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UFSW RV/0771-W/02Mangelhaftigkeit der Aufzeichnungen, Schätzung, Nichtanerkennung von Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2004

…auszugehen, dass der Einkaufsaufwand auch die Fa Ha betreffe. Sicherheitszuschlag: Aufgrund der Mangelhaftigkeit der Aufzeichnungen sei ein Sicherheitszuschlag hinzugerechnet worden. Aufgrund der dargestellten Aufzeichnungsmängel und der mangelnden Mitwirkung des Bw könne in Zusammenhang mit ungeklärten Vermögenszugängen sowie den nachweislich nicht verbuchten Erlösen davon ausgegangen werden…

UFSG RV/0355-G/02Keine Zurechnung eines ungeklärten Vermögenszuwachses wegen unzureichender Sachverhaltsfeststellung zur Mittelherkunft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004Teil 1/2

…zu führen. Eine vermutete Mangelhaftigkeit von Buchungsbelegen begründet für sich noch keine Schätzungsbefugnis der Behörde. Erst wenn die Zweifel als Ergebnis des Beweisverfahrens zur hinreichend erwiesenen Annahme einer formellen Mangelhaftigkeit oder sachlichen Unrichtigkeit der auf der Basis solcher Belege geführten Aufzeichnungen verdichtet wurden, ist dieser…

UFSG RV/0355-G/02Keine Zurechnung eines ungeklärten Vermögenszuwachses wegen unzureichender Sachverhaltsfeststellung zur Mittelherkunft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004Teil 2/2

…Berichtes) stimmen Bw. und Erstbehörde mit der Annahme des Vermögenszuwachses im Verfahrenszeitraum überein und wird Gegenteiliges durch das BP-Verfahren ebenfalls nicht dargetan. Der Annahme eines ungeklärten Vermögenszuwachses in Bezug auf diese Buchungsvorgänge steht allerdings das unzureichende Erhebungsergebnis zur Herkunft dieser Mittel entgegen. Nur soweit…

UFSW RV/2517-W/06Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Mangelhaftigkeit der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2010

…den Elementen der Schätzung (siehe die Erkenntnisse des VwGH vom 5. Oktober 1987, Zl. 85/15/0178 und vom 13. September 1989, Zl. 88/13/0042), denn es kann - ohne gegen die Denkgesetze zu verstoßen - angenommen werden, dass bei mangelhaften, vor allem unvollständigen Aufzeichnungen nicht…

UFSW RV/1534-W/021. Buchführungsmängel, wie mangelhafte Abrechnungszettel und fehlende Aufzeichnungen der Zählwerkstände, führen bei einem Automatenaufsteller zur Schätzungsverpflichtung der Behörde. 2. Bei Mehrfachlosungen kann mittels Endziffernanalyse nachgewiesen werden um welchen Wert die tatsächliche Häufigkeit der Endziffern von deren erwarteter Häufigkeit abweicht und mit welcher Wahrscheinlichkeit daher "besondere Ursachen" für deren Auftreten vorliegen müssen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2004

…erfolgt, nichts an der Mangelhaftigkeit der Aufzeichnungen ändern, denn auch diese hätten zumindest abgelesen und aufgezeichnet werden können. Im gegenständlichen Fall gibt es also keinen Nachweis dafür, dass die abgerechneten Beträge in Zusammenhang mit den Zählwerkständen stehen. Auch nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. VwGH…

UFSW RV/1394-W/06Schätzung eines Heurigenbetriebes wegen mangelhafter Kassaführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2008

…Richtigkeit der Aufzeichnungen in Zweifel zu ziehen (vgl. VwGH 20.2.1991, 90/13/0214; VwGH 31.5.2006, 2002/13/0072). Im Hinblick auf die mangelhafte Kassaführung kommt der Frage, ob aus dem häufigen Auftreten von deckungsgleichen Losungen Schlüsse auf die Richtigkeit der aufgezeichneten…

UFSW RV/1977-W/04Schätzung mangels Aufzeichnungen und Basispauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2011

…aufgrund der Mangelhaftigkeit der Aufzeichnungen unsicher sind, ein Sicherheitszuschlag berechnet (siehe Ritz, BAO4, § 184 Tz 18 mwN). Gegen die Methode, einen Durchschnittswert aller vorliegenden Ausgangsrechnungen zu ermitteln und diesen sodann auf die fehlenden Rechnungen anzuwenden, ist nichts einzuwenden. Dass Rechnungen fehlen, wurde anhand der Lücken…

UFSW RV/0892-W/021.) Eintragung der Löschung im Firmenbuch nur deklaratorische Wirkung. 2.) Entstehen der Umsatzsteuerpflicht bei der Errichtung von Bauwerken. 3.) Buchhalterisch nicht erfasste Entgelte sind als verdeckte Ausschüttung zu qualifizieren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2004

…zu schätzen, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Erklärungen zu geben vermag oder wenn er Bücher und Aufzeichnungen, die er nach den Abgabenvorschriften zu führen hat, nicht vorlegt oder wenn die Bücher und Aufzeichnungen sachlich unrichtig sind oder solche formelle Mängel aufweisen, die…

UFSW RV/0241-W/061. Kein Vorsteuerabzug aus mangelhaften Rechnungen ohne Hinweis auf andere Belege 2. Leistungserbringung durch Übergabe eines streng nach Vorgaben des Auftraggebers gezeichneten Bauplanes (Reinzeichnen) ohne eigene geistige Planungsleistung 3. Keine rückwirkende (ex tunc) Rechnungsberichtigung auch nach EuGH-Urteil "Panon Gép" 4. Kein Treu und Glauben bezüglich Rechnungsmerkmale und Vorsteuerabzug 5. Einheitliches Zielgebiet für Tagesgelder (Diäten), wenn die Gemeinde aus mehreren unselbständigen Ortschaften besteht 6. Auch eine ausschließliche betriebliche Nutzung muss nachgewiesen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011Teil 1/4

…Aufträge ordentlich abwickle und daher bitte ich um Abschluss der USt-Prüfung und wenn es möglich ist um ein Gespräch mit Ihrem Vorgesetzten." Dem Bericht vom 20. Juli 2004 über das Ergebnis der Prüfung der Aufzeichnungen betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer 1999 bis 2001 und Umsatzsteuersonderprüfung…

UFSW RV/3220-W/09Schätzung aufgrund Nichtordnungsmäßigkeit der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011

…Jahresveranlagung der Bw. die Bemessungsgrundlagen gem. § 184 BAO im Schätzungswege ermittelt und die Umsatz- sowie die Einkommensteuer für das Jahr 2006 mit Bescheiden vom 17. März 2008 festgesetzt. Gegen diese Bescheide wurde mit Schreiben vom 17. April 2008 rechtzeitig Berufung erhoben. Aufgrund der Mangelhaftigkeit der…

UFSL RV/1279-L/04Schätzungsbefugnis der Behörde bei mangelhafter Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2008

…so liegt hier viel mehr eine grundlegende Mangelhaftigkeit der Aufzeichnungen vor, welche die Aussagekraft der Aufzeichnungen insgesamt in Frage stellt. Die Schätzungsbefugnis der Behörde liegt daher unbestrittenermaßen vor. Gemäß § 138 Abs. 1 BAO haben die Abgabepflichtigen auf Verlangen der Abgabenbehörde in Erfüllung ihrer Offenlegungspflicht zur…

UFSL RV/0400-L/02Schätzungsbefugnis der Behörde bei mangelhafter Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004Teil 1/2

…Wenn der Berufungswerber Aufzeichnungen nicht führt sowie Grundaufzeichnungen nicht aufbewahrt, so liegt hier vielmehr eine grundlegende Mangelhaftigkeit der Aufzeichnungen vor, welche die Aussagekraft der Aufzeichnungen insgesamt in Frage stellt. Der Einwand des Berufungswerbers, seine damalige Ehefrau habe die Aufzeichnungen geführt und er habe sämtliche Unterlagen…

UFSW RV/3172-W/021) Umfang der Anfechtung 2) Beginn der Rechtsmittelfrist nach § 245 Abs. 1 BAO bei später übersandtem Betriebsprüfungsbericht 3) Zufluss von Geschäftsführerbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2003

…der Amtspartei (§ 276 Abs. 7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Beim Bw. fand eine die Jahre 1995 bis 1998 umfassende, die Abgabenarten Umsatz- und Einkommensteuer betreffende Prüfung der Aufzeichnungen…

UFSS RV/0518-S/10Nachweis der privat gefahrenen Kilometer bei mangelhaftem Fahrtenbuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…dass für keinen der beiden Dienstnehmer ein Nachweis gelungen ist, dass er mit dem Firmenfahrzeug nicht mehr als 500 km/Monat privat gefahren worden wäre. Bereits die Mangelhaftigkeit der Aufzeichnung der beruflichen Fahrten lässt letztlich einen derartigen Nachweis nicht zu: Aus beiden Fahrtenbüchern sind - wie…

UFSL FSRV/0039-L/10Umsatzsteuerhinterziehung durch Nichterklärung der Zimmerumsätze in einem Nachtklub
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.09.2011

…auf die ertragssteuerlichen Aspekte (Berechnung der Mitunternehmereinkünfte) für den Prüfzeitraum getroffenen Feststellungen angeht, so handelt es sich bei den diesbezüglichen Hinzurechnungen jeweils um einen, wegen der Mangelhaftigkeit der Aufzeichnungen verhängten "echten" Sicherheitszuschlag, ohne gleichzeitigem Hinweis auf ein konkretes, sich nicht nur in mangelhaften Aufzeichnungen erschöpfendes…

UFSW FSRV/0128-W/10Privatnutzung von Firmenfahrzeugen durch die Gesellschafter und Kostenübernahme der Gesellschaft für den Umbau der Privatwohnung des geschäftsführenden Gesellschafters und somit Vorliegen einer verdeckten Gewinnausschüttung bestritten. Beweislastumkehr im Finanzstrafverfahren. Schätzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.02.2011

…ausschließlich die Verwaltungs- und Bürotätigkeit der Fa. XY. durchgeführt worden sei. Es sei daher mehr als nachvollziehbar, dass die Verwaltungstätigkeit in diesem Bereich abgehandelt worden sei. Hier hätte es entsprechende Erhebungen geben müssen. Aus diesem Grund sei auch von einer Mangelhaftigkeit der Sachverhaltsermittlung auszugehen. Die…

UFSG RV/0246-G/09Festsetzung von Umsatzsteuer gemäß § 200 BAO Schätzung von Vorsteuern Anerkennung von Vorsteuern für einen LKW-Anhänger, der vor seiner Rückstellung an den Lieferanten im Unternehmen der Bw. noch keine Verwendung gefunden hatte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2010

…aufgezeichnet worden seien. Die Höhe der Zuschätzung habe sich nach den vermuteten Verminderungen des Ergebnisausweises zu richten und soll insofern (wenn auch nicht exakt feststellbar) korrigierend wirken. Die Schätzungsbefugnis aus dem Grund der materiellen Mangelhaftigkeit liege vor, wenn Bücher oder Aufzeichnungen schwerwiegende Mängel aufweisen, die …

UFSL RV/1036-L/08Schätzung der Produktivität
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2009

…darauf hat der UFS beispielsweise in seiner Entscheidung vom 25.8.2003, Zl. RV/0173-G/02 verwiesen. Wenn auch die Nichtaufbewahrung diverser Unterlagen für eine "nachlässige Betriebsführung" spricht, so geht damit noch nicht die Mangelhaftigkeit der Buchführung einher (s. Berufungsschriftsatz). Aufzeichnungen betreffend Urlaubs- und…

UFSW RV/1900-W/071) Liebhaberei bei einem Gewerbebetrieb (Kriterienprüfung) 2) Schätzungsberechtigung bei Fehlen von Grundaufzeichnungen 3) Schätzung nicht betrieblicher Anteil Fahrzeugkosten 4) Umsatzsteuerpflicht für eine sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück 5) Einheitlichkeit der Leistung im Umsatzsteuerrecht 6) Beweisvorsorge bei bereits im damaligen Zeitraum kritischem Sachverhalt 7) freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 3/3

…Angabe der konkret verkauften Waren und Stückzahlen, entspricht nicht den Anforderungen einer ordnungsgemäßen Gewinnermittlung. Gleiches gilt für die ebenfalls nur in saldierten Beträgen und ohne Angabe der Anzahl der Behandlungen aufgezeichneten Erlöse aus Dienstleistungen. Die Prüfer stellten daher zu Recht eine Mangelhaftigkeit der Aufzeichnungen der…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 2/4

…Fehlen täglicher Aufzeichnungen bei täglichem Geschäftsbetrieb keine Gewähr für eine vollständige Erfassung aller Geschäftsvorfälle mehr bietet. In Hinblick auf die Neufassung des § 131 Abs. 1 Z.2 BAO nach dem Ergehen dieses Erkenntnisses wird diese Aussage dahingehend auszulegen sein, dass ohne tägliches Festhalten der Bargeschäfte…