…von der Bw.-Vermögensverwaltungs OEG für die Jahre 1997 bis 1999 als Einkünfte aus Gewerbebetrieb und für die Jahre 2000 und 2001 als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung im Sinne von sonstigen gemeinschaftlichen Einkünften erklärten Einkünfte aus der Vermietung eines Luftfahrzeuges als sonstige Einkünfte gemäß …

…UStG 1994 sind die Lieferungen, Umbauten, Instandsetzungen, Wartungen, Vercharterungen und Vermietungen von Luftfahrzeugen, die zur Verwendung durch Unternehmer bestimmt sind, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend grenzüberschreitende Beförderungen oder Beförderungen auf ausschließlich im Ausland gelegenen Strecken durchführen, Umsätze für die Luftfahrt (§ 6 Abs. 1 Z 2)…

…Ermächtigung" Der Bf beantragt, der Beschwerde Folge zu geben und den Bescheid des Zollamtes Salzburg vom 24. Juli 2007 aufzuheben. Über die Beschwerde wurde erwogen: Der Bf hat das in Rede stehende Luftfahrzeug am 17. August 2004 ins Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht. Er war in…

…gelangen müsse. Die Rechtsfrage, ob auch die Vercharterung der Rundflugmaschine als Schulungsflugzeug unter das Tatbestandsmerkmal der "sonstigen gewerbsmäßigen Dienstleistung, die mittels eines Luftfahrzeuges entgeltlich erbracht wird" subsumierbar ist, lasse sich aus dem Normtext beantworten. Der reine Gesetzeswortlaut stehe augenscheinlich einer derartigen Interpretation nicht entgegen, weil…

…194 Absatz 1 ZK-DVO bestimmt: Soweit es sich um Gepäck handelt, das in einem Gemeinschaftsflughafen an Bord eines von einem nichtgemeinschaftlichen Flughafen kommenden Luftfahrzeugs eintrifft und in diesem Gemeinschaftsflughafen in ein Luftfahrzeug umgeladen wird, das einen innergemeinschaftlichen Flug durchführt, - werden die Kontrollen und Förmlichkeiten…

…ausgeführt, von der Mineralölsteuer sei Mineralöl befreit, das als Luftfahrtbetriebsstoff unmittelbar aus Steuerlagern an Luftfahrtunternehmen für die gewerbsmäßige Beförderung von Personen oder Sachen oder für sonstige gewerbsmäßige Dienstleistungen, die mittels Luftfahrzeuges betrieben werden, abgegeben wird. Die DD GmbH sei nicht im Besitz eines Luftverkehrszeugnisses, diese…

…2 des Berichts der Außenprüfung vom 27. Juli 2007 (ABNr. XY): "Im Wirtschaftsjahr 2004 wurde von der Bw. ein Luftfahrzeug der Type Gulfstream 550 angeschafft. Der Kaufpreis betrug € 33.015.407,00 (ca. 40 Mio USD). Der Privatjet wurde bereits im Oktober 2004 nach…

…tätig ist, beantragte für das Jahr 2004 eine Investitionszuwachsprämie (IZP) gemäß § 108e EStG 1988 in Höhe von € 1,477.669,00 im Zusammenhang mit der Anschaffung eines Luftfahrzeuges. Im Jahr 2008 führte das zuständige Finanzamt (FA) eine Nachschau durch. Mit Bescheid vom 21. Mai…

…betreibt ein Flugunternehmen, das im streitgegenständlichem Jahr Umsätze damit erzielte, Fallschirmspringer durch ein Luftfahrzeug ("Skyvan") in der Luft abzusetzen. Im Rahmen einer abgabenbehördlichen Prüfung der Jahre 1994 bis 1996 hat die Betriebsprüfung die Ansicht vertreten, dass keine steuersatzbegünstigte Beförderungsleistung vorliege, sondern von einer bloßen Vermietung…

…BAO für die Jahre 1997 und 1998 werden gemäß § 200 Abs. 2 BAO für endgültig erklärt. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) betreibt ein Flugunternehmen, das Fallschirmspringer durch ein Luftfahrzeug in der Luft absetzt. Die Bw. unterzog die daraus resultierenden Umsätze dem ermäßigten Steuersatz gemäß § 10 Abs…

…mit einer ausgeübten (verwandten) Tätigkeit. Dieser sei grundsätzlich nur dann anzunehmen, wenn die Bildungsmaßnamen gleichzeitig mit der ausgeübten (verwandten) Tätigkeit erfolgen. Da die Tätigkeit eines Bordtechnikers nicht mit jener eines Luftfahrzeugführers verwandt sei, liegen auch keine abzugsfähigen Ausbildungskosten vor. Wenn die berufsbildenden Maßnahmen in direkten…

…im Anschluss an eine Betriebsprüfung die von der Berufungswerberin (Bw.) begehrte Steuerfreiheit für Umsätze aus der Vermietung eines Luftfahrzeuges nach § 9 Abs. 2 UStG 1994 für das Jahr 1999 versagt, da die Mieterin des Luftfahrzeuges nicht in die Liste der Unternehmer mit Sitz im Inland…

…für die Jahre 2000 und 2001 als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung im Sinne von sonstigen gemeinschaftlichen Einkünften erklärten Einkünfte aus der Vermietung eines Luftfahrzeuges und aus dem Datenverarbeitungsgewerbe als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung qualifiziert und die entsprechenden Feststellungsbescheide an die Berufungswerberin (Bw.) adressiert…

…Vorschrift weitere Voraussetzungen für die Gewährung der Steuerfreiheit vor, nämlich die Abgabe an ein Luftfahrtunternehmen und die Abgabe aus Steuerlagern oder Zolllagern. Die gewerbsmäßige Verwendung der Luftfahrzeuge sei bestätigt worden, jedoch scheitere die Erstattung an der Abgabe aus Steuerlagern oder Zolllagern. Der Hinweis der Bf…

…Die AP habe weder mit der Bw. einen Kontakt herstellen können, noch sei eine Betriebsbesichtigung möglich gewesen, da sich sowohl der Geschäftsführer als auch das Luftfahrzeug bereits im Ausland befunden hätten. Der AP sei lediglich ein Email vom 12. Dezember 2006 von Herrn X. S…

…dass das Luftfahrzeug von seinem Eigentümer oder der durch Anmietung oder aus sonstigen Gründen nutzungsberechtigten natürlichen oder juristischen Person für andere als kommerzielle Zwecke und insbesondere nicht für die entgeltliche Beförderung von Passagieren oder Waren oder für die entgeltliche Erbringung von Dienstleistungen oder für behördliche…

…dass das Luftfahrzeug von seinem Eigentümer oder der durch Anmietung oder aus sonstigen Gründen nutzungsberechtigten natürlichen oder juristischen Person für andere als kommerzielle Zwecke und insbesondere nicht für die entgeltliche Beförderung von Passagieren oder Waren oder für die entgeltliche Erbringung von Dienstleistungen oder für behördliche…

…laden und zu den jeweils angeführten Beweisthemen einvernehmen sowie ein Sachverständigengutachten oder zumindest einen Auszug aus dem Blue Book über den wahren Wert der verfahrensgegenständlichen Luftfahrzeuge einholen und - das gegenständliche Verfahren unterbrechen und dem EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens zur Klärung der Auslegung des Art…

…KG dem Finanzamt mit, dass die jährliche Versicherungsprämie des Luftfahrzeuges rund US$ 95.000,00 betrage und das technische Überwachungsprogramm US $ 7.000,00 p.a. koste. Als Anlage wurde dem Finanzamt Kopien der (nach wie vor nicht unterzeichneten) Halterschaftsvereinbarung sowie einer von der…

…verlieren. Es gebe unzählige Fluglage-Manöver. Es gebe auch einfache Manöver wie Looping etc. Es sei dabei die absolute Kontrolle über das Luftfahrzeug zu trainieren. Der Lehrer verändere die Figuren der Flugmanöver absichtlich, der Schüler müsse das Flugzeug wieder in einen normalen Flugzustand bringen. Die…