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UFSL RV/0649-L/11Abgrenzung Dienstvertrag - Werkvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…Produktion, Technik und Einkauf zuständig ist, insbesondere mit den Aufgaben Analyse des derzeitigen Geschäftsumfeldes, Entwicklung von Marktstrategien und Zukunftsperspektiven, Erstellung von strategischen Geschäftsplänen." W sei in Ausübung seines Aufgabenbereiches nur gegenüber Dr. B (Vorstand der Berufungswerberin) weisungsgebunden, es sei jedoch keinerlei Dienstzeit, Dienstort, Anwesenheitsverpflichtung oder…

UFSS RV/0198-S/06Berufung wegen beantragter Rückzahlung von Kapitalertragsteuer gem. § 94a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2007

…Katalogs z.B. insbesondere die Beschlussfassung über den mehrjährigen Geschäftsplan und die Jahresbudgets sowie die Begründung von Kooperationen mit dritten Unternehmen. Daneben gewährt die Bw fallweise Kredite an dritte Unternehmen. Der Bw stünden Geschäftsräumlichkeiten unentgeltlich zur Verfügung. Hinsichtlich der Dienstnehmer sei festzuhalten, dass Herr D…

UFSW RV/0980-W/05Unternehmer- und Einkunftsquelleneigenschaft bei einem (nicht eröffneteten) Vieh- und Fleischhandel sowie bei (nicht begonnener) Vermietung eines Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.04.2007Teil 1/2

…der Viehhandelsfirma ´Vieh- und Fleischhandel Bw.`, Standort: L, PLZ, NÖ" (ESt-Akt, Dauerbelege AS 13 - 20) sowie als "Geschäftsplan gemäß Bürges Förderungsbank" (ESt-Akt, Dauerbelege AS 21 - 24) bezeichnet. Am 2. September 2002 erlangte der Bw. die Gewerbeberechtigung - Gewerbeschein 12 G-02231 (ESt-Akt, Dauerbelege…

UFSW RV/0362-W/02Keine Teilwertabschreibung von Auslandsbeteiligungen bei Vorliegen von Anlaufverlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006Teil 3/3

…zu verweisen, dass diesen Teilwertabschreibungen auch die in den Geschäftsberichten der SH. angeführte positive Geschäftsentwicklung entgegen steht: Insbesondere ergibt sich aus der "Schriftlichen Ergänzung" zum Bericht und zum Geschäftsplan 1993 der SH., dass im Jahre 1992 vom produktionstechnischen Standpunkt alles ohne Probleme verlaufen sei, da…

UFSW RV/0176-W/02Abteilungsweise oder unternehmensbezogene Berechnung des Mindestgewinnes gemäß § 17 Abs. 3 KStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2003

…dass nach der Satzung der Gesellschaft, den von der Versicherungsaufsichtsbehörde genehmigten Geschäftsplänen und den Versicherungsbedingungen, in der Abteilung Leben wenigstens 85 % des Betriebsüberschusses der Rückstellung für Gewinnbeteiligungen zuzuweisen sind. In der Lebensversicherung wurden aus den Überschüssen der Berufungsjahre folgende Beträge der Rückstellung für Prämienrückerstattung bzw…

UFSW RV/2385-W/12Pädagogikstudium eines Finanzbeamten als Aus- und Fortbildungskosten gemäß § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2012

…abgeschlossen? 2) Ab wann wird welche konkrete Tätigkeit ausgeübt? 3) In welcher Form wird die neue Tätigkeit ausgeübt (nichtselbständig oder selbständig)? 4) Existieren bereits konkrete Geschäftspläne in Zusammenhang mit dieser Tätigkeit (zB Planungsrechnungen etc.)?" In seinem Antwortschreiben vom 22. April 2012 führte der Bw. zu…

UFSW RV/0181-W/09Ausbildung zur diplomierten Ernährungstrainerin keine steuerlich begünstigte Umschulungsmaßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.05.2012

…Förderungen erhalten. Sie habe diese Ausbildung im September 2008 abgeschlossen und arbeite derzeit an der Diplomarbeit. Danach werde sie einen Gewerbeschein beantragen. Konkrete Geschäftspläne gebe es derzeit ebenso wenig wie konkrete Vorbereitungshandlungen. Da die Tätigkeit überwiegend abends bzw. am Wochenende ausgeübt werden soll, werde ihr…

UFSK FSRV/0009-K/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen des Verdachtes einer vorsätzlichen Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.11.2004

…Verein S.C. zu sanieren. Diese Tätigkeit habe er angenommen und habe er dafür sehr viel Zeit investieren müssen, weil die Geschäftspläne nicht realisierbar waren und völlig überarbeitet werden mussten. Zusätzlich habe er verschiedene Betriebsberatungen bei ehemaligen Sparkassenkunden, welche seinen Rat suchten, durchgeführt. In dieser…

UFSW RV/4231-W/09Sonstige Rückstellung für die Nachschussverpflichtung an die Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2013

…im leistungsorientierten System der Dienstgeber dem Dienstnehmer eine bestimmte Pensionshöhe, für die er nach dem Geschäftsplan monatliche Beiträge leistet. Nachschussverpflichtungen aus leistungsorientierten Verträgen sind nicht erst bei Kommunikation eines entsprechend definierten Bedarfs seitens der Pensionskasse rückstellbar, sondern schon wenn im Einzelfall mit dem Entstehen oder…

UFSL RV/1476-L/08Verdeckte Ausschüttung an Sohn der Alleingesellschafterin und des Geschäftsführers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.07.2013

…Jänner 2000 über das Internet stattgefunden. Die Leistungen die Herr O durch die NM und HJ erbracht hatte, beinhalteten die Erstellung eines Geschäftsplan (Business Plan) und die Entwicklung einer Prototyp Website. Im Übrigen hat Herr O keine Geschäftsunterlagen mehr gefunden. Der IE führt weiter aus…

UFSG RV/0249-G/08Pensionskassenvertrag - Fremdvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2012

…Der Arbeitgeber schließt zu diesem Zweck mit der Pensionskasse einen Pensionskassenvertrag ab, der die Umsetzung der in dieser Vereinbarung getroffenen Regelung sicherstellt. Der Beitrags- und Leistungsberechnung ist der jeweils gültige und genehmigte Geschäftsplan zugrunde zu legen. Liegen Leistungen an bzw. für Angehörige im Sinne des …

UFSW RV/0674-W/08"Großmutterzuschuss" zur Vermeidung des Verstoßes gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012Teil 2/2

…nach dem Gutachten der Kammer der Wirtschaftstreuhänder erfolgen - wesentlichster Unterschied Einbeziehung der zukünftigen anstatt vergangener Gewinne und Substanzeinrechnung nur soweit die betreffende Substanz nicht zur Erzielung dieser Gewinne nötig ist. Der Vertreter des Finanzamtes betonte, dass die Bewertung der Geschäftsanteile der Vorschrift des § 13 Abs…

UFSW RV/0230-W/06Beitrag für Schwankungsrückstellung bei Übertragung von Leistungsverpflichtungen auf Pensionskasse kein Teil des Deckungserfordernisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2010

…bisherigen Pensionen bestimmt sei und ein Verlust aus dem Übertragungseffekt nicht zulässig sei. Nach dem Geschäftsplan habe der Übertragungsbetrag mindestens die für das erste Jahr zu erwartende und zu finanzierende Pensionsleistung zu decken. Deswegen sei es erforderlich bei der Übertragung der Verpflichtungen gegenüber den Pensionisten…

UFSW RV/1475-W/07Dotierung einer Rückstellung für Nachschussverpflichtungen gegenüber der Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2008

…müssen. Aber auch bei den Anwartschaftsberechtigten sei es zu einem Wertverlust des bereits einbezahlten Kapitals gekommen. Die bis zur Pensionierung noch zu entrichtenden laufenden Beträge basieren auf einer geschäftsplanmäßigen Entwicklung der Ergebnisse und könnten daher den eingetretenen Wertverlust nicht ausgleichen. Nach Ansicht der Bw. lägen…

UFSS FSRV/0014-S/06Ein an einer GmbH wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer behauptet, jahrelang keine Entlohnung, sondern lediglich Darlehen der GmbH zur Bestreitung des Lebensunterhaltes erhalten zu haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.07.2008

…die Versteuerung seiner Geldentnahmen vom Konto der GmbH selbst kümmern. f habe die vom Beschuldigten getätigten Entnahmen als Geschäftsführerbezüge auf dem Konto "Geschäftsführerbezüge" verbucht und habe auch in einem Geschäftsplan für das Jahr 1999 angegeben, dass der Beschuldigte als Geschäftsführer über Fixbezüge iHv monatlich brutto…

UFSL RV/0312-L/05Zurechnung von Betriebsausgaben zur GmbH oder an einen der einzigen Gesellschafterin nahe stehenden Person.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…2000 über das Internet stattgefunden. Die Leistungen die Herr Sp. durch die 2 Corporation und 3 Partners erbracht hatte, beinhalteten die Erstellung eines Geschäftsplan (Business Plan) und die Entwicklung einer Prototyp Website. Im Übrigen hat Herr Sp. keine Geschäftsunterlagen mehr gefunden. Der IE führt weiter…

UFSW RV/3271-W/07Rückstellungen für Nachschussverpflichtungen gegenüber Pensionskassen sind nur unter der Voraussetzung möglich, dass eine solche konkret droht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…Änderung der Rechnungsgrundlagen zum gleichen Stichtag S 16.237.856,-) zum Ausdruck kam. Die Erläuterungen der Pensionskasse im Schreiben vom 7.11.2005 wonach der Nachschuss für das Jahr 2002 aufgrund eines unter den Geschäftsplanerwartungen liegenden Veranlagungsergebnisses eingefordert worden sei erscheint somit zumindest teilweise zweifelhaft…

UFSW RV/0362-W/02Keine Teilwertabschreibung von Auslandsbeteiligungen bei Vorliegen von Anlaufverlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006Teil 1/3

…die in der Apportliste unter den Punkten 2 bis 25 angeführt seien. Diese Kapitalerhöhung wurde in das Handelsregister eingetragen. Nach dem für das Jahr 1992 erstellten Geschäftsplan sollte die SH. für das Geschäftsjahr 1992 einen positiven Überschuss von Ft 2.950.000,-- erzielen. Dem weiteren…

UFSW RV/0120-W/02Berechnung des Mindestgewinnes bei Versicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004

…des Abs. 1 abzugsfähig, wenn die ausschließliche bestimmungsgemäße Verwendung dieser Rückstellungen nach dem Geschäftsplan gesichert ist und soweit die noch nicht verwendeten Rückstellungen das unter Bedachtnahme auf eine kontinuierliche Prämienrückerstattung für Leistungen aus den am Bilanzstichtag laufenden Versicherungsverträgen erforderliche Ausmaß nicht übersteigen. 2. Jene Teile…

UFSW RV/0059-W/02Berechnung des Mindestgewinnes bei Versicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…des Abs. 1 abzugsfähig, wenn die ausschließliche bestimmungsgemäße Verwendung dieser Rückstellungen nach dem Geschäftsplan gesichert ist und soweit die noch nicht verwendeten Rückstellungen das unter Bedachtnahme auf eine kontinuierliche Prämienrückerstattung für Leistungen aus den am Bilanzstichtag laufenden Versicherungsverträgen erforderliche Ausmaß nicht übersteigen. 2. Jene Teile…