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UFSW RV/3902-W/09Feststellung von Einkünften, Zurechnung der im Schätzungsverfahren ermittelten Einkünfte aus Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2012

…2009 betreffend Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO für die Jahre 2005, 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die Bescheide betreffend die Jahre 2005 und 2007 bleiben unverändert. Der Bescheid betreffend das Jahr 2006 wird abgeändert. Die Einkünfte aus Gewerbebetrieb werden…

UFSW RV/4425-W/021. Bindungswirkung von Grundlagenbescheiden für abgeleitete Bescheide (hier: Bindung an die einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO im Einkommen­steuerverfahren). 2. Nichtausgleichsfähigkeit eines Verlustanteils im Bereich der Personengesellschaften insoweit, als darin ein anteiliger IFB enthalten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.11.2005

…527,00 S." [Die von der Bw. in der Erklärung angeführte Steuernummer XXX ist die Steuernummer der B GmbH und Mitgesellschafter.] Als Summe der Einkünfte aus Gewerbebetrieb wurde unter der Kennzahl 330 der angeführten Erklärung ein Betrag von 187.938,00 S angegeben (S 2…

UFSW RV/3227-W/02Verluste und Gewinne aus Kursdifferenzen bei Wertpapieren, Verhältnis von Grundlagenbescheid und abgeleitetem Bescheid und Besteuerung ausländischer Kapitalerträge auf Grund des EuGH-Urteils Rs. C-315/02, "Lenz"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2004

…Handels GmbH und Mitgesellschafter Einkünfte aus Gewerbebetrieb von -108.936,00 S und nicht ausgleichsfähige Verluste von 10.011,00 S. Diese Feststellungen (Grundlagenbescheid) seien dem streitgegenständlichen Einkommensteuerbescheid des Bw. zu Grunde zu legen. Zu Punkt c) der Berufung führte die Abgabenbehörde I. Instanz aus…

UFSI RV/0505-I/08Bildung einer Mitbesitzergemeinschaft durch das Finanzamt zur Feststellung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung, die von den Mitgesellschaftern als gewerbliche Einkünfte erklärt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…StNr. yyy/yyyy hinsichtlich der Feststellung von Einkünften für die Jahre 1998 bis 2000 gemäß § 303 Abs. 4 BAO wiederaufgenommen und die Einkünfte aus Gewerbebetrieb neu festgestellt. Für die Feststellung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung hat das Finanzamt eine neue Steuernummer aufgenommen (xxx/xxxx)…

UFSL RV/0710-L/08Gewerblicher Grundstückshandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2012Teil 2/2

…Ausführungen lagen im gegenständlichen Fall keine von den berufungswerbenden Ehegatten gemeinsam erzielten Einkünfte aus Gewerbebetrieb vor, die im Wege eines Feststellungsbescheides gemäß § 188 BAO einheitlich und gesondert festgestellt hätten werden müssen. Dem Berufungsbegehren war daher stattzugeben und die entsprechenden aus diesem Titel für die Jahre…

UFSL RV/0710-L/08Gewerblicher Grundstückshandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2012Teil 1/2

…ob die von den Bw in den Jahren 2000 und 2002 durchgeführten Grundstücksverkäufe Teil eines gewerblichen Grundstückshandels darstellten und somit zu gemeinsam erwirtschafteten Einkünften aus Gewerbebetrieb führten. II) Sachverhalt: Aufgrund der im Veranlagungs- und Berufungsverfahren durchgeführten Ermittlungen ergab sich folgender für die rechtliche Beurteilung entscheidungsrelevante…

UFSW RV/1532-W/05Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2010Teil 1/2

…von S 10,000.000,00 Wandelschuldanleihen. C. Steuerliche Feststellungen Einheitliche und gesonderte Feststellung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb Tz 13 Aktenlage Für die Jahre 1995, 1996 und 1997 lägen Erklärungen vor, die Jahre 1995 und 1996 seien erklärungsgemäß "vorläufig" veranlagt worden. Folgende Umsätze und Einkünfte…

UFSW RV/0168-W/10Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.02.2010Teil 1/2

…von S 10,000.000,00 Wandelschuldanleihen. C. Steuerliche Feststellungen Einheitliche und gesonderte Feststellung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb Tz 13 Aktenlage Für die Jahre 1995, 1996 und 1997 lägen Erklärungen vor, die Jahre 1995 und 1996 seien erklärungsgemäß "vorläufig" veranlagt worden. Folgende Umsätze und Einkünfte…

UFSW RV/1532-W/05Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2010Teil 2/2

…den "Beteiligten" und der "Geschäftsherrin" keine Mitunternehmerschaft vor. Es werden damit auch keine gemeinschaftlichen Einkünfte erzielt, weshalb eine Feststellung gemäß § 188 BAO von Einkünften aus Gewerbebetrieb zu unterbleiben hat. Selbst wenn man davon ausginge, dass ein mit 102% der Einlage begrenztes Auseinadersetzungsguthaben auch einen Anteil…

UFSW RV/0168-W/10Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.02.2010Teil 2/2

…den "Beteiligten" und der "Geschäftsherrin" keine Mitunternehmerschaft vor. Es werden damit auch keine gemeinschaftlichen Einkünfte erzielt, weshalb eine Feststellung gemäß § 188 BAO von Einkünften aus Gewerbebetrieb zu unterbleiben hat. Selbst wenn man davon ausginge, dass ein mit 102% der Einlage begrenztes Auseinadersetzungsguthaben auch einen Anteil…

UFSL RV/0457-L/09Einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften und Berechnung der Absetzung für Abnutzung (AfA) sowie Aufteilungsverhältnis von Betriebskosten und Grundsteuer (Anteil der vermieteten Flächen).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2013

…besteht. Im gegenständlichen Fall liegen unstrittig Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung(§ 28 EStG 1988) für den gesamten Berufungszeitraum (2003 bis 2010) vor. Die Ermittlung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung für die Hausgemeinschaft (einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften ) sowie die Aufteilung des Überschusses der…

UFSW RV/0495-W/02Bindung an die einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO im Körperschaftsteuerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2003

…am 29. August 1994 ein Feststellungsbescheid erlassen wurden und das ihr in diesem Feststellungsbescheid Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von S 7.789.351,00 zugewiesen wurden. Gemäß § 192 BAO werden die in einem Feststellungsbescheid enthaltene Feststellungen, die für andere Abgabenbescheide von Bedeutung sind, diesen…

UFSI RV/0578-I/03Bindungswirkung eines Bescheides betreffend die einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2004

…1997 jeweils (zum Teil negative) Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus diversen Beteiligungen an Mitunternehmerschaften erklärt. Mit Ausfertigungsdatum 29. Dezember 1997 erließ das Finanzamt Innsbruck einen erklärungsgemäßen Bescheid betreffend Einkommensteuer 1996 unter anderem unter Berücksichtigung von negativen Einkünften in Höhe von 186.000 ATS betreffend die Beteiligung…

UFSI RV/0494-I/04Vorschreibung von Aussetzungszinsen betreffend Einkommensteuer im Fall eines rechtsunwirksamen Bescheides über das Unterbleiben einer einheitlichen und gesonderten Feststellung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2009

…wird auf den unstrittigen Umstand gestützt, dass ein rechtswirksamer Abspruch über das Unterbleiben einer einheitlichen und gesonderten Feststellung von dem Bw. und Dr. H. sowie R. zuzurechnenden Einkünften aus Gewerbebetrieb für die Jahre 1993 und 1994 erst mit Bescheid des Finanzamtes Kufstein vom 24. 9…

UFSI RV/0495-I/04Aussetzungszinsen betreffend Einkommensteuer bei einem rechtsunwirksamen Bescheid über das Unterbleiben einer einheitlichen und gesonderten Feststellung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2009

…1999 bis zum 24. 9. 2002 unzulässig, weil in diesem Zeitraum kein rechtswirksamer Bescheid über das Unterbleiben einer einheitlichen und gesonderten Feststellung von Einkünften aus Gewerbebetrieb als Grundlage für die vorläufigen Einkommensteuerbescheide 1993 und 1994 vom 10./12. 8. 1998 vorgelegen habe. Der Verwaltungsgerichtshof habe…

UFSW RV/0736-W/041. Umsatzsteuerliche Behandlung der anlässlich einer Geschäftsveräußerung zurückbehaltenen Kundenforderungen 2. Vorliegen der Voraussetzungen für die Teilwertabschreibung von Forderungen 3. Nachträgliches Uneinbringlichwerden der anlässlich einer Betriebsveräußerung zurückbehaltenen Forderungen als rückwirkendes Ereignis im Sinne des § 295a BAO 4. Pachtaufwendungen für ein Nachbargrundstück als Werbungskosten bei den Einkünften aus einem Spekulationsgeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2006Teil 2/2

…über die gesonderte Feststellung von Einkünften erliegen, die im angefochtenen Einkommensteuerbescheid 2001 noch nicht berücksichtigt sind. Es sind dies Mitteilungen des Finanzamtes Salzburg-Stadt, wonach von den von der JK-KEG im Jahr 2001 erzielten Einkünften aus Gewerbebetrieb auf den Bw ein Anteil von -178…

UFSW RV/0747-W/06GmbH&atyp Still: Erfassung eines bilanzierten Nachschussverzichts des Geschäftsherrn als Veräußerungsgewinn der atyp Stillen. Strittig, ob eine Verluststoppklausel und das Ausbleiben von stillen Reserven das Unternehmerrisiko und die steuerliche Mitunternehmerschaft beseitigen und damit eine Feststellung von Einkünften gem. § 188 BAO unzulässig wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2006Teil 1/2

…eingehend repliziert (Schreiben vom 12. April 2005). Gegen den auf diese Prüferfeststellung gestützten Bescheid über die einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften aus Gewerbebetrieb für das Jahr 2000 erhoben drei der ehemals atypisch stillen Gesellschafter mit gleich lautenden Schriftsätzen Berufung. Der vierte wandte in seiner…

UFSL RV/1025-L/05Nichtfeststellung von Einkünften bei einer nur zum Schein gegründeten KEG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2009

…Einkünften aus Gewerbebetrieb zugrunde gelegt. Dieser wurde in der Beilage zur Erklärung der Einkünfte von Personengesellschaften zu 80% B (€ -10.396,34) und zu 20% A zugerechnet. Aufgrund dieser Erklärung wurden mit den Bescheiden datiert vom 14. Oktober 2005 das Verfahren für die Feststellung…

UFSI RV/0591-I/06Vorliegen von gewerblichen Einkünften bei einer Vermietung von 5 Appartements
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.04.2008

…Mängelbebungsauftrages (Bescheid vom 25. Juli 2006) bezüglich der Verfahrensbescheide wurde von den Bw. in der Eingabe vom 8. August 2006 die Ansicht vertreten, aufgrund des Ausmaßes der erbrachten Leistungen sowie nach dem Gesamtbild der Verhältnisse würden "Einkünfte aus Gewerbebetrieb" vorliegen. Mit Berufungsvorentscheidungen vom 10. bzw…

UFSW RV/2038-W/05Einkünfte aus der Einräumung von Lizenzrechten als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2007

…2 EStG 1988 sind Einkünfte aus Gewerbebetrieb auch Gewinnanteile der Gesellschafter von Gesellschaften, bei denen die Gesellschafter als Mitunternehmer anzusehen sind. Als Mitunternehmerschaften gelten neben der im Gesetz ausdrücklich erwähnten OHG sowie der KG auch die GesbR, sofern sie einen Gewerbebetrieb unterhält. Vermögensverwaltung im Sinne…