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UFSW RV/0130-W/08Bei einem Heimaufenthalt der Kinder von mehr als 2 Jahren bei voller Erziehung der Stadt Wien ist keine Haushaltszugehörigkeit bei der Mutter gegeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2008

…2 Abs. 5 lit. a FLAG, wonach die Haushaltszugehörigkeit dann nicht als aufgehoben gilt, wenn sich ein Kind nur vorübergehend außerhalb der gemeinsamen Wohnung aufhält, vorliegt. Die Kinder der Bw. befinden sich im Streitzeitraum bereits mehr als zwei Jahre in Heimerziehung. Diese durchgehende, mehr als…

UFSG RV/0293-G/06Eine mehr als drei Jahre dauernde Unterbringung in einem Kinderheim ist keine vorübergehende Abwesenheit iSd § 2 Abs. 5 lit. a FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2008

…gemäß § 37 des Steiermärkischen Jugendwohlfahrtsgesetzes 1991). Diese, nunmehr bereits durchgehend mehr als drei Jahre dauernde, Unterbringung kann nach Auffassung des unabhängigen Finanzsenats nicht mehr als nur vorübergehender Aufenthalt außerhalb der gemeinsamen Wohnung im Sinn des § 2 Abs. 5 lit. a FLAG 1967 angesehen werden (vgl…

UFSW RV/1239-W/10Soweit die Ursächlichkeit von Wohnheimkosten in einer Erkrankung / Pflegebedürftigkeit nachgewiesen ist, sind Appartementkosten als eine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…Gemäß Absatz 2 der letztzitierten Norm besteht Anspruch auf Pflegegeld in Höhe der Stufe 1 für Personen, deren Pflegebedarf nach Abs. 1 durchschnittlich mehr als 50 Stunden monatlich beträgt. Gemäß § 5 des Bundespflegegeldgesetzes gebührt das Pflegegeld zwölf Mal jährlich und beträgt monatlich in Stufe 1…

UFSW RV/2606-W/10Altenheimkosten sind nur soweit zwangsläufig im Sinn des §34 Abs.3 EStG 1988, als sie den Umständen nach notwendig sind und einen angemessenen Betrag nicht übersteigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…linken Oberarms und der rechten Hand ab dem Jahr 2009 als Ursache für den Heimaufenthalt glaubhaft zu machen, andererseits den Widerspruch der Behauptung, ohne Stock nicht mehr gehen zu können, zum Vorbringen, die Hand würde zittern/die Bw. könnte den linken Arm nicht mehr heben…

UFSW RV/2294-W/10Anerkennung von Heimkosten als außergewöhnliche Belastung wegen einer diffusen Coronarsklerose samt Hypertonie trotz Unterlassung der Mitwirkung der steuerlichen Vertreterin im fremdüblichen Umfang im Administrativverfahren!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…der jeweiligen Krankheit/Operation bestimmbar, sondern auch die Krankheit als Ursache des Heimaufenthalts feststellbar sein müsste, vorzulegen." Mit der Vorhaltsbeantwortung vom 20. August 2010 beantragte die steuerliche Vertreterin die Veranlagung der Einkommensteuer für die Jahre 1999 bis 2004 im Sinn des Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtshofes, Zl…

UFSI RV/0482-I/02Außergewöhnliche Belastungen durch den Pflegeheimaufenthalt eines entmündigten Schwagers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.08.2003

…im Sinne des § 67 enthalten sind, als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit für Zwecke der Berechnung des Selbstbehaltes die zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, erhöht um die sonstigen Bezüge gemäß § 67 Abs. 1 und 2, anzusetzen sind. Nach Abs. 6 können folgende…

UFSW RV/1199-W/11Keine überwiegende Unterhaltsleistung bei Heimerziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…im NÖ Landesjugendheim X (C. und D ). Diese durchgehende, mehr als zwei Jahre dauernde Unterbringung kann nicht mehr als vorübergehender Aufenthalt außerhalb der gemeinsamen Wohnung im Sinne des § 2 Abs. 5 lit. a FLAG angesehen werden. Aufgrund dessen und der nicht überwiegenden Kostentragung besteht kein…

UFSW RV/0722-W/08Heimkosten sind keine außergewöhnlichen Belastungen gem. §34 EStG, wenn Nachweis für Ursache dieser Kosten in Krankheiten fehlt!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…| -2.354,40 € | | 11.694,72 € | 11.709,98 € | 11.694,72 € | 12.047,12 € | 12.343,88 € Als Kosten der Heilbehandlung wurde ein Uniqua-Selbstbehalt für das Jahr 2001 in Höhe…

UFSG RV/0154-G/12Aufwendungen im Zusammenhang mit der Unterbringung der Mutter im Pflegeheim nach Schenkung einer Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2012

…66 wurden als außergewöhnliche Belastung anerkannt - Berufungsvorentscheidung wurde wie folgt begründet: Die Mutter habe im Streitjahr 2010 neben ihrer eigenen Pension in Höhe von € 26.871,48 auch Pflegegeld bezogen. Weiters seien die Kosten für den Heimaufenthalt sowie sonstige Kosten beim Jahresausgleich 2010 von…

UFSW RV/3571-W/11Betreuungsbedürftiger Seniorenheimaufenthalt der Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2013

…die mehr als sechs Monate mit einer unbeschränkt steuerpflichtigen Person in einer Lebensgemeinschaft leben. Voraussetzung ist, dass der (Ehe-) Partner (§ 106 Abs. 3) bei mindestens einem Kind (§ 106 Abs. 1) Einkünfte von höchstens 6 000 Euro jährlich, sonst Einkünfte von höchstens 2 200 Euro jährlich…

UFSF RV/0315-F/09Kleines oder großes Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2009

…Förderung des öffentlichen Verkehrs - von 90 Minuten Fahrzeit einziehen wollen und sich das Problem einer kürzeren Fahrzeit als 30 Minuten mit dem PKW - vor dem Hintergrund des vor mehr als 15 Jahren bestanden habenden Autobahn- und Schnellstraßennetzes - nur im Nahebereich stellen könne" (UFS 20.9…

UFSW RV/0722-W/06Fiktive Haushaltszugehörigkeit nach § 2 Abs. 5 lit. c FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2008

…2.12. Bekleidung 89,90. 2004 wurden 454,80 € und 2005 555,47 € geleistet. Weiters war dem Schreiben eine Aufstellung über das an die Kindesmutter in den Jahren 1999 bis 2001 bezahlte Haushaltsgeld beigeschlossen. Über die Berufung wurde erwogen: Folgender Sachverhalt wurde als…

UFSS RV/0297-S/03Erhöhte Familienbeihilfe für ein schwer behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.11.2003

… 2 Abs. 2 FLAG 1967). Gem. § 2 Abs. 5 lit c FLAG 1967 gehört ein Kind zum Haushalt dann, wenn es bei einheitlicher Wirtschaftsführung eine Wohnung mit dieser Person teilt. Die Haushaltszugehörigkeit gilt nicht als aufgehoben, wenn sich das Kind wegen eines Leidens oder Gebrechens…

UFSW RV/0758-W/06Fiktive Haushaltszugehörigkeit nur bei Kostentragung in Höhe der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2008

…1. und dem 2. März 2003 erfolgt. Seither habe keine Heimfahrt mehr stattgefunden, es habe hauptsächlich nur telefonische Kontakte und sehr sporadische Besuche der Eltern gegeben. Diese seien nicht mehr genau nachzuvollziehen. Der Vater des Sohnes des Bw. habe im heurigen Jahr einen Besuch getätigt…

UFSL RV/1057-L/09FB bei Unterbringung der Kinder in einer WG im Rahmen einer freiwilligen vollen Erziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…Gem. § 2 Abs. 5 FLAG gehört ein Kind dann zum Haushalt einer Person, wenn es bei einheitlicher Wirtschaftsführung eine Wohnung mit dieser Person teilt. Die Haushaltszugehörigkeit gilt nicht als aufgehoben, wenn a) sich das Kind nur vorübergehend außerhalb der gemeinsamen Wohnung aufhält, b) das Kind…

UFSF RV/0133-F/09Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967, Haushaltszugehörigkeit bei mehrjähriger Ausbildung, überwiegende Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2009

…das Vorseminar 2 Jahre dauert. Am 8. Oktober 2008 wurde auf Ihren Erstantrag hin ein "Ersuchen um Ergänzung" ausgefertigt, um offene Fragen zu klären, darin wurde u.a. angefragt: Wie oft hat Ihr Sohn Ferien, wie schaut der Jahresablauf konkret aus? Bitte die Heimaufenthalte bzw…

UFSI RV/0635-I/07Ausbildungsmaßnahmen in einer religiösen Gemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2008

…und können nicht als Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs 1 lit b FamLAG 1967 angesehen werden." Weiters wurde seitens des Finanzamtes darauf hingewiesen, dass eine drei Jahre dauernde Abwesenheit von der gemeinsamen Wohnung nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht mehr als vorübergehend anzusehen sei…

UFSL RV/0674-L/06Pflegeheimkosten der Schwiegermutter und pauschale Werbungskosten eines Kommunalpolitikers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2008

…sei von mehr als fünf Jahren an seine Tochter übertragen worden. Da diese jedoch noch studiere und noch kein eigenes Einkommen habe, hätte er die Kosten des Pflegeheimes übernommen. Das Finanzamt wies das Berufungsbegehren in der Berufungsvorentscheidung datiert vom 9. Juni 2006 als unbegründet ab…

UFSK RV/0458-K/08Außergewöhnliche Belastung - Pflegekosten für Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2009

…übernehmen, wie z.B. regelmäßige Reinigung von Oberbekleidung, Anschaffung von Bekleidung und Vieles mehr, deren Kosten - meist ohne Beleg - in die eigenen Familienrechnungen eingehen. Allein die Betreuungsfahrten nach Z. hätten jährlich mehr als 5000 km betragen. Da die Pension nicht einmal fürs Heim ausgereicht habe…

UFSW RV/0310-W/10Heimkosten als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG 1988 infolge bescheidmäßigen Zuspruchs von Pflegegeld der Stufe 2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010

…der Stufe 2 kraft Bescheides der Pensionsversicherungsanstalt vom 9. Juli 2009 gegeben war, war von der Gewährung des Pflegegelds der die Grundstufe übersteigenden Stufe auf den Bestand der Körperbehinderung bereits ab dem Jahr 2008 zu schließen, weshalb der Heimaufenthalt bereits im Streitjahr als Folge der…