…UTL., CY 1305 Nicosia (im Folgenden: "U" genannt), auf, im Feld 16 sei als Ursprungsland "Litauen" (LT) erklärt worden; mit Code 100 im Feld 36 sei die Anwendung des Regel-Zollsatzes beantragt worden. Diesen Angaben in den Anmeldungen seien die jeweils beigeschlossenen Fakturen der Fa…

…in welchen ausdrücklich bescheinigt wird, dass die darin genannten (mit den Rechnungsnummern sowie der angeführten Brutto- und Nettogewichten identifizierbaren) Rollen Stahldrahtseile, exportiert aus der Ukraine nach Litauen, ihren Ursprung in der Ukraine haben. Sodann wurden die Stahldrahtseile mit Einlagerungspapieren (mit Verfahrenscode IM 7/ 7171) in…

…Anhangs XIII der Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des VK, XY (Litauen), L.G., vom 26. März 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 11. Oktober 2007, GZ 100000/25028/2007, betreffend Zurückweisung eines Antrages auf Erlass der Einfuhrabgaben nach Art. 239 Zollkodex (ZK…

…in Khartsyzsk, Ukraine, ansässigen Stahldraht- und Seilwerk (Erzeugungsbetrieb), zur Fa. TR in Klaipedos, Litauen, versandt, wo sie am 4.1.2002 einlangten. Auf den Eisenbahnfrachtbriefen sowie auf den sich darauf beziehenden Rechnungen Nrn.1962 (über 33.437kg/31.269 kg netto; 114.920 Laufmeter;4…

…B im Steueraussetzungsverfahren, damit unversteuert, bezogen. Der Dieselkraftstoff wurde innergemeinschaftlich aus Lettland, Litauen, Tschechien, der Slowakei und Deutschland bezogen bzw. aus Bosnien importiert. Die Basis- und Bioöle wurden in Polen zugekauft. Das von der Fa. B hergestellte Produkt "Olej Rust Cleaner" ist nicht Gegenstand der…

…F im Steueraussetzungsverfahren, damit unversteuert, bezogen. Der Dieselkraftstoff wurde innergemeinschaftlich aus Lettland, Litauen, Tschechien, der Slowakei und Deutschland bezogen bzw. aus Bosnien importiert. Die Basis- und Bioöle wurden in Polen zugekauft. Das von der Fa. F hergestellte Produkt "Olej Rust Cleaner" ist nicht Gegenstand der…

…später erhalten. Das weitere Vorbringen betrifft die Schilderung der Umstände betreffend der Entstehung der Abgabenschuld sowie deren Beitreibung durch die Einrichtungen der Republik Litauen. Mit der nunmehr in Beschwerde gezogenen Berufungsvorentscheidung wies das Zollamt Wien vorstehende Berufung als unbegründet ab. In der gegen diesen Bescheid…

…KROVINIA" mit dem Datum 12.02.2006 und "LT 170" sowie der Vermerk "1 pl D653748 TIR.DX43230160", die einem regionalen Zoll-Terminal in Kauno/Litauen zuzuordnen sind. Gründe für das Fehlen des Ausgangsvermerkes auf dem Original KE T5 führte die Bf. zunächst nicht an…

…der Organe) der Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die…

…über die Kraftfahrzeugverkäufe an die österreichische Handelsagentur des Bw. unter Angabe seiner jeweiligen österreichischen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gelegt. Er habe in der Folge die Kraftfahrzeuge in das übrige Gemeinschaftsgebiet (Bulgarien, Estland, Frankreich, Griechenland, Italien, Litauen, Polen, Rumänien, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern und Deutschland) verkauft…

…allerdings durch die "Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die…

…1994 (Binnenmarktregelung-BMR), indem im Feld 37 der Anmeldungen der Verfahrenscode "4200" eingetragen wurde. In den Anmeldungen war als "Versender/Ausführer" "J. Ltd, Hongkong" (im Folgenden:J.), in je einem Fall "V., Litauen" bzw. "B. USA" erklärt. Als Empfänger wurde "E. LDA, Portugal"(im Folgenden…

…9 Touchscreen: Ja Kartendarstellung: 2D / 3D Länderkarten: Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Mazedonien, Monaco, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Schweden, Schweiz, Serbien-Montenegro, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien…

…Zollbehörde des Mitgliedstaats, in dem der Antragsteller ansässig ist. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen ist nicht erkennbar, dass der Warenempfänger in Litauen seinen Sitz hatte oder hat. Die Voraussetzungen der Verbindlichkeit der Zolltarifauskunft wurden von der Bf. nicht belegt (VwGH 24.9.2002, 2001/16/0135…

…Zollbehörde des Mitgliedstaats, in dem der Antragsteller ansässig ist. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen ist nicht erkennbar, dass der Warenempfänger in Litauen seinen Sitz hatte oder hat. Die Voraussetzungen der Verbindlichkeit der Zolltarifauskunft wurden von der Bf. nicht belegt (VwGH 24.9.2002, 2001/16/0135…

…Zollbehörde des Mitgliedstaats, in dem der Antragsteller ansässig ist. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen ist nicht erkennbar, dass der Warenempfänger in Litauen seinen Sitz hatte oder hat. Die Voraussetzungen der Verbindlichkeit der Zolltarifauskunft wurden von der Bf. nicht belegt (VwGH 24.9.2002, 2001/16/0135…

…Zollbehörde des Mitgliedstaats, in dem der Antragsteller ansässig ist. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen ist nicht erkennbar, dass der Warenempfänger in Litauen seinen Sitz hatte oder hat. Die Voraussetzungen der Verbindlichkeit der Zolltarifauskunft wurden von der Bf. nicht belegt (VwGH 24.9.2002, 2001/16/0135…

…Zollbehörde des Mitgliedstaats, in dem der Antragsteller ansässig ist. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen ist nicht erkennbar, dass der Warenempfänger in Litauen seinen Sitz hatte oder hat. Die Voraussetzungen der Verbindlichkeit der Zolltarifauskunft wurden von der Bf. nicht belegt (VwGH 24.9.2002, 2001/16/0135…

…Zollbehörde des Mitgliedstaats, in dem der Antragsteller ansässig ist. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen ist nicht erkennbar, dass der Warenempfänger in Litauen seinen Sitz hatte oder hat. Die Voraussetzungen der Verbindlichkeit der Zolltarifauskunft wurden von der Bf. nicht belegt (VwGH 24.9.2002, 2001/16/0135…