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UFSW RV/1876-W/07Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes von Serbien nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.08.2007Teil 1/2

…des Kulturkreises selbst, sondern auch der kulturelle Kontrast zwischen der bisher erlebten Umwelt und den bisherigen Lebensgewohnheiten und Lebensauffassungen zu jenen des neuen Kulturkreises unter Umständen Anlass zur Annahme der Kindeswohlsgefährdung bieten. Nun sind die vorstehenden Ausführungen nicht unmittelbar auf den Bw. und seine Familie…

UFSW RV/1876-W/07Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes von Serbien nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.08.2007Teil 2/2

Zorn, Familienheimfahrt: Übersiedlung aus Bosnien unzumutbar?, RdW 2005, 784, hat bereits aus Anlass des ersten diesbezüglichen Erkenntnisses des VwGH vom 18.10.2005 mit Recht darauf verwiesen, dass der Zuzug von Familien aus Drittstaaten durch die fremdenrechtliche Rechtslage als erschwert anzusehen ist und es überlegenswert…

UFSS FSRV/0039-S/06Ersatzfreiheitsstrafe; Bemessung; Begründungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)03.07.2012

…Strafen im konkreten Einzelfall für die Lebenssituation der Beschuldigten eine besondere Härte dar, die eine komplette wirtschaftliche Vernichtung der Beschuldigten befürchten ließen. Darüber hinaus sei das Kindeswohl der minderjährigen Tochter J. in Gefahr. Die Berufungswerberin sei mit Rücksichtnahme auf die Betreuungspflichten und schulischen Probleme ihrer…

UFSW RV/3712-W/10Alleinerzieher bei gemeinsamer Haushaltsführung mit einem "Geschlechts -Partner"?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011Teil 2/2

…die Kinder Freizeit teilweise auch mit dem jeweils anderen Elternteil verbringen können, ergibt sich aus der Beziehung der Kinder zu ihren beiden Eltern. Es entspricht in der Regel dem Kindeswohl, dass ein Kind auch nach einer Scheidung weiterhin Zugang zu beiden Elternteilen hat. Der Umstand…

UFSW RV/3547-W/10Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2010

…widerspräche klar dem Gesetzeszweck der Rückzahlungsbestimmung des KBGG. Weiters sei die Rückzahlung auch deshalb unbillig, weil sie die ausreichende Versorgung und Ausbildung der Kinder - zumindest einen längeren Zeitraum hindurch - unfinanzierbar machen würde und dem Kindeswohl zuwiderliefe. Schließlich sei die Informationspflicht gemäß § 16 KBGG verletzt worden…

UFSW RV/1164-W/10Zugehörigkeit zum Haushalt der Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2010

…gegen die Obsorgeübertragung ausgesprochen, da diesem Antrag ausschließlich wirtschaftliche Überlegungen der Kindesmutter zugrunde liegen. Eine Gefährdung des Kindeswohles, welche die Obsorgeübertragung rechtfertigen würde, ist nicht vorliegend, und ist der Einfluss der Kindesmutter für das Kindeswohl abträglich. Die Kindesmutter hat die mj M. dahingehend negativ beeinflusst…

UFSL RV/0571-L/07Keine Anerkennung der Aufwendungen für ein NLP-Seminar mangels berufsspezifischen Inhalts.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2007

…2003) dauernden Lehrgang "Mediation und Konfliktregelung" bei, womit die Ausbildung zur Mediatorin im Umfang von 215 Unterrichtsstunden bestätigt wurde. Der Titel der Diplomarbeit lautet: "Mediation - Verwirklichung von Elternrecht und Kindeswohl durch Vermittlung nach Trennung und Scheidung". Die Ausbildung befähigt zur Durchführung von Mediation und Konfliktregelung…

UFSL RV/1086-L/05Aufwendungen für auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (§ 34 Abs. 8 EStG), wenn das Kind selbsterhaltungsfähig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2007

…jedem Studenten davon ausgehen könne, dass er zumindest ab Volljährigkeit selbsterhaltungsfähig wäre. Die RZ 875 LStR führe zur Zwangsläufigkeit aus, dass der Grundsatz der Berücksichtigung des Kindeswohl verlange, dass je größer eine besondere Begabung des Kindes und je besser die wirtschaftliche Situation des Unterhaltspflichtigen sei…

UFSS FSRV/0009-S/05Höhe der Geldstrafe; Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)06.04.2006

…Strafbemessung berücksichtigt habe. Dennoch stellten die verhängten Strafen im konkreten Einzelfall für die Lebenssituation der Beschuldigten eine besondere Härte dar, die eine komplette wirtschaftliche Vernichtung der Beschuldigten befürchten ließen. Darüber hinaus sei das Kindeswohl der minderjährigen, 1989 geborenen Jennifer F., in Gefahr. Die Berufungswerberin sei…

UFSW RV/2043-W/10Auslandsstudium der Tochter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2013

…seien dann nicht zwangsläufig, wenn dieser Schulbesuch oder dieses Studium bei gleichen Bildungschancen und gleichen Berufsaussichten auch an einer im Wohnort oder Nahebereich des Wohnortes gelegenen Schule oder Universität absolviert werden könne. Der Grundsatz der Berücksichtigung des Kindeswohles verlange, dass, je größer eine besondere Begabung…

UFSW RV/3326-W/12Kein FB-Anspruch mangels überwiegender Kostentragung für die in einer Mutter-Kind-Einrichtung untergebrachte Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2012

…zugestimmt habe, sei am 16. Dezember 2011 seitens des Jugendwohlfahrtsträgers ein Antrag auf Betrauung mit der Obsorge wegen Gefährdung des Kindeswohls gestellt worden. Eine entsprechende Zustimmung zur Übernahme der Tochter in volle Erziehung der Stadt Wien sei seitens der Mutter erst am 28. März 2012…

UFSW RV/0143-W/11Rückforderung von erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2011

…unter "Sachverhaltsmäßig steht Folgendes fest" - soweit dies den gegenständlichen Rückzahlungszeitraum betrifft - wörtlich wie folgt ausgeführt wurde: "Nach bzw. seit dem 18. Juni 2008 durfte sich kind wegen Kindeswohlgefährdung auf Grund eines Verbotes des Jugendwohlfahrtsträgers nicht mehr bei der Großmutter, Frau Oma, aufhalten. Seit dem 18…

UFSL RV/1326-L/09Studium der Psychotherapie als sog. Umschulungsmaßnahme (vorl. gem. § 200 (1) BAO).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2011

…E beschäftigt. Zu dem Tätigkeitsbereich würden u. a. die Sicherstellung des Kindeswohles bei körperlicher und seelischer Gewalt und die Unterstützung der Eltern in Bezug auf gewaltfreie Erziehung zählen. Im Jahr 2008 hätte die Berufungswerberin Aus- bzw. veranstaltungen absolviert (Anmerkung Referent: gemeint wohl Aus- bzw. Fortbildungsveranstaltungen…

UFSL RV/0248-L/08Pilotenausbildungskosten für den haushaltszugehörigen Sohn als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2010

…Bedürfnisse des Kindes unter Berücksichtigung seiner Anlagen, Fähigkeiten, Neigungen und Entwicklungsmöglichkeiten nach ihren Kräften anteilig beizutragen. In dieser Bestimmung komme unter anderem der Grundsatz des Kindeswohls zum Ausdruck. Dieser Begriff werde im Gesetz zwar nicht ausdrücklich definiert, sei in § 178 a ABGB aber näher umschrieben…

UFSG RV/0064-G/08Auswärtige Berufsausbildung am Schigymnasium Saalfelden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…91/14/0085, betreffend den Besuch einer Schihandelsschule, wurde in der Berufung ausgeführt, der Grundsatz der Berücksichtigung des Kindeswohles verlange, dass, je größer eine besondere Begabung eines Kindes und je besser die wirtschaftliche Situation des Unterhaltspflichtigen sei, dem Kind auch eine besondere auswärtige Ausbildungs- und…

UFSG RV/0120-G/09Auswärtige Berufsausbildung an der Golf-HAK Stegersbach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…Ausbildung nicht nur an den Reifeprüfungsgegenständen, sondern auch an den restlichen Gegenständen zu messen sei. 2. Der Grundsatz der Berücksichtigung des Kindeswohls verlange, dass, je größer eine besondere Begabung des Kindes und je besser die wirtschaftliche Situation des Unterhaltspflichtigen sei, dem Kind auch eine besondere…

UFSI RV/0161-I/09Auswärtige Berufsausbildung an einer Privathauptschule mit angeschlossenem Internat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2009

…führten. Im Vorlageantrag vom 6. April 2009 führte der Bw ergänzend aus, der Grundsatz der Berücksichtigung des Kindeswohles verlangt laut der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, je größer eine besondere Begabung des Kindes und je besser die wirtschaftliche Situation des Unterhaltspflichtigen sei, dem Kind auch eine besondere…

UFSW RV/0526-W/08Rückforderung der Familienbeihilfe mangels Haushaltszugehörigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2009

…Großeltern hin geschehen. Eine Wohnungsnahme bei der Mutter oder den mütterlichen Großeltern habe der Bw. auf Grund nachgewiesener Kindeswohlgefährdungen in der Vergangenheit nie zugestimmt und wäre pflegschaftsgerichtlich auch nie genehmigt worden. Während der Zeit August 2004 bis Jänner 2005 habe S. regelmäßig Unterhalt vom Bw…

UFSF RV/0001-F/06Bescheidaufhebung eines Bescheides betreffend Vergleichsgebühr (Scheidungsvergleich)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.03.2006

…hat, dass ihr eine Abstimmung mit den eigenen Ferienplänen problemlos möglich ist. Im Detail werden die Vertragsteile das Besuchsrecht einvernehmlich und nach Maßgabe des Kindeswohles ausgestalten. II. Kindesunterhalt: Das durchschnittliche monatliche Grundgehalt des Kindesvaters H betrug im Jahr 2003 3.850,00 € (exklusive Reisespesen…

UFSW RV/0372-W/04Auswärtige Berufsausbildung (keine "Verordnungsgemeinde"), Gleichartigkeit von Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005Teil 1/2

…Aufwendungen für eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes gelten dann als außergewöhnliche Belastung, wenn im Einzugsbereich des Wohnortes keine entsprechende Ausbildungsmöglichkeit besteht. Der Grundsatz der Berücksichtigung des Kindeswohls verlangt, daß, je größer eine besondere Begabung des Kindes und je besser die wirtschaftliche Situation des…