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UFSW RV/0069-W/06Diverse Betriebsausgaben und die damit im Zusammenhang stehenden Vorsteuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2009

…00 | 1.109.35 | Lt. BP | - | - | Differenz | 15.265,00 | 1.109,35 Tz 19 AfA für Betriebs- und Geschäftsausstattung | | ATS | € | | 2001 | 2002 | Lt. Erkl. | 28.268,00 |…

UFSW RV/0772-W/04Vorübergehende Betriebsverpachtung oder Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des G.A., geb. 1950, wohnhaft in H, G-Strasse, vertreten durch Treuhand-Union Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft mbH, 7000 Eisenstadt, Pfarrgasse 33, vom 15. September 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart vom 15. Juli…

UFSI RV/0702-I/07Keine Erwerberhaftung des Vermieters eines Gastlokales für Abgabenschulden der Mieterin bei Übernahme der Einrichtung zwecks Abdeckung rückständiger Mieten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2009

…2006 zu entnehmen ist, erwarb der Berufungswerber die im Eigentum der Mieterin stehende Betriebs- und Geschäftsausstattung der Pizzeria laut Anlagenverzeichnis für das Jahr 2005 einschließlich aller Zugänge im Jahr 2006 sowie alle nicht im Anlagenverzeichnis enthaltenen geringwertigen Wirtschaftsgüter. Der Kaufpreis von 23.100 € zuzüglich…

UFSK RV/0041-K/11Liebhaberei bei Tätigkeit als Finanzdienstleister
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…Produkte der GmbH. Er hatte für seine Gewerbeberechtigung selbst zu sorgen, war "wirtschaftlich völlig selbständiger Unternehmer", hatte ohne Gebietseinschränkung Kunden zu akquirieren und für eigene Betriebsmittel und Geschäftsausstattung selbst zu sorgen. Weiters musste er Aufwendungen für Personal, Reise und Bürobedarf aus Eigenem bestreiten. Er war…

UFSG RV/0188-G/11Ein örtlich und personell getrenntes, selbständig auf Franchisebasis geführtes Geschäft einer Textilhandels GmbH ist ein Teilbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.12.2012

…einstellt und der Erwerberin die Einrichtungen zur Fortführung des Einzelhandelsgeschäftes in den bisher von ihr im EKZ genutzten Geschäftsräumlichkeiten überträgt. Die wesentlichen Grundlagen des Geschäftes der KGmbH im EKZ waren die Mieträumlichkeiten, die Geschäftsausstattung, der Franchisevertrag und das eigene Personal. Gegenstand des Kaufvertrages vom 8…

UFSL RV/0456-L/07Kein Vertrauensschutz bei vorwerfbarer Unkenntnis vom Umsatzsteuer-Betrug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2011Teil 1/8

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, Anschrift, vertreten durch Deixler Mühlschuster Rechtsanwälte OG, Rechtsanwaltskanzlei, 4600 Wels, Spitalhof 3a, vom 20. Oktober 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels, vertreten durch HR Mag. Johann Lehner, vom 22. November 2007 betreffend Umsatzsteuer…

UFSW RV/1995-W/04Keine weitere Abzugsfähigkeit noch nicht verrechneter Verluste, wenn der verlustverursachende Betrieb 4 Jahre vor der Verschmelzung eingestellt wurde (UmgrStG).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2006

…zu entnehmen ist, wurden im Jahr 1994 bis auf die erst im Jahr 1993 erworbene Eigentumswohnung (ebenfalls in M.) das gesamte Anlagevermögen, die Betriebs- und Geschäftsausstattung sowie das Warenlager verkauft und auch das Büro in Salzburg aufgelassen. Die bestehenden Gewerbeberechtigungen wurden zurückgelegt. Von 1995 bis…

UFSL RV/0007-L/03Erwerberhaftung - Offenlegungspflicht des Erwerbers bei Zweifeln an den Berufungsausführungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2004

…für die Zeit vom 1. Jänner 2001 bis 31. Dezember 2001 ergibt sich auch ein nicht unwesentlicher Zugang an Betriebs- und Geschäftsgebäude (364.000 S) und Betriebs- und Geschäftsausstattung (83.999,00). Sie werden daher eingeladen, innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung dieses Schreibens dazu…

UFSW RV/0253-W/05Investitionszuwachsprämie bei neu gegründetem Unternehmen und Betriebseinstellung nach 10 Monaten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2012

…Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Geschäftszweig Handel mit Waren aller Art. Am 22. Februar 2002 erfolgte die Betriebseröffnung und Eintragung in das Firmenbuch. Im Jahr 2002 wurden diverse Gegenstände der Betriebs- und Geschäftsausstattung (Monitore, Netzwerkserver, Drucker, PC-Sets…

UFSW RV/3098-W/10Mangelnder Änderungsantrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…Vorhalt folgenden Inhalts: "In der Steuerbilanz 2006 werden Sachanlagen (Werkzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung) in Höhe von € 60.000,- sowie Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von € 62.758,48 ausgewiesen. Sie werden ersucht bekanntzugeben, ob das Anlagevermögen im Jahre 2007 veräußert wurde…

UFSI RV/0573-I/10Wiederaufnahme des Verfahrens bei nicht konkret angeführten Wiederaufnahmsgründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2011

…des Abgabepflichtigen, umfassend die Jahre 1998 und 1999, wurde festgestellt, dass im Jahr 1999 bei der Betriebs- und Geschäftsausstattung ein Anlagenzugang von 691.666,67 S verbucht worden sei. Es handle sich hierbei offensichtlich um Einrichtungsgegenstände für den Dachgeschossausbau lt. einer Rechnung der Fa. A…

UFSG RV/0393-G/08Keine Investitionszuwachsprämie für steuerneutrales Vermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2009

…antragsgemäß am Abgabenkonto der Bw. gutgeschrieben. Laut den Feststellungen der Betriebsprüfung hingen die zuerkannten Investitionszuwachsprämien ausschließlich mit Wirtschaftsgütern der privaten Lebensführung zusammen und seien daher nicht prämienbegünstigt. Bei den streitverfangenen Wirtschaftsgütern handelte sich dabei um als Betriebs- und Geschäftsausstattung aktivierte Investitionen, die privaten Wohnzwecken des…

UFSG RV/0848-G/07Von der Betriebsübergabe gesonderte Übertragung des zivilrechtlichen Eigentums einer betrieblich genutzten Liegenschaftshälfte von Mutter an Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009

…Hälfte gehörende Liegenschaft EZ XY. im Gesamtausmaß von 911 m² mit dem darauf befindlichen Wohn- und Geschäftshaus Z. Nach Punkt 2.) des Vertrages schenkt und übergibt der Vater weiters den auf der vertragsgegenständlichen Liegenschaft betriebenen Gasthausbetrieb samt Betriebs- und Geschäftsausstattung, Warenlager und Kundenstock per 31…

UFSW RV/2667-W/061) Ablösezahlungen iZm dem Erwerb eines Geschäftslokals sind als Anschaffungskosten für ein Mietrecht zu aktivieren und im Wege der AfA auf die Dauer des Mietverhältnisses abzuschreiben 2) PKW-Privatanteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2009

…67) in Rechnung gestellt. Lt. Mietvertrag vom 14.6.2000 wurde weder Inventar noch Warenlager übergeben. Im Zuge der Besichtigung der neuen Geschäftsausstattung wurde erwähnt, dass sich zum Zeitpunkt der Übernahme noch das alte Inventar der Vor-Trafikantin im Kiosk befand. Lt. Aktenlage der seinerzeitigen…

UFSG RV/0158-G/07Feststellung des Wertes einer Apothekenkonzession - Wiederaufnahmegrund?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2009

…Anteil von 49% der in Form einer Kommanditgesellschaft geführten X-Apotheke um den Kaufpreis von 12,811.234 S. Davon entfielen laut Erklärung der Bw. 490.000 S auf die Geschäftsausstattung, 1,4 Mio. S auf Mietrechte und 10,921.234 S auf den Firmenwert…

UFSW RV/0602-W/06Gutachten betreffend Absetzung für Abnutzung eines vermieteten Gebäudes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2008

…als AfA für das Gebäude S 85.210,00 erklärt. Die AfA für die Betriebs- und Geschäftsausstattung wurde mit S 71.962,00 angegeben (AfA-Summe: S 157.172,00). Der Einkommensteuererstbescheid für das Jahr 2001 wurde am 16. Juli 2003 vorläufig im Sinne des …

UFSL RV/1273-L/06Sicherstellungsauftrag bei Verdacht auf systematische und nachhaltige Verkürzung von Umsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2008Teil 2/2

…Abgabenschuld in dem im Sicherstellungsauftrag angeführten Ausmaß abzudecken. Die Gesellschaft besitze kein eigenes Grundvermögen, das Unternehmen werde in einem gemieteten Lokal betrieben. Das Anlagevermögen bestehe aus baulichen Investitionen in fremden Liegenschaften sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung. Das Umlaufvermögen (Vorräte, Forderungen, Kassenbestand, Bankguthaben) habe sich von 2002 …

UFSS RV/0263-K/04Investitionszuwachsprämie für Pool in Gebäude, Dampfbad, Sauna, Dusche, Waschbecken, Kästen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2007Teil 3/3

…und Aufbewahrung von Getränken, das Anrichten von Getränken, das Einnehmen von Getränken und das Waschen von Gläsern) nicht um eine typische sanitäre Anlage, sondern um einen typischen Gegenstand der Betriebs- und Geschäftsausstattung. Würde die Bw. ihren Betrieb in ein anderes Gebäude verlegen, wäre die Annahme…

UFSS RV/0259-K/04Investitonszuwachsprämie für die Errichtung eines Hallenschwimmbades?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007

…eines Hallenbades auf dem Grundstück, wo sich ihr Hotel befindet. 24.257,39 € entfielen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung. In der Niederschrift vom 10.11.2004 hielt der Prüfer des Finanzamtes fest: Das Schwimmbad sei kein prämienbegünstigtes Wirtschaftsgut. Der Vertreter der Bw. bestritt dies. Mit…

UFSW RV/0100-W/04Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Neuhervorkommens von Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2005

…wich das Finanzamt bei der Veranlagung von den in der Umsatzsteuer- und Feststellungserklärung für 2001 ausgewiesenen Besteuerungsgrundlagen insoweit ab, als die beantragte Abschreibung der Betriebs- und Geschäftsausstattung sowie die darauf entfallenden Vorsteuern nicht anerkannt wurden. Dementsprechend wurden im Umsatzsteuer- und Feststellungsbescheid für 2001 vom 15…