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UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 4/4

…einen anderen Teil unselbständig erbringen. Wesentliche Merkmale für selbständige Tätigkeit sind Weisungsgebundenheit und Unternehmerrisiko. Diese Merkmale liegen bei den von den "Hausärzten" durchgeführten Konsiliartätigkeiten vor. Diese Tätigkeiten werden unabhängig von der Bw und nicht in Erfüllung der Dienstpflichten außerhalb der Dienstzeit auf eigenes Unternehmerrisiko und…

UFSW RV/1011-W/071. Kuraufenthalte mit und ohne nachgewiesene medizinische Notwendigkeit als außergewöhnliche Belastung, 2. Ausgaben für Kur, deren Wirksamkeit nicht wissenschaftlich nachweisbar ist, als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2012

…2003: I.I. Die Anfechtungserklärung der Berufungswerberin (Bw.) lautete: Nachreichung der Kurkosten. Aufgrund meines Dauerschadens in der Wirbelsäule (seit 1969) wurde ich auf Antrag des Hausarztes und Orthopäden auf mehrere Kuren geschickt. Die Aufenthalte und Therapien wurden von mir bezahlt, die Krankenkasse hat teilweise Therapien…

UFSF RV/0316-F/09Badereisen nach Ungarn als Kurkosten absetzbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010

…von 5.400,19- € (Haushaltserspernis von 255,36- € bereits abgezogen) ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes anstelle des Freibetrages wegen eigener Behinderung von 99,00- €". Bis zum Jahr 2003 sei eine entsprechende Berücksichtigung erfolgt. Er lege überdies ein Gutachten seines Hausarztes Dr. JF bei…

UFSL RV/0973-L/07Anschaffung einer Infrarotwärmekabine und Aufwendungen für Fitnessstudio als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…18 €) und ein Fitnessstudio (340,00 €) als außergewöhnliche Belastung geltend, wobei diese Aufwendungen im Zusammenhang mit seiner 30%igen Behinderung standen. Der Erklärung legte er zwei "Ärztliche Atteste" eines praktischen Arztes - seines Hausarztes - vor, aus denen Folgendes hervorgeht: 1) Ärztliches Attest vom 20…

UFSL RV/0769-L/04Kein Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung unter 50 % beträgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2005

…wurde eine Berufung eingebracht. Begründet wurde diese im Wesentlichen damit, dass das Kind laut Ärzten eines Krankenhauses und des Hausarztes zu 50 % beeinträchtigt sei. Das Kind habe in den letzten Monaten öfters Anfälle bekommen und sei deshalb im Krankenhaus kontrolliert worden. Auf Grund dieser Einwände…

UFSG RV/0415-G/08Dienstnehmereigenschaft von Ärzten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2012

…ergibt sich folgender Sachverhalt: Beim Sanatorium A werden ständig zwei Ärzte im Rahmen eines Dienstverhältnisses beschäftigt. Die interne Bezeichnung des Sanatoriums für die fix angestellten Ärzte war "Hausarzt". Weiters wurden jeweils ca. 4 - 7 Ärzte im Rahmen von Werkverträgen beschäftigt. Mit jedem einzelnen Arzt wurde…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 1/2

…tätig. Bei den Honoraren handelt es sich daher um Entgelte von dritter Seite, die bei den Hausärzten den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit zuzurechnen sind. Die Behandlung der Patienten durch den im Krankenhaus angestellten Arzt ist als eine im Rahmen des Dienstverhältnisses entfaltete Tätigkeit anzusehen, die…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 2/2

…Untersuchungen, etc. Diese werden ebenfalls von Ärzten oder Institutionen durchgeführt, die von der X. unabhängig sind (Ausnahme "Hausärzte", die ein Dienstverhältnis zur X. haben, aber außerhalb ihrer Dienstpflichten und Dienstzeiten als Konsiliarärzte und selbständige Erfüllungsgehilfen für den hauptbehandelnden Arzt tätig werden - siehe dazu unten). Die…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 3/4

…dem zu Grunde liegenden Rechtsgeschäft berechtigt und verpflichtet wird. Dies ist jedenfalls nicht die W. P. . Dr. Stb: Betonen möchte ich nochmals, dass die als Konsiliarärzte tätigen Hausärzte außerhalb ihrer Dienstzeit agieren; überdies möchte ich feststellen, dass die beiden Ärzte Dr. Ha. Ma. und Dr…

UFSI RV/0436-I/03Kuraufenthalt als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2004

…wie bei den Kassenpatienten sei. Vor Ort seien acht Fachärzte, es würden laut Aufzeichnung der Hausärzte Terminpläne erstellt und die Kuranwendungen besprochen. Nach jeder Woche finde eine Aussprache mit dem Facharzt statt, welche Anwendungen gut und welche zu ändern seien. Nach Anraten der Ärzte wären…

UFSK RV/0422-K/11Tiefenstrahler (Repuls der Fa. Relux) - Außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2013

…Fa. Relux) kein Kostenersatz von der GKK vorgesehen ist. Sie hat vor Anschaffung mit dem Facharzt für physikalische Medizin und mit dem Hausarzt gesprochen. Die Grundlagen und Wirkungsweise des Gerätes wird wie folgt beschrieben: "Der Repuls Tiefenstrahler ist eine österreichische Erfindung der TU Wien. Er…

UFSG RV/0692-G/10Fehlender Wiederaufnahmegrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…vorgelegt worden, sodass eine Überprüfung des Zusammenhanges mit der Behinderung nicht möglich gewesen sei. Es sei auch die angeforderte Bestätigung des Hausarztes über verordnete Medikamente vorgelegt worden. Die geltend gemachten Aufwendungen seien daher um ein Drittel zu kürzen gewesen. Mit Schreiben vom 15. Februar 2011…

UFSG RV/0526-G/08Medikamentenkosten bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…der Bw mit Vorhalt vom 29.7.2008 aufgefordert, den Zusammenhang der oben erwähnten Medikamente mit seiner Behinderung sowie die ärztliche Verschreibung darzulegen. Daraufhin schickte der Bw eine Bestätigung seines Hausarztes, der lediglich zu entnehmen ist, dass die Medikamente auf Grund des Gesundheitszustandes erforderlich und…

UFSL RV/0231-L/11Kosten für Magnetfeldtherapie als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung von mindestens 25 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2011

…werden. Mit Schreiben vom 16. November 2010 erhob der Bw. Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid vom 19. Oktober 2010 und ersuchte um nochmalige Prüfung der Einkommensteuererklärung 2009. Der Hausarzt der Gattin, Dr. R , habe ihr im August 2009 mündlich eine Magnetresonanztherapie verordnet. Auf die beiliegende Bestätigung…

UFSS RV/0420-S/10Keine Negativsteuer durch Unterhaltsabsetzbetrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…dass der Bw für Tochter T. "die Anerkennung der tatsächlich geleisteten Beträge für Unterhaltsleistungen für den Zeitraum Jänner bis Juni 2009 in Höhe von € 1.093,86 beantrage". Der Berufung beigelegt wurde weiters ein ärztliches Attest des Hausarztes, "wonach beim Bw eine Magen/ Galle…

UFSI RV/0484-I/091. Vorliegen von Erwerbsunfähigkeit 2. Gebäudebewertung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2011

…nicht mehr in der Lage gewesen sei, diesen anstrengenden und zeitraubenden Beruf auszuüben. Dies werde auch auf Grund der diversen Arztbriefe und eines Attestes ihres jahrelangen Hausarztes bestätigt. Hinsichtlich des Entnahmewertes sei die Bw. nach wie vor der Meinung, dass die Prüferin von falschen Voraussetzungen…

UFSF RV/0517-F/10Aufwendungen für Badereisen nach Ungarn als Kurkosten absetzbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011

…zu halten, wie ich mich wohlfühle" An anderer Stelle hat er im Akt angegeben, sein Hausarzt kenne ihn und sein Leiden besser als jeder Kurarzt und werde von ihm auch vor und nach seinen Reisen aufgesucht. Im Weiteren fällt auf, dass der Berufungswerber, der sich…

UFSF RV/0312-F/10Aufwendungen für Badereisen nach Ungarn als Kurkosten absetzbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011

…zu halten, wie ich mich wohlfühle" An anderer Stelle hat er im Akt angegeben, sein Hausarzt kenne ihn und sein Leiden besser als jeder Kurarzt und werde von ihm auch vor und nach seinen Reisen aufgesucht. Im Weiteren fällt auf, dass der Berufungswerber, der sich…

UFSL RV/0559-L/09kosmetische Operation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010

…wäre). Das Finanzamt hat sich daher zu Recht an die Beurteilung der L gehalten und besteht daher auch für die erkennende Behörde kein Grund davon abzuweichen. Dass behandelnder Hausarzt und Operateur einen etwas großzügigeren Maßstab anlegen als die L , was die medizinische Indikation betrifft, stellt…

UFSL RV/0827-L/09Hilfsmittel Ergobike
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2010

…Medikamente auch von anderen Personen benützt bzw. verwendet werden könnten. (Beigelegt war dem Schreiben eine Bestätigung des Hausarztes: Daraus geht hervor, dass sich der Berufungswerber nach einem Myokardininfarkt 1 Woche später einer 4-fach Bypass-Operation unterzogen hatte. Aus medizinischer Sicht wurde eine Fortsetzen der…