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UFSW RV/2842-W/09Schülerhort und Kindergarten als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art einer KÖR
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…der berufsbildenden öffentlichen Pflichtschulen oder Schülerheime, handelt. Überdies wird nach § 1 Abs 2 NÖ Kinderbetreuungsgesetz 1996 (NÖ KBG 1996) die Tagesbetreuung als die nicht in Kindergärten, Schulen, der Nachbarschaftshilfe oder der Familie stattfindende regelmäßige, entgeltliche Betreuung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten…

UFSW RV/0530-W/09Nachmittagsbetreuung von Volksschulkindern im Kindergarten als Betrieb gewerblicher Art iSd § 2 Abs 1 KStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

…der berufsbildenden öffentlichen Pflichtschulen oder Schülerheime, handelt. Überdies wird nach § 1 Abs 2 NÖ Kinderbetreuungsgesetz 1996 (NÖ KBG 1996) die Tagesbetreuung als die nicht in Kindergärten, Schulen, der Nachbarschaftshilfe oder der Familie stattfindende regelmäßige, entgeltliche Betreuung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten…

UFSW RV/1845-W/09Schülerhort als Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2009

…Pflichtschulen, der berufsbildenden öffentlichen Pflichtschulen oder Schülerheime, handelt. Tagesbetreuung ist nach § 1 Abs 2 NÖ Kinderbetreuungsgesetz 1996 (NÖ KBG 1996) die nicht in Kindergärten, Schulen, der Nachbarschaftshilfe oder der Familie stattfindende regelmäßige, entgeltliche Betreuung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten 16. Lebensjahr…

UFSW RV/0467-W/09Schülerhort im Zubau zur Volksschule als Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2009

…Pflichtschulen, der berufsbildenden öffentlichen Pflichtschulen oder Schülerheime, handelt. Tagesbetreuung ist nach § 1 Abs 2 NÖ Kinderbetreuungsgesetz 1996 (NÖ KBG 1996) die nicht in Kindergärten, Schulen, der Nachbarschaftshilfe oder der Familie stattfindende regelmäßige, entgeltliche Betreuung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten 16. Lebensjahr…

UFSW RV/0664-W/04Zusatzabkommen über soziale Sicherheit zwischen der Republik Österreich und dem Staat Israel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2006

…im gegenständlichen Berufungsfall somit, ob der Bw. aufgrund des geänderten Abkommens über soziale Sicherheit zwischen der Republik Österreich und dem Staat Israel für seine Kinder, welche nach den vorgelegten Schulbesuchsnachweisen bzw den Ausführungen in der Berufungsschrift unbestritten in Israel die Schule besuchen, für den Zeitraum…

UFSW RV/0984-W/11Überlassung der Sporthalle an örtliche Volksschule sowie an Hauptschulgemeinde (Gemeindeverband) als hoheitliche Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2012

…25, die vom gesetzlichen Schulerhalter errichteten und erhaltenen Volks-, Haupt- und Sonderschulen, Polytechnischen Schulen sowie Berufsschulen. Die Sitzgemeinde ist nach § 2 Abs. 3 leg.cit. jene Gemeinde, in deren Gebiet die Schule oder das Schülerheim ihren Standort hat. Unter Erhaltung einer öffentlichen Pflichtschule ist gemäß …

UFSF RV/0210-F/06Der Berufungswerber beantragt Garagierungskosten am Wohnort für das betriebliche Fahrzeug und Lohnzahlungen für Ferialtätigkeit der Söhne in seiner Praxis als Betriebsausgaben sowie die Schulkosten für die Söhne, bei welchen Legasthenie vorliegt, für den Besuch eines Privatgymnasiums als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.05.2009

…gekommen wäre. Hinsichtlich der Schulkosten wird ausgeführt, dass die Bezahlung von Schulgeld durch einen Unterhaltspflichtigen als Unterhaltsleistung an die Kinder erfolge. Die Ausbildung erfolge kraft freien Willensentschlusses, sie erwachse nicht zwangsläufig und sei daher auch nicht außergewöhnlich. Berufsausbildungskosten für nahe Angehörige stellten nur dann eine…

UFSW RV/0372-W/04Auswärtige Berufsausbildung (keine "Verordnungsgemeinde"), Gleichartigkeit von Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005Teil 1/2

…prüfen ist, ob eine Berufsausbildung außerhalb des Wohnortes dem Grunde nach geboten ist. Der zivilrechtliche Grundsatz der Berücksichtigung des Kindeswohls verlangt, dass je größer eine besondere Begabung des Kindes und je besser die wirtschaftliche Situation des Unterhaltspflichtigen ist, dem Kind auch eine besondere, auswärtige Ausbildungs…

UFSL RV/0211-L/10Haushaltszugehörigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011

…Gymnasiums und Aufenthalt in demselben Schülerheim in ww verbindet. Den von der Mutter der Kinder vorgelegten Stundenplan zu Ihrem Studium in Ehren. Alleine die Fahrtzeit HL beträgt etwa 1 Stunde. Allgemein gesehen darf man annehmen, dass bei der derzeitigen Optimierung dh den strukturellen Vorgaben und…

UFSW RV/2218-W/06Familienbeihilfe für Kinder, die sich ständig im Ausland aufhalten (vor und nach EU-Beitritt Ungarns)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2006

…Familienbeihilfe für Kinder, die sich ständig im Ausland aufhalten. Im vorliegenden Fall steht Folgendes fest: Die Bw. lebt seit 1994 ständig in Österreich. Die Tochter besuchte - von der Bw. unbestritten - von 2001 bis 2006 in Ungarn eine Schule und wohnte in S. in einem Schülerheim…

UFSW RV/1846-W/09Nachmittagsbetreuung in Form einer ganztägig geführten Volksschule kein BgA einer KÖR
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2009

…betreut worden. Die Essensbeiträge für die Verpflegung der Volksschulkinder werden mit den Gastwirten direkt in der Weise abgerechnet, dass die Hortbetreuer die Essensbeiträge von den Kindern einkassieren und direkt an den Gastwirt bezahlen. Die Abrechnung der Essensbeiträge erfolgt somit nicht über die Bw.. Für die…

UFSW RV/0519-W/05Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für ständig in einem Nichtmitgliedstaat wohnhafte Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2005

…Wohnsitz in Österreich begründete. Beide Kinder sind seit 7. Jänner 2002 (wieder) in Österreich gemeldet, leben aber in Istanbul in einer Eigentumswohnung, um dort ein Studium zu absolvieren. Laut Eintrag in den Reisepässen war die letzte Einreise bei Ta. im Jahr 2002 und bei Tu…

UFSW RV/1576-W/10"Sportmatura" vermittelt gegenüber Reifeprüfung weitere Berufsausbildungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2013

…1993, 91/14/0085 , zugrunde lag, vergleichbar. Nach Maßgabe der Begabung des Kindes und der wirtschaftlichen Situation der Unterhaltspflichtigen kann durchaus die Verpflichtung bestehen, einen Schulbesuch zu finanzieren, der auch die Ausbildung im Bereich einer besonderen Sparte des Sports umfasst. Die Beschwerde zeigt nicht auf…

UFSL RV/0882-L/11Auswärtige Berufsausbildung - Besonderheiten einer Polytechnischen Schule sind zu beachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2013

…eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes dann als außergewöhnliche Belastung gelten würde, wenn im Einzugsbereich des Wohnortes keine entsprechende Ausbildungsmöglichkeit bestehen würde. Die Auslegung der Voraussetzung des § 34 Abs. 8 EStG "entsprechende Ausbildungsmöglichkeit" werde nach der Rechtsprechung auf einen gleichartigen Ausbildungsabschluss und auf die…

UFSK FSRV/0015-K/08Schuldhaft beständige verspätete Übermittlung von Umsatzsteuervoranmeldungen und verspätete Entrichtung der diesbezüglichen Zahllasten durch einen in Geldverlegenheiten befindlichen Ziviltechniker; Strafbemessung; Entdeckung zusätzlicher Finanzvergehen im Berufungsverfahren zuständigkeitsändernd?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)02.04.2010Teil 1/2

…forstwirtschaftlicher Liegenschaften. Als weitere Einkommensquelle stehen vier Zinshäuser und eine Landwirtschaft zur Verfügung. Zusätzlich bewirtschaftet der Beschuldigte einen Wald. Für private Zwecke stehen ihm laut seinen eigenen Angaben monatlich ungefähr € 1.000,00 zur Verfügung. DI M ist geschieden und Vater von vier Kindern…

UFSW RV/4339-W/02Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (keine “Verordnungsgemeinde”) im Jahr 2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2003

…000 S." Mit Berufungsvorentscheidung vom 26. September 2002 wies das Finanzamt Neunkirchen die Berufung als unbegründet ab und führte hierzu aus: "Der Pauschbetrag für Aufwendungen für eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes steht nur dann zu, wenn sich der Ausbildungsort nicht im Einzugsbereich des…

UFSG RV/0529-G/06Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (Schihandelsschule) - weniger als 25 km vom Wohnort entfernt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2007

…seinen Sohn auch gewesen, mit bis zu drei Paar Schiern und einer Wachsbox ein öffentliches Verkehrsmittel zu benützen. Außerdem habe sein Sohn bei allfälligen Umstellungen des Trainingsplans rasch am Trainingsort sein müssen. Das Schülerheim in Schladming habe er nicht mehr benützen können, weil er bereits…

UFSI RV/0353-I/11Fortbestehen eines Familienbeihilfenanspruches bei Abbruch bzw Unterbrechung der Berufsausbildung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2012

…darauf hingewiesen, dass Unterbrechungen einer Ausbildung wegen der Geburt eines Kindes für den Beihilfenanspruch grundsätzlich nicht schädlich seien, wenn der Unterbrechungszeitraum zwei Jahre nicht deutlich übersteige. Diesbezüglich wurde um Bekanntgabe ersucht, ob die Tochter zwischenzeitlich ihre Ausbildung fortgesetzt und allenfalls auch schon abgeschlossen habe. Gleichzeitig…

UFSW RV/1336-W/04Auslandsreise mit Schülern einer HTL-Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2008

…Bw.) ist Architektin und Lehrerin an einer HTL. In der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2001 machte die Bw. bei den Werbungskosten zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit in einer Aufstellung "Reisekostenabrechnung 2001" (Akt Seite 5) ua. S 37.392,31 für Australien Schülerreise 30.3…

UFSI RV/0320-I/10Nachweis von Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2010

…110 € pro Monat als außergewöhnliche Belastung für die auswärtige Berufsausbildung eines Kindes könne nur von den Eltern für die erhöhten Aufwendungen (Fahrtkosten, Unterkunft) geltend gemacht werden. Die Internatskosten an der Fachberufsschule seien nach der persönlichen Vorsprache und dem vorgelegten Zahlungsbeleg nicht von der Bw…