Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr. Josef Broinger, Dr. Johannes Hochleitner und Mag. Bernd Thiele, LL.M., Rechtsanwälte, 4070 Eferding, Kirchenplatz 8, vom 12. Juni 2001 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz vom 22. Mai 2001, Zl. 500…

…reinem Zustand als gelbes Pulver vorkommt und daher umgangssprachlich als "Wolfram-Gelboxid" bezeichnet wird. Im technischen Herstellungsprozess treten Ammoniak und Wasser als Verunreinigungen dazu und es wird üblich als "Wolfram-Blauoxid" bezeichnet. Im Sinne des Zolltarifs sind Wolfram-Gelboxid und Wolfram-Blauoxid unter "Wolfram-Trioxid"…

…Internet erfolgte der Postversand an überwiegend deutsche, aber auch schweizer und österreichische Endkunden) in arbeitsteiligen Vorgehen geführt worden. Vom Bw sei der Herstellungsprozess und der Vertrieb geleitet worden. Die bisherigen Firmenkonstruktionen seien - abhängig vom behördlichen Einschreiten - ständig abgeändert worden. Entsprechend der vorgefundenen Unterlagen und Verträge…

…Verwaltungs-, Lager- und Fabrikgebäudes oder zur Warmwasseraufbereitung für die Nassräume verwendet wurde. Der Grund hierfür lag darin, dass Produktionsbetriebe hinsichtlich ihres Energiebedarfes für Heizung und Warmwasseraufbereitung, sofern dieser nichts mit dem Herstellungsprozess zu tun hatte, nicht besser zu stellen als Dienstleistungsbetriebe, denen bis zum Jahre…

…welche sich in der Herstellung eines neuen Produktes niedergeschlagen hat und eine wichtige Stufe im Herstellungsprozess dargestellt hat dass der rostfreie Stahldraht als Fertigware von Indien in die VAE eingeführt und von dort weiter in die Gemeinschaft transportiert worden war. und dass daher die Ausstellung…

…welche sich in der Herstellung eines neuen Produktes niedergeschlagen hat und eine wichtige Stufe im Herstellungsprozess dargestellt hat dass der rostfreie Stahldraht als Fertigware von Indien in die VAE eingeführt und von dort weiter in die Gemeinschaft transportiert worden war. und dass daher die Ausstellung…

…welche sich in der Herstellung eines neuen Produktes niedergeschlagen hat und eine wichtige Stufe im Herstellungsprozess dargestellt hat dass der rostfreie Stahldraht als Fertigware von Indien in die VAE eingeführt und von dort weiter in die Gemeinschaft transportiert worden war. und dass daher die Ausstellung…

…Bereits dadurch liege kein Gemeinschaftsursprung der exportierten Gestricke vor. Aber selbst bei Vorliegen der Voraussetzungen, dass am eingesetzten BW-Garn der in der Liste aufscheinende Herstellungsprozess nicht mehr zu erfolgen hätte, ergäbe sich aus jenem Grund keine Einhaltung der Ursprungsregel, da nach Bemerkung 5.3…

…2006 und 2007 vom 31. August 2010" wurden nach den diesen Rechtsmittelerledigungen zugrunde gelegten Sachverhaltsfeststellungen im Finanzamt unter Verwendung des lokalen Textverarbeitungsprogrammes erstellt. Dieser Herstellungsprozess erschöpfte sich darin, dass die konkrete IC - Mitarbeiterin im elektronischen Veranlagungsakt der Bw. für die dort bereits gespeichert gewesenen "Einkommensteuerbescheide…

…Die Anschaffung war der erste Akt des Herstellungsprozesses des Mietgebäudes. Dieser wurde durch die Generalsanierung fortgesetzt. Mit dem Ende der Generalsanierung ist der Herstellungsprozess des Wirtschaftsgutes Mietgebäude abgeschlossen und es steht ein Mietgebäude mit anderer Verkehrsgängigkeit als das ursprünglich erworbene Objekt zur Vermietung bereit. Wie…

…Satz ABGB). Verkannt werde überdies, dass der in Frage stehende industrielle Herstellungsprozess in hohem Maße den Einsatz von Kapital und Produktionsmitteln sowie eine diffizile Beschaffungs-, Produktions- und Vertriebslogistik erfordert habe. Hiezu wäre der Bw weder wirtschaftlich geschweige denn intellektuell auch im Entferntesten in der Lage…

…aufgetreten. Ein Betriebsleiter ist eine leitende Person in einer Fabrik, einer Anlage oder in einemArbeitsbereich innerhalb eines Herstellungsunternehmens. Ein Betriebsleiter ist gewöhnlich ein Geschäftsführer, der nicht nur Verantwortung für den Herstellungsprozess hat, sondern auch für Personal, Finanzen und Marketing (Onpulson, Wissen für Unternehmer und Manager…

…Ein Betriebsleiter ist eine leitende Person in einer Fabrik, einer Anlage oder in einem Arbeitsbereich innerhalb eines Herstellungsunternehmens. Ein Betriebsleiter ist gewöhnlich ein Geschäftsführer, der nicht nur Verantwortung für den Herstellungsprozess hat, sondern auch für Personal, Finanzen und Marketing (Onpulson, Wissen für Unternehmer und Manager…

…aufgetreten. Ein Betriebsleiter ist eine leitende Person in einer Fabrik, einer Anlage oder in einemArbeitsbereich innerhalb eines Herstellungsunternehmens. Ein Betriebsleiter ist gewöhnlich ein Geschäftsführer, der nicht nur Verantwortung für den Herstellungsprozess hat, sondern auch für Personal, Finanzen und Marketing (Onpulson, Wissen für Unternehmer und Manager…

…4). Vom Vorliegen eines gebrauchten Wirtschaftsgutes kann in einem solchen Fall erst dann ausgegangen werden, wenn das aus dem Herstellungsprozess hervorgegangene (neue) Wirtschaftsgut durch seine nach Fertigstellung erfolgte Verwendung eine Wertminderung durch ebendiese Verwendung erfahren hat. (VwGH 20.2.2008, 2006/15/0130) Durch die…

…oder 3004)" All dies trifft auf die Omega3-GLM zu. Die Kapseln werden in der oben genannten Zusammensetzung in Weichstärke-Kapseln nach einem mehrtägigen Herstellungsprozess abgefüllt und sind in dieser Form fertig verarbeitet, sodass es sich um die vom Verbraucher zur Einnahme fertig dosierte Form…

…sie aber gegenständlich erhalten bleibt. Es muss sich dabei um einen echten Produktionsprozess, einen Herstellungs- oder Teilherstellungsvorgang handeln. Nicht als Herstellungsprozess in diesem Sinne gelten Maßnahmen, die nur zur Erhaltung einer Ware, zur Verbesserung der Aufmachung oder Handelsgüte oder zur Vorbereitung des Vertriebes oder Weiterverkaufs…

…sie aber gegenständlich erhalten bleibt. Es muss sich dabei um einen echten Produktionsprozess, einen Herstellungs- oder Teilherstellungsvorgang handeln. Nicht als Herstellungsprozess in diesem Sinne gelten Maßnahmen, die nur zur Erhaltung einer Ware, zur Verbesserung der Aufmachung oder Handelsgüte oder zur Vorbereitung des Vertriebes oder Weiterverkaufs…

…sie aber gegenständlich erhalten bleibt. Es muss sich dabei um einen echten Produktionsprozess, einen Herstellungs- oder Teilherstellungsvorgang handeln. Nicht als Herstellungsprozess in diesem Sinne gelten Maßnahmen, die nur zur Erhaltung einer Ware, zur Verbesserung der Aufmachung oder Handelsgüte oder zur Vorbereitung des Vertriebes oder Weiterverkaufs…

…sie aber gegenständlich erhalten bleibt. Es muss sich dabei um einen echten Produktionsprozess, einen Herstellungs- oder Teilherstellungsvorgang handeln. Nicht als Herstellungsprozess in diesem Sinne gelten Maßnahmen, die nur zur Erhaltung einer Ware, zur Verbesserung der Aufmachung oder Handelsgüte oder zur Vorbereitung des Vertriebes oder Weiterverkaufs…