Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Dr. Armin R, Gemeindearzt, geb. Datum, Adresse, vertreten durch Stb., vom 21. November 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes ABC, vertreten durch HR W, vom 10. November 2005 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für das…

…wird daher festgesetzt mit -15.095,90 € Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ließ ab Mitte 2008 ein Gebäude mit der Absicht errichten, dieses zum Teil privat zu nutzen und zum Teil an seinen als Gemeindearzt tätigen Vater zu vermieten. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite steht ein Gebäude…

…er habe ca. 1850 Patienten pro Monat, da würde einen Schnitt von 84 Patienten pro Tag bei 22 Arbeitstagen ergeben. Auf Grund seiner umfassenden Tätigkeiten (Gemeindearztstellvertreter, ärztliche Leistungen für Gendarmerie, Landesjugendheim und Sportverein) sei er gezwungen als "Notordination" eine zweite Ordination zu halten. Die vom…

…Pensionsbeiträge bereits versteuert ausbezahlt worden seien. Als Gemeindearzt sei er unselbständig tätig und aufgrund der Auskunft seiner Steuerberaterin habe er davon ausgehen können - und dies bei einer unselbständigen Tätigkeit regelmäßig so - dass der Dienstgeber den Nettobetrag des Lohnes ausbezahle. Die Steuerberaterin des Beschuldigten habe ihm…

…1 FinStrG von nachstehendem Sachverhalt auszugehen: Der Bf. ist Arzt und stand bis zum Jahr 2000 als Gemeindearzt in einem Dienstverhältnis zur Sanitätsgemeinde G. Am 3. Juni 2003 wurde die Einkommensteuererklärung 2001 beim Finanzamt eingereicht und erfolgte die Einkommensteuerveranlagung erklärungsgemäß. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung…

…Pat. leidet seit ihrer Jugend an einer schizoaffektiven Störung; aus fachärztl. Sicht ist sie als dauerhaft erwerbsunfähig anzusehen. 2008-11-02 DR. T. ( GEMEINDEARZT ) 1 / 1981 war Pat. in meiner Ordination wegen Depression, Angstzuständen, schweren Schlafstörungen - eine antidepressive Einstellung erfolgte 2008-11-07 DR. K…

…Instanz weiterzuleiten. Aus dem Akt des Finanzamtes ist weiters ersichtlich, dass die Gattin des Berufungswerbers zu 60% dauernd behindert sei (Bezirkshauptmannschaft Freistadt). Weiters bestätigte der zuständige Gemeindearzt, dass durch die Behandlung erhöhte finanzielle Aufwendungen für Diät, Medikamente und Körperpflege zu leisten seien. Mit Eingabe vom…

…wären unter Annahme der angegebenen Privatanteile lt. Servicerechnungen ca. 50.000 km bis 53.000 km rein für die Arztpraxis zurückzulegen. Obwohl der Pflichtige Gemeindearzt zweier Gemeinden im Bezirk C. ist, kann von einer derartigen Kilometerleistung nach Ansicht der BP nicht ausgegangen werden. Noch dazu…

…Die Bw. bezieht Einkünfte aus selbständiger Arbeit (Arzttätigkeit), Gewerbebetrieb (Ernährungsberatung) und nichtselbständiger Arbeit (Gemeindeärztin). Während einer Betriebsprüfung wurde seitens der Bw. folgende Stellungnahme abgegeben (Arbeitsbogen Seite 92 ff): Die Bw. habe gemeinsam mit ihren Lebensgefährten im Jahr 1997 die berufungsgegenständliche Liegenschaft in H um Anschaffungskosten…

…2004 bis 34.000 € und ab dem Kalenderjahr 2005 bis 40.000 € angemessen. Bis 2003 kommt ein Betrag über 34.000 € nur in Ausnahmefällen in Betracht, zB bei einem Gemeindearzt im Gebirge. Es gilt eine anschaffungsbezogene Betrachtung (sh. VwGH 22.1.2004…

…nicht mit konkreten Judikaten unterlegen. 10. Der Bw. hat 2011 sowohl seine Tätigkeit als Schularzt als auch als Gemeindearzt eingestellt. Die Praxis sollte schon im Frühling 2012 aufgegeben werden - mangels Interessenten verschiebt sich die Aufgabe der Ordination auf Herbst 2012. Das alles soll es Dr…

…Davon wurde ihm jedoch seitens der beratenden Bank eindringlich abgeraten, da diese Veräußerungen nur mit erheblichen Verlusten möglich gewesen wäre. Den Wohnsitz in Dienstort muss [der Bw] in seiner Eigenschaft als Gemeindearzt weiterhin aufrecht erhalten. Daher war auch der Verkauf des gemeinsamen Wohnhauses keine mögliche…

…bekannt gewesen war, sie es aber trotzdem unterlassen habe, die auszahlende Stelle zur Übermittlung eines Lohnzettels zu veranlassen) zurückzuführen sei. Aus diesem Grunde werde der Beweisantrag gestellt, den Geschäftsführer des Pensionsverbandes für die Gemeindeärzte NÖ, Herrn JV, zu laden und zu befragen. Diese Beweisaufnahme werde…

…Verdacht auf cerebrales Anfallsgeschehen 1981-02-13 KH MAUER Entlassungsbrief: Exacerbation einer paranoiden Schizophenie 2005-01-26 DR. S.S (GEMEINDEARZT) Brief an Sachwalterin: seit seinem Praxisbeginn 1982 Schizophrenie von Herrn H. bekannt. Diagnose(n): Schizophrenie Richtsatzposition: 585 Gdb: 080% ICD: F20.9 Rahmensatzbegründung: 8…

…diesem zusicherte, für den Fall des Freiwerdens der Gemeindearztstelle ihn an erster Stelle für die Neubesetzung zu reihen, und sich ua. verpflichtete, bis zu seiner Bestellung als Gemeindearzt für eine privat abzuschließende Lebensversicherung 14.100 S jährlich zu leisten (VwGH 17.9.1990, 89/14…

…Bw. laut Gemeinderatsbeschluss der Gemeinde X stellvertretender Gemeindearzt. Hier würden wieder viele Tätigkeiten außerhalb des normalen Ordinationsbereiches, wie Exhumierungen, Totenbeschau, vor allem Todesfeststellungen während der Nacht erwachsen, wobei der Bw. rund um die Uhr erreichbar sein müsse, in Absprache mit dem namentlich genannten Gemeindearzt. Auf…

…der Folge langt ein weiteres Fax der Bw. ein, dem eine Bestätigung eines Dr. MS, Arzt für Allgemeinmedizin, Gemeindearzt, SStr., M: (vom 30.6.2005) beigeschlossen war. Darunter bestätigt er wie folgt: "Obige Patientin leidet unter einer akuten Exacerbation einer Läsio men. med. gan dext…

…dass er sich erinnern kann, dass Herr Dr. RB Frau EH längere Zeit medizinisch als Arzt betreut hat. Dr. RB war bis 1999 (siehe Betriebsaufgabe) Gemeindearzt in UA . Weiters gibt Dr. DE an, dass er noch weiß, dass Frau EH mit dem Abschluss dieses Vertrages…

…dass er sich erinnern kann, dass Herr Dr. ERB Frau E längere Zeit medizinisch als Arzt betreut hat. Dr. ERB war bis 1999 (siehe Betriebsaufgabe) Gemeindearzt in UNT . Weiters gibt Dr. DE an, dass er noch weiß, dass Frau E mit dem Abschluss dieses Vertrages…

…dafür vorhanden seien, keineswegs unüblich. I.S. beziehe neben ihrer ASVG-Pension eine Pension der NÖ Ärztekammer und eine Pension vom Pensionsverband der "Gemeindeärzte Niederösterreichs (PVG)". Daneben verfüge sie über Kapitalvermögen. Dem Argument der BP der fehlenden "Fertigstellungsanzeige" hält der Bw. entgegen, dass nach der…