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UFSZ1W ZRV/0173-Z1W/02Altlastenbeitragspflichtiges Lagern von für eine thermische Verwertung bereitgehaltenen Kunststoffabfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.12.2003

…Quartal 1997 für die "mehr als einjährige Zwischenlagerung von zur thermischen Verwertung bestimmten Kunststoffabfällen" im Bereich der Deponie Nord im Gemeindegebiet von G zu entrichtenden Altlastenbeitrag in der Höhe von S 430.950,00 (€ 31.318,36) fest. Gegen diesen Bescheid richtet sich die…

UFSW RV/0478-W/07Keine umgründungssteuerliche Begünstigung für die Einlage einer Fertigungsstraße bei Fehlen der Teilbetriebseigenschaft, der Einbringungsbilanz und der Beschreibung im Einbringungsvertrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2011Teil 2/2

…aktuelle internet-Abfrage, wo verschiedene Ausführungen und Größen von Müllsäcken sowie Sonderanfertigungen beschrieben werden). Aber auch das Vorbringen, die Bw. habe die von ihr gesammelten Kunststoffabfälle zur Lohnveredelung zur O.I. bringen lassen, spricht jedenfalls nicht für das Vorliegen eines von der Bw. geführten Teilbetriebes…

UFSZ1W ZRV/0085-Z1W/05Keine Aussetzung der Vollziehung, weil die Berufung gegen den Abgabenbescheid nach Lage des Falles wenig erfolgversprechend ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2008

…zugrunde gelegt werden. Das Berufungsverfahren ist derzeit beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung anhängig und wird zu klären haben, ob es sich bei den dort wie auch hier verfahrensgegenständlichen "Kunststoffabfällen und Spuckstoffen" tatsächlich um Abfälle im Sinne des Altlastensanierungsgesetzes handelt. Wird die Abfalleigenschaft verneint, so besteht…

UFSL RV/1323-L/02Vorsteuerabzug für Kosten der Bewirtung von Geschäftsfreunden auf Grund unmittelbarer Anwendung des Gemeinschaftsrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2003

…BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. verarbeitet Kunststoffabfälle. Die Steuererklärungen für das Jahr 2000 wurden am 15. Oktober 2001 beim Finanzamt Linz eingereicht. In der Beilage zur Umsatzsteuerklärung…

UFSW RV/0478-W/07Keine umgründungssteuerliche Begünstigung für die Einlage einer Fertigungsstraße bei Fehlen der Teilbetriebseigenschaft, der Einbringungsbilanz und der Beschreibung im Einbringungsvertrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2011Teil 1/2

…I. habe über mehrere Hallen verfügt, in einer dieser Hallen sei die Maschine gestanden. Die Bw. habe Kunststoffabfälle gesammelt und an die O.I. geliefert, welche in Lohnveredelung das Material verarbeitet habe. Das erzeugte Produkt sei - unabhängig von seiner Qualität - wiederum von der Bw. übernommen…

UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…Strauchschnitt, Klärschlamm, Altmetalle, Elektronikschrott, Weiß- und Buntglas, Kunststoffabfälle, Altpapier, Kartonagen und jede Art von gefährlichen Abfällen....Unsere Sammelfahrzeuge fahren im Schnitt nur etwa zwischen 20.000 und 30.000 km pro Jahr. Das ist ein Schnitt von ca. 100 bis 120 km pro Tag. Daran…

UFSW RV/2025-W/02Rechtsbeziehung zwischen Gesellschafter-Geschäftsführer und Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2004

…Dezember 2004) vorgebracht: Vom Bw.: Er habe das Grundstück gekauft und an die C-GmbH weitervermietet, weil dort Kunststoffabfälle gelagert werden sollten. Die C-GmbH hat ein neues Verfahren zur Weiterverarbeitung dieser Kunststoffabfälle entwickelt. Die langen Prüfverfahren haben die Ertragssituation im Jahr 1993 derart verschlechtert…

UFSS RV/0350-S/05Berufung gegen die Abweisung eines Antrages auf Aufhebung von Einkommensteuerbescheiden (Arbeitnehmerveranlagung) gem. § 299 BAO in Zusammenhang mit Vertreterpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…Problemstoffen, insbesondere Altmedikamenten, Laborstoffen, infektiösen Abfällen, aber auch Kunststoffabfällen zu Grunde. Der Beschwerdeführer hat im Vorlageantrag vorgebracht: Die GmbH bestehe nahezu nur aus dem Geschäftsführer. Die Tätigkeit als Geschäftsführer bei einer derart kleinen GmbH umfasse keinen eigenen Arbeitsbereich, zumal Buchhaltung und Bilanzierung sowie die Verwaltung…

UFSW FSRV/0079-W/06Verdacht des Finanzvergehens der Abgabenhehlerei und der Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.05.2008

…nichts gewusst. Der Bf. wurde vorgehalten, dass die Zigaretten in der Garage zu Teil im vorderen und hinteren Bereich abgestellt gewesen und darauf gelbe, mit Kunststoffabfällen gefüllte Müllsäcke gestapelt gewesen seien. Es sei daher unwahrscheinlich, dass die Bf. die Zigaretten nicht bemerkt hätte. Die Bf…

UFSW FSRV/0078-W/06Verdacht des Finanzvergehens der Abgabenhehlerei und der Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.05.2008

…Zigaretten habe RS nichts gewusst. RS wurde vorgehalten, dass die Zigaretten in der Garage zu Teil im vorderen und hinteren Bereich abgestellt gewesen und darauf gelbe, mit Kunststoffabfällen gefüllte Müllsäcke gestapelt gewesen seien. Es sei daher unwahrscheinlich, dass RS die Zigaretten nicht bemerkt hätte. RS…

UFSG RV/0054-G/021. Umsatzsteuerliche Organschaft 2. Frage der Anerkennung einer Leistungsbeziehung zwischen GmbH und deren Gesellschaftergeschäftsführer (Fremdvergleich) 3. Schätzung der Geschäftsführerbezüge 4. Vorsteuerpauschalierung gemäß § 14 Abs. 1 UStG 5. Abzugsfähigkeit von Seminarkosten 6. Ermittlung der Höhe des Erlöses aus der Veräußerung einer Beteiligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2005Teil 1/2

…500.000,00 gegründet. Mit 18. August 1990 erfolgte eine Umbenennung des Firmenwortlautes auf "R-GmbH". Seinerzeitiger Betriebsgegenstand war die Wiederverwertung von Kunststoffabfällen. In beabsichtigter Erfüllung des damaligen Betriebsgegenstandes wurde die Errichtung einer Industriehalle in Auftrag gegeben, wobei es jedoch mangels Erlangung der baurechtlichen Bewilligungen…

UFSG RV/0051-G/02Umsatzsteuer, Steuerschuld, Organschaft, Geschäftsbeziehung WT-Kanzlei zu Stb-GesmbH, freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2005

…mit einem bis heute unveränderten Stammkapital von ATS 500.000,00 gegründet. Mit 18.8.1990 erfolgte eine Umbenennung des Firmenwortlautes auf "R. GesmbH". Seinerzeitiger Betriebsgegenstand war die Wiederverwertung von Kunststoffabfällen. In beabsichtigter Erfüllung des damaligen Betriebsgegenstandes wurde die Errichtung einer Industriehalle in Auftrag gegeben…