…Die Bw.solle die damals nicht protokollierte Wortbildmarke "???" und die Internet - Domaine www. F. P.. atan die Firma F. - P. GmbH (Markenzeichen ??? = € 700.000, Domaine F. P.. at. = € 37.500) mit einen am 15. März 2004 abgeschlossenen Kaufvertrag "über Marken- und…

…vom 15. März 2004 sei von einer Fa. SRK mit Sitz in Wien die nicht protokollierte Wortbildmarke "x" und die Internet-Domain www DT zu einem Preis von 737.500,00 € netto erworben worden (davon das Markenzeichen DT um 700.000,00 €). Die…

…vorheriger Absprache übernehme. Der Bw erhalte bei Auflage von Programmheften oder ähnlichen Broschüren oder Drucksorten einen entsprechenden Platz kostenlos zur Insertion. Die Kosten für die Herstellung der benötigten Markenzeichen gingen zu Lasten des Bw. Herr A sei während der gesamten Vertragsdauer damit einverstanden, dass sein…

…immer wieder ihre eigenen Konditionen mit neuen Geschäftspartnern vereinbaren. Kurz, sie wären am Markt nicht als Unternehmer sichtbar und würden sich kein Markenzeichen (keinen Wert) schaffen können. Die Motive und die Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit waren somit klar. Da der NV keinerlei Fixkosten aus dem Engagement…

…lautete: "Ich ... (in Folge AG) beauftrage die Firma Bw. (in folge AN), unter dem Markenzeichen "Viennas Best Escort" bekannt, mich als Begleitperson an dritte Personen, die durch Marketing und aus Werbetätigkeit zum Kundenkreis von (AN) zählen zu vermitteln. Da es sich ausschließlich um Kunden von…

…Nutzungseinschränkung unterliegt, sondern weiterhin als Fahrzeugverkaufs- und Werkstätte dienen könnte. Die Entfernung der Markenzeichen hat keinen Einfluss auf die Nutzbarkeit der Räumlichkeiten des Gebäudes. Die diesbezüglichen Behauptungen können nicht nachvollzogen werden. Auch aus dem Händlervertrag ergibt sich unstrittig keine Rückzahlungsverpflichtung für den geleisteten Investitionszuschuss. Die…

…Kombinationen sowie wegen des immer genaueren Nachweises von Pharma-Wirkstoffresten in Tierkörpern nur ein zeitlich begrenztes Nutzenpotenzial. Verlieren sie so im Laufe der "Lebenszykluskurve" der unter ihrem Markenzeichen vertriebenen Produkte kontinuierlich an Marktwert, dann unterliegen sie nach Auffassung des UFS einer laufenden - obschon nicht gleichmäßigen -…

…Ungarn verbliebene Farbe in Ungarn zu vertreiben. Die Partner dafür werden später zu vereinbaren sein. | 5. | Die Bw. überträgt ihr Markenzeichen "T." und das Eigentumsrecht der Trademark nicht an die Gesellschaft. Die Gesellschaft ist aber berechtigt, ohne Gegenleistung für die Dauer der Tätigkeit…

…hat zudem das ausschließliche Recht, die von ihr hergestellten und in Ungarn verbliebenen Farben in Ungarn zu vertreiben und ist berechtigt, für die Dauer dieser Lohnveredelungstätigkeit ohne Gegenleistung das Markenzeichen "T." zu benützen. Nach dem Geschäftsbericht der SH. vom 16. März 1992 oblag es dieser…

…usw. an. Er erziele dementsprechend hohe Einnahmen, welche bei der bloßen Nutzungsüberlassung von Wohnungen nicht erreicht werden könnten. Auch die Bezeichnung "IT-Appartements" (mittlerweile als Markenzeichen registriert) ließe auf einen gewerblichen Beherbergungsbetrieb schließen. Ebenso erfolge die Werbung (Internet, Prospekte) wie bei gewerblichen Betrieben. Der Bw…

…ist die STM berechtigt den Leistungsumfang entsprechend einzuschränken, um den Grundsätzen einer ordnungsgemäßen kaufmännischen Gebarung zu entsprechen. 4. Word - Bildmarke Die Word - Bild Marke "W Österreich" ist ein eingetragenes Markenzeichen. Die entsprechenden Rechte stehen dem Verein zu. Bis zur Beendigung dieser Vereinbarung überlässt der Verein…

…ist die STM berechtigt den Leistungsumfang entsprechend einzuschränken, um den Grundsätzen einer ordnungsgemäßen kaufmännischen Gebarung zu entsprechen. 4. Word - Bildmarke Die Word - Bild Marke "F Ö" ist ein eingetragenes Markenzeichen. Die entsprechenden Rechte stehen dem Verein zu. Bis zur Beendigung dieser Vereinbarung überlässt der Verein…

…ist die STM berechtigt den Leistungsumfang entsprechend einzuschränken, um den Grundsätzen einer ordnungsgemäßen kaufmännischen Gebarung zu entsprechen. 4. Word - Bildmarke Die Word - Bild Marke "F in Österreich" ist ein eingetragenes Markenzeichen. Die entsprechenden Rechte stehen dem Verein zu. Bis zur Beendigung dieser Vereinbarung überlässt der…

…mit deren Konkurs - glaublich im Jahr 1999 - sei dieser Hauptabnehmer weggefallen. Die vorproduzierten Hosen hätten aufgrund des Markenzeichens der Firma X auch nicht von der (Bw.) direkt verkauft werden können. Mit dem Konkurs der Firma X-Hosen seien auch die beiden in der Produktion beschäftigten…