Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Stb.GmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf, vertreten durch FAV, betreffend Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO und Umsatzsteuer für die Jahre 2002 bis 2006 nach am 21…

…des Erlasses verwiesen, wo es wörtlich heißt: ´Diejenigen Pritschenwagenmodelle, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der EU-Mitteilung (31.03.2001) bereits auf dem Markt waren (und in der KFZ-Liste des BMF als Pritschenwagen enthalten sind), sind steuerrechtlich unverändert als LKW zu behandeln. Diese Pritschenwagenmodelle…

In Anlehnung an die tabellarische Darstellung der Bauzeitwertermittlung errechnet sich der Entnahmewert des betrieblich genutzten Anteiles des Einfamilienhauses des Bw. mit € 75.363,02 (siehe Berechnung im Anhang) und war der Berufung in diesem Punkt teilweise stattzugeben. Hinsichtlich Einkommensteuer ergeben sich somit folgende Änderungen…

…April 2007 Berufung erhoben und beantragt, die geltend gemachte Vorsteuerbeträge anzuerkennen. Begründend wurde darin ausgeführt, dass sich in der vom Bundesministerium für Finanzen veröffentlichten Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen gemäß § 3 der Verordnung BGBl II Nr. 193/2002 u.a. der Eintrag "Nissan X-Trail T30…

…der Abtretungsvertrag in betrügerischer Absicht herbeigeführt wurde, führt nicht zur absoluten Nichtigkeit im Sinne des § 879 Abs. 1 ABGB. Vielmehr liegt die Möglichkeit der Anfechtbarkeit dieses Rechtsgeschäftes wegen List iSd. § 870 ABGB vor bzw. kann eine Klage auf Wiederherstellung des vorigen Zustandes (§ 1323 ABGB ) eingebracht…

…1 Z 9 EStG 1988, ob der Berufungswerber nun am Wohnort eine (weitere) Arbeitstätte hat oder nicht. Betrachtet man nun die vom Berufungswerber vorgelegten EDV-Listen lässt sich daraus schließen, dass der Berufungswerber bei den Originalaufzeichnungen jeweils die Anfangs- und Endkilometer des jeweiligen Arbeitstages aufgezeichnet…

…durch eine schräge Heckklappe nicht sehr erheblich eingeschränkt werden. Bei den seitlichen Laderaumtüren muss die Fensterhebemechanik unbenützbar gemacht worden sein. 8. Das Fahrzeug muss kraftfahrrechtlich und zolltarifarisch als Lastkraftwagen (Kraftfahrzeug für die Warenbeförderung) einzustufen sein. [...] § 3 Abs. 2 Der Kleinlastkraftwagen muss die angeführten Merkmale bereits…

…mit Vertrag vom 13. März 2003 von der X.-Leasing fünf Lastkraftwagen der Marke A Modell aa im Wege eines Restwertleasings. Im Vertrag mit der X-Leasing ist der Anschaffungswert der Fahrzeuge mit 129.495,- € angegeben. Neben einer bei Vertragsannahme fälligen Mietvorauszahlung von 19…

ausdrücklich (schriftlich oder mündlich) oder konkludent erfolgt, ist allerdings für die Beweisführung bedeutsam. Insbesondere ist entscheidend, ob auch ohne schriftliche Unterlagen, ausschließlich aufgrund von mündlichen Äußerungen oder durch das Verhalten der Vertragsparteien, jene Merkmale hinreichend erwiesen werden, die für die rechtliche Beurteilung maßgeblich sind. In…

…Diese Mindestladeraumlänge darf durch eine schräge Heckklappe nicht sehr erheblich eingeschränkt werden. Bei den seitlichen Laderaumtüren muss die Fensterhebemechanik unbenützbar gemacht worden sein. 8. Das Fahrzeug muss kraftfahrrechtlich und zolltarifarisch als Lastkraftwagen (Kraftfahrzeug für die Warenbeförderung) einzustufen sein. 9. Für Geländefahrzeuge, die keine Fußmulde aufweisen…

…dies auch deshalb, da B darauf hingewiesen habe, dass es sich hier um einen Kleinlastkraftwagen handle. Hiezu sei noch zu erwähnen, dass dieser Fahrzeugtyp in der Liste, herausgegeben vom BMF, enthalten sei. Am 17. März 2006 wurde das Rechtsmittel der Abgabenbehörde II. Instanz zur Entscheidung…

…gelten jene Beiträge, die nur aufgrund der Mitgliedschaft, den Statuten entsprechend, geleistet werden. Die materiellen Voraussetzungen, um als begünstigter Spendenempfänger in Betracht zu kommen und in die dafür gesetzlich vorgesehene Liste eingetragen zu werden, sind in § 4a Z 4 EStG geregelt. Insbesondere für die gem. …

…dass der Bw. die Auflage der Vorlage einer Bestätigung eines Wirtschaftsprüfers nicht ohne Verletzung einer anderen an die Spendenbegünstigung geknüpfte Auflage hätte erfüllen können, könne ihm nicht zur Last gelegt werden. Der Entzug der Spendenbegünstigung sei auf Basis von Vorschriften erlassen worden, deren gleichzeitige Einhaltung…

…genannten Bestimmung nicht enthalten und darüber hinaus die Voraussetzungen der lit. d und e dieser Bestimmung nicht durch einen von der jeweiligen Finanzlandesdirektion erteilten Bescheid nachgewiesen worden sei. Da somit "PP." nicht in die Liste des begünstigten Empfängerkreises nach § 4 Abs. 4 Z 5 lit…

…der Europäischen Gemeinschaften werden gemäß Artikel 234 EG-Vertrag folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: Frage 1: Sind die Bestimmungen in den Akten betreffend den Beitritt ..... der Republik Slowenien ..... zur Europäischen Union, ANHANG XIII - Liste nach Artikel 24 der Beitrittsakte: Slowenien, Punkt 6. Steuerwesen, Ziffer 2…

…maximal 7.000 S monatlich, anzusetzen. Die Anschaffungskosten umfassen auch Kosten für Sonderausstattungen. (4) Bei Gebrauchtfahrzeugen ist für die Sachbezugsbewertung der Listenpreis im Zeitpunkt der erstmaligen Zulassung des Fahrzeuges maßgebend. Sonderausstattungen bleiben dabei unberücksichtigt. Anstelle dieses Betrages können die nachgewiesenen tatsächlichen Anschaffungskosten (einschließlich allfälliger Sonderausstattungen…

…Das Fachspezifikum ist die in § 2 (1. Satz) leg.cit. angesprochene besondere Ausbildungsform. Ohne Teilnahme an den Seminaren des Fachspezifikums wird die zur Ausübung des Berufes eines Psychotherapeuten erforderliche Eintragung in die Liste der Psychotherapeuten nicht durchgeführt (§ 17 Abs. 3 PsychotherapieG 1990). Den Absolventen des…

…1988/52). Eine Verzichtserklärung ist somit dann von Unwirksamkeit bedroht, wenn Willensmängel in Form von Irrtum, Zwang, List oder Drohung vorliegen. Von der Handlungsfähigkeit des Bf. im Zeitpunkt der Unterschriftsleistung ist auszugehen, zumal sich Gegenteiliges aus dem evidenten Akteninhalt nicht ergibt. Der Bf. wendet in…

…oder andere Mitarbeiter für betriebliche Interessen verwendet worden seien. Dies könne auch jederzeit durch die gefahrenen Kilometer nachgewiesen werden. Es werde daher dem UFS für die Jahre 2002 bis 2009 eine Liste vorgelegt werden, aus der hervorgehe, welche Fahrzeuge in welchem Zeitraum für welche Unternehmen…

…www.pokerstars.com/de/poker/how-to-play/ Abfrage vom 3.5.2011 http://de.pokerstrategy.com/world_of_poker/Poker-auf-der-Liste-für-Geschicklichkeitsspiele http://www.zelluloid.at/kolumne/poker-kolumne-wird-poker-olympisch.html http://www.london-netz.de/174/2010-0074…