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UFSW RV/3995-W/09Studienbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2012

…lag der Vater im Krankenhaus? Lag bei der Tochter eine konkrete Studienbehinderung infolge der Krankheit der Freundin vor? Wenn ja, für welche Zeit genau lag deshalb eine vollkommene Studienunfähigkeit vor? Kann darüber eine ärztliche Bestätigung erbracht werden? Mit der Vorhaltsbeantwortung im Zuge des erstinstanzlichen Verfahrens…

UFSL RV/0099-L/05Krankheit des Geschäftsführers schließt Verschulden nicht aus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2005

…Geschäftsführerin immerhin acht Jahre liegen. Auch der Schlaganfall des Vaters im Jahre 1996 liegt noch vor der Tätigkeit der Bw. als Geschäftsführerin. Als unbestritten kann hingenommen werden, dass seine Pflege bis im Oktober 2003 sowie die Erkrankung des Ehegatten dazu beigetragen haben, dass die Bw…

UFSW RV/0675-W/04Unterbringung in Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2008

… 21 Abs. 1 StGB eingeleitet. Aufgrund der geistigen Krankheit des Antragstellers befand das Geschworenengericht beim Landesgericht für Strafsachen A. diesen am Datum2 (einstimmig) für zurechnungsunfähig im Sinne des § 11 StGB (kein Verschulden, keine Strafe) und brachte ihn in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher unter…

UFSL RV/1159-L/06Selbsterhaltungsfähigkeit eines Kindes, wenn dieses zwischen Schulabschluss und Studienbeginn nur 2 Jahre gearbeitet hat?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2008

…da der Sohn bereits selbsterhaltungsfähig sei und der Berufungswerber als Vater nicht verpflichtet sei, eine zweite Berufsausbildung zu finanzieren. Mit Schreiben vom 12. November 2006 erhob der Berufungswerber Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2005 und beantragte die Absetzung des Pauschbetrages für auswärtige Berufsausbildung als außergewöhnliche Belastung…

UFSF RV/0387-F/10Heimkosten für den Vater als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2011

…dh also streitfallbezogen etwa, es müßte sich um die vertragliche Übernahme von Krankheitskosten unterhaltsberechtigter Personen handeln. Nun wurde weder eine Krankheit des Vaters behauptet, noch bestand - zumal hinlänglich eigene Mittel vorhanden waren - ein Unterhaltsanspruch. Eine mit mündlichem Vertrag allenfalls übernommene Verpflichtung ist also keinesfalls zwangsläufig…

UFSW RV/2117-W/11Kosten der Hauskrankenpflege für die mittellose Mutter als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 7 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2011

…werden. Eine rechtliche Verpflichtung ergibt sich aus der Unterhaltspflicht gegenüber den Eltern, daneben kann auch eine sittliche Verpflichtung bestehen (RV/1828-W/09 vom 5.10.2010). Aufwendungen, die durch eine Krankheit des Steuerpflichtigen verursacht wurden, sind außergewöhnlich. Sie erwachsen aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig. Dazu…

UFSW RV/2353-W/11Aufwendungen für eine Gegenstromschwimmanlage sind mangels Zwangsläufigkeit nicht als außergewöhnliche Bealstung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2012

…das Jahr 2010 geltend gemachten Aufwendungen für eine von ihm als Therapiegerät verwendete Gegenstromschwimmanlage in Höhe von € 8.962,92 und die in Höhe von € 1.000,- geltend gemachten Begräbniskosten für das Begräbnis des Vaters des Bw. als außergewöhnliche Belastung im Sinn des …

UFSG RV/0640-G/05Nachsicht, kein Offenlegen der Einkommens- und Vermögensverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2006

…Die Darstellung des eigenen Gesundheitszustandes, die berufliche Überforderung sowie die Schilderung der Krankheit des Vaters vermögen diesen geforderten Kriterien nicht zu genügen. Sohin gelangte die Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Ansicht, dass im vorliegenden Fall das Tatbestandsmerkmal der Unbilligkeit nicht vorliegt. Eine Ermessensentscheidung im Rahmen des …

UFSS RV/0089-S/08Familienheimfahrten eines allein stehenden Steuerpflichtigen zum Wohnsitz seiner Eltern sowie Studiengebühren als Werbungskosten abzugsfähig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…keine Pflegedienste für seinen Vater geleistet. Allerdings bedinge die Krankheit des Vaters, dass dieser seinen bisherigen Tätigkeiten am landwirtschaftlichen Hof nicht mehr nachkommen könne und auch die Mutter des Bw. weniger Zeit für die landwirtschaftlichen Arbeiten habe, weil sie den Vater in Bezug auf Ernährung…

UFSW RV/2808-W/02Zweifelhaftigkeit von Leistungsbeziehungen zwischen sich nahestehenden Personen (Geschäftsführer bzw. Angestellter einer GmbH und GesmbH), Sauna und betriebliche Veranlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2007

…besonders günstig erwiesen, da der Bw. im selben Haus arbeitet und damit Zeit- und Kosteneinsparungen gegeben wären. Die Tätigkeit wäre jedoch bedingt durch eine Krankheit des Vaters nicht aufgenommen worden. Die Feststellung der BP, dass keine operative Tätigkeit in Adr.2 gegeben wäre, widerspreche den…

UFSW RV/1828-W/09Aufwendungen für einen Treppenlift als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010

…Eltern führte, waren unbestritten durch die Krankheit des Vaters bedingte Kosten. Aufwendungen infolge Körperbehinderung bzw. Krankheit gelten grundsätzlich als außergewöhnliche Belastung. Die Aufwendungen hätten daher auch beim Vater selbst eine außergewöhnliche Belastung dargestellt, die auch nicht um das vom Vater bezogene Pflegegeld - welches nach § 4…

UFSG RV/0807-G/09Besuchsfahrten als Sachwalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2012

…Rahmen der normalen Lebensführung anfallen, die einer Vielzahl von Steuerpflichtigen erwachsen, die sich um ihre nächsten Angehörigen kümmern und sie besuchen. Der Krankheit und Betreuungsbedürftigkeit des Vaters kommt daher grundsätzlich eine entscheidende Bedeutung zu (VwGH v. 21.9.1983, 82/13/0133, 1.3.1989…

UFSW RV/2810-W/02Fremdüblichkeit der Vermietung eines Architektenbüros, Zweifelhaftigkeit von Leistungsbeziehungen zwischen sich nahestehenden Gesellschaften und Geschäftsführer bzw. Angestellten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2007

…da der Sohn bzw. die Einzelfirma des Sohnes im selben Haus gearbeitet hätte und damit Zeit- und Kosteneinsparungen gegeben gewesen wären. Die Tätigkeit wäre jedoch bedingt durch eine Krankheit des Vaters nicht sofort aufgenommen worden. Die Feststellung der BP, dass es keine operative Tätigkeit in…

UFSG RV/0201-G/09Aufwendungen für einen Treppenlift als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2010

…durch die Krankheit des Vaters bedingte Kosten. Aufwendungen infolge Körperbehinderung bzw. Krankheit gelten grundsätzlich als außergewöhnliche Belastung. Die Aufwendungen hätten daher auch beim Vater selbst eine außergewöhnliche Belastung dargestellt, die auch nicht um das vom Vater bezogene Pflegegeld - welches nach § 4 der Verordnung des Bundesministers…

UFSW RV/2172-W/02Fiktive Haushaltszugehörigkeit nur bei Kostentragung in Höhe der (erhöhten) Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2007

…sei richtig, dass der Sohn im Jahre 1989 selbst Einkünfte bezogen habe und zwar aus einer selbstständigen Tätigkeit - Übernahme des Betriebes seines Vaters; dieser sei in Pension gegangen - da für den Sohn auf Grund seiner Krankheit keine andere Anstellung möglich gewesen sei. Sein Vater, von…

UFSG RV/0489-G/04Dienstnehmereigenschaft eines Hausbetreuers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2008Teil 1/2

…Berufungswerberin seien auch Dienstnehmer im Sinne des § 47 EStG 1988 beschäftigt und zwar seine Mutter als Hausmeisterin. Sie führe hauptsächlich die Reinigungsarbeiten durch. Seine Vertretung werde aber ausschließlich von seiner Schwester übernommen. Bis zum Jahr 2003 sei sein Vater bei der Berufungswerberin als Hausbesorger tätig…

UFSW RV/1376-W/12Fahrtkosten zur Betreuung des pflegebedürftigen Vaters in Polen als außergewöhnliche Belastung trotz vorheriger Vermögensübertragung vom Vater?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2012

…sie besuchten. Der Krankheit und Betreuungsbedürftigkeit des Vaters komme daher keine entscheidende Bedeutung zu (vgl. VwGH 21.9.1983, 82/13/0133). Wöchentliche Besuchsfahrten zu den Eltern seien somit auch dann nicht außergewöhnlich, wenn sie (auch) der Pflege des Vaters gedient hätten (vgl. zB UFS…

UFSW RV/4456-W/02Bürgschaftübernahmen als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2004

…keiner Weise den Verlust der wirtschaftlichen Existenz der Eltern bedeutet, da der Lebensunterhalt durch die bereits bestehende Pension der Mutter und die zu erwartende Pension des Vaters gesichert gewesen wäre. Auch erscheine die Aufgabe der "Familienwohnung", welche angemietet war und in der sich auch das…

UFSW RV/1518-W/11Pflegekostenzahlung als Gegenleistung für einen Vermögenserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…gemacht, da der Vater für deren Besorgung vertraglich nicht verpflichtet war. Die Ausgaben für die ständige Pflege seien höher als das Pflegegeld. Das Einkommen des Vaters reiche nicht aus, um Strom, Heizung und Wasser zu bezahlen. Aus den Verwaltungsakten: 1. Krankheits- und Pflegekosten lt. Beilage…

UFSL RV/0086-L/09Ständiger Aufenthalt der Kinder in Österreich oder in Ägypten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2010

…dort bloß "registriert" waren. Unerheblich ist auch, welche sonstigen Gründe der Anlass für den längeren Aufenthalt waren (Krankheit der Schwiegermutter des Berufungswerbers oder anderes). Tatsache ist, dass sich die Kinder während dieses gesamten Zeitraumes in Ägypten aufgehalten haben und der nachfolgende Aufenthalt in Österreich so…