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16 057 Treffer1671 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0104-Z2L/08Lagerung von geschmuggelten Zigaretten in der angeblich für Autoreparaturen angemieteten Garage; Bindungswirkung betr. Sachverhaltsfeststellungen im Strafurteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.05.2009

…S. gemietet hatte, die er K.D. zu Lagerung von insgesamt 1.185 Stangen unverzollter ausländischer Zigaretten zur Verfügung gestellt hat. Da er beim Umpacken der Zigaretten anwesend und auch einen Zweitschlüssel für die Garage hatte, sei er im Besitz der Zigaretten gewesen bzw. habe…

UFSL RV/1360-L/07Fällt der Gewinn aus dem An- und Verkauf einer Lagerhalle (ohne zwischenzeitige Nutzung) unter die Vollpauschalierung eines Land- und Forstwirts?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.01.2009

…Abbau der Fa. O in L als Möbellager gedient. Der Bw. habe die Lagerhalle erst nach mündlicher Bauzusage durch den damaligen Bürgermeister der Marktgemeinde C erworben. Nach der Anzeige des Bauvorhabens am 10. Mai 2004 bei der Marktgemeinde C habe sich nachträglich herausgestellt, dass der…

UFSZ1W ZRV/0074-Z1W/02Lagern von Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.09.2005

…Beschwerde wie folgt vor: Das Beschwerdevorbringen räumt zunächst ein, dass die rechtliche Beurteilung des an sich richtig festgestellten Sachverhaltes nicht fehlerhaft ist. Die Beschwerde wendet im Folgenden ein, dass Lagern im Sinne des § 2 Abs. 7 als das länger als einjährige Bereithalten oder Vorbereiten von…

UFSW RV/1100-W/04Wirtschaftliche Lage des Abgabepflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2005

…Nachforderung begründet. In der dagegen eingebrachten Berufung führte die Bw. aus, dass nach ständiger Judikatur bei Erlassung eines Sicherstellungsauftrages in jedem Fall auf die wirtschaftliche Lage des Abgabepflichtigen Bedacht zu nehmen sei. Im Zuge des Sicherstellungsverfahrens hätten daher Nachforschungen hinsichtlich der Einkommens- und Vermögenslage des…

UFSZ3K ZRV/0085-Z3K/12Rechtswidrige Lagerung von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.05.2013

…573,60 an Verspätungs- und Säumniszuschlag. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Lagerungen in unzulässiger Weise entgegen den Bestimmungen des AWG erfolgten und daher vom Tatbestand des Ablagerns gemäß § 3 Abs.1 Z.1 ALSaG auszugehen sei. Ob jedoch auch im Jahre 2004 Baurestmassen…

UFSZ1W ZRV/0173-Z1W/02Altlastenbeitragspflichtiges Lagern von für eine thermische Verwertung bereitgehaltenen Kunststoffabfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.12.2003

…Da noch nicht feststehe, in welchem Umfang auch eine stoffliche Verwertung der zwischengelagerten Abfälle erfolgen werde, sei es nicht zulässig, die gesamte Lagermenge dem Altlastenbeitrag zu unterwerfen. Eine Verbrennung der gelagerten Abfälle zur Gänze erfülle die Voraussetzungen des § 2 Abs. 10 Verpackungsverordnung 1996 (VerpackVO 1996…

UFSG RV/0510-G/10Vermietung von Lagerräumen und Autoabstellplätzen 1. Liebhaberei 2. Verträge zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2013

…möglich. Bis zum Ende des Beobachtungszeitraums könne sich auf Grund von Umbauarbeiten, Wertsteigerungen, Ausgabenreduktionen, Verbesserung der allgemeinen wirtschaftlichen Lage usw. aber noch vieles ändern. Das schriftliche Ersuchen des Finanzamts, eine Prognoserechnung für die Jahre 2009 bis 2012 vorzulegen und bekanntzugeben, welche Maßnahmen gesetzt worden seien…

UFSW RV/1731-W/05Wertung eines Lagers als Betriebsstätte im Sinn des § 29 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2008

…Die Steuerpflicht bestehe gemäß dem Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland. In Österreich sei keine Veranlagung vorgesehen, da es sich in Österreich nur um ein Lager handle. Da die Firma in Österreich weder Sitz noch Betriebsstätte habe, bestehe dem Grunde nach keine Steuerpflicht. Die Firma sei in Deutschland…

UFSF RV/0208-F/06Vermietung eines Gebäudes zu Lagerzwecken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2007

…war. Der Berufungswerber hatte dieses Gebäude aus einer Verlassenschaft erworben und die ehemaligen Werkstätten im Untergeschoß des Gebäudes (140m²) sowie den Vorplatz ab dem Jahr 1995 an ein Unternehmen zur Lagerung von Waren um 120.000 S (8.720,74 €) im Jahr vermietet. Da…

UFSW RV/0600-W/05Haftung bei schlechter wirtschaftlicher Lage des Vertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2005

…durch den Bw. konnte die Abgabenbehörde nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 30.5.1989, 89/14/0044) auch davon ausgehen, dass die Pflichtverletzung Ursache für die Uneinbringlichkeit der haftungsgegenständlichen Abgaben war. Bezüglich der eingewendeten wirtschaftlichen Lage der Bw. ist darauf hinzuweisen, dass die Bw…

UFSZ3K ZRV/0034-Z3K/04Zollerlass aus Billigkeitsgründen nach Lage der Sache
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2005Teil 1/2

…1997 stellte die Bf. unter Hinweis auf § 183 des Bundesgesetzes über die Zölle und das Zollverfahren (Zollgesetz 1988 - ZollG) den Antrag auf gänzliche oder teilweise Erlassung der Zollschuld, weil die Entrichtung nach Lage der Sache unbillig wäre. Die Bf. bemerkt im Wesentlichen, sie hätte mit…

UFSZ3K ZRV/0034-Z3K/04Zollerlass aus Billigkeitsgründen nach Lage der Sache
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2005Teil 2/2

Der rechtliche Hintergrund war G.M. geläufig. Er hat gewusst, dass die Bf. durch die Anweisung zur Hauptverpflichteten wird. Ebenso hat er gewusst, dass die Bf. als Hauptverpflichtete belastet wird, sollte es bei der B. Probleme geben. Die Folgen seiner Handlung waren nicht Gesprächsthema zwischen…

UFSZ3K ZRV/0196-Z3K/02Zollerlass aus Billigkeitsgründen nach Lage der Sache, Haftung des Hauptverpflichteten ist eine vom Gesetzgeber gewollte Rechtsfolge, verschuldensunabhängige Erfolgshaftung; Beweiswürdigung, Wertung von Beweismitteln, taugliche Beweisanträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…anderem unter Hinweis auf § 183 des Bundesgesetzes über die Zölle und das Zollverfahren (Zollgesetz 1988 - ZollG) den Antrag auf gänzliche oder teilweise Erlassung der Zollschuld, weil die Entrichtung nach Lage der Sache unbillig wäre. Die Bf. hätte mit Ausnahme des (irrtümlichen) Ausfüllens des Einheitspapieres-AT…

UFSL RV/0861-L/11Eine grundsätzlich versetzbare Lagerhalle (Modularhalle) ist bei entsprechender Verbindung mit dem Boden als Gebäude einzustufen (Leichtbauweise).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013

…ausgeführt, dass bei Gebäuden in Leichtbauweise eine Nutzungsdauer von 25 Jahren angenommen werde. Ohne entsprechendes Gutachten könne die Abschreibungsdauer von 10 Jahren nicht anerkannt werden. Laut Anlageverzeichnis würde es sich hierbei um eine sogenannte "Lagerhalle Modular" handeln, welche am 1. Dezember 2009 angeschafft worden sei…

UFSW RV/1241-W/07Recht zur dauernden Lagerung von Erdaushub gegen Materialzins ist Dienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…dem Grundstück 5. Eine Teilfläche der vorgenannten Grundstücke 3 der KG W. und 5 der KG c., wie sie im beiliegenden Lageplan (Beilage ./1) rot umrandet dargestellt ist, ist Vertragsgegenstand. (2) Von dem in Abs (1) genannten Vertragsgegenstand im Ausmaß von ca. 50 ha ist…

UFSZ3K ZRV/0204-Z3K/08Errichtung eines Lagerplatzes mit Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.06.2012

…Februar 2005, GZ. 11111, wurde der Beschwerdeführerin (Bf.) gemäß § 29 Abs.1 Steiermärkisches Baugesetz (Stmk. BauG) die Baubewilligung für die Errichtung eines Bürogebäudes, einer Halle und überdachten Lagerflächen auf den Grundstück Nr. 22222, KG A., erteilt. Der Bewilligungsbescheid enthielt u.a. die Auflage, dass ein…

UFSW RV/3667-W/10Mangels Rückstellung der Gegenleistung lagen die Voraussetzungen für die Begünstigung des § 17 GrEStG nicht vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch NN., vom 29. Oktober 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 6. Oktober 2010, Erfassungsnummer zzz, betreffend Abweisung eines Antrages gemäß § 17 GrEStG nach der am 15. März…

UFSK RV/0281-K/10Bewertung einer Lager-/und Bewegungshalle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2012

…die Streitliegenschaft vor der "Zurechnungsfortschreibung" als land- und forstwirtschaftliches Vermögen eingestuft war, obwohl sich darauf bereits eine sog. Bewegungs- und Lagerhalle befunden hatte. Sie ersuche den Steuergegenstand als land- und forstwirtschaftliche Nutzfläche einzustufen. Am 8. März 2012 fand ein Lokalaugenschein durch den Unabhängigen Finanzsenat statt…

UFSW RV/0078-W/03Strittige Betriebsaufgabe nach Lagerabverkauf und bei Ende des Benützungsrechtes am Geschäftslokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.02.2008

…| 1998 | 29.728,60 | 1998 | 23.782,88 | 2000 | 21.242,17 Die zum 31. Dezember 1997 verbliebenen und unverkäuflichen Lagerbestände seien bis dato unverändert; die geringen Wertdifferenzen hätten aus Teilwertabschreibungen resultiert. b) Beendigung des Dienstverhältnisses 1997 (eine Dienstnehmerin…

UFSL RV/0894-L/06Reinigungs- und Lagerarbeiten für einen kunststofferzeugenden Betrieb sind keine land- und forstwirtschaftliche Nebentätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…dass die Einkünfte im Zusammenhang mit Reinigungs- und Lagerarbeiten für die Firma Z als solche aus Gewebebetrieb zu qualifizieren sind und verlangte die Offenlegung dieser Einkünfte ab 2000 sowie die Zuflüsse des offenen Saldos laut ihres Lieferantenkontos bei der Firma Z aus 1999 in Höhe…