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UFSG RV/0531-G/02Ein Verpflegungsmehraufwand bei längeren Auslandsaufenthalten (China und Indonesien) kann sich nur aus dem Kaufkraftunterschied zwischen dem Inland und dem teureren Ausland ergeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2003

…Reisen nach Deutschland - für die er die Vorgangsweise des Finanzamtes akzeptiere - behandelt werden können. Seine Reisen führten ihn nach China (63 Tage) und nach Indonesien (59 Tage). Diese Reiseziele seien in hygienischer und medizinischer Sicht jenseits jeder Vergleichsmöglichkeit mit österreichischen Verhältnissen und stellten bei längeren…

UFSS RV/0606-S/02Vorübergehende Nutzung begründet keine feste Geschäftseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2003

…Tätigkeit. Im Jahr 1998 erhielt er von der Fa. J den Auftrag, an der Universität in Surabaya, Indonesien vor Professoren und Assistenten verschiedener Universitäten Vorlesungen bzw. praktische Übungen auf dem Gebiet der Motorenentwicklung abzuhalten. Die Vortragstätigkeit wurde in der Zeit von 29. August bis 2…

UFSL RV/1049-L/05Auslandsaufenthalt eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2008

…Kindes (wie Kindergarten, etc.) aufgekommen seien. Das Kind sei österreichischer Staatsbürger mit indonesischer Mutter und es könne nicht sein, dass die Kindesmutter mit dem gemeinsamen Kind nicht in ihre Heimat reisen könne. Mit Vorhalt vom 16.9.2005 wurden Sie vom Finanzamt aufgefordert, eine Schulbesuchsbestätigung…

UFSZ3K ZRV/0061-Z3K/08Gültigkeit eines nach § 108 Abs. 2 ZollR-DG abgegebenen Rechtsmittel- und Erstattungsverzichtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2008

…seinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland in B.. Der Darstellung des Bf. die Uhr in Indonesien um ca. € 300,00 gekauft zu haben und nicht mehr zu wissen, ob er diese (bei der Einbringung in das Zollgebiet der Gemeinschaft) verzollt (für diese die Eingangsabgaben…

UFSL RV/0835-L/05Abgabennachsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2006

…sei im Jänner und Februar 2003 noch in Indonesien tätig gewesen, und habe für seine damals 19 und 18 Jahre alten Söhne ein sehr hohes Schulgeld für die dortige deutsche Schule bezahlen müssen. Da die Kinder bei ihm und seiner Frau in Indonesien gewesen seien…

UFSL RV/0744-L/10Keine Anrechnung ausländischer Quellensteuer bei negativem Einkommen des Gruppenträgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2011

…2008 weist ein Einkommen iHv - 4.075.519,97 € auf. Die ausländischen Einkünfte betreffen nach den von der steuerlichen Vertretung eingeholten Auskünften Zinsen aus Indonesien. Über die Berufung wurde erwogen: 1. Strittig ist ausschließlich ob ein GT in der Gruppe bei eigenen Verlusten Quellensteuer…

UFSZ1W ZRV/0132-Z1W/03Entziehung von zwei PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.06.2010

…den Nachweis erbracht, dass die PKW den europäischen Wirtschaftsraum verlassen hätten. Es sei auch nachgewiesen worden, dass die Fahrzeuge nach Indonesien ordnungsgemäß eingeführt worden seien. Die PKW seien von der Bf. von Graz nach Hamburg transportiert und dort den Verantwortlichen der Fa. Y mit sämtlichen…

UFSZ3K ZRV/0046-Z3K/05Einbringung einer Personengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.06.2007

…worden, dass im Prüfungszeitraum Schuhe, für die bei einem Import aus China, Indonesien oder Thailand Antidumpingmaßnahmen vorgesehen seien, zur Einfuhr gelangt seien. Anlässlich der Überführungen in den freien Verkehr sei bei diesen Schuhen taiwanesischer Warenursprung erklärt worden, für diese sei kein Antidumpingzoll festgesetzt worden. Im…

UFSW RV/0417-W/05Haftung des Geschäftsführers bei langjährigem Auslandsaufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2005

…nach außen gesetzt worden seien. Der Haftungspflichtige sei seit dem Jahre 1991 in Denpasar, Bali, Indonesien, wohnhaft und registriert. Die diesbezügliche Bestätigung der zuständigen indonesischen Behörde vom 26. Mai 2004 sei in indonesischer Sprache und englischer Übersetzung angeschlossen. Der Bw. sei ferner in der Lage…

UFSZ2L ZRV/0383-Z2L/03Vorlage eines Alternativnachweises im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.10.2003

…Die Sendung war für die P., ein in Indonesien ansässiges Unternehmen bestimmt. Da das Zollamt Amstetten als Abgangsstelle innerhalb der vorgesehenen Frist das den Nachweis für die ordnungsgemäße Beendigung des Versandverfahrens bildende Exemplar 5 der oben genannten Versandanmeldung nicht erhielt, leitete es das Suchverfahren ein…

UFSZ3K ZRV/0164-Z3K/08Keine Abstandnahme von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung wegen Fahrlässigkeit der Abgabenschuldnerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)01.12.2009

…VZTA (ausgestellt für einen Konkurrenten der Beschwerdeführerin) der OFD Nürnberg bekannt geworden, in die die gegenständlichen Heimkinosysteme unter der Tarifnummer 8543 8995 mit dem Regelzollsatz von 3,7% (bzw 0% aus Indonesien) eingereiht wurden. Diese VZTA wäre dann von der Bf zum Anlass genommen worden…

UFSL RV/0705-L/06Werbungskosten (Fachbücher/Fachzeitschriften/CDs) bei einem Universitätslehrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2006

…Zu den Fachzeitschriften zwei Beispiele: "Wespennest" sei eine Literaturzeitschrift, "Critical Asien Studies" bräuchte er wegen einer Kooperation mit der Universität Anderlas Padang in Indonesien. Es werde ersucht den Einkommensteuerbescheid neu zu berechnen. Beilage zur Zeitschrift Edition Wespennest : Die 1969 gegründete Zeitschrift Wespennest hat sich ursprünglich…

UFSZ1W ZRV/0037-Z1W/05Liegt ein Irrtum iSd Art. 220 ZK vor? Direkte Bescheidzustellung an die rechtsfreundlich vertretene Partei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2007

…dass die im Rahmen der o.a. Zollabfertigungen vorgelegten Präferenzbescheinigungen, in denen die Erzeugnisse als präferenzbegünstigte Waren Indonesiens ausgewiesen werden, materiell unrichtig sind. Ebenso außer Streit steht, dass die Vorlage der oben erwähnten unrichtigen Präferenzbescheinigungen dazu geführt hat, dass im Zuge der Verzollung die Abgabenschuld…

UFSZ1W ZRV/0038-Z1W/05Liegt ein Irrtum iSd Art. 220 ZK vor? Direkte Bescheidzustellung an die rechtsfreundlich vertretene Partei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.04.2007

…dass die im Rahmen der o.a. Zollabfertigungen vorgelegten Präferenzbescheinigungen, in denen die Erzeugnisse als präferenzbegünstigte Waren Indonesiens ausgewiesen werden, materiell unrichtig sind. Ebenso außer Streit steht, dass die Vorlage der oben erwähnten unrichtigen Präferenzbescheinigungen dazu geführt hat, dass im Zuge der Verzollung die Abgabenschuld…

UFSZ1W ZRV/0039-Z1W/05Liegt ein Irrtum iSd Art. 220 ZK vor? Direkte Bescheidzustellung an die rechtsfreundlich vertretene Partei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.04.2007

…dass die im Rahmen der o.a. Zollabfertigung vorgelegte Präferenzbescheinigung, in der die Erzeugnisse als präferenzbegünstigte Waren Indonesiens ausgewiesen werden, materiell unrichtig ist. Ebenso außer Streit steht, dass die Vorlage der oben erwähnten unrichtigen Präferenzbescheinigung dazu geführt hat, dass im Zuge der Verzollung die Abgabenschuld…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/05Liegt ein Irrtum iSd Art. 220 ZK vor? Direkte Zustellung an die rechtsfreundlich vertretene Partei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.04.2007

…dass die im Rahmen der o.a. Zollabfertigung vorgelegte Präferenzbescheinigung, in der die Erzeugnisse als präferenzbegünstigte Waren Indonesiens ausgewiesen werden, materiell unrichtig ist. Ebenso außer Streit steht, dass die Vorlage der oben erwähnten unrichtigen Präferenzbescheinigung dazu geführt hat, dass im Zuge der Verzollung die Abgabenschuld…