen Haushalt lebenden Familienangehörigen von den im Empfangsstaat geltenden Vorschriften über soziale Sicherheit aus. Unter dem genannten Personenkreis versteht man…

UFSG RV/0627-G/06Mitgliedsbeiträge eines Arztes zum Blauen Kreuz und zur ARCHAE - Austria als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2008

…Österreich und im Ausland, sowie deren Zusammenarbeit mit Medizinstudenten fördern und (4) Die Verbindung zu Missionsärzten und Missionsgesellschaften herstellen und sie ideell und materiell mittragen. Die Mitglieder der ARCHAE wollen im Glauben an den Herrn Jesus Christus leben. Hiezu wird auf den Anhang verwiesen." § 3:…

UFSW RV/4276-W/02Mitgliedschaft bei Golfklub Repräsentationsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2004

…Es würden viele Kunden im mittleren und Kleingewerbe heutzutage Golf spielen. Es handle sich daher nicht um einen elitären Verein, sondern eine Mitgliedschaft sei Grundvoraussetzung für die Wahrnehmung von heute üblichen Geschäftsverbindungen. Nur am Golfplatz habe man 4-5 Stunden Zeit für Geschäftsanbahnung und Geschäftsabschluss…

UFSZ1W ZRV/0026-Z1W/12Welcher Mitgliedstaat ist zuständig für die Festsetzung der Einfuhrabgaben und der Tabaksteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Hartl und die weiteren Mitglieder Hofrat Schober BA und Hofrat Dr. Zarzi über die Beschwerde des Bf., vertreten durch B., vom 8. Juli 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 6. Juni 2008, GZ…

UFSW RV/1710-W/05unechte Mitgliedsbeiträge von Mitgliedern einer Wassergenossenschaft für die Errichtung von Anlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Mag. Alfred Peschl und die weiteren Mitglieder Hofrätin Dr. Monika Kofler, Prok. Peter Falle und Dr. Josef Mäder über die Berufungen der Wasser- und Abwassergenossenschaft NN, Ort, NN Zahl, vertreten durch StB, Adresse, vom 1. März…

UFSK RV/0146-K/02unechte Mitgliedsbeiträge an einen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2004

…etc.) vorzulegen. 3. Abrechnung von Leistungen Die STM wird ihre Leistungen entsprechend dem vom Verein festgelegten Verteilungsschlüssel den einzelnen Vereinsmitgliedern in Rechnung stellen. Sollten einzelne Mitglieder ihrer Zahlungsverpflichtung nicht ordnungsgemäß nachkommen, wird die STM dies dem Verein mitteilen, damit dieser auch entsprechende vereinsrechtliche Maßnahmen setzen…

UFSK RV/0145-K/02Unechte Mitgliedsbeiträge an einen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2004

…etc.) vorzulegen. 3. Abrechnung von Leistungen Die STM wird ihre Leistungen entsprechend dem vom Verein festgelegten Verteilungsschlüssel den einzelnen Vereinsmitgliedern in Rechnung stellen. Sollten einzelne Mitglieder ihrer Zahlungsverpflichtung nicht ordnungsgemäß nachkommen, wird die STM dies dem Verein mitteilen, damit dieser auch entsprechende vereinsrechtliche Maßnahmen setzen…

UFSK RV/0147-K/02Unechte Mitgliedsbeiträge an einen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…etc.) vorzulegen. 3. Abrechnung von Leistungen Die STM wird ihre Leistungen entsprechend dem vom Verein festgelegten Verteilungsschlüssel den einzelnen Vereinsmitgliedern in Rechnung stellen. Sollten einzelne Mitglieder ihrer Zahlungsverpflichtung nicht ordnungsgemäß nachkommen, wird die STM dies dem Verein mitteilen, damit dieser auch entsprechende vereinsrechtliche Maßnahmen setzen…

UFSW RV/1322-W/02Leistungsaustausch zwischen Personenvereinigung und Mitgliedern; steuerbarer Vorgang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

…vom Unternehmer ausgeführte Leistung - hier der Anschluss an das Versorgungsnetz - und die Gegenleistung durch den Abnehmer - das entrichtete Entgelt des Genossenschaftsmitgliedes. Auch das Vorbringen der Bw., dass Mitgliedsbeiträge in den Satzungen verankert sind und diese eben als Anschlusskosten eingefordert werden, ändert nichts an der Beurteilung…

UFSW RV/0707-W/09Einkünfte eines Mitglieds des Stiftungsvorstands
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2012

…neue Tatsache bekannt: Hr. H. W. J. war in der Zeit von 2001 bis 2003 Mitglied des Stiftungsvorstandes der X Privatstiftung (vorm. M. Privatstiftung) ebenso der R.. Die Einkünfte eines Stiftungsvorstandes stellen im Regelfall Einkünfte aus sonstiger selbständiger Arbeit gemäß § 22 Z 2 EStG 1988…

UFSW RV/1550-W/11Unterliegen von den Mitgliedern an einen Verein geleistete Zahlungen der Versicherungssteuer, wenn das Mitglied im Fall des Schadens keinen Rechtsanspruch auf Unterstützung hat? (Abweisung, siehe auch UFS 20.2.2012, RV/1820-W/08)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2012

…1.1977, yyy , in die Statuten der Bw., in den Auszug aus dem Konkursanderkonto für das Jahr 2009, sowie in die Übersicht der eingegangenen Mitgliedsbeiträge und Internetrecherche (http://ab.htm, Abfrage vom 9.2.2012; http://c- zum-ausgleich-den, Abfrage vom 9.2.2012;…

UFSW RV/1820-W/08Unterliegen von den Mitgliedern an einen Verein geleistete Zahlungen der Versicherungssteuer, wenn das Mitglied im Fall des Schadens keinen Rechtsanspruch auf Unterstützung hat? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2012Teil 1/2

…und 5. legte das Finanzamt unter Verweis auf seine Berufungsvorentscheidungen ohne Erlassung von Berufungsvorentscheidungen vor. Die Berufungsvorentscheidungen haben auszugsweise folgenden Inhalt: "....Die Bw.... bezweckt die Unterstützung seiner Mitglieder bei Eintritt von Schäden an ihrem KFZ. Somit ist ein versicherungsähnliches Verhältnis im Sinne des § 2 Abs…

UFSW RV/1820-W/08Unterliegen von den Mitgliedern an einen Verein geleistete Zahlungen der Versicherungssteuer, wenn das Mitglied im Fall des Schadens keinen Rechtsanspruch auf Unterstützung hat? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2012Teil 2/2

…zahlen, das Mitglied auf die Unterstützung zwar keinen Rechtsanspruch hat, jedoch die Entscheidung, ob und in welcher Höhe eine Unterstützung zu gewähren ist, vom Vereinsausschuss aufgrund eines in den Vereinsstatuten detailliert geregelten Verfahrens nach freiem Ermessen getroffen wird. Die von den Mitgliedern der Bw. gezahlten…

UFSW RV/0522-W/10Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Mitgliedsbeiträgen an einen Verein (für "Pannen im Haushalt")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…Statuten festgelegten Vereinszweckes mit den Angaben auf der Website ergibt sich, dass es nicht darum gehe, aus den Mitgliedsbeiträgen die Gegenleistungen zu finanzieren. Hauptzweck des Vereines sei vielmehr die Aufklärung der Bevölkerung und die Anleitung zur Selbsthilfe, erst sozusagen als "letzter Ausweg" erfolgt die Hilfe…

UFSW RV/2489-W/11Tagesgelder und Spenden eines Mitglieds einer Landesregierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.09.2011Teil 1/2

…A B, in weiterer Folge als bwP bezeichnet, war im Jahr 2006 Mitglied einer Landesregierung (Art. 101 B-VG). In der elektronisch eingereichten Einkommensteuererklärung für das Jahr 2006 beantragte die bwP unter anderem die Anerkennung eines Betrages von 2.626,60 € als Gewerkschaftsbeiträge etc. …

UFSW RV/0757-W/05Abgabenrechtliche Beurteilung von Mitgliedsbeiträgen bei einem nicht gemeinnützigen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008

…der §§ 34 ff BAO. Er diene vielmehr mittelbar und unmittelbar der Förderung der eigenwirtschaftlichen bzw. beruflichen Interessen seiner Mitglieder. Der unternehmerische Bereich des Bw. umfasse alle im Rahmen eines Leistungsaustausches mit seinen Vereinsmitgliedern nachhaltig ausgeübten Tätigkeiten. Da die gesamte Vereinstätigkeit darauf ausgerichtet sei, den Vereinsmitgliedern…

UFSW RV/1939-W/03Umsatzsteuerliche Beurteilung von Mitgliederzahlungen an eine Wassergenossenschaft nach WRG 1959
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.08.2008Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Hofrätin Dr. Daniela Moser und die weiteren Mitglieder Beamtin Martina Salzinger, Prokurist Peter Falle und Günter Benischek im Beisein der Schriftführerin Andrea Moravec über die Berufungen der Bw., Adresse, A, vertreten durch Kanzlei, Anschrift, vom 13. Dezember…

UFSW RV/1345-W/06Umsatzsteuerliche Beurteilung der Bindung von Lieferrechten von Mitgliedern einer landwirtschaftlichen Genossenschaft an die Anzahl der gezeichneten Geschäftsanteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…Anzahl der gezeichneten Geschäftsanteile richtete sich dabei nach den von den Genossenschaftsmitgliedern für den satzungsgemäßen Zweck bewirtschafteten Flächen (1 ha=1 Anteil). Ingesamt betrug der Wert der gezeichneten und einbezahlten Geschäftsanteile € 152.250,-. In weiterer Folge schloss die Berufungswerberin mit ihren Mitgliedern jeweils gesonderte Biomasselieferübereinkommen…

UFSW RV/1146-W/05Ertragsteuerliche Behandlung von nicht behobenen Geschäftsanteilen ausgeschiedener Mitglieder von Genossenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2007

…30% dieser Verbindlichkeiten auf gekündigte Geschäftsanteile, rund 70% beruhen auf anderen Gründen, insbesonders Tod oder Unauffindbarkeit (des Mitgliedes selbst bzw. der Nachlasserben). In den Jahresabschlüssen für die Jahre 2000 und 2001 wurden von der Position Unbehobene Geschäftsanteile 238.638,-ATS bzw. 1.211,- ATS über…