…folgt dar: Die Bw. verkauft als so genannte Bezirkshandlung im Rahmen des T-Vertriebssystems T-Produkte. Diese Produkte kauft sie als Kommissionärin von der T Österreich Ges.m.b.H. ein und verkauft diese im Wege des Direktvertriebes an Endkunden. Hierzu bedient sich die Bw…

…2003 vorgelegt, aus dem hervorgeht, dass an Herrn P sieben Teppiche im Wert von insgesamt € 22.000 als Kommissionsware übergeben wurden. Mangels Nachweis wurde von der Betriebsprüfung ein Verkauf dieser Teppiche unterstellt, die Umsatzsteuerbemessung für die Umsatzsteuervoranmeldung 08/03 um € 22.000 erhöht…

…gute zu erwerben und Kursgewinne zu lukrieren. Bedient sich ein Steuerpflichtiger für den An- und Verkauf solcher Papiere der Banken (als Kommissionäre), kann er die für eine allgemeine Handelstätigkeit typische Einflussnahme auf die Höhe des Preises und auf einzelne Kaufkonditionen nur sehr eingeschränkt entfalten. Der…

…bis 2011 machte die Berufungswerberin (Bw.) neben ihren nichtselbständigen Einkünften beim Amt der niederösterreichischen Landesregierung negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus ihrer Tätigkeit als H-Kommissionär in folgender Höhe geltend: 2007: Einkünfte in der Höhe von € - 7.793,13 2008: Einkünfte in der Höhe von…

…die Jahre 2005, 2006 und 2007 machte der Berufungswerber (Bw.) neben seinen nichtselbständigen Einkünften bei einerseits der X und andererseits der Y negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus seiner Tätigkeit als H-Kommissionär in der Höhe von € 5.832,72 (für 2005), € 9.516…

…als zurückgenommen. Begründung In seiner Einkommensteuererklärung für das Jahr 2004 machte der Berufungswerber (Bw.) neben seinen nichtselbständigen Einkünften negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus seiner Tätigkeit als H-Kommissionär in der Höhe von € 12.322,68 geltend. Daraufhin setzte das Finanzamt mit Bescheid vom 12…

…machte der Berufungswerber (Bw.) neben seinen nichtselbständigen Einkünften sowie seinen Einkünften aus Vermietung und Verpachtung negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus seiner Tätigkeit als H-Kommissionär in der Höhe von € 7.494,44 (für 2006) sowie von € 8.125,24 (für 2007) geltend. Daraufhin…

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe In ihrer Einkommensteuererklärung für das Jahr 2003 machte die Berufungswerberin (Bw.), von Beruf H-Kommissionär, negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb in der Höhe von € -5.362,01 geltend. Mit Bescheid vom 9…

…Laut dem Inhalt des Kommentars 17.1 des technischen Kommites, mache die Tatsache, dass der Kommissionär den Rechnungspreis gesondert ausweise, diesen noch nicht zum Verkäufer der Waren. Im gegenständlichen Fall wäre alleine die letztgenannte Firma als Verkäufer der Waren anzusehen. Da nun im Rahmen eines…

…es sich um ein Lager der S-GmbH in S. Die Bw selbst verfüge über kein eigenes Warenlager. Die Bw übernehme - ähnlich einem Kommissionär - lediglich den Vertrieb, wobei die Ware nicht in den Räumlichkeiten der Bw, sondern im Warenlager der S-GmbH in S gelagert…

…Bw. zur Vertriebsstruktur des Konzerns aus. Die Bw. verkaufe als Kommissionär der ALtd ua A-Produkte an die XLG. In weiterer Folge verlease die Organgesellschaft die angekauften Produkte an Endkunden, wobei sie wirtschaftlicher Eigentümer der Produkte bleibe und diese daher in ihrem Anlagevermögen aktiviere. Da…

…Laut dem Inhalt des Kommentars 17.1 des technischen Komitees, mache die Tatsache, dass der Kommissionär den Rechnungspreis gesondert ausweise, diesen noch nicht zum Verkäufer der Waren. Im gegenständlichen Fall wäre alleine die NINC als Verkäufer der Waren anzusehen. Da nun im Rahmen eines multinationalen…

…Unternehmer eine sonstige Leistung, so sind gemäß § 3a Abs. 4 UStG 1994 die für die besorgte Leistung geltenden Rechtsvorschriften auf die Besorgungsleistung entsprechend anzuwenden. Besorgungsleistungen sind nach allgemeinen umsatzsteuerlichen Grundsätzen ebenso wie die Leistungen eines Kommissionärs sonstige Leistungen. Durch Art. 6 Abs. 4 der 6…

…denen die Bank fast immer selbst Veräußerer der Wertpapiere ist, indem sie entweder als Eigenhändlerin oder als Kommissionärin eingeschaltet ist und daher zwangsläufig über die für die gesetzeskonforme KESt-Gutschrift für Stückzinsen erforderlichen Daten verfügt. Der in der oben angeführten VfGH-Judikatur geforderte qualifizierte rechtliche…

…denen die Bank fast immer selbst Veräußerer der Wertpapiere ist, indem sie entweder als Eigenhändlerin oder als Kommissionärin eingeschaltet ist und daher zwangsläufig über die für die gesetzeskonforme KESt-Gutschrift für Stückzinsen erforderlichen Daten verfügt. Der in der oben angeführten VfGH-Judikatur geforderte qualifizierte rechtliche…

…Papiere abzustoßen, gute zu erwerben und Kursgewinne zu realisieren. Bei der Einschaltung von Banken (als Kommissionäre für den An- und Verkauf von Wertpapieren) ist die für allgemeine Handelsgeschäfte typische Einflussnahme auf die Höhe des Preises und auf einzelne Kaufkonditionen nur sehr eingeschränkt möglich. Diese Art…

…Schon wenn festgestellt wird, dass eine der beiden Geldbewegungen (Vereinnahmung oder Verausgabung) im eigenen Namen des Unternehmers, wenn auch auf fremde Rechnung geschehen ist (zB beim Kommissionär), kann es sich nicht um einen durchlaufenden Posten handeln, sondern nur um eine nicht abzugsfähige Auslage. Durchlaufposten sind…

…jenem Unternehmer zuzurechnen, der sie im eigenen Namen erbringt. Dies gilt unabhängig davon, ob der Unternehmer das unternehmerische Risiko aus dem Geschäft trägt, ob er also auf eigene oder - wie etwa der Kommissionär - auf fremde Rechnung tätig wird (Maßgeblichkeit des Außenverhältnisses; vgl. Ruppe/Achatz, UStG4, …

…Entschädigung. Der Rückversicherer kann sich hinsichtlich eines Teiles der übernommenen Gefahr selbst wieder durch Rückversicherung decken. (Retrozession). Das Verhältnis zwischen Haupt- und Rückversicherer ist also ähnlich dem Verhältnisse zwischen einem Kommissionär und seinem Kommittenten. Gewöhnlich wird ein Generalrückversicherungsvertrag abgeschlossen, der den Erstversicherer verpflichtet oder berechtigt…

…Keller (20m²) und am Dachboden seiner Mutter gelagert gewesen. Nach einer Besichtigung durch den Gatten der Geschäftsführerin der AMH sei die Kommissionsvereinbarung geschlossen worden. Der Bw habe die Gegenstände in den Achtziger- und Neunziger-Jahren gekauft, seit 2000 nur noch Kleinigkeiten für den Privatgebrauch wie…