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UFSW RV/0465-W/06Zu den sonstigen Einkünften gehören die Einkünfte aus der Veräußerung eines Anteils an einer Körperschaft, wenn der Veräußerer innerhalb der letzten fünf Jahre zu mindestens einem Prozent beteiligt war.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2006

…Rechtslage (§ 31 EStG idF vor dem KMOG, BGBl. I 2001/2) konnte Herr Bw daher davon ausgehen, dass er diese Beteiligung nach Ablauf einer Frist von 5 Jahren (§ 31 Abs.1 EStG) steuerfrei veräußern kann. In der Folge wurde durch das KMOG in § 31 Abs…

UFSI RV/0131-I/04Steuerbefreiung für Anteile an Kapitalgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2005

…nachweist, dass der Erblasser im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld unter 1 vH am gesamten Nennkapital der Gesellschaft beteiligt ist. Der dritte Teilstrich (Erwerbe von Anteilen an in- und ausländischen Kapitalgesellschaften) wurde durch Art III Z 1 Kapitalmarktoffensive-Gesetz (KMOG) mit Wirksamkeit ab 2001 eingefügt…

UFSS RV/0263-S/12Tilgung der Schulden der Stifter bzw. Begünstigten durch eine Privatstiftung als Einkünfte aus Kapitalvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2012

…Grundstücken mitübertragenen Belastungen des Grundstückes, soweit sie mit dem Grundstück in unmittelbarem wirtschaftlichem Zusammenhang stehen." Diese Fassung war von 1. Jänner 1996 bis 5. Jänner 2001 in Gültigkeit. Mit dem Kapitalmarktoffensive-Gesetz (KMOG; BGBl. I Nr. 2/2001) wurde sie geändert. Der neuen Fassung fehlt…

UFSW RV/2053-W/09Wiederaufnahme des Einkommensteuerverfahrens wegen neu hervorgekommener Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2011

…unzulässig gewesen. Seitens der Betriebsprüfung wurde zu der Berufung eine Stellungnahme abgegeben, zu welcher der Berufungswerber mit Schreiben vom 25. Mai 2009 eine Gegenäußerung erstattete. Über die Berufung wurde erwogen: Durch das Kapitalmarktoffensive - Gesetz (KMOG, BGBl. I 2001/2) wurde das für die Besteuerung nach …

UFSL RV/0800-L/06Aufhebung eines Einkommensteuerbescheides nach § 299 Abs. 1 BAO ohne jegliche konkrete Begründung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2007

…von über 10% innerhalb der letzten fünf Jahre vorgesehen. Dieser Prozentsatz sei durch das BGBL l. Nr. 2/2001 (Kapitalmarktoffensive- Gesetz- KMOG) auf 1% herabgesetzt worden. Weiters sei mit dem gleichen Gesetz eine Übergangsbestimmung in § 124b EStG 1988 als Ziffer 57 angefügt worden, welche vorsehe…

UFSW RV/0963-W/07Kassenobligationen - schenkungssteuerfrei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2007

…Todes wegen von "endbesteuertem" Kapitalvermögen von der Steuer befreit. In weiterer Folge wurde § 15 Abs. 1 Z 19 ErbStG durch Art III Z 2 Kapitalmarktoffensive-Gesetz (KMOG), BGBl I 2001/2, dahin geändert, dass das Wort "Privatstiftungen" durch "Stiftungen" ersetzt und die Steuerfreiheit ausschließlich auf …

UFSI RV/0444-I/06Sind Kassenobligationen nach § 15 Abs. 1 Z 19 ErbStG von der Schenkungssteuer befreit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…bekannt war. Die Befreiung ist auch im Falle der Zusammenrechnung nach § 11 mit Zuwendungen, die nach dem 30. Juni 2002 erfolgen, zu berücksichtigen." Durch Art III Z 2 Kapitalmarktoffensive-Gesetz (KMOG), BGBl I 2001/2, wurde § 15 Abs. 1 Z 19 ErbStG dahin geändert, dass…

UFSW RV/1259-W/04Keine Befreiung für den todeswegigen Erwerb von Aktien gemäß Endbesteuerungsgesetz 1993 idF des Steuerreformgesetzes 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2006

…Entstehens der Steuerschuld (Todestag der Erblasserin 18. April 2000) der Erwerb von GmbH-Anteilen, Aktien und Genussrechten (auch wenn diese in einem Wertpapier verbrieft waren) nicht von der Erbschaftssteuer befreit. Erst durch Art III Z 1 Kapitalmarktoffensive-Gesetz (KMOG), BGBl. I 2001/2 wurde in …

UFSI RV/0133-I/04Steuerbefreiung für Anteile an Kapitalgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2005

…nachweist, dass der Erblasser im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld unter 1 vH am gesamten Nennkapital der Gesellschaft beteiligt ist. Der dritte Teilstrich (Erwerbe von Anteilen an in- und ausländischen Kapitalgesellschaften) wurde durch Art III Z 1 Kapitalmarktoffensive-Gesetz (KMOG) mit Wirksamkeit ab 2001 eingefügt…

UFSI RV/0132-I/04Steuerbefreiung für Anteile an Kapitalgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2005

…nachweist, dass der Erblasser im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld unter 1 vH am gesamten Nennkapital der Gesellschaft beteiligt ist. Der dritte Teilstrich (Erwerbe von Anteilen an in- und ausländischen Kapitalgesellschaften) wurde durch Art III Z 1 Kapitalmarktoffensive-Gesetz (KMOG) mit Wirksamkeit ab 2001 eingefügt…

UFSI RV/0296-I/02Wertpapierdepot: Unterliegen die erworbenen Wertpapiere (Aktien, Anteile an Investmentfonds) der Erbschaftsteuer ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2004

…nachweist, dass der Erblasser im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld unter 1 vH am gesamten Nennkapital der Gesellschaft beteiligt ist. Der dritte Teilstrich (Erwerbe von Anteilen an in- und ausländischen Kapitalgesellschaften) wurde durch Art III Z 1 Kapitalmarktoffensive-Gesetz (KMOG) mit Wirksamkeit ab 2001 eingefügt…

UFSI RV/0345-I/02Schenkung von Wertpapieren und Bargeld, Grundtatbestand nach § 3 Abs. 1 ErbStG verfassungswidrig ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…durch sie auf Kosten des Zuwendenden bereichert wird. Gemäß § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG idF etwa des Kapitalmarktoffensive-Gesetz (KMOG), BGBl I 2001/2, sind (auszugsweise) steuerfrei "Erwerbe von Todes wegen von - Kapitalvermögen, soweit dessen Erträge im Zeitpunkt des Todes des Erblassers der Steuerabgeltung…