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UFSL RV/0645-L/06Versteuerung der negativen Kapitalkonten bei entgeltlicher Abtretung von Kommanditanteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 1/2

…Herrn L*** M***, per 31.7.1987 übernommen. Herr M*** musste dieses negative Kapitalkonto seinerzeit bereits versteuern. Da dieses negative Konto zum Stichtag 30.6.2003 wesentlich geringer war als zum Erwerbszeitpunkt, würde es zu einer doppelten Besteuerung kommen, was systemwidrig wäre. Der gleiche Sachverhalt…

UFSL RV/0645-L/06Versteuerung der negativen Kapitalkonten bei entgeltlicher Abtretung von Kommanditanteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 2/2

BEILAGE / UFS 03 (Beilage der Berufungswerber = Beilage /3 Zusammenhang der Beträge) BEILAGE / UFS 04 (Deckblatt und Punkt 2 aus BP Bericht AB Nr. 101001/97) BEILAGE / UFS 05 (Information zu 1993) Linz, am 29. November 2013

UFSL RV/1129-L/11Hälftesteuersatz für Veräußerungsgewinn aus der Nichtauffüllung negativer Kapitalkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2011

…Abs 2 EStG sei beim Ausscheiden eines Gesellschafters, der als (Mit)Unternehmer des Betriebes anzusehen sei, als Veräußerungsgewinn jedenfalls der Betrag seines negativen Kapitalkontos zu erfassen, das er nicht auffüllen müsse. Die Konkurseröffnung über das Vermögen einer KG führe zwar gemäß § 161 Abs 2 iVm …

UFSW RV/4574-W/02Zulässigkeit eines Gewinnvorab zulasten eines Verlustes im Fall eines Kapitalkontenzusammenschlusses als Vorsorge gegen die endgültige Verschiebung stiller Reserven iSd § 24 Abs 2 UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2007

…laufenden Jahres. Der angeführte Vergleich ist somit nicht zulässig, da er von ungleichen Voraussetzungen ausgeht. Vielmehr ist der vorliegende Buchwert (Kapitalkonten) Zusammenschluss steuerlich davon geprägt, dass das Unternehmerrisiko hinsichtlich der am Zusammenschlussstichtag bestehenden, übertragenen stillen Reserven nicht ohne weiteres auf die Gemeinschaft übergehen darf, sondern…

UFSL RV/1204-L/11Hälftesteuersatz bei Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011

…24 Abs. 2 EStG sei beim Ausscheiden eines Gesellschafters, der als (Mit)Unternehmer des Betriebes anzusehen sei, als Veräußerungsgewinn jedenfalls der Betrag seines negativen Kapitalkontos zu erfassen, das er nicht auffüllen müsse. Die Konkurseröffnung über das Vermögen einer KG führe zwar gemäß § 161 Abs. 2…

UFSL RV/0991-L/04Liebhaberei bei einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.02.2006Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Ludwig Kreil und die weiteren Mitglieder Hofrat Mag. Marco Laudacher, Josef Pointinger und DI Klemens Weiß über die Berufung der U, vertreten durch P, vom 1. März 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes L vom…

UFSL RV/0991-L/04Liebhaberei bei einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.02.2006Teil 2/2

oder Forderungen gegenübergestellt werden können (so die Personalkosten, die 1999 und darüber hinaus zu keinen relevanten Erträgen geführt haben). Wenn die Bw. dazu im Zuge der Schlussbesprechung angibt, sie habe Mitarbeiter zu sanierender Firmen übernehmen müssen, diese Kosten aber nicht verrechnen können, so erklärt dies…

UFSW RV/3852-W/10Zeitpunkt der Erfassung des Aufgabegewinns bei Auflösung einer atypisch Stillen Gesellschaft (Konkurs des Geschäftsherren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.02.2011

…Gemäß § 24 Abs. 2 EStG 1988 sei im Fall des Ausscheidens eines Mitgesellschafters als Veräußerungsgewinn jedenfalls der Betrag des negativen Kapitalkontos zu erfassen. Im Bescheid wird weiters darauf hingewiesen, dass der Bescheid über die einheitliche und gesonderte Feststellung der Einkünfte für 2008 vom 8. Jänner…

UFSW RV/0743-W/021. Wiederaufnahme zugunsten des Abgabepflichtigen verbunden mit hoher Steuernachzahlung 2.Vorsteuerabzug bei Gutschriftsabrechnung an Nichtunternehmer 3.Behandlung eines übernommenen negativen Kapitalkontos eines ausgeschiedenen Kommanditisten beim übernehmenden Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…zur Umsatzsteuer in Verbindung mit der Offenlegung des Veräußerungsgewinnes und der Sonderbetriebsausgaben aus Anlass des Ausscheidens der Kommanditisten JS und IN mit jeweils negativen Kapitalkonten und Übernahme der Anteile durch AC und WK in der Steuererklärung 2004 sei für dieses Veranlagungsjahr kein Wiederaufnahmegrund gegeben. 3…

UFSI RV/0080-I/02Unzulässigkeit einer Wiederaufnahme des Verfahrens zwecks Beseitigung einer unzutreffenden rechtlichen Würdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2004

…sondern insbesondere auch Pkt. VII letzter Satz des Gesellschaftsvertrages, wonach der stille Gesellschafter am Verlust nur bis zum Betrag seiner Einlage teilnehme. Die zugewiesenen Verlustanteile würden dagegen das Kapitalkonto bzw. die geleisteten Einlagen zum 31. Dezember 1997 um 217.620,79 S übersteigen. Bemerkt werde…

UFSK RV/0184-K/02Ausscheiden eines Kommanditisten mit negativem Kapitalkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2005Teil 2/2

Im Erkenntnis vom 27. Mai 1998 zu 94/13/0084 verwies der Verwaltungsgerichtshof infolge des diesbezüglichen Beschwerdevorbringens, dass private Gründe für die Übernahme der negativen Kapitalkonten vorgelegen wären, auf die von Quantschnigg/Schuch (Einkommensteuerhandbuch, § 24, TZ 95.4) vertretene Rechtsauffassung, dass eine Auffüllungsverpflichtung, die aus…

UFSG RV/0097-G/08Zählt der Firmenwert bei der Bemessung der Erbschaftssteuer zu den beachtlichen Wirtschaftsgütern?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…Mai 1986 hat der Erblasser dem Berufungswerber den Gesellschaftsanteil an der Jx KG, ausgenommen einen Bruchteil desselben, der der Beteiligung von 3 % der Gesamtheit aller festen Kapitalkonten dieser KG entspricht, geschenkt. Mit diesem Vertrag ist im Fall seiner Wirksamkeit die Verpflichtung zur Leistung der Leibrente…

UFSL RV/0271-L/04Vereinbarung Mindestgewinn unter Anlehnung an die Mindestkörperschaftsteuer gemäß § 24 Abs. 4 KStG bei gleichzeitigem Verlustausschluss für die Komplementär-GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2010

…V. Gesellschaftskapital: 1. Die Kapitaleinlagen der Gesellschafter sind unbeweglich. Sie werden auf festen Kapitalkonten gebucht. 2. Die persönlich haftende Gesellschafterin Firma F.G.. Gesellschaft mbH erbringt eine Kapitaleinlage von S 50.000,00. 3. Der Kommanditist F.G.. hat eine Kapitaleinlage von 200.000,00…

UFSW RV/2229-W/07Außergerichtlicher Schuldnachlass kein Sanierungsgewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2010

…Sanierungsgewinnes in Höhe von € 164.250,27 bei der Einkommensteuer. Im Rahmen weiterer Sachverhaltserhebungen übermittelte der Bw. dem Finanzamt mit Schreiben vom 14. September 2006 nachstehende Unterlagen: - Darstellungen der Kapitalkonten der Jahre 1997 - 2004 (ESt-Akt 2004, AS 60-67), - Schreiben des Rechtsanwaltes Dr…

UFSK RV/0451-K/06Berücksichtigung des Eigenkapitalabfalls 2003 (Regelwirtschaftsjahr) bei Ausmittelung des Eigenkapitalzuwachses 2004.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2007

…Der genannte Betrag wurde vom Finanzamt anhand der aktenkundigen Kapitalkonten der betreffenden Zeiträume wie folgt ermittelt: | | | 2003 | | 2004 | Gewinn | | 95.336,53 | | 150.593,97 | Entnahmen | 110.722,05 | | 20.783…

UFSG RV/0074-G/02Außerbilanzielle Zurechnungen von Beträgen mit Zahlungen an unbekannte Empfänger als verdeckte Ausschüttungen an den Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2005Teil 3/3

…Beteiligung ausgehen. Von einer eventuellen Auffüllungsverpflichtung der negativen Kapitalkonten - wie dies in Punkt VII des Vertrages vom 28. Jänner 1980 ("Weist das Kapitalkonto des ausscheidenden Gesellschafters zum Zeitpunkt des Ausscheidens einen Negativstand aus, so ist dieser verpflichtet das Kapitalkonto bis zu diesem Ausgleich aufzufüllen. Entläßt…

UFSG RV/0073-G/02Nichtanerkennung von Forderungsabschreibungen, verdeckte Ausschüttung aus nicht fremdüblichen Leistungsbeziehungen (inklusive der Nichtverzinsung von Forderungen) und Übernahme von Reisekosten ohne Rückersatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2005Teil 3/3

…Außerdem waren die stillen Gesellschafter nicht daran interessiert, eine Kündigung der Verträge durch die Geschäftsherrin zu provozieren, weil ihnen eine Auffüllungsverpflichtung der negativen Kapitalkonten drohte. Weiters wird eingewandt, dass den Gründungsgesellschaftern bereits im Zeitpunkt der Gründung der AP GmbH 1979 die Bankdarlehensbestände 1981-1992 weder…

UFSW RV/1474-W/12Behandlung der anlässlich eines Zusammenschlusses nach Artikel IV UmgrStG gebildeten "Ergänzungsbilanzen" bei Auflösung der Mitunternehmerschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2013

…1010 Wien, XY in Höhe von ATS 71,874.141,55 (€ 5,223.297,57) ermittelt. Unter Berücksichtigung der negativen Kapitalkonten ergab sich für die beiden atypisch stillen Gesellschafterinnen ein Veräußerungsgewinn von insgesamt € 2,296.986,78. Dieser wurde von der Bw. in…

UFSW RV/2071-W/12Spätere Schätzung steht der Verhängung einer Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe der Steuererklärungen nicht entgegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…meinen Handen, per Mail unter [n.n.]@ bmf.gv.at oder per Finanzonline Stellung zu nehmen bzw. erforderliche Unterlagen in Kopie nachzureichen. Feststellungserklärung 2010 (Liquidations )Bilanz für den oben genannten Zeitraum. Umsatzsteuererklärung 2010 Aufstellung der Kapitalkonten der Gesellschafter Gibt es Sonderbetriebsvermögen? Wenn ja, deklarieren Sie…

UFSW RV/0077-W/11Schätzung auf Grund festgestellter Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.01.2013

…erfolgt. Tz. 2 Betriebsaufgabe Zum Zeitpunkt der Betriebsaufgabe am 30. Juni 2005 seien keine Inventur des Warenbestandes erstellt und die Kapitalkonten der Gesellschafter nicht ermittelt worden. Tz. 3 Donauinselfest Die Ermittlung der Tageslosung für das Donauinselfest im Jahr 2005 sei nicht nachvollziehbar. Es sei eine…