…I Nr. 169/2002, zur freiberuflichen Berufsausübung berechtigt ist, im Rahmen der Krankenbehandlung (§ 133 Abs. 2) der ärztlichen Hilfe gleichgestellt sind, spricht nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates für die qualitative Gleichwertigkeit der von Physiotherapeuten und Heilmasseuren erbrachten Heilmassagen. In diesem Zusammenhang ist wohl auch bedeutsam…

…Erzeugnis trifft dies zu, da schon die vom Hersteller oben ausgeführte Beschreibung klar erkennen lässt, dass ein für die Einreihung in die Position 3004 erforderlicher therapeutischer ( = die Krankenbehandlung betreffender ) oder prophylaktischer ( = Krankheiten vorbeugender ) Zweck nicht vorliegt. Auch die allgemeine Verkehrsauffassung, in der man…

…erhob mit Schriftsatz vom 30.11.2009 gegen den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2005 Berufung, weil die erklärten außergewöhnlichen Belastungen (€ 5.524) wegen Kosten der Krankenbehandlung für den Ehegatten, Fahrtkosten zum Besuch des in stationärer Behandlung befindlichen Ehegatten sowie Begräbniskosten nicht steuermindernd in Abzug…

…Fonds bei der Berechnung der Energieabgabenvergütung als nicht steuerbare Umsätze behandelt worden. Nach umsatzsteuerlicher Betrachtung liegt aber bei der Behandlung eines Patienten in einem Fondskrankenhaus ein Leistungsaustausch (Krankenbehandlung) zwischen dem Sozialversicherungsträger und dem Krankenhaus vor. Der Sozialversicherungsträger erfüllt somit seine Verpflichtung gegenüber dem versicherten Patienten…

…SAGES bei der Berechnung der Energieabgabenvergütung als nicht steuerbare Umsätze behandelt worden. Nach umsatzsteuerlicher Betrachtung liegt aber bei der Behandlung eines Patienten in einem Fondskrankenhaus ein Leistungsaustausch (Krankenbehandlung) zwischen dem Sozialversicherungsträger und dem Krankenhaus vor. Der Sozialversicherungsträger erfüllt somit seine Verpflichtung gegenüber dem versicherten Patienten…

…fest: Nach den Feststellungen der BP sind die Mittel der SAGES bei der Berechnung der Energieabgabenvergütung als nicht steuerbare Umsätze behandelt worden. Nach umsatzsteuerlicher Betrachtung liegt aber bei der Behandlung eines Patienten in einem Fondskrankenhaus ein Leistungsaustausch (Krankenbehandlung) zwischen dem Sozialversicherungsträger und dem Krankenhaus vor…

…vorliege. An dieser Beurteilung könne auch ein geschützter Arbeitsplatz und die Bereitstellung eines Mittagessens nichts ändern. Laut Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes ändere auch die stationäre Krankenbehandlung eines Kindes in einem Krankenhaus nichts an der Unterhaltspflicht der Eltern. Durch den Vollzug der Strafhaft werde dem Bw. nicht…

…dem Ausbruch einer burn-out-bedingten Erkrankung vorzubeugen. Nach dem Berufungsvorbringen ist dies auch tatsächlich gelungen. Da § 34 EStG lediglich die Berücksichtigung von Kosten der Krankenbehandlung, nicht aber von Ausgaben zur Verhinderung von Erkrankungen zulässt, scheidet ein Abzug der geltend gemachten Aufwendungen auch als außergewöhnliche…

…der Betrieb unter Vornahme beträchtlicher Investitionen umgestellt worden. Die Einnahmen aus den Milchquotenverkäufen hätten einerseits der Finanzierung von Maschinenkäufen (Traktor, Mäh- und Heuwerbegeräte) gedient und seien anderseits für die eigene Krankenbehandlung bzw. jene des Gatten aufgewendet worden. Ein besteuerungsfähiger Gewinn sei aus dem Milchquotenverkauf somit…

…der Betrieb unter Vornahme beträchtlicher Investitionen umgestellt worden. Die Einnahmen aus den Milchquotenverkäufen hätten einerseits der Finanzierung von Maschinenkäufen (Traktor, Mäh- und Heuwerbegeräte) gedient und seien anderseits für die eigene Krankenbehandlung bzw. jene der Gattin aufgewendet worden. Ein besteuerungsfähiger Gewinn sei aus dem Milchquotenverkauf somit…

…seien. Darunter seien nämlich nur jene Fahrten zu verstehen, die in Zusammenhang mit ärztlichen Behandlungen als Teil der Heilbehandlung insgesamt angefallen seien. Dass die durch den Schulbesuch erforderlichen Fahrten nicht ursächlich der Krankenbehandlung dienten, sei evident und bedürfe keiner weiteren Begründung. Der dem Bw. infolge…

…nervlich fertig, nicht mehr arbeitsfähig und müsse ständig Medikamente einnehmen. Er sei auf Grund seiner angeschlagenen nervlichen Situation bereits mehrfach in stationäre Krankenbehandlung aufgenommen worden und habe auch regelmäßig psychotherapeutische Hilfe in Anspruch nehmen müssen. Würde die gegenständliche Liegenschaft versteigert werden, würde seiner Frau, seinen…

…Begründend wurde seitens des Finanzamtes ABC, Standort C, ausgeführt: Die Verabreichung von Viagra sei keine iSd. ASVG zweckentsprechende und notwendige Krankenbehandlung, da insbesondere die Heilung des Grundleidens nicht möglich sei. Auch Kinderlosigkeit selbst sei keine Krankheit. Es seien daher die Kosten für eine künstliche Befruchtung…

…Tatbestandsmerkmal der Zwangsläufigkeit erfülle. Diese Auffassung stehe im Einklang mit Rechtsprechung des deutschen Bundesfinanzhofes (BFH). In seiner abweisenden Berufungsvorentscheidung vertrat das Finanzamt die Meinung, eine Krankenbehandlung liege nicht vor, weil beide Partner über normale Organfunktionen verfügten und lediglich die Befruchtung extrakorporal stattfinde. Die Zwangsläufigkeit sei…

…besonders gelagerter Ausnahmefälle (vgl. Hofstätter-Reichel, a.a.O., § 34 Abs 3 EStG 1988 Tz 6). Ein solcher Ausnahmefall könnte in der sittlichen Verpflichtung, eine besonders kostspielige Krankenbehandlung des anderen Ehegatten zu übernehmen, gelegen sein (vgl. Hofstätter-Reichel, a.a.O. § 34 EStG 1988, Einzelfälle…

…Roten Kreuzes seien Hauspflegeleistungen erbracht worden, wie sie aus den beiliegenden Rechnungen ersichtlich seien. Weiters seien Krankenbehandlungskosten in näher angeführten Krankenhäusern sowie Arztuntersuchungskosten und Anschaffungskosten für notwendigen Pflegebedarf angefallen. Den größten Abzugsposten stellten jene vom Bw. getragenen Kosten dar, die im Rahmen der Unterbringung seiner…

…er habe für sie eine private Krankenversicherung abschließen müssen, weil er sonst die Kosten der Arzt- und Krankenhausbehandlung zur Gänze selber zahlen hätte müssen. Daneben müsse er jene Krankenbehandlungskosten tragen, die von der Krankenversicherung nicht übernommen würden. Weshalb diese Kosten keine außergewöhnliche Belastung sein sollten…

…gebe es nicht. Er komme für sämtliche Kosten seiner Mutter auf also insbesondere für den laufenden Unterhalt, Wohnung und Krankenbehandlungskosten. Er lebe daher noch mit seiner Mutter im selben Haushalt in Niederösterreich und pendle berufsbedingt zwischen Wien und Niederösterreich hin und her. Seine finanzielle Belastung…

…Indiz dafür, dass das Training im Fitnessstudio keine Krankenbehandlung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen darstellt. Bereits aus diesen Gründen konnten die Aufwendungen für Fitness-Studio und Sauna im Jahr 2010 nicht als taugliche und somit zwangsläufige Maßnahme zur Linderung einer vorliegenden Krankheit qualifiziert werden, zumal…

…oder unmittelbar mit der Betreuung der Pfleglinge im Zusammenhang stehen - sei nicht nachvollziehbar, warum die Personalgestellung eine Leistung sein soll, die unmittelbar mit der Krankenbehandlung im Zusammenhang stehe. Vielmehr komme man zum Schluss, dass die Personalgestellung jedenfalls nicht unter den Befreiungstatbestand falle. Die von der…