…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

…der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 (Zollbefreiungsverordnung, ZBefrVO) bestimmt: Die in Anhang I aufgeführten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kuIturellen Charakters können ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Nach den Bestimmungen des Art. 79 ZK erhält eine Nichtgemeinschaftsware…

…ob diese Verordnung Bestimmungen hinsichtlich der vom Bf. intendierten vollständigen Abgabenbefreiung für die streitgegenständlichen Tonträger enthält. In Betracht kommt allenfalls eine Befreiung gemäß Titel XII (Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate). Dabei ist - bezogen auf den Anlassfall - zu unterscheiden zwischen Waren…

…bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe XY , in der Folge mit Bw. bezeichnet, unterrichtete im Jahr 2003 am "AB" Gymnasium Gegenstände. Darüber hinaus erzielte die Bw. Einkünfte aus selbständiger Arbeit am Pädagogischen Institut der Stadt Wien, wo sie im Bereich der Lehreraus- und Fortbildung tätig…

…zum Musterschutz (vgl. Musterzertifikation aus dem Jahre 1999). In der Folge werden ergänzend die Bestimmungen des Gebrauchsmustergesetzes (Gebrauchsmustergesetz BGBl. 1994/211) wiedergegeben: Bundesgesetz über den Schutz von Gebrauchsmustern ( GMG) I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Gegenstand § 1. (1) Als Gebrauchsmuster werden auf Antrag Erfindungen geschützt, die neu sind…

…Einkünften aus einer kaufmännischen oder technischen Beratung, einer Tätigkeit im Sinne des § 22 Z 2 sowie aus einer schriftstellerischen, vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit 6 %, höchstens jedoch 13.200 €, der Umsätze im Sinne des § 125 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung (1. Satz). Die Pauschalierung…

…dessen Käuferin war, und sie weder den Prozentsatz der betrieblichen Nutzung, noch die voraussichtliche Nutzungsdauer angegeben hat und diese Gegenstände eng mit der privaten Lebensführung in Zusammenhang stehen und keinerlei Nachweis der ausschließlichen betrieblichen Nutzung erbracht wurde, können die beantragten Betriebsausgaben nicht anerkannt werden. § 17…

…Speziallehrgang für Bühnenschneiderei Das Zeugnis bezüglich des Lehrganges der Bühnenschneiderei enthält folgende Stundentafel und der Speziallehrgang unterscheidet sich in den Gegenständen nicht davon: | Pflichtgegenstände | Wochen- stunden | Semester- stunden | Geschichte des Theaters und des Theaterkostüms | 2 | 32 | Geschichte der…

…aber aus der in Rz 5237 zitierten Entscheidung des VwGH 05.07.1994, 94/14/0032 gewinnen: Maßgeblich für die Beurteilung einer in der Herstellung eines Gegenstandes bestehenden Tätigkeit ist ausschließlich die Art und Weise seiner Gestaltung. Erfolgt sie nach für ein Kunstfach (z.B…

…den Verkauf wichtige Rahmenbedingungen meine Patente an P verkauft." Mit Gesellschaftsvertrag vom 16. Jänner 1995 kam es zur Gründung der W-GmbH (in weiterer Folge "GmbH"). Gegenstand des Unternehmens war: Planung, Entwicklung, Errichtung und der Betrieb von Elektrizitätserzeugungsanlagen in Form von Windkraftanlagen aller Art Planung…

…Lehrstoff. Der in der Privatschule vorgetragene Stoff müsse auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen. Die Übereinstimmung im Lehrstoff dürfe sich nicht bloß auf einen untergeordneten Teil oder einzelne Gegenstände beschränken. Nicht anwendbar sei die Steuerbefreiung u.a…

…haben in den Hintergrund zu treten, da seitens des Bw. keine plausible alternative Erklärung für das Vorhandensein jener Mittel vorgebracht wurde, die Gegenstand der Transaktionen des Bw. waren bzw. bei ihm aufgefunden wurden. Somit ergibt sich als einzig logischer Schluss, dass sämtliche zu schätzenden Umsätze…

…mit dem 12. Juni bzw. 4. November 1992 lediglich das Abschlussdatum gemeinsam haben. Gegenstand des "Dienstnehmervertrages" war die auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Geschäftsführerleistungen. Demgegenüber war der Berufungswerber aufgrund des "Mietvertrages" verpflichtet, Wirtschaftsgüter entgeltlich zum Gebrauch bzw. zur Nutzung zu überlassen. Der …

…in Anspruch genommen würden. Nach dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 29.11.1984, 83/15/0133, dürfe sich die Übereinstimmung mit dem in öffentlichen Schulen vorgetragenen Lehrstoff nicht nur auf einen untergeordneten Teil oder auf einzelne Gegenstände beziehen. Eine vergleichbare Tätigkeit, wie sie § 6 Abs…

…seinem Ziel, ein bestens ausgebildeter Lehrer zu werden, näher gebracht. Unterrichten würde nicht nur in der Wissensvermittlung bestehen, sondern es würden in zunehmendem Maße auch erzieherische und pädagogische Aufgaben zum Berufsbild eines Lehrers gehören. Themen, die in der Ausbildung behandelt worden seien, seien Konfliktverhalten, Aggression…

…einer kaufmännischen oder technischen Beratung, einer Tätigkeit im Sinne des § 22 Z 2 sowie aus einer schriftstellerischen, vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit 6%, höchstens jedoch 13 200 €, - sonst 12%, höchstens jedoch 26 400 €, der Umsätze (§ 125 Abs. 1 lit. a der Bundesabgabenordnung)…

…auf Grund der Einfuhr von Gegenständen für das Unternehmen des Kammermitglieds oder auf Grund des innergemeinschaftlichen Erwerbs für das Unternehmen des Kammermitglieds vom Kammermitglied als Umsatzsteuer geschuldet werden. Der Tausendsatz beträgt für die Bundeskammer 1,3 vT und für alle Landeskammern einheitlich 1,9 vT…

…von einschlägigen Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, wobei der/die FH-LektorIn dafür zu sorgen hat, die Durchführung dieser Aufgaben zu ermöglichen. Gegenstand, Durchführung und Honorar dieser Forschungs- und Entwicklungsarbeiten werden im Rahmen eines eigenen Vertrages geregelt. 16. Der/Die LektorIn bestätigt, dass das Honorar aus seiner…