…dass er gegen gesetzliche Bestimmungen verstieß. Dies habe er dann auch getan, indem er am 8.3.2011 zielstrebig in den Grünkanal und nicht in den Rotkanal gegangen sei. Er wurde dabei von Beamten mit den 113 Markenuhren betreten, während er bereits im Jänner 2011…

…wenn eine Kontrolle ergibt, dass die Voraussetzungen für die schlüssige Zollanmeldung nach Art. 223, 230 ff ZK-DVO nicht erfüllt sind. Für einfuhrabgabenpflichtige Waren entsteht sohin mit Benützung des "Grünkanals" die Zollschuld nach Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a ZK, weil sie vorschriftswidrig ohne Gestellung…

…A. mit Flug Nr. X. aus D. kommend kurz vor Verlassen des Grünkanals zur Zollkontrolle gebeten, wobei die im Spruch genannten Schmuckstücke und Schuhe im gemeinsam beförderten Reisegepäck vorgefunden werden konnten. Bei der Kontrolle der Gepäckstücke wurden vorerst leere Schmuckschatullen vorgefunden. Auf diese Schatullen angesprochen…

…am 6. Jänner 2009 gemeinsam mit C. mit Flug Nr. X. aus D. kommend kurz vor Verlassen des Grünkanals zur Zollkontrolle gebeten, wobei die im Spruch genannten Schmuckstücke und Schuhe im gemeinsam beförderten Reisegepäck vorgefunden werden konnten. Die Bf. und C. gaben an, gemeinsam das…

…dass er eine Uhr, die er von der Schweiz über die EU in den Irak bringen wollte, unter den gegebenen Wohnsitz- und Reiseumständen nicht durch Benützung des Grünkanals konkludent anmelden konnte, sondern selbst für den Fall, dass er nur für eine Übernachtung in einem Hotel…

…Geschenk erhalten hatte und nicht wusste, dass er die Uhr ab einem Wert von 175,- € hätte anmelden müssen. Deshalb ging er durch den Grünkanal. Die Uhr samt Umschließung und Papieren wurde zur Sicherung des Verfalls und als Beweismittel gemäß § 89 Abs.2 FinStrG beschlagnahmt…

…zugrunde: Am 9. April 2000 reiste der Bw. über das Zollamt Flughafen Wien nach Österreich ein und durchschritt den sogenannten "Grünkanal". Vor Verlassen des Grünkanals wurde eine Zollkontrolle vorgenommen und dabei die im Spruch angeführte Uhr der Marke Breitling vorgefunden. Er erklärte zunächst, dass er…

…von den Schweizer Zollbehörden anlässlich seiner Ausreise darauf hingewiesen wurde, den Ring bei der Einreise nach Österreich beim österreichischen Zoll anzumelden, benutzte er den sog. Grünkanal. Die anschließend gestellte Frage durch den Zollbeamten GI GEISWINKLER, ob er Waren in der Schweiz gekauft habe, verneinte B…

…zu einem Schalter begeben, die Uhr zur definitiven Ausfuhr deklariert und die Schweizer Mehrwertsteuer rückerstatten lassen. Danach sei er nach Wien geflogen, wo er den Flughafen Wien-Schwechat durch den Grünkanal ohne eine Ware, insbesondere die Uhr zu deklarieren, verlassen wollte. Von den Zollorganen angehalten…

…das nie mehr bemerken. Wenn nun der die wertvolle Uhr mit sich führende Bf. bei seiner Ankunft in Wien aus dem Drittland Schweiz kommend - im Flugverkehr überschreitet er damit eine Außengrenze der EU - den Grünkanal durchschreitet, gibt er im Sinne von Art. 233 Abs.1…

…02 zur Entrichtung vorgeschrieben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Bf. den Grünkanal passiert habe, ohne eine schriftliche oder mündliche Zollanmeldung abzugeben, weshalb das Collier vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht worden sei. Gegen diesen Bescheid hat die Bf. binnen offener Frist den…

…über L. kommend beim Zollamt Innsbruck, Zweigstelle Flughafen, in das Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft ein. Nach dem Passieren des Grünkanals verneinte sie die Frage des Zollorgans nach mitgeführten Waren. Eine daraufhin durchgeführte Kontrolle des Reisegepäcks ergab, dass die Bf. zahlreiche wertvolle Schmuckstücke, darunter eine Armbanduhr…

…persönlichen Gebrauchsgegenstände, darunter ist auch der von der Bf. mitgeführte Schmuck zu subsummieren, konnten somit zu Recht durch die Benutzung des Grünkanals zur vorübergehenden Verwendung nach Art. 232 Abs. 1 ZK-DVO angemeldet werden. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Klagenfurt, am 12. April 2007

…über L. kommend beim Zollamt Innsbruck, Zweigstelle Flughafen, in das Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft ein. Nach dem Passieren des Grünkanals verneinte sie die Frage des Zollorgans nach mitgeführten Waren. Eine daraufhin durchgeführte Kontrolle des Reisegepäcks ergab, dass die Bf. zahlreiche wertvolle Schmuckstücke, darunter einen Ring…

…über L. kommend beim Zollamt Innsbruck, Zweigstelle Flughafen, in das Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft ein. Nach dem Passieren des Grünkanals verneinte sie die Frage des Zollorgans nach mitgeführten Waren. Eine daraufhin durchgeführte Kontrolle des Reisegepäcks ergab, dass die Bf. zahlreiche wertvolle Schmuckstücke, darunter ein Paar…

…über L. kommend beim Zollamt Innsbruck, Zweigstelle Flughafen, in das Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft ein. Nach dem Passieren des Grünkanals verneinte sie die Frage des Zollorgans nach mitgeführten Waren. Eine daraufhin durchgeführte Kontrolle des Reisegepäcks ergab, dass die Bf. zahlreiche wertvolle Schmuckstücke, darunter einen Armreifen…

…über L. kommend beim Zollamt Innsbruck, Zweigstelle Flughafen, in das Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft ein. Nach dem Passieren des Grünkanals verneinte sie die Frage des Zollorgans nach mitgeführten Waren. Eine daraufhin durchgeführte Kontrolle des Reisegepäcks ergab, dass die Bf. zahlreiche wertvolle Schmuckstücke, darunter einen Ring…

…über E. kommend beim Zollamt Innsbruck, Zweigstelle Flughafen, in das Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft ein. Nach dem Passieren des Grünkanals verneinte sie die Frage des Zollorgans nach mitgeführten Waren. Eine daraufhin durchgeführte Kontrolle des Reisegepäcks ergab, dass die Bf. zahlreiche wertvolle Schmuckstücke, darunter ein Paar…

…den Fehler nicht erkannt zu haben, noch dazu, da sich die Anmeldung im so genannten Grünkanal befand und keine Pflicht zur Überprüfung vorlag. Der unterbliebene Cross Check stellt eine Unregelmäßigkeit im Sinne des § 46 Abs 1 AlkStG dar, weil dadurch die mit der Entnahme aus…

…die unter die gesetzlichen Reisefreimengenbestimmungen fallen würden, handle. Am 1. Jänner 2011 transportierte der Porter Service das Gepäck des Bw. durch den Grünkanal. Anschließend wurde es einer Zollkontrolle mittels Röntgengerät unterzogen. Im Gepäck wurden organische Waren entdeckt. Bei diesen handelte es sich um 0,85…