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UFSW RV/2406-W/08Zulässigkeit eines neuerlichen Nachsichtsansuchens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…erzielt habe. Diese Einnahmen bzw. die aus ihrer Veranlagung erzielten Erträge (Zinsen) seien für die Finanzierung der ertraglosen experimentellen Grundlagenforschung des Vereins (Personal- und Sachaufwand) verwendet worden. Der Verein sei in der angeführten Zeit und noch einige Jahre danach sehr vermögend gewesen. Der Bw. sei…

UFSL RV/0379-L/12Steuerpflicht für Anerkennungspreise einer Dissertationsarbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013

…die Preisverleihung des G: "Dr. Berufungswerber vom Institut für Zivilrecht (Abteilung für Grundlagenforschung) wurde für seine Dissertation über das EI vom Gr mit einem Wissenschaftspreis ausgezeichnet. Im Gr sind seit mehr als 20 Jahren VertreterInnen der führenden überregional tätigen deutschen Insolvenzkanzleien zusammengeschlossen. Mitglieder sind Rechtsanwälte…

UFSW RV/3526-W/11Rechenfehler, die zu einer ungerechtfertigten Kürzung der Bemessungsgrundlage für Forschungsprämien führen, bzw. zweifelsfrei bislang noch nicht berücksichtigte Aufwendungen können zu berechtigten Anträgen auf Bescheidaufhebung gem. § 299 BAO führen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

…€ 222.239,01 (2006/2007) reduziert worden. Laut VO BGBl II 506/2002, die die Kriterien der unter die Förderung fallenden Forschungsaufwendungen festlege werde normiert, dass Grundlagenforschung, angewandte Forschung und experimentelle Entwicklung die Grundlage förderbarer Forschungsaufwendungen darstellen könnten. Grundsätzlich werde darin u.a. erläutert…

UFSK RV/0381-K/05Stellen Zahlungen einer Gemeinde an den örtlichen Tourismusverband aufgrund einer Vereinbarung (nicht steuerpflichtige) Einlagen dar? Ist die nachträgliche Bildung einer Kapitalrücklage im Zuge einer Bilanzänderung nach Abführen einer Außenprüfung für die aufgrund der Zahlungen der Gemeinde entstandenen Gewinne zulässig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009

…die Produktion von Werbemitteln und sonstigen touristischen Drucksorten; g) Führung eines Leerbettennachweises h) Durchführung und finanzielle Unterstützung von touristischen Veranstaltungen i) Markt und Grundlagenforschung j) Gemeinsame klassische und nichtklassische Werbemaßnahmen im In- und Ausland k) Gemeinsame Verkaufsförderungen, die entweder regional oder überregional gestaltet werden können…

UFSK RV/0208-K/05Keine Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen, wenn Tatsachen im abgeschlossenen Verfahren bereits bekannt waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2007

…b) Förderung und Verwirklichung von Tourismusinnovationen einschließlich der wirtschaftlichen Verwertung der diesbezüglichen Ergebnisse, Ideen und Erfahrung c) Marktforschung, insbesondere für die Bereiche Werbung und Verkaufsförderung, nach Grundlagenforschung d) werbungs/verkaufsintensiven Präsentationen von touristischen Angeboten, besonders durch Beteiligung an Messen, Ausstellungen, Direktwerbeaktionen, Werbung in Medien, Fachmessen…

UFSW RV/0145-W/02Liebhaberei bei Fachbuchprojekten und journalistischer Tätigkeit eines Beamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2003

…Beilagen zu den Steuererklärungen für 1991 und 1992 einzeln aufgelisteten Ausgaben beträfen einerseits den Themenkreis "Zivilluftfahrt", andererseits sonstige literarische Tätigkeiten. Bedingt durch die Komplexität der erstgenannten Materie sei umfangreiche Grundlagenforschung erforderlich. Kontakte seien hergestellt worden, ein konkreter Auftrag sei erst mit Vorlage eines Exposés möglich…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

…erarbeiten. Forschung und experimentelle Entwicklung in diesem Sinne umfasst Grundlagenforschung (Z 2) und/oder angewandte Forschung (Z 3) und/oder experimentelle Entwicklung (Z 4). Sie umfasst sowohl den naturwissenschaftlich-technischen als auch den sozial- und geisteswissenschaftlichen Bereich. 2. Grundlagenforschung umfasst originäre Untersuchungen mit dem Ziel…

UFSW RV/2720-W/10Nichtabzugsfähige Kosten der Lebensführung einer Apothekerin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2012

…der Bw zuzurechnen. Er dient der Persönlichkeitsentwicklung und Stressbewältigung. - Die Bw besucht von Jänner bis Juni des Streitjahres die Vorlesungen des Harmonik-Lehrganges über "Harmonikale Grundlagenforschung" an der Universität für Musik und darstellende Kunst in Wien. Die Harmonik zeigt sich als ein großes, kaum eingrenzbares…

UFSW RV/0184-W/081. Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten 2. Umsatzsteuerliche Behandlung von Verlosungspreisen und Werbegeschenken 3. Umsatzsteuersatz für Tupperware-Bücher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2011Teil 2/3

…64% | 31% 29% 49% 36% | Durchschnitt | 72% | 28% Im Zuge der mündlichen Berufungsverhandlung wurden die Ergebnisse einer weiteren im März 2007 durchgeführten Befragung von GGinnen durch das Institut für Grundlagenforschung - auszugsweise (Beilagen ./A bis ./I) zur Niederschrift über die Berufungsverhandlung - vorgelegt…

UFSW RV/0184-W/081. Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten 2. Umsatzsteuerliche Behandlung von Verlosungspreisen und Werbegeschenken 3. Umsatzsteuersatz für Tupperware-Bücher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2011Teil 3/3

…Betriebsprüfung gegenüber getätigten Aussagen nicht zu entkräften vermögen. Soweit die Bw. die beiden - aus den Jahren 2001 und 2007 stammenden - Studien des Instituts für Grundlagenforschung für den von ihr eingenommenen Standpunkt ins Treffen führt, ist ihr Folgendes zu entgegnen: Die in den erwähnten IGF-Zufriedenheitsstudien…

UFSW RV/0164-W/081. Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten 2. Umsatzsteuerliche Behandlung von Verlosungspreisen und Werbegeschenken 3. Umsatzsteuersatz für Tupperware-Bücher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2011Teil 2/3

…von TW Österreich TW Österreich habe als österreichische Vertriebsgesellschaft des internationalen TW-Konzerns und Vertragspartner der lokalen TW-BHen im Frühjahr 2001 bei einem renommierten und unabhängigen Meinungsforschungsinstitut, der Firma IGF Institut für GrundlagenforschungsgmbH, eine "Kundenzufriedenheitsstudie bei den GGen" zum TW-Vertriebssystem in Auftrag gegeben…

UFSW RV/0164-W/081. Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten 2. Umsatzsteuerliche Behandlung von Verlosungspreisen und Werbegeschenken 3. Umsatzsteuersatz für Tupperware-Bücher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2011Teil 3/3

…Betriebsprüfung gegenüber getätigten Aussagen nicht zu entkräften vermögen. Soweit die Bw. die beiden - aus den Jahren 2001 und 2007 stammenden - Studien des Instituts für Grundlagenforschung für den von ihr eingenommenen Standpunkt ins Treffen führt, ist ihr Folgendes zu entgegnen: Die in den erwähnten IGF-Zufriedenheitsstudien…

UFSW RV/2297-W/09Patentkaufpreis als Teil der Bemessungsgrundlage der Forschungsprämie?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…erarbeiten. Forschung und experimentelle Entwicklung in diesem Sinne umfasst Grundlagenforschung (Z 2) und/oder angewandte Forschung (Z 3) und/oder experimentelle Entwicklung (Z 4). Sie umfasst sowohl den naturwissenschaftlich-technischen als auch den sozial- und geisteswissenschaftlichen Bereich. 2. Grundlagenforschung umfasst originäre Untersuchungen mit dem Ziel…

UFSI RV/0648-I/09Steuerpflicht des Anerkennungspreises einer wissenschaftlichen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2010

…dargestellt. Im Anschluss an diese findet sich eine detaillierte Beschreibung der Methoden zur Erarbeitung der "in Planung" befindlichen Projektteile (samt Zeitplan und wissenschaftlicher Literatur zum Thema). c.) Nach dem Vorbringen des Bw. handelte es sich um ein reines Projekt der Grundlagenforschung. Es sollte aufgezeigt werden…

UFSW RV/2932-W/07Nachsicht von zurückgeforderter Familienbeihilfe bei Auslandsaufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2008Teil 1/2

…biete. Das, obwohl offizielle österreichische Vertreter immer wieder bekräftigen, dass Grundlagenforschung ein österreichisches Anliegen wäre und diese nach besten Möglichkeiten unterstützt werde. Praktisch werde dieses Anliegen offensichtlich von den ausführenden Stellen jedoch keineswegs umgesetzt. Ihr Visumstatus in den USA (H4) untersage der Bw. ausdrücklich, einer…

UFSK RV/0110-K/05Einkünfte aus Patentverwertung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2007

…Skizzen samt Beschreibung und mit Unterstützung seines Bruders, der Patentanwalt sei, zum Patent angemeldet. Grundlagenforschung hätte es zu diesem Zeitpunkt noch überhaupt keine gegeben. Man habe auch nicht gewusst, ob die in den Patenten festgehaltenen Ideen funktionieren würden. Mit dem Tag der Anmeldung war aber…

UFSW RV/0475-W/04Subventionierter, nicht umsatzsteuerbarer Zuschuss oder Entgelt von Dritter Seite
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2007

… die B. wollte vielmehr ein junges regionales Unternehmen mit einer interessanten neuen Produktidee im Rahmen der industriellen Grundlagenforschung fördern. Beide Parteien halten diese Sachverhaltsfeststellung für zutreffend. Die Gesellschafter der Berufungswerberin führen aus, dass das Produkt bisher nicht verkauft werden konnte. Die Vertreterin des Finanzamtes führt…

UFSW RV/3075-W/02Gemeinnützigkeit eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2004

…Bestimmungen der §§ 34 ff BAO verfolgen würde. Die Gesellschaft sei auf dem Gebiet der Grundlagenforschung tätig und nicht auf Gewinnerzielung gerichtet. Sie hätte sich die Aufgabe gestellt, gute Beleuchtungsanlagen zu entwickeln, zur Förderung des Seekomforts in Österreich. Die Mittelaufbringung würde durch Mitgliedsbeiträge, Subventionen und entgeltliche…

UFSW RV/0184-W/081. Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten 2. Umsatzsteuerliche Behandlung von Verlosungspreisen und Werbegeschenken 3. Umsatzsteuersatz für Tupperware-Bücher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2011Teil 1/3

…von TW Österreich TW Österreich habe als österreichische Vertriebsgesellschaft des internationalen TW-Konzerns und Vertragspartner der lokalen TW-BHen im Frühjahr 2001 bei einem renommierten und unabhängigen Meinungsforschungsinstitut, der Firma IGF Institut für GrundlagenforschungsgmbH, eine "Kundenzufriedenheitsstudie bei den GGen" zum TW-Vertriebssystem in Auftrag gegeben…

UFSW RV/2654-W/02Auswärtige Berufsausbildung durch Besuch der Spiel- und Lernwerkstätte Pottenbrunn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2003Teil 1/2

…Kinder im Alter zwischen 6 und 15 Jahren - Tendenz stark steigend. Eltern aus allen Teilen Österreichs übersiedeln sogar der Lernwerkstatt wegen in die Nähe unserer Schule. Unsere pädagogische Arbeit orientiert sich hauptsächlich an den wissenschaftlichen Grundlagenforschungen von Jean Piaget, den entwicklungspädagogischen Materialien von Maria Montessori…