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UFSL RV/0908-L/04keine Konzernbetrachtung bei der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2007

…wenn nachgewiesen werden könne, dass eine Konzentration der Investitionen - unter Wegdenken der Effekte aus der IZP - eindeutig betriebswirtschaftlich sinnvoll sei. Es werde um Darlegung der Gründe ersucht, warum die der IZP unterliegenden Investitionen ausschließlich von der Firma H.KG genutzt würden. Zusammenfassend antwortete die steuerliche…

UFSL RV/0973-L/02Investitionsfreibetrag für den Kauf von gebrauchten Wirtschaftsgütern im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2004

…Leitung spricht. Dass die Überlassung der Gebäude mittels mündlicher Verträge erfolgt, ist eine weiteres Indiz, dass es sich bei den beteiligten Gesellschaften um Konzernunternehmen handelt. Im Fremdvergleich wäre es nicht üblich Liegenschaften, die eine so wesentliche Bedeutung für das Erreichen des Betriebszieles haben, mit mündlichen…

UFSL RV/0422-L/04Säumniszuschläge aufgrund verzögerter konzerninterner Verrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2007

…Umsatzsteuervoranmeldungen ergangen. Diese hätten Umsätze bzw. Umsatzberichtigungen enthalten, die sich aus Konzernverrechnungen ergeben haben. Im Zuge der Wirtschaftsprüfung sei festgestellt worden, dass Umsatzsteuer- und Vorsteuerbeträge teilweise nicht in der richtigen Periode verbucht worden wären und daher die bisher eingereichten Umsatzsteuervoranmeldungen zu berichtigen waren. Ursache für…

UFSW RV/0020-W/11Konzerninterne Arbeitnehmerentsendung nach Großbritannien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2011

…wer über die Höhe der Bezüge entscheide (bzw. mit wem die Gehaltsvereinbarung abgeschlossen worden sei), wer über die Teilnahmeberechtigung an einem allfälligen Erfolgsbonus - und Aktienerwerbsplan des Konzerns entscheide, wer das Risiko für eine Lohnzahlung im Nichtleistungsfall trage, wem gegenüber die Abfertigungs- und Pensionsansprüche der Bw…

UFSW RV/0052-W/10Konzerninterne Entsendung einer Arbeitnehmerin nach Italien - Anrechnung der in Italien entrichteten Steuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2010

…zu beantworten und den Nachweis mittels geeigneter Unterlagen zu erbringen: - ) Wer entscheidet über die Höhe der Bezüge (mit wem wurde die Gehaltsvereinbarung abgeschlossen)? - ) Wer entscheidet über die Teilnahmeberechtigung an einem allfälligen Erfolgsbonus- und Aktienerwerbsplan des Konzerns? - ) Wer trägt das Risiko für eine Lohnzahlung im Nichtleistungsfall…

UFSW RV/1725-W/08Konzerninterne Entsendung nach Frankreich für 15 Monate (beweglicher 12-Monatszeitraum).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2001 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen…

UFSW RV/0512-W/09Konzerninterne Entsendung nach Italien und Doppelbesteuerung in Folge von Auslegungsdifferenzen bei der Interpretation des DBA Italien.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…Mit Ergänzungsersuchen vom 6. Oktober 2008 teilte das Finanzamt dem Bw. mit, dass er laut Aktenlage im Jahr 2006 weniger als 183 Tage von seinem Arbeitgeber zu einer Konzernfirma in Italien entsendet worden sei, weswegen die dafür erhaltenen Vergütungen gemäß § 15 Abs. 2 DBA der…

UFSW RV/1128-W/10Absetzbarkeit von Zinsaufwendungen aus konzerninternen Darlehen als Betriebsausgaben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2011

…Gesellschaft erst in der Aufbauphase befand. Es habe aber über die Verzinsung zu den konzernweit üblichen Konditionen (= 4,3 % p.a.) und über eine Rückzahlungsverpflichtung hinsichtlich der gegenständlichen Vorfinanzierungen von Anfang an Einverständnis zwischen den beiden beteiligten Gesellschaften bestanden. Ebenso habe von Anfang an…

UFSF RV/0488-F/09Grenzüberschreitende Geschäftsführer-Entsendung im Konzern (Arbeitgebereigenschaft)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2011

…dem Hinweis, dass nach Meinung der schweizerischen und der österreichischen hierarchisch organisierten Finanzverwaltungen die Personalgestellung im internationalen Konzern fremdverhaltenskonform zu erfolgen habe und deren Anerkennung eindeutige vertragliche Vereinbarungen voraussetze. Mit Vorhaltsbeantwortung vom 6.7.2011 übermittelte die Bw der Berufungsbehörde in Ablichtung einen Arbeitsvertrag, abgeschlossen…

UFSW RV/0306-W/06Investitionszuwachsprämie - Keine Konzernbetrachtung im Zusammenhang mit einer Neugründung. - 3-jähriger Vergleichszeitraum auch bei Neugründungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2008

…gab es Gründungen von Projektgesellschaften sowie von operativen Leasinggesellschaften im Ausland. Die Aufbringung der Leasinggeschäfte sowie die Abwicklung der Verträge erfolgte durch das Personal der A-GmbH. Im Jahr 2001 wurde im Konzern beschlossen, die Geschäftstätigkeit der A-GmbH&CoKG kontinuierlich auslaufen zu lassen und…

UFSW RV/2229-W/05Steuerliche Abschreibung von im Konzern erworbenen Markenrechten, Nutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A, z, vertreten durch Christl Stein, 1160 Wien, Neulerchenfelderstr. 6-8/18,vom 12. Jänner 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 23 vom 18. Juli 2003 betreffend Körperschaftsteuer 2000 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge…

UFSW RV/0590-W/04steuerliche Abschreibung von im Konzern erworbenen Markenrechten, Bemessungsgrundlage und Nutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2007

…angesetzt worden und könnten unter Berücksichtigung aller Angaben der Bw nur mit dem nun strittigen Wert angesetzt werden. Veräußerer und Erwerber der Rechte seien Gesellschaften ein und desselben Konzerns, so dass die Rechtsprechung des VwGH betreffend Verträge zwischen nahen Angehörigen zur Anwendung komme. Wegen des…

UFSL RV/0367-L/06Investitionszuwachsprämie bei Unternehmen im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2007

…von dieser an die Fa. HK verleast worden. Den Angaben der Bw. zufolge bestehe der Vorteil des konzerninternen Leasings für die Y-Gruppe darin, dass der für die Leasingfinanzierung verrechnete Zinssatz höher sei, als der aus der Finanzmittelveranlagung erzielbare Zinssatz. Nach Ansicht der BP stelle…

UFSW RV/2294-W/02Strittig ist, ob die Differenz zwischen dem (niedrigeren) Konzernverrechnungszinssatz und den von einem verbundenen Unternehmen (einer luxemburgischen Basisgesellschaft) verrechneten (höheren) Darlehenszinsen den Gewinn der Bw. mindern kann.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2005Teil 2/2

Verrechnungszinssatz im Konzern hat gemäß den Feststellungen der Betriebsprüfung zwischen 8% (1994 und 1995) und 6% (ab 1996) betragen. Von den luxemburgischen Gesellschaften, wurden der Bw. hingegen in den Jahren 1994 und 1995 Zinsen von 8,75% und ab 1996 Zinsen von 6,4% in…

UFSW RV/0086-W/03Doppelabschreibung von Großmutterzuschüssen im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2003

…S 32; sowie Anhang III S 4) kam es hinsichtlich dieser Zuschüsse im Ergebnis zu einer Doppelabschreibung im Konzern. Die von der Bw. in den berichtigten Körperschafteuererklärungen 1990 und 1991 geltend gemachten Teilwertabschreibungen wurden im Rahmen einer abgabenbehördlichen Prüfung hinsichtlich der Jahre 1989 bis 1991…

UFSW RV/3591-W/11Arbeitgebereigenschaft bei konzerninterner Kurzentsendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012

…in Kroatien Einkommensteuer geleistet worden sei. Zur Begründung wird vorgebracht: "Die Bw. wurde von ihrem Arbeitgeber für 24 Monate von Anfang Oktober 2009 bis Ende September 2011 zur kroatischen Konzerngesellschaft, T-Gesellschaft mit Sitz in Zagreb als Marketing-Managerin entsandt. Ihr Lebensmittelpunkt hat sich dadurch…

UFSL RV/0704-L/08Vergütung der Konzernmutter an den Geschäftsführer der Konzerntochter als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2010

…des Bw. wie folgt dargestellt: Die vom Bw. geleitete DH & WM GmbH sei das erfolgreichste Unternehmen des W. Bau-Konzerns gewesen, weshalb diesem neben der Geschäftsführertätigkeit zusätzliche Aufgaben für den Gesamtkonzern übertragen worden wären. Dies sei auch der Grund für die Anstellung des Bw. bei…

UFSW RV/1273-W/07Wirtschaftlicher Arbeitgeber bei konzerninterner Entsendung in die Slowakei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2008

…ein Besteuerungsrecht beanspruchen, werde dies nur über ein Verständigungsverfahren lösbar sein. Daraufhin teilte der Bw. mit, durch die Kostentragung der Vergütung durch die slowakische Konzerngesellschaft behalte sich die Slowakei unter Anwendung des Art. 15 (2) lit. b die Besteuerung der Bezüge vor, die auf die…

UFSL RV/0152-L/03Von der ausländischen Konzernmutter gewährte Stock Options sind nicht in die Beitragspflicht der österreichischen Konzerntochter zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und Zuschlag zum DB einzubeziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2005

…Arbeitslohnes (von dritter Seite) nicht bekannt sein könnte. Wie erwähnt seien die Dienstnehmer nur im Rahmen ihrer inländischen Dienstverhältnisse tätig gewesen und hätten so durch ihre Leistungen und ihren Einsatz zum Erfolg des gesamten Konzernes beigetragen. Da das Vorschlagswesen der Berufungswerberin für die Gewährung von…

UFSW RV/3234-W/10Inlandsentsendung eines ausländischen Dienstnehmers im Konzernverbund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2012

…werde nur dann vereinbart, wenn dies nach den lokalen Gegebenheiten (zB für den Erhalt der Arbeitserlaubnis) erforderlich sei. Hieraus resultierend werde im G-Konzern der sog. "Home-base-Ansatz" praktiziert: Die Vergütung orientiere sich während des internationalen Einsatzes an der Vergütung, die der Mitarbeiter bei…