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UFSL RV/0450-L/08Steuerliche Behandlung einer Erschwerniszulage, die Arbeitnehmern für die Warenkommissionierung im Lebensmittelhandel gewährt wird; Ansatz des halben Sachbezugswertes für die Privatnutzung eines dienstgebereigenen Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011

…ab dem Jahr 2004 (bzw. ab 1. Jänner 2005 auch für das Zentrallager in A.) für die im Bereich der Kommissionierung tätigen Arbeiter eine Erschwerniszulage im Ausmaß von 0,60 Euro (bzw. 0,63 Euro) je Stunde steuerfrei ausbezahlt. Gleichzeitig sei aber die pro Arbeitstunde…

UFSG FSRV/0004-G/04Versandhandel mit Pflanzenschutzmitteln aus den Benelux-Staaten unter Vortäuschung von Abhollieferungen an österreichische Landwirte; vorerst unzulänglicher Nachweis einer schuldhaften Vorgangsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.03.2005Teil 2/4

…allen Auftragsmappen fänden sich so genannte Mengenberichte; diese Mengenberichte bzw. Bedarfslisten seien von Mitarbeitern der A für die Kommissionierung der Waren erstellt worden. Meist sei die Übernahme der Waren von den Empfängern in Österreich auf diesen Mengenberichten bestätigt worden, die sohin offenbar auch eine Lieferscheinfunktion…

UFSW RV/0630-W/05Bauklasseneinstufung eines Logistikzentrums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.11.2010

…absoluter Nebenaspekt der dort erbrachten Leistungen. Die Prüfung und Erfassung des Wareneingangs, die Ermittlung der für die Verpackungsverordnung erforderlichen Daten und die Kommissionierung der Waren für die Auslieferung an die Filialen seien die vorrangigen Aufgaben, - die Lagerung selbst sei unbedeutend. Für die Einstufung in die…

UFSW RV/2477-W/09Mehrere Rechnungsmängel, Zweifel am Erbringer der Leistungen ("Diverse Maurerarbeiten")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2010

…KEG und S... Ch... haben die Kommissionierung der Ware zum Abtransport und die Lieferung (den Transport) zu den Abnehmern der Bw. durchgeführt. Hiebei sind sie täglich mit drei bis vier Fahrzeugen eine Fahrstrecke von rund 800 km gefahren. Die beauftragten Firmen haben den Transport mit…

UFSW RV/0998-W/07Instandsetzungsaufwand infolge der Errichtung eines Bades in einer Wohnung, die bereits vor Beginn der Arbeiten der Ausstattungskategorie A entsprochen hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2009

…zum Konto 7243 ersichtlich, waren die auf die Arbeiten an der Gasleitung entfallenden Kosten Folge einer Änderung der Gasleitung, die eine Kommissionierung durch die Gaswerke erforderlich machte. Wurde anlässlich dieser Kommissionierung festgestellt, dass die vorhandene Steigleitung nicht mehr zu 100% dicht war, so hatte die…

UFSZ2L ZRV/0304-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes (gefrorenes) Rindfleisch gewährte Ausfuhrerstattung sowie Festsetzung einer Sanktion.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2008Teil 1/2

…einzelner Fleischpartien) nicht erfolgt. ....Dazu kam, dass neben dem Eigenlager in Purkersdorf für Inlandsabsätze bei der Fa. F in Wien ein Fremdlager für Export-Kommissionierungen unterhalten wurde. ....In diesem Zusammenhang ergaben ergänzende Ermittlungen, insbesondere bei der als Frachtführer aufgetretenen Spedition S, für den Prüfungszeitraum vom…

UFSZ2L ZRV/0142-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes Rindfleisch gewährten Ausfuhrerstattung und Festsetzung einer Sanktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.12.2006Teil 1/2

…den Prüfern ermöglichen sollten, bezüglich dieser Anmeldungen durch Aufstellung einer "Lieferkette" (Ursprung -Ankauf- mengenmäßige Zuordnung in einer Periode- Zerlegung und Kommissionierung- Verkauf und Bezahlung samt buchhalterische Erfassung) eine Zuordnung der einzelnen unter Inanspruchnahme der Ausfuhrerstattung durchgeführten Exporte zum jeweiligen Schlachtvieh (Lebendrind) bzw. zum Schlachtkörper herzustellen…

UFSG RV/0237-G/05Keine Vorsteuererstattung aus Rechnungen gemäß § 11 Abs. 12 UStG 1994 (hier: nicht steuerbare Leistungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2006

…GmbH & CoKG an die Fa. L. GmbH erbrachten Nebenleistungen (wie etwa Einlagerung, Lagerung, Auslagerung, Kommissionierung) ohne jeglichen Aufschlag an die Bw. weiterverrechnet worden sind. Damit hat die Fa. L. GmbH unzweifelhaft eine Besorgungsleistung - Besorgung einer innergemeinschaftlichen Güterbeförderung - an die Bw. erbracht. Da sich der Ort…

UFSW RV/3053-W/02Periodengerechte Zuordnung von Aufwendungen, Rückstellung für behördliche Auflagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.02.2005

…Investitionen sei der Plan, eine Krankenanstalt zu betreiben, schließlich fallen gelassen worden und 1994 formell eine Kommissionierung als Hotel durchgeführt worden. Zunächst seien die Gesellschafter der Besitz- und der Betriebsgesellschaft weitgehend ident gewesen. Ab dem Jahr 1994 sei es zu Auffassungsunterschieden gekommen, wer Liegenschaftseigentümer sei…

UFSZ4I ZRV/0030-Z4I/02Zollschuld nach Art. 204 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.06.2003

…Tag vor der geplanten Abholung der Waren informiert worden seien. Die Abholung sei mit Rechnungen über die abzuholenden Waren avisiert worden. Anhand dieser Rechnungen habe man am nächsten Tag mit der Kommissionierung der Waren begonnen. Es sei oft vorgekommen, dass sich die Abholung um Tage…

UFSZ2L ZRV/0308-Z2L/031. Rückforderung von für exportiertes Rindfleisch gewährter Ausfuhrerstattung 2. Festsetzung einer Sanktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.12.2012Teil 1/2

…Erzeugnisse nicht bewiesen werden. Durch die Berufungswerberin seien keine neuen oder aussagekräftigen Belege vorgelegt worden. Die für den Ursprungsnachweis relevanten Unterlagen (Schlacht-, Zerlegeprotokolle, Kommissionierungsnachweise, Lageraufzeichnungen, etc.) seien bis dato nicht vorgelegt worden. Der Gemeinschaftsursprung der exportierten Erzeugnisse stelle eine materielle Voraussetzung dar. Der Ausführer müsse…

UFSG FSRV/0004-G/04Versandhandel mit Pflanzenschutzmitteln aus den Benelux-Staaten unter Vortäuschung von Abhollieferungen an österreichische Landwirte; vorerst unzulänglicher Nachweis einer schuldhaften Vorgangsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.03.2005Teil 3/4

…der Stellungnahme vom 27. Oktober 2000 unter Punkt 3. Ziffer 6 (Darstellung eines Musterfalles) handle es sich bei diesen "Mengenberichten" oder auch "Bedarfslisten" um Kommissionierungslisten für die einzelnen Abladestellen, welche von Mitarbeitern der A erstellt worden waren. Diese Mengenberichte dienten u.a. der Verteilung der…