Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Dr. Maria Grohe und die weiteren Mitglieder Dr. Alexander Hajicek, Dr. Karl Stetter und Michael Schediwy-Klusek über die Berufung der Bw., nunmehr der XCF-GmbH, vertreten durch ABX_WTH-GmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes X…

…15. Juli 2003 wurde die Gesellschaft "C-GmbH" (= Berufungswerberin, Bw) mit dem Sitz in I und dem Unternehmensgegenstand "Groß- und Einzelhandel mit Waren aller Art" (siehe Firmenbuch) gegründet; Gesellschafter sind die aus T stammenden Kaufleute HE, NN und FN, die zu je 34 % bzw…

…Korrekturen war somit insgesamt der Erfolg zu versagen. ad c) Baumaßnahmen betreffend das Gebäude in E.: Die Zuordnung von Wirtschaftsgütern zum betrieblichen bzw. außerbetrieblichen Bereich hat grundsätzlich nach Maßgabe ihrer tatsächlichen Verwendung zu erfolgen. Für protokollierte Kaufleute, die ihren Gewinn nach § 5 EStG 1988 ermitteln…

…dem Bestandgeber, nach Aufforderung durch den Bestandgeber, nachweisen. Unter dem Vertragspunkt: Vereinigung der Kaufleute des Shopping Center Nord wurde nachstehender Text festgemacht: Der Bestandnehmer verpflichtet sich, dieser Vereinigung beizutreten und diese Mitgliedschaft aufrecht zu erhalten und allen aus dieser Mitgliedschaft erwachsenden Pflichten nachzukommen. Zu diesen…

…die Leistungen vom AMS sehr gering gewesen seien. Über die Berufung wurde erwogen: Folgender Sachverhalt wird der Entscheidung zu Grunde gelegt: Da Herr RM für das Schuljahr 2007/08 ein mit 04.07.2008 datiertes Jahreszeugnis der Berufsschule für Einzelhandel und EDV-Kaufleute erhalten hat…

…dass der vereinbarte Kaufpreis angemessen und ordnungsgemäß ist und erklären weiters, diesen Vertrag in ihrer Eigenschaft als Kaufleute abgeschlossen und somit ein Handelsgeschäft getätigt zu haben. VII. Alle mit dieser Vertragserrichtung in Zusammenhang stehenden Kosten, Gebühren und Abgaben gehen zu Lasten des Käufers. VIII. Jedwede…

…dass der vereinbarte Kaufpreis angemessen und ordnungsgemäß ist und erklären weiters, diesen Vertrag in ihrer Eigenschaft als Kaufleute abgeschlossen und somit ein Handelsgeschäft getätigt zu haben. VII. Alle mit dieser Vertragserrichtung in Zusammenhang stehenden Kosten, Gebühren und Abgaben gehen zu Lasten des Käufers. VIII. Jedwede…

…dass der vereinbarte Kaufpreis angemessen und ordnungsgemäß ist und erklären weiters, diesen Vertrag in ihrer Eigenschaft als Kaufleute abgeschlossen und somit ein Handelsgeschäft getätigt zu haben. VII. Alle mit dieser Vertragserrichtung in Zusammenhang stehenden Kosten, Gebühren und Abgaben gehen zu Lasten des Käufers. VIII. Jedwede…

…dass der vereinbarte Kaufpreis angemessen und ordnungsgemäß ist und erklären weiters, diesen Vertrag in ihrer Eigenschaft als Kaufleute abgeschlossen und somit ein Handelsgeschäft getätigt zu haben. VII. Alle mit dieser Vertragserrichtung in Zusammenhang stehenden Kosten, Gebühren und Abgaben gehen zu Lasten des Käufers. VIII. Jedwede…

…I) Umsatzsteuer für die Jahre 2000 bis 2002 (Tz 13 ff BP-Bericht): Beim Bw. handle es sich um einen Verein zur Förderung des Einkaufes in der X-Gasse, um eine Interessensgemeinschaft der ansässigen Kaufleute. Obwohl der Bw. laut Statuten nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sei…

…Einkommensteuergesetz, Tz 265 zu § 6 EStG: "Ist der Teilwert der Verbindlichkeit allerdings vorher gestiegen und dann gesunken, dann müssen protokollierte Kaufleute ... auf den niedrigeren Teilwert begrenzt mit dem ursprünglichen Anschaffungswert abwerten." Es werden dadurch keine nicht realisierten Gewinne ausgewiesen werden, sondern in den Vorjahren ausgewiesene…

…das Arbeitslosengeld sparen würde. Durch weitere Veränderung des Warenangebotes werde versucht, den Umsatz zu steigern und die Ertragsituation zu verbessern. Auch versuche die Interessengemeinschaft der Kaufleute N. durch verschiedene Aktivitäten, das Umfeld für die Geschäfte in der N.Gasse attraktiver zu gestalten. Durch das Zusperren…

…jedoch nicht, dass eine Änderung der Gesellschafterstruktur auf Grund von Schenkung keinen Mantelkauf auslöse. Gehe man von der Tatsache aus, dass Kaufleute einander nichts zu schenken pflegen und gehe man weiters von der Tatsache aus, dass der steuerliche Verlustvortrag einen handelsrechtlichen Wertfaktor darstelle, sei eine…

…noch Ihr Kinderbeihilfe ausbezahlt sein sollte. Lt. Einsicht in diese übersetzten Bestätigungen, Ministerium für Arbeit und öffentliche Versicherungen, Abteilung für selbständige Kaufleute, wird für eine "Lydia" P und dem Gatten der Bw. bestätigt, dass eine Versicherung für bestimmte Krankheitsfälle besteht, jedoch keine Leistungen an Familienmitglieder…

…sich sodann auf den Standpunkt gestellt, dass durch Nichteinhaltung der Frist der Anspruch aus dem Vertrag verfallen wäre. Dies stelle eine unter Kaufleuten übliche Vorgangsweise dar und wäre nicht fremdunüblich. In späterer Folge habe es die Muttergesellschaft immer abgelehnt, eine Vergütung für diesen Betrag zu…

…Es sind jene, die ihre Begeisterung und ihre Erfahrungen weitergeben wollen. Bezüglich "berufsspezifisch" höre ich immer wieder von Wirtschaftsexperten in meinem Umfeld, aber auch von Pädagogen, Kaufleuten, Beamten, Juristen usw., dass sie sich nicht berufsspezifisches vorstellen können, als diesen Diplomlehrgang. Es ist schon lange bekannt…

…hat, wäre anzunehmen, dass über derartige zusätzliche Vereinbarungen - zumal im internationalen Rechtsverkehr schon aufgrund unterschiedlicher Sprachen eine entsprechende rechtliche Absicherung unter Kaufleuten üblich ist - zusätzliche schriftliche Unterlagen abgefasst werden. Da trotz mehrfacher Aufforderung keinerlei schriftliche Vereinbarungen oder zumindest Aktennotizen zu mündlich getroffenen Vereinbarungen vorgelegt wurden…

…von einem Lieferanten bezogen, der einen Großhandel betreibe. Im Großhandel würden andere handelsübliche Bezeichnungen und andere Mengenangaben verwendet als im Einzelhandel. Auf einem Großhandelsmarktplatz würden die Handelsgeschäfte unter Kaufleuten in kurzer Zeit abgewickelt. Es wäre unzumutbar, die "Einzelhandelsbezeichnung" auf jeder Rechnung anzuführen, die sich dann…

…vorgenannten waren sich nicht bewusst, dass es sich bei der Zuwendung von Gewinnausschüttungen um keinen Kapitaltransfer sondern um einen Ertragstransfer handeln würde. Beide wären Kaufleute, welche mit dem österreichischen und dem amerikanischen Steuerrecht nur in üblicher Form vertraut gewesen wären. Die Begriffe Ausschüttung und Nachstiftung…

…sich darüber nicht bewusst gewesen, dass es sich bei der Zuwendung von Gewinnausschüttungen um keinen Kapitaltransfer sondern um einen Ertragstransfer handeln würde. Beide wären Kaufleute, welche mit dem österreichischen und dem amerikanischen Steuerrecht nur in üblicher Form vertraut gewesen wären. Die Begriffe Ausschüttung und Nachstiftung…