…I Nr. 169/2002, zur freiberuflichen Berufsausübung berechtigt ist, im Rahmen der Krankenbehandlung (§ 133 Abs. 2) der ärztlichen Hilfe gleichgestellt sind, spricht nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates für die qualitative Gleichwertigkeit der von Physiotherapeuten und Heilmasseuren erbrachten Heilmassagen. In diesem Zusammenhang ist wohl auch bedeutsam…

…Leistungen, die unmittelbar mit der Krankenbehandlung zusammenhängen. Krankenbehandlungen im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 18 UStG 1994 liegen nur dann vor, wenn sie der Diagnose, Behandlung und, so weit wie möglich, Heilung von Krankheiten oder Gesundheitsstörungen dienen. Mit Krankenbehandlungen eng verbunden (iSd Art. 132…

…Regelung des Artikels 18 richtet, die für alle Arbeitgeber gilt, denen kein öffentlich-rechtlicher Status zukommt. Die Krankenbehandlung in den öffentlich-rechtlichen Spitälern wird als gewerbliche Betätigung der öffentlichen Hand gewertet. Gemäß Artikel 19 Abs. 4 finden die Artikel 15, 16 und 18 auf Vergütungen…

…Erzeugnis trifft dies zu, da schon die vom Hersteller oben ausgeführte Beschreibung klar erkennen lässt, dass ein für die Einreihung in die Position 3004 erforderlicher therapeutischer ( = die Krankenbehandlung betreffender ) oder prophylaktischer ( = Krankheiten vorbeugender ) Zweck nicht vorliegt. Auch die allgemeine Verkehrsauffassung, in der man…

12.5.2.6 Heilbehandlung Rz 851: Als Kosten der Heilbehandlung (§ 4 der Verordnung des BMF über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996, ab 1. Jänner 1998) gelten Arztkosten, Spitalskosten, Kurkosten für ärztlich verordnete Kuren, Therapiekosten, Kosten für Medikamente, sofern sie im Zusammenhang mit der…

…auch für jene Fälle vor, in denen die Durchführung einer im Interesse der Volksgesundheit gelegenen Impfung eine Schädigung herbeigeführt hat (zB Tuberkulosenimpfung). Schutzimpfungen für Personen, die sich berufsmäßig mit der Krankenbehandlung, der Krankenpflege oder mit Verstorbenen beschäftigen, und für Hebammen fallen ebenfalls unter diese Befreiungsbestimmung.

…wurde Berufung gegen diesen Einkommensteuerbescheid eingereicht. Der Beschwerdeführer würde sich seit Jahren darüber ärgern, dass er zwar die Erwerbsminderung und die Kosten für die Krankenbehandlung seiner Gattin wirtschaftlich zu tragen hätte, er aber von der Möglichkeit einer Geltendmachung dieser Kosten als außergewöhnliche Belastung ausgeschlossen sei…

…B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe Bereits anlässlich der Einkommensteuerveranlagung 2001 wurde dem damals zuständigen Finanzamt bekannt, dass der Beschwerdeführer (Bf.) Entgelte aus der Veräußerung eines Patents bezogen hat. Einer hierüber aufgenommenen Niederschrift ist zu entnehmen: "Im Rahmen der Krankenbehandlung einer Verwandten habe ich Herrn Dr. P…

…erhob mit Schriftsatz vom 30.11.2009 gegen den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2005 Berufung, weil die erklärten außergewöhnlichen Belastungen (€ 5.524) wegen Kosten der Krankenbehandlung für den Ehegatten, Fahrtkosten zum Besuch des in stationärer Behandlung befindlichen Ehegatten sowie Begräbniskosten nicht steuermindernd in Abzug…

…ausgeführt und müsste tendenziell als "Betrieb gewerblicher Art" von Körperschaften öffentlichen Rechts gewertet werden. Zumal - zumindest im österreichisch-deutschen Verhältnis - bisher sogar die Krankenbehandlung in den öffentlich-rechtlichen Spitälern als gewerbliche Betätigung der öffentlichen Hand gewertet wurde. Auch im Verhältnis zu Liechtenstein wurde Einvernehmen erzielt…

…Beispiel Rz 10041. Rz 42: Zu den Erstattungsbeträgen aus der gesetzlichen Sozialversicherung gehören Kostenersätze für Fahrtauslagen, Heilbehandlungen, Heilmittel, Kosten der Krankenbehandlung und der Rehabilitation (§ 3 Abs. 1 Z 4 lit. b EStG 1988). Rz 43: Unter Sachleistungen aus der gesetzlichen Sozialversicherung und vergleichbarer ausländischer gesetzlicher…

…Darunter fallen ua.: Kostenersätze für Fahrtkosten, Heilbehandlungen, Heilmittel, Prothesen usw., Erstattungen von Kosten der Krankenbehandlung gemäß § 131 ASVG, Kostenerstattungen bei Fehlen vertraglicher Regelungen mit Ärzten (Dentisten) gemäß § 131a ASVG, bare Leistungen an Stelle von Sachleistungen gemäß § 132 ASVG, Maßnahmen der Krankenversicherungsträger zur Festigung der Gesundheit…

…einem erfolgreichen Studium gehindert war. Die E befand sich von 09.11.2022 bis 18.11.2022 in stationärer Krankenhausbehandlung sowie von 21.11.2022 bis 20.01.2023 aufgrund einer rezidivierenden depressiven Störung in (teil-)stationärer Krankenbehandlung im ***Klinikum 1***. Von 08.02.2023…

…ohne Rezept) darauf hin, dass Selbstmedikation nicht als Krankenbehandlung angesehen werden könne und daher auch nicht von der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung umfasst sei und in weiterer Folge mangels Zwangsläufigkeit zu keiner außergewöhnlichen Belastung führe. Es habe daher nur ein Betrag von EUR 422,20…

…österreichischen Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG), habe der Pflichtversicherte aus dem Versicherungsfall der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit Anspruch auf Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung. Im Rahmen ihrer Vorleistungspflicht trage die gesetzliche Krankenversicherung auch den Aufwand für Krankenbehandlung und Geldleistungen (Krankengeld) aus Arbeitsunfällen (§ 119 ASVG). Das Krankengeld werde gemäß …

…Haushaltsführung begehrt. Dies mit der Begründung, dass seine Ehegattin temporär arbeitsunfähig sei und eine zeitlich begrenzte Invaliditätspension bekommen würde. Weiters würden deren Krankenbehandlungskosten nur in der Slowakei und nicht in Österreich abgedeckt werden. Außerdem habe der Bf. zwei in der Slowakei schulpflichtige Kinder. Aus diesen…

…fach), vom 12.9.2019 (2-fach ), 19.6.2018 (2-fach); Zahlungsbeleg ***59*** vom 27.7.23 (Original und Kopie); Bestätigung ÖGK über Erstattung Kosten Krankenbehandlung bei Dr. ***60*** vom 25. Jänner 2023 (ohne Diagnoseangaben); Honorarnote Neuro-Faszientherapie ***61*** vom 23.04.23; als…

…eine Physiotherapierechnung, Arztrechnungen, Bestätigungen über die Erstattung von Kosten der Krankenbehandlung, eine Rezeptgebührenbestätigung sowie eine Rechnung und einen Kostenvoranschlag der Klinik Diakonissen Linz GmbH vor. Im Rahmen des am 27.11.2017 erlassenen und in die Databox zugestellten Einkommensteuerbescheids 2016 wurden u.a. Kosten aus…

…Kindes, Heiratsurkunde, Ausweiskopien, Bestätigung der Beschäftigung des Ehegatten als Diplomat in der Funktion Botschaftsrat bei der OSZE, Bestätigungen der ÖGK bzgl Anspruch auf Sachleistungen der Krankenbehandlung für die Beschwerdeführerin, den Ehegatten und den gemeinsamen Sohn, Kindergartenbesuchsbestätigung, Bestätigung vom 28.6.2023 der Sozialversicherung in A***…

…Sinne des § 34 Abs. 3 EStG 1988 ergibt sich bei Krankheitskosten aus der Tatsache der Krankheit. Im Rahmen der Krankenbehandlung ist das Recht auf freie Arztwahl (so auch VwGH 11.2.2022, Ra 2020/13/0062) grundsätzlich anzuerkennen. Liegen triftige medizinische Gründe vor, sind auch…