…hat der Leasingnehmer für die Investitionskosten und einen Gewinn des Leasinggebers aufzukommen, oder Teilamortisationsverträge (Non-Full-Pay-Out-Leasing oder Restwertleasing), d.h. während der Grundmietzeit hat der Leasingnehmer nicht die gesamten Aufwendungen des Leasinggebers abzudecken. Der Vollamortisationsvertrag ist so gestaltet, dass der Leasinggeber bereits…

…Auflieger und Busse angeschafft und über eine Leasingfirma finanziert. Die Anschaffungen wurden als laufender Leasingaufwand verbucht. Die Leasingverträge wurden als Vollamortisationsverträge (Full-Pay-Out-Leasing) abgeschlossen. Die Firma V hat die Verfügungsmacht über diese Fahrzeuge und nutzt diese als wirtschaftlicher Eigentümer zur Erzielung von Einkünften…

…Leasinggutes schadlos zu halten (non pay out-Verträge zum Unterschied von full pay out-Verträgen, bei denen im Laufe der Grundmietzeit der Leasingnehmer dem Leasinggeber die Kosten des Leasinggutes ersetzt und für die die vorstehenden Grundsätze (a bis c) gelten. Bei den non pay out…

…Leasinggutes schadlos zu halten (non pay out-Verträge zum Unterschied von full pay out-Verträgen, bei denen im Laufe der Grundmietzeit der Leasingnehmer dem Leasinggeber die Kosten des Leasinggutes ersetzt und für die die vorstehenden Grundsätze (a bis c) gelten. Bei den non pay out…

…halten (non pay out-Verträge zum Unterschied zu den full pay out-Verträgen, bei denen im Laufe der Grundmietzeit der Leasingnehmer dem Leasinggeber die Kosten des Leasinggutes ersetzt und für die die vorstehenden Grundsätze a) bis c) gelten. Bei den non pay out-Verträgen kommt…

…aus "fully pay-out" Verträgen. Der Vertragstext stünde nicht in einem eklatanten Widerspruch zum Verhalten der Parteien: Der Bw. habe den LKW geleast, die Leasinggesellschaft , deren Hauptzweck die Finanzierung von Investitionsgütern sei, habe dies möglich gemacht und habe nach Ende der Laufzeit des Leasingvertrages den…

…dass non pay out-Verträge vorliegen würden. Letzteres würde auch dem Mietvertrag widersprechen, der klar auf eine unbedingte und volle Abstattung der Vermieterin abziele. (8) Bereits 1987 habe das BMF festgestellt, dass Spezialleasing nur vorliegen könne, wenn zB in einem Gebäude eingebaute Leasinggegenstände nur mit…

…entschieden hat, kommt es bei Leasingverträgen, bei denen der Leasingnehmer dem Leasinggeber die Kosten des Leasinggutes nicht zur Gänze ersetzt (non pay out-Verträge), ausnahmsweise dann zu einer Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums an den Leasingnehmer, wenn ihm das Recht auf einen allfälligen Verwertungsmehrerlös (zumindest mehr…

…der Wertsteigerung eindeutig beim Leasinggeber ) oder d) ein Spezialleasing vorliegt (liegt nicht vor, da es sich um einen handelsüblichen BMW 530d Touring handelt) kann im gegenständlichen Fall bei Betrachtung der tatsächlichen Verhältnisse ein Full-Payout Leasing, bei dem das wirtschaftliche Eigentum dem Leasingnehmer zugerechnet wird…

…wesentlichen Punkten gleichlautenden Immobilienleasing- Vertrag ableiten, dass die Merkmale eines Payout- Vertrages überwiegen, weil die Restzahlung nach Ablauf der Grundmietzeit auf die Erlangung des wirtschaftlichen Eigentums an der geleasten Sache hindeutet und die Leasinggesellschaft kein erkennbares Interesse daran hatte, die sehr speziellen Maschinen eines Bäckerei…

…stehende Promissory Note als Namenspapier ausgestaltet sei, da sie nur einen Begünstigten, S.Inc.., New York, nenne. Die englische Wortfolge "to pay to the order of S.Inc.., New York, "sei im deutschen mit "zahlbar an" zu übersetzen (vgl Pons, Fachwörterbuch Recht, 2. Auflage 1998…

…gelangt im Gutachten vom 10. April 2007 "Über Auszahlverhalten von Geldspielautomaten und Berechnungsmethoden" in theoretisierender Weise nach diversen Begriffsdefinitionen unter Punkt 4.1 "Total Payout Percentage Value" zur Erkenntnis, dass "die Höhe des Nettoertrags (Kasseninhalt) in einem direkt proportionalen Verhältnis zur Spielintensität steht." Auf Seite…

…2 Stunden am Tag effektiv bespielt (dies decke sich auch mit den Angaben der Bw. sowie der Mitbewerber), - ein Spiel würde im Schnitt 4 Sekunden dauern, - der angenommene durchschnittliche Spieleinsatz betrage 50 Cent pro Spiel, - der Geldspielapparat verfüge über ein Total Payout von 95 %, dh…